Bürgerentscheid

Diese Info war neu: Hatte es bisher immer geheißen, dass es nur eine weiterführende Schule in Neviges geben könne, stellte sich nun heraus, dass zumindest für einen Zeitraum von zwei Jahren auch Sekundarschule und Heinrich-Kölver-Realschule parallel existieren können. Die Sekundarschüler würden dann am Standort Waldschlösschen unterrichtet, die Realschüler weiterhin an der Drenk. Dieser Fall träfe ein, wenn der Bürgerentscheid positiv ausfiele und an beiden Schulen ausreichend Anmeldungen...

Am Donnerstag, 30.01.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben.best Hier der 2. Teil des Interviews mit vier Mitgliedern der Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz (BoWäH)“, die das Vorhaben auf den Weg...

Heute Abend hat der Rat der Stadt Velbert das Bürgerbegehren zum Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule (HKS) abgelehnt. Somit kommt es am 16. März zum Bürgerentscheid. Mit großer Mehrheit - es gab fünf Gegenstimmen von UVB, Velbert anders und SLB - haben sich die Parteien für die Errichtung einer Sekundarschule und damit gegen die Tönisheider Realschule (Bild) und die Hardenbergschule ausgesprochen. Das Ergebnis war nicht überraschend, hatte der Rat bereits im Oktober die sukzessive Auflösung...

Der Aufsichtsrat der Messe Essen habe in seiner letzten Sitzung mehrheitlich den Beschluss des Aufsichtsrates vom 16.7.2013 aufgehoben. In der gebotenen Verantwortung werde der Aufsichtsrat nun die Geschäftsführung darin unterstützen, tragfähige Lösungen für die Sicherung der Zukunft der Messe zu erarbeiten, heißt es in einer Bekanntmachung der Messe Essen. Daher beauftragt der Aufsichtsrat die Geschäftsführung, die rechtliche Klärung herbeizuführen, was unter den Bedingungen des...

„Der Messestandort Essen leidet“, betont Oliver P. Kuhrt. „Wir brauchen die Modernisierung!“ Erst seit wenigen Tagen offiziell im Amt steht der neue Vorsitzende der Geschäftsführung der Messe Essen schon vor einer wichtigen Wahl: dem Bürgerentscheid am 19. Januar. Keine einfachen Startbedingungen. Kuhrt sieht seine Aufgabe durchaus als „Herausforderung“. Aber als eine machbare. Und was gemacht werden muss, liegt für den neuen Messechef auf der Hand. „Die alten, nördlichen Messehallen sind nicht...

Die Mehrheit der Wähler hat sich gegen eine „Ertüchtigung“ - welch‘ ein abstruses Wort - der Messe Essen ausgesprochen. Jetzt also gilt der Blick nach vorne, um den Messe-Standort mit alternativen Konzepten fit für die Zukunft zu machen. Ganz spannend ist es jedoch, auch einmal genauer zu schauen, in welchen Stadtteilen wie gewählt wurde. Auffallend: In Frohnhausen gab‘s zwar mit 20,8 Prozent eine mäßige Wahlbeteiligung (gesamt 28,8 Prozent), aber mit 55,4 Prozent fiel das Votum gegen die...

„In Essen haben die Bürger am Sonntag dem Messe-Hai die Zähne gezogen. Hier in Bottrop werden wir demnächst den ‚Airport Ruhr‘-Vampiren, die mehr und mehr die Sozialpolitik ausbluten, die Flügel brechen“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum erfolgreichen Ausgang des Essener Bürgerentscheids „Messe-Umbau nicht um jeden Preis“. Mehr als 66.000 Essener hatten am Sonntag gegen das 123 Millionen-Projekt gestimmt. David gegen Goliath „Gegen das gesamte politische Establishment“ – so...

Die Erde ist keine Scheibe und die Demokratie in Essen funktioniert doch: Immerhin 28,8 Prozent der Bürgerinnen und Bürger schritten beim Bürgerentscheid an die Wahlurnen, macht also über 131.000 Essener, die am Sonntag Politik machten. Der Ratsbeschluss zur Ertüchtigung der Messe ist damit aufgehoben. Die zentrale Botschaft ist jedoch auch: Wer (in Essen) Entscheidungen durchsetzen möchte, dem muss es auch gelingen, die Mehrheit von seinen Ideen durch gute Argumente und viel Engagement zu...

Morgen geht’s um die Wurst, äh, Messe! Ich hoffe, ich treffe die richtige Wahl. Egal, ob Ja oder Nein – gehen Sie hin zur Abstimmung, es heißt nach nicht umsonst „Bürger“-Entscheid! Apropos umsonst: beide Varianten werden das Steuersäckel belasten, also uns. An anderer Stelle könnten wir Bürger mithelfen, zu sparen, zugegeben im Kleinen: wer zum Beispiel rund um den Schwarzen – mit dem Hund geht, muss oft Slalom laufen – Vorsicht, Glas! Zu oft liegen rund um die Altglascontainer Scherben, weil...

In der vagen Hoffnung, dass die Messe Essen dann im Konkurrenzkampf mit den zahlreichen anderen Messen besser dasteht, soll sie zur Hälfte abgerissen und neu gebaut werden. Das Ganze wird verharmlosend "Messeertüchtigung" genannt. Diese größte Investition seit dem Rathaus-Neubau ist angesichts der Verschuldung der Stadt eine krasse Fehlinvestition, die die Spielräume für Investitionen in wirklich wichtige Bereiche der Daseinsvorsorge weiter einengt. So beträgt der Investitionsstau bei den...

Was haben wir in Borbeck eigentlich mit der Messe zu tun? Diese Frage bewegt so kurz vor dem Bürgerentscheid am kommenden Sonntag, 19. Januar, viele Kurier-Leser. Auch an den Infoständen der Borbecker Parteien rund um den Markt fühlt sich so mancher Passant weit weg vom Thema. Andere wiederum arbeiten selbst in der Messe oder sind zumindest treue Besucher - und somit ganz direkt von der Wahl betroffen. Es spiele absolut keine Rolle, dass sich das Messegelände nicht im Stadtteil befinde, betont...

In der familienfreundlichen Stadt Essen werden viele Millionen Euro in die Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Familien investiert. Investitionen in die Infrastruktur für Kinder und Jugendliche haben in Essen Priorität. Das machten Oberbürgermeister Reinhard Paß, Jugend- und Bildungsdezernent Peter Renzel und Baudezernentin Simone Raskob beim öffentlichen Spatenstich für die neue Kindertagesstätte in Essen-Horst deutlich. Nicht nur in der Vergangenheit hat die Stadt Essen massiv in die...

Schlussspurt für die Zukunft der Messe Essen h2>CDU Kupferdreh/Byfang verteilt neuen informativen Flyer Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 18. Januar 2014, zwischen 10.00 Uhr und 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum zweiten Informationsstand zum Messebürgerentscheid nach Kupferdreh ein. An der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße möchten die örtlichen Christdemokraten einen Tag vor dem wichtigen Bürgerentscheid, der über die Zukunft der Messe Essen...

Junge Christdemokraten hoffen auf ein klares Signal für den Wirtschaftsstandort Essen Bei dem Bürgerentscheid zur Modernisierung der Messe Essen am 19. Januar 2014 geht es nach Ansicht der Jungen Union (JU) Essen um eine zentrale Frage für die Ausrichtung der Stadt in den kommenden Jahren. Soll der Ratsbeschluss zur Modernisierung gekippt und damit notwendige Maßnahmen für die Zukunftsfähigkeit der Messe auf "irgendwann oder auch nie" verschoben werden? NEIN, sagt das Bündnis PRO Messe Essen...

In dieser Woche fand im Seniorenclub der AWO Stoppenberg eine Informationsveranstaltung zum Bürgerentscheid zur Messe Essen statt. Herr Urban und Frau Schultes von der Messe Essen erläuterten anhand von Plänen und Fotos, wie die Modernisierung der Messe Essen erfolgen soll und standen den Fragen der zahlreich anwesenden Seniorinnen und Senioren ebenso Rede und Antwort wie Bürgermeister Rudolf Jelinek und der Seniorenbeauftrage für den Bezirk Zollverein, Werner Dieker.

Infoveranstaltung am 16. Januar 2014 um 19 Uhr in der Frida-Levy-Gesamtschule Grüne Ratsfraktion informiert zum Messe-Bürgerentscheid Gut erreichbar in Hauptbahnhofsnähe gibt es kurz vor dem Wahltag fürs Bürgerbegehren am 19. Januar noch einmal die Chance, viele wichtige Argumente für ein Ja bei dieser Abstimmung in Augenschein zu nehmen. Humboldtaula als Diskussionsforum Am Donnerstag, den 16. Januar lädt die grüne Ratsfraktion um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum...

Infoveranstaltung am 16. Januar 2014 um 19 Uhr in der Frida-Levy-Gesamtschule Am Donnerstag, den 16. Januar lädt die grüne Ratsfraktion um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Messe-Bürgerentscheid in die Aula der Frida-Levy-Gesamtschule (Varnhorststr. 2, Essen) ein. Dabei werden die Mitglieder der Ratsfraktion erläutern, warum sie beim Bürgerentscheid für ein „Ja“ zur Ablehnung der vom Rat beschlossenen Planungen eines Teil-Neubaus der Messe Essen für 123 Millionen Euro eintreten....

Der erste Schritt ist getan. Über 5000 Stimmen konnten auch mit unserer Hilfe in Velbert gesammelt werden, um einen Bürgerentscheid zum Erhalt der Realschule Tönisheide anzustoßen. Damit ist das Bürgerbegehren erreicht und die Stadt muss nun in der nächsten Ratssitzung entscheiden, ob es einen Bürgerentscheid geben wird. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass eine kooperative Sekundarschule (Schule des längeren gemeinsamen Lernens ) bei der ein gemeinsames Lernen nur bis zur Klasse 7...