Bürgerbeteiligung

Beiträge zum Thema Bürgerbeteiligung

Politik

Einmischen possible: Bürgerbeteiligung live und in Farbe mit Monika Düker in Schwelm

Die Vorsitzende der Landesgrünen, Monika Düker, und der Landtagskandidat für Schwelm, Paul Lang, zeigten gestern [Freitag]und ganz praktisch, was für die Grünen BürgerInnenbeteiligung bedeutet. Auf dem Bürgerplatz in der Schwelmer Innenstadt beantworten sie die Fragen der SchwelmerInnen und nahmen Anregungen für ihre politische Arbeit. Dabei wurde eines deutlich: "Gute Politik kann nur im Dialog mit den Menschen vor Ort geschehen, denn vor Ort wird Politik für die Menschen erlebbar", so...

  • Schwelm
  • 12.05.12
Politik

Die Risiken von Bürger-Ideen

Bürger-Beteiligung bei politischen Entscheidungen ist vom Prinzip her eine tolle Sache. Manchmal kann sie aber auch gründlich in die Hose gehen. Zum Beispiel dann, wenn die verkorksten Ideen einzelner Bürger von den Politikern eifrigst aufgegriffen werden und im Hauruck-Verfahren umgesetzt werden sollen. Beispiel: Schließung von Bürger-Ämtern, weil die ja so selten benötigt würden. Schon klar, Zahlen und Fakten sind nicht bekannt, aber (Schnaps)-Ideen zum Sparen klingen immer gut. Oder:...

  • Essen-West
  • 23.04.12
  • 2
Ratgeber
Hier entsteht das E.ON-Kraftwerk Datteln 4. Archiv-Foto: Schypulla

Kraftwerk Datteln 4 - Bürger sollen an Bauleitplanung beteiligt werden

Vom 23. April bis 22. Juni werden die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig an der Bauleitplanung für das E.ON-Kraftwerk Datteln 4 beteiligt. Außerdem findet am Dienstag, 22. Mai, eine Bürgerversammlung statt, in der die Bürgerinnen und Bürger über das Vorhaben informiert werden und Gelegenheit haben, sich zu äußern. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung erhält die Öffentlichkeit Informationen über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie über die voraussichtlichen Auswirkungen der...

  • Datteln
  • 10.04.12
Politik

Verbraucherinformationsgesetz-Novelle kommt im Herbst

Informationsfreiheit ist ein Bürgerrecht zur öffentlichen Einsicht in Dokumente und Akten der öffentlichen Verwaltung. Neben den Landespresse- bzw. -mediengesetzen, die ausschließlich Journalisten zur Verfügung stehen, gibt es weitere Gesetze, die es prinzipiell jedermann gestatten, gegenüber öffentlichen Stellen nach Maßgabe des einzelnen Gesetzes das Recht auf freien Informationszugang auszuüben: das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG), die Informationsfreiheitsgesetze der Länder,...

  • Iserlohn
  • 09.04.12
Politik

Standortentwicklung: Auf Herdeckes Stärken bauen

Im Zweibrücker Hof fand kürzlich die dritte Beteiligungsveranstaltung im Rahmen des Modellprojektes „Kooperative Standortentwicklung Innenstadt Herdecke“ statt. Mehr als 60 Personen kamen, um sich über die Entwicklung und den aktuellen Stand des Projektes zu informieren. Vertreten waren neben Händlern, Gastronomen und Immobilieneigentümern auch zahlreiche Bürgerinnen und Bürger. Die Innovationsagentur Stadtumbau NRW informierte über die Arbeit des vergangenen Jahres. Dabei ging es um die...

  • Herdecke
  • 05.04.12
Politik

Piratenpartei Kreis Unna - NRW Wahl 2012

Der Wahlkampf in NRW hat begonnen, so auch im Kreis Unna! Da wir im Kreis Unna viele Städte und Gemeinden mit einer riesigen Fläche zu "bearbeiten" haben, können wir jede helfende Hand brauchen. Sei es beim Plakatieren, beim Sammeln von Unterstützerunterschriften, beim Verteilen von Flyern ... Wir brauchen dich! Wenn du also schon immer mit dem Gedanken gespielt hast, (wieder) aktiver in der Piratenpartei mitzuarbeiten: Jetzt ist ein super Zeitpunkt für den Einstieg! Melde dich einfach hier,...

  • Unna
  • 22.03.12
  • 2
Ratgeber
Der Rat der Stadt Datteln tagt heute zum Thema Kraftwerk. Foto: Rainer Sturm/ pixelio.de

Bürger sollen an Planung für Kraftwerk beteiligt werden

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Bauen und Verkehr hat dem Rat der Stadt Datteln empfohlen, die als vorzugswürdig vorgeschlagene Anlagenkonfiguration sowie die Vorentwurfsunterlagen zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Nr. 105a und zur 8a Änderung des Flächennutzungsplans) zu billigen. Außerdem hat er dem Rat einen Beschluss zur Durchführung einer Bürgerversammlung sowie einer achtwöchigen Auslegung der Vorentwurfsunterlagen im Rahmen der frühzeitigen...

  • Datteln
  • 21.03.12
Politik

Straßenname für das Neubaugebiet Seebogen: Stimmen sie ab!

Wohnen am See und das in einem Neubaugebiet - im Ruhrgebiet nicht mehr möglich? Doch! Und zwar direkt am Baldeneysee in Essen-Kupferdreh. Auf dem Areal der ehemaligen Phönixhütte, auf dem zueltzt ein Zementwerk stand, entsteht nun ein Neubaugebiet direkt am See. Die Planungen sind abgeschlossen, die Vermarktung läuft bereits. Jetzt sucht die Bürgerschaft Kupferdreh einen Namen für die Straße, die durch das Wohngebiet, bestehend aus insgesamt 51 Atrium-, Terrassen- und Stadthäusern, führt. Die...

  • Essen-Werden
  • 10.03.12
Politik
Bürgertreff Überruhr: Der Wunsch nach Erhalt besteht fraktionsübergreifend - doch am Wie scheiden sich die Geister.                Foto: Janz

Bürgertreff Überruhr: Bürgerbeteiligung "nicht gebraucht"? - SPD kritisiert Viererbündnis

CDU, FDP, EBB und Grüne haben sich in der Sitzung des Kulturausschusses am vergangenen Mittwoch geschlossen gegen den SPD-Antrag für eine inhaltliche Stärkung des Bürgertreff Überruhr ausgesprochen. In ihrem Antrag wollte die Rats-SPD die Verwaltung bitten, Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerschaft und Vereine zu prüfen, um den Bürgertreff dauerhaft als lebendigen Ort des Gemeinschaftslebens im Stadtteil zu erhalten. Man wolle abwarten, was die städtische Immobilienwirtschaft noch zu berichten...

  • Essen-Ruhr
  • 09.03.12
Politik

Piraten fordern städtisches Bürgerforum

Die Herner Piraten fordern, die Bürgerforen einzelner Gruppierungen in ein städtisches Projekt zur Bürgerbeteiligung umzuwandeln und auszuweiten. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass es in Herne ein großes Bedürfnis nach "Bürgerforen" gibt. Wie sonst ist zu erklären, dass erst eine Partei-Fraktion und jetzt auch eine Gewerkschaft ein solches angeboten haben. Diese positive Idee der Bürgerbeteiligung sollte von der Stadt Herne aufgegriffen und gebündelt werden, denn nur so bleibt es für den...

  • Herne
  • 23.02.12
  • 4
Politik

Parteien tun sich schwer mit Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Piratenpartei in Unna versucht zur Zeit das Internetportal Abgeordnetenwatch.de auch für den Rat der Kreisstadt Unna verfügbar zu machen. Abgeordnetenwatch.de bietet Bürgern eine bessere und direktere Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit ihren Vertretern im Stadtrat und andererseits, den Ratsmitgliedern die Möglichkeit, ihre Entscheidungen öffentlich zu erklären. Dies kann dazu beitragen, der parteipolitischen Verdrossenheit von Bürgern entgegenzuwirken. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden...

  • Unna
  • 12.02.12
  • 4
Politik

Piraten wollen Abgeordnetenwatch für Unna

Die Internet-Kommunikationsplattform Abgeordnetenwatch.de bietet Bürgern die Möglichkeit direkt mit ihren jeweiligen Abgeordneten in Kontakt zu treten. Dies geschieht auf eine völlig offene und transparente Weise, alle Fragen und Antworten sind für alle Bürger öffentlich einsehbar. Seit kurzem ist es möglich, neben den Bundes- und Landtagsabgeordneten auch die kommunalen Mandatsträger abzubilden und von interessierten Bürgern zu konkreten Themen befragen zu lassen. 23 Kommunen sind bereits hier...

  • Unna
  • 02.02.12
  • 8
Politik
Die meisten Dortmunder stört der Lärm von den Straßen, es folgen Flugzeuge und Zügen als störende Lärmquellen. | Foto: Montage: Schütze

Mitmachen bei Lärmkartierung

Dortmund soll leiser werden - „Mach-ruhig-mit!“ lautet die Aufforderung an die Bürger, sich aktiv im Internet an der Lärmaktionsplanung in Dortmund zu beteiligen. Das Umweltamt der Stadt Dortmund zieht nach dem Aufruf vom 9. Januar eine positive Halbzeitbilanz. „Wir sind sehr zufrieden“, sagt Oliver Schneemelcher, zuständig beim Umweltamt für die sogenannte E-Partizipation. Fast 1000 Einträge wurden registriert, mehr als 500 Mal haben Lärmschutzinteressierte zusätzliche Kommentare abgegeben....

  • Dortmund-City
  • 02.02.12
Politik
SPD-Ratsfrau Janine Laupenmühlen       Foto: SPD

SPD will Bürgertreff Überruhr stärken

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt stellt für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Integration am Mittwoch, 1. Februar, einen Antrag, wonach die Verwaltung prüfen möge, welche Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerschaft und Vereine genutzt werden können, um den Bürgertreff Überruhr als „dauerhaft lebendigen Ort des Gemeinschaftslebens im Stadtteil zu erhalten und welche Unterstützung die Verwaltung dabei leisten kann“. „Wenn die Stadt Essen jetzt noch einmal Geld in das Bürgerzentrum...

  • Essen-Ruhr
  • 31.01.12
  • 4
Politik

Wie geht es weiter mit der Haushaltskonsolidierung in Iserlohn?

Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantragt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Schmitt die Aufnahme des nachfolgenden Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Finanzausschusses am 15.02.2012: „Sachstandsbericht zur Umsetzung Haushaltskonsolidierungskonzeptes" Nach einer erfolgreich durchgeführten Bürgerbefragung zu haushaltspolitischen Konsolidierungsmaßnahmen hat der Rat der Stadt Iserlohn am 12. April 2011 den von der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion gemeinsam...

  • Iserlohn
  • 19.01.12
Ratgeber
3 Bilder

Wo stört der Lärm? Bürger sagen Ihre Meinung!

Die Beschwerden häufen sich: Immer mehr Bürger beklagen sich über Verkehrslärm. Die Stadt will‘s jetzt genau wissen und arbeitet an einem Aktionsplan gegen Lärm. Die wichtigsten Mitarbeiter sind die Bürger. Sie sollen per Mausklick im Internet sagen, wenn sie sich durch Lärm gestört fühlen. Konrad Krüger wohnt nicht weit von der S-Bahn-Haltestelle in Westerfilde entfernt. Doch nicht die Nahverkehrszüge sind es, die ihn ärgern. In den Abend- und Nachtstunden rollt auch Güterverkehr über die...

  • Dortmund-West
  • 18.01.12
  • 2
Politik
Foto: Molatta | Foto: Molatta

Hör ma: Spar-Bürger oder Wut-Bürger!

Jetzt ist es amtlich: Bochum muss nicht nur sparen, sondern den Gürtel so eng schnallen, dass der Stadt fast keine Luft zum Leben bleibt! Über 150 Millionen Euro Einsparungen im Haushalt reichen in den kommenden zehn Jahren gerade so, um die Insolvenz der Kommune abzuwenden. Die in der Sitzung des Lenkungsausschuss in dieser Woche verabschiedete Ideenliste hilft, das „Bilanz-Vermögen“ der Stadt wieder etwas aufzufrischen, die Pleite in zehn Jahren hinauszuzögern. Ein Blick in die Vergangenheit...

  • Bochum
  • 14.01.12
  • 4
Politik
Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz setzt auf die Mitwirkung der Bochumerinnen und Bochumer. Foto: Molatta | Foto: Molatta

Online-Nachhilfe im Kürzen - „Standpunkt Bochum“ - Diskussionsplattform über Stadtkurs und Haushaltskonsolidierung

Ob die Bochumer Politik in den kommenden Jahren Wut-Bürgern gegenübersteht oder die Bochumerinnen und Bochumer mit auf den harten Sparkurs nehmen kann, entscheidet sich jetzt. In der Zeit bis 1. Februar können sich alle Bürgerinnen und Bürger mit Ideen und Anregungen am Aufstellungsverfahren für den Haushaltsplan 2012 und das Haushaltssicherungskonzept 2012 beteiligen. Dafür wurde unter www.bochumer-buergerforum.de die Internetplattform „Standpunkt Bochum“ geschaffen. Auf dieser Plattform...

  • Bochum
  • 13.01.12
  • 5
Politik

Wird NRW den Atommeiler Borssele dulden?

In Nordrhein-Westfalen regt sich Unmut gegen das geplante neue Atomkraftwerk in Borssele (Zeeland): Die Rot-Grüne Landesregierung befürchtet laut Medienberichten, dass NRW bei einem Unfall in dem Meiler massiv betroffen sein könnte. Umweltminister Johannes Remmel warnte in einer öffentlichen Stellungnahme vor den Risiken einer solchen Anlage: "Aufgrund der räumlichen Nähe zum Atomkraftwerk könnten bei einem gravierenden Unfall mit radioaktiven Emissionen und bei entsprechenden Windverhältnissen...

  • Wesel
  • 11.01.12
  • 3
Politik
SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes. | Foto: Stadt Bochum

Bürger diskutieren Sparkurs der Stadt - SPD-Fraktion ruft zur Teilnahme an Internet-Plattform auf

Die SPD-Ratsfraktion bittet die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an der Internet-Plattform zum Sparpaket 2012 zu beteiligen. "Wir hoffen, dass sich viele Menschen einen Eindruck davon verschaffen, wie die Finanzlage der Stadt Bochum in ihrer Entwicklung aussieht", so Fraktionsvorsitzender Dieter Fleskes. Fleskes hebt hervor, dass die Sparvorschläge nicht allein von der Stadt Bochum kommen, sondern dass die Bezirksregierung Arnsberg mit im Boot ist. Der Sparprozess ist auf zehn Jahre...

  • Bochum
  • 11.01.12
  • 1
Politik
"Wo ist es Ihnen zu laut?" fragt die Stadt die Dortmunder Bürger. | Foto: Archiv/Schütze
3 Bilder

Wenn's vor der Haustür lärmt. Bürger sollen der Stadt sagen, wo es zu laut ist

Seit zehn Jahren wohnt Mareike Züter an der Overgünne. Was sie mächtig stört: Der zunehmende Verkehrslärm. Es sind die Gelenkbusse und Raser, die ihr zu schaffen machen. „Trotz mehrfacher Anläufe wird eine Verkehrskontrolle nicht durchgeführt“, sagt sie und hofft, dass sich endlich jemand um ihren und den Wunsch vieler Anwohner nach mehr Ruhe kümmert. Was Mareike Züter hier beschreibt, steht im Internet. Auf einer neuen Plattform, auf der seit Montag Bürger sagen können, wo es lärmt und laut...

  • Dortmund-Süd
  • 10.01.12
  • 1
Politik
2 Bilder

Stellung nehmen zum Kernkraftwerk in Borssele (NL)

Im niederländischen Borssele soll ein neues Kernkraftwerk gebaut werden. Um den genauen Standort festzulegen, wird im Vorfeld eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Im Rahmen dieser Prüfung wird ein Grundlagenpapier ausgelegt, zu dem auch jeder Bürger und jede Bürgerin in Nordrhein-Westfalen bis zum 12. Januar 2012 Stellung nehmen kann. Das Grundlagenpapier für dieses Projekt kann ab sofort im Internet unter folgenden Internetadressen eingesehen werden:...

  • Wesel
  • 27.12.11
  • 11
Politik

Piratenpartei weiterhin für mehr Bürgerbeteiligung

Jetzt liegt die offizielle Stellungnahme des Bundeskartellamtes vor, worin die bereits vorab bekanntgegebene Zustimmung zur Beteiligung des RWE-Konzerns an den Unnaer Stadtwerken bestätigt wird. So heisst es in der Stellungnahme: "Ungeachtet der Marktstellung von RWE auf den Strommärkten fehlt es an einer Verstärkungswirkung durch das Fusionsvorhaben." Das wird, aufgrund der gegebenen Größenverhältnisse der beiden Gesellschaften, wohl auch niemand bezweifeln. Was das Bundeskartellamt nicht...

  • Unna
  • 11.12.11
  • 13
Politik
Stadtkämmerer Paul-Georg Fritz | Foto: JuK

Jezt anmelden: www.buergerhaushalt.de

Aufbauend auf den ersten Bürgerhaushalt zum Thema Bildungsstandort Wesel wird das Verfahren in diesem Jahr nach Abstimmung zwischen Politik und Verwaltung um den Themenbereich „städtische Gebäude“ erweitert. Die Themenbereiche werden von Jahr zu Jahr ergänzt. Die Aktion startet mit der Auftaktveranstaltung am 10. November. Bis zum 5. Dezember können die Bürgerinnen und Bürger per Internet (oder auch per Post an die Verwaltung) sich mit ihren Ideen zu den ausgewählten Themen einbringen. Die...

  • Wesel
  • 28.10.11