Bürgerentscheid

Unna. 08.08.2011. Am vergangenen Donnerstag trafen sich Bürger und Mitglieder verschiedener Parteien zur Gründung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE". Die Bürgerinitiative hat sich zum Ziel gesetzt, den Ratsbeschluss vom 21.07.2011 aufzuheben, mit dem der Stadtrat der Kreisstadt Unna die unbefristete Verlängerung der Beteiligung der RWE AG an der Stadtwerke Unna GmbH beschlossen hat. Der Anteil von 24 Prozent war der Kaufpreis, zu dem die Stadt Unna der damaligen VEW das Stromversorgungsnetz...

Immer nur meckern kann jeder. Aber sich für etwas einsetzen tun die wenigsten. Ein positives Beispiel war die Bürgerinitiative Pro Nizzabad in den vergangenen Wochen. Hier haben Bürger für die Sache gekämpft, haben ihre freie Zeit geopfert, um an Infoständen Wählerstimmen zu generieren. Ich ziehe den Hut vor diesem Engagement - und nicht nur ich. Auch Bürgermeister Stefan Freitag und Walter Grevener betonten in ihren Ansprachen nach Bekanntgabe des Ergebnisses des Bürgerentscheids, dass sie...

Der Bürgerentscheid zum Langenberger Freibad war nicht erfolgreich. 1.500 Stimmen fehlten am Ende, um das Bad zu retten. 11.862 Bürger hatten die Frage, ob das Freibad erhalten bleiben soll, mit „Ja“ beantwortet. Das entspricht 87,2 Prozent. Überraschend daran war, dass die Stimmen aus Velbert-Mitte und Neviges in den Erwartungen der Bürgerinitiative Pro Nizzabad lagen. Hingegen hatten sich die Initiatoren mehr Zuspruch aus Langenberg erwartet. „Wir haben den Entscheid in Langenberg verloren“,...

Der Bürgerentscheid zum Langenberger Freibad war nicht erfolgreich. Am Ende fehlten rund 1.500 Stimmen, um das Bad zu retten. Insgesamt hatten in Velbert 11.862 Wahlberechtigte für die Rettung gestimmt (das entspricht 87,2 Prozent), 1.741 Bürger waren dagegen (12,8 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 20,4 Prozent. Ein ausführlicher Bericht mit Stimmen folgt am Mittwoch im Stadtanzeiger.

Die Stadt Velbert muss sparen. Dazu wurde ein 100-Maßnahmen-Katalog erstellt und vom Rat beschlossen. Eine Maßnahme ist die Schließung des Langenberger Freibades. Dagegen wehrt sich die Bürgerinitiative Pro Nizzabad und morgen haben die Bürger die Wahl. Bis zuletzt haben die Verfechter des Freibades um jede Stimme gekämpft. An Infoständen informierten sie über die geplante Schließung und riefen zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf. „Die Schließung wäre der falsche Weg“, argumentiert Dietger...

Mit einer ungewöhnlichen Kunstaktion demonstrierte Norbert Bauer für den Erhalt des Nizzabades und zeigte die Verschwendung öffentlicher Gelder auf. Mehrere hundert Menschen kamen vor dem Bürgerhaus zusammen, wo der Künstler Norbert Bauer ihnen 45 jener dreieckigen Segel in die Hand drückte, mit denen die „Tuchfühlung“ vor 14 Jahren in der Kunstwelt bundesweites Aufsehen erregte. Begleitet von der Solinger Musikband „Em Brass“ ging es durch die Altstadt zum Stillen Park. Etliche Teilnehmer...

Seit vielen Monaten ist die Schließung des Freibades bei den Langenbergern Gesprächsthema Nummer eins. Beim Bürgerentscheid am 10. Juli sind jetzt alle Velberter gefragt. Dann nämlich soll entschieden werden, ob die Sparpläne der Stadt noch einmal überdacht und das Freibad doch erhalten werden soll, oder ob die Langenberger künftig zum sommerlichen Schwimmen nach Neviges oder Velbert-Mitte ausweichen müssen. Neben der Bürgerinitiative „Pro Nizzabad“, die für den Bürgerentscheid verantwortlich...

„Soll das Freibad im Nizzatal in Velbert-Langenberg erhalten bleiben?“ Am Sonntag, 10. Juli, haben die Velberter Bürger die Möglichkeit, genau diese Frage mit einem klaren „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten und über das Schicksal des Bades zu entscheiden. Daher wird jeder stimmberechtigte Bürger in den nächsten Tagen per Post eine Abstimmungsbenachrichtigung mit wichtigen Infos erhalten. „Jetzt ist Solidarität unter den Bürgern gefragt. Denn was heute in Langenberg passiert, kann morgen Neviges...

Nach einer langen Diskussion stimmten am Dienstagabend 37 Mitglieder des Stadtrates Velbert gegen das Bürgerbegehren „Freibad Nizzatal“. Damit bildeten sie eine Mehrheit gegenüber den 28 Ratsmitgliedern, die dem Begehren beitreten wollten. Nun werden die Velberter Bürger am 10. Juli diesen Jahres zur Urne gerufen, um bei einem Bürgerentscheid über die Zukunft des Freibades in Langenberg abzustimmen. Im Rahmen der Sparmaßnahmen für die Stadt Velbert hatte der Stadtrat in einer seiner vergangenen...

Die Abstimmung endet heute. Ich bin gespannt wie es ausgeht und wie man mit dem Ergebnis umgeht. Es gibt einige Parallelen zu Stuttgart 21, aber hier hat man es zu einem Bürgerentscheid kommen lassen. Übrigens kann man unter den Bäumen gut stehen, zumindest wenn sie nicht belaubt sind ;) Für Auswärtige: die Ahornbäume am Markt sollen im Zuge einer Umgestaltung des Marktplatzes durch kastenförmig geschnittene Linden ersetzt werden, dagegen regt sich in Rheinberg Widerstand.