Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik

Bürgerfeindlichkeit hat System

SPD und CDU erhöhen Hürden für Bürgerbegehren Streichung der Postverschickung geht zu Lasten älterer Menschen Die Ratsfraktion DIE LINKE hält die Entscheidung des Rates für falsch, die Hürden für eine Beteiligung bei Bürgerbegehren zu erhöhen. Nach dem Willen der Ratsmehrheit von SPD, CDU, FDP, EBB und anderen erhalten die Bürgerinnen und Bürger das Informationspaket mit den Pro und Contra-Argumenten bei Bürgerbegehren nicht mehr automatisch mit der Post. DIE LINKE hat nach Absprache mit „Mehr...

  • Essen-West
  • 25.02.16
  • 18
  • 1
Politik
Ist bei Wind und Wetter unterwegs um Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die A 52-Pläne zu sammeln: Ramon Schaaf. Leider, so die Butendorferin, gebe es viele Gladbecker, die aus Resignation über die aktuellen Geschehnisse nach dem "Ratsbürgerentscheid 2012" war gegen die Ausbaupläne seien, aber dennoch ihre Unterschrift nicht leisten würden.

A 52-Gegner: Der harte Weg hin zu den Unterstützer-Unterschriften

Gladbeck. "Aufgeben? Nein, niemals!" Ramona Schaaf gehört zu den Gladbeckern, die auf keinen Fall einen Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 wünschen. Und die Butendorferin gehört zu den "Bürgerforum"-Aktivisten, die bei Wind und Wetter Unterschriften für ein "Bürgerbegehren" sammeln. Doch der Weg hin zu den heiß begehrten Unterschriften ist hart. Nicht nur wegen des winterlichen Schmuddelwetters. "Es gibt Leute, die man anspricht, die aber einfach wortlos weitergehen," berichtet Ramon Schaaf aus...

  • Gladbeck
  • 22.02.16
  • 5
  • 5
Politik
Jürgen Becker, Heidi Müller, Egbert Buchwald und Annette Faßbender von der Initiative mit den gesammelten Unterschriften im Rathaus. Foto: Pielorz
4 Bilder

Bürgerbegehren: 2596 Unterschriften vorgelegt

Im September 2015 beschloss der Rat der Stadt Sprockhövel im Rahmen seines Flüchtlingskonzeptes auch eine feste Bebauung von Wohneinheiten am Gedulderweg und am Waldweg. Der Rat der Stadt muss bei der Unterbringung von Flüchtlingen drei Dinge beachten: kurzfristig die Obdachlosigkeit der zugewiesenen Menschen verhindern (Notunterkünfte), mittel- und langfristig für eine entsprechende Unterbringung sorgen (Containerstandorte und feste Bebauung). Gegen die feste Bebauung am Waldweg gründete sich...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 22.02.16
  • 1
  • 1
Überregionales

Bürgerbegehren zum Erhalt des Klinikums Niederberg ist unzulässig

Im Rahmen der rechtlichen Prüfung des Bürgerbegehrens wurde durch die Verwaltung festgestellt, dass das von der Initiative angestrebte Bürgerbegehren unzulässig ist. Nach Überprüfung der Unterschriftenlisten ergaben sich zwar 4.366 gültige Unterschriften. Das erforderliche Quorum von 3.994 Unterschriften ist somit erreicht worden. In der weiteren rechtlichen Bewertung wurde jedoch festgestellt, dass die Fragestellung nicht den rechtlichen Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land NRW...

  • Velbert
  • 19.02.16
Politik
Transparente an Häusern haben öffentliche Wirkung- nachahmenswert!

Städteübergreifendes Bündnis „A52 war gestern“ unterstützt Bürgerbegehren in Gladbeck

Das Gladbecker Teilstück der A52 mit dem Knoten A2 - A52 spielt auch für Essen eine entschiedene Rolle. Würde es gebaut, so wüchse die Wahrscheinlichkeit, dass die gesamte Transitautobahn weiter nach Süden bis zur A42 in Essen und dann auch bis zur A40 irgendwann verwirklicht wird. Dazu erklärt der Sprecher des Bündnisses „A52 war gestern-jetzt Wege für morgen!“ Martin Arnold: Das Gladbecker Bürgerbegehren zur Verhinderung des Baus der A52 durch Gladbeck hat Bedeutung für das gesamte mittlere...

  • Gladbeck
  • 29.01.16
  • 4
Politik

Städteübergreifendes Bündnis „A52 war gestern“ unterstützt Bürgerbegehren in Gladbeck

Das Gladbecker Teilstück der A52 mit dem Knoten A2 - A52 spielt auch für Essen eine entschiedene Rolle. Würde es gebaut, so wüchse die Wahrscheinlichkeit, dass die gesamte Transitautobahn weiter nach Süden bis zur A42 in Essen und dann auch bis zur A40 irgendwann verwirklicht wird. Dazu erklärt der Sprecher des Bündnisses „A52 war gestern-jetzt Wege für morgen!“ Martin Arnold: Das Gladbecker Bürgerbegehren zur Verhinderung des Baus der A52 durch Gladbeck hat Bedeutung für das gesamte mittlere...

  • Essen-Nord
  • 29.01.16
Politik

Städteübergreifendes Bündnis „A52 war gestern“ unterstützt Bürgerbegehren in Gladbeck

Das Gladbecker Teilstück der A52 mit dem Knoten A2 - A52 spielt auch für Essen eine entschiedene Rolle. Würde es gebaut, so wüchse die Wahrscheinlichkeit, dass die gesamte Transitautobahn weiter nach Süden bis zur A42 in Essen und dann auch bis zur A40 irgendwann verwirklicht wird. Dazu erklärt der Sprecher des Bündnisses „A52 war gestern-jetzt Wege für morgen!“ Martin Arnold: Das Gladbecker Bürgerbegehren zur Verhinderung des Baus der A52 durch Gladbeck hat Bedeutung für das gesamte mittlere...

  • Essen-Nord
  • 29.01.16
Politik
Schon mehr als 3.000 Gladbecker haben ihre Unterschrift zum Erhalt das KARO als Einrichtung für offene Kinder- und Jugendarbeit geleistet. | Foto: Kariger/STADTSPIEGEL Gladbeck

3.000 Unterschriften in nur 18 Tagen: KARO-Unterstützer sind schon fast am Ziel

Butendorf. Die Euphore ist geblieben, hinzugekommen sind Freude und Stolz: Mit bereits über 3.000 gesammelten Unterstützer-Unterschriften befindet sich die Initiative „Rettet das KARO“ auf direktem Weg hin zum angestrebten Bürgerbegehren. „Wir werden überall mit offenen Armen empfangen. Und der Bitte nach einer Unterschrift kommen die meisten Gladbecker gerne nach,“ freut sich „Rettet das KARO“-Mitinitiatorin Michaela Reclik. Für Reclik steht außer Frage, dass man bis zum 29. Februar die...

  • Gladbeck
  • 26.01.16
  • 3
  • 5
Politik

Für ein Bürgergehren: Autobahngegner sammeln ab sofort Unterschriften

Gladbeck. Nun soll es doch versucht werden: Das „Bürgerforum Gladbeck“ hat sich entschieden, doch eine Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gegen den Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 durchzuführen. Bis vor wenigen Tagen sah es noch so aus, als würde es kein „Anti A 52-Bürgerbegehren“ geben. Denn die Initiatoren hatten ihre Pläne zwischenzeitlich gestoppt und Rechtsberatung in Anspruch genommen. Grund hierfür war die Erkenntnis, dass Bürgermeister Ulrich Roland nach dem...

  • Gladbeck
  • 20.01.16
  • 13
  • 4
Politik
Dietmar Drosdzol, Stadtverbandsvorsitzender der CDU Gladbeck. | Foto: Privat

Streitfall KARO: CDU wittert Drohung des Bürgermeisters

Der jährliche Neujahrs- und Wirtschaftsempfang ist in Gladbeck seit je her auch Bühne für politische Ausblicke und anstehende Debatten. Bei den Gladbecker Christdemokraten hat Bürgermeister Ulrich Roland in diesem Jahr mit seinen Worten über die kommenden Bürgerbegehren für Irritation gesorgt. In seiner Ansprache bezog Roland unter anderem Stellung zum geplanten Autobahnausbau und zur möglichen Schließung der Jugendeinrichtung KARO. Die CDU sei bekanntlich für den Ausbau der B 224 zur A 52 und...

  • Gladbeck
  • 20.01.16
  • 3
  • 2
Politik

Sprockhövel: Bürgerbegehren für Flüchtlingskonzept

Die Bürgerinitiative „miteinander-in-sprockhövel“ (Zusammenschluss der Initiative zum Erhalt des Bolzplatzes am Waldweg und Bürgerinitiative Gedulderweg in Niedersprockhövel) haben gemeinsam gemäß der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung von dem demokratischen Verfahren eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids Gebrauch gemacht. Ziel ist es, den bestehenden Ratsbeschluss zur dauerhaften Unterbringung von Flüchtlingen zurückzunehmen und den Rat zur Ausarbeitung eines tragbaren Konzeptes für...

  • Hattingen
  • 15.01.16
  • 5
Politik

Bürgerbegehren

Die Bürgerinitiative “miteinander-in-sprockhövel“ informiert. Die Bürgerinitiative miteinander-in-sprockhövel (Zusammenschluss der Initiative zum Erhalt des Bolzplatzes am Waldweg und Bürgerinitiative Gedulderweg in Niedersprockhövel) haben gemeinsam gemäß der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung von dem demokratischen Verfahren eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids Gebrauch gemacht. Dieses Verfahren ist zweistufig und wurde formell mit einem Einschreiben an den Bürgermeister...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 14.01.16
Politik
Die Mitglieder des "Bürgerforum Gladbeck" halten an ihren Plänen fest, den Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet verhindern zu können. Nach ihrer Ansicht gibt es aktuell mehr rechtliche Zweifel an den bisherigen Vereinbarungen als jemals zuvor.

A 52-Dauerstreit: "Bürgerforum" bezeichnet Berliner Gesprächsergebnis als "Nullnummer"!

Die Mitglieder des "Bürgerforum Gladbeck" geben sich nicht geschlagen: Nach ihrer Auffassung hat der Rat mit seinem Beschluss zur A 52 vom 26. November 2015 den Gegnern der Autobahn noch lange nicht den Wind aus den Segeln genommen. Vielmehr sei der Beschluss pro A 52 gar nicht haltbar, weshalb ein dagegen gerichtetes Bürgerbegehren also gar nicht erforderlich werde! Nach Angaben des "Bürgerforum" beinhaltet besagter Ratsbeschluss im Wesentlichen die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum...

  • Gladbeck
  • 11.01.16
  • 3
Vereine + Ehrenamt
Freude und Stolz bei den Initiatoren von "Rettet das KARO": Beim ersten öffentlichen Auftritt am 9. Januar konnte man innerhalb von nur drei Stunden in der Fußgängerzone 640 Unterschriften für den Erhalt des KARO in seiner jetzigen Form sammeln. | Foto: Kariger

Unterschriften für "Rettet das KARO": Die 1.000er-Grenze ist schon geknackt!

„Toll!“. „Klasse!“, „Unglaublich!“ und „Damit hatten wir so nicht gerechnt!“. Michaela Reclik, Hauptorganisatorin der Initiative „Rettet das Karo“, gerät regelrecht ins Schwärmen, nachdem die Initiative am vergangenen Samstag erstmals mit einem Info-Stand in der Gladbecker Innenstadt vertreten war und dort Unterschriften für die Durchführung eines Bürgerbegehrens zum Erhalt des Freizeittreffs in Butendorf sammelte. Im Zuge der allgemeinen Sparmaßnahmen will die Stadt Gladbeck für das KARO...

  • Gladbeck
  • 11.01.16
  • 1
  • 3
Politik
Die Unterschriftenaktion zugunsten eines Bürgerbegehrens für den Erhalt des KARO (Foto) in Butendorf ist angelaufen. Leider unterlaufen den Unterzeichnern der Listen offenbar aber immer wieder Fehler, die die geleisteten Unterschriften wertlos machen. | Foto: Stadt Gladbeck

KARO-Bürgerbegehren: Unterschriftenlisten oft falsch ausgefüllt!

Der Kampf um das KARO in Butendorf geht in die entscheidende Phase, denn die Sammlung von Unterschriften für die Durchführung eines Bürgerbegehrens ist angelaufen. Es gibt offenbar viele Gladbecker, die sich den Erhalt des KARO in seiner jetzigen Form wünschen. So wurden in Geschäften ausgelegte Unterschriftenlisten bereits komplett ausgefüllt. „Leider zum Teil fehlerhaft ausgefüllt,“ bedauert Bürgerbegehren-Mitinitiatorin Michaela Reclik. „Auf den Listen müssen die Unterzeichner ihre...

  • Gladbeck
  • 08.01.16
  • 1
  • 1
Politik

Bürgerinitiative "Bislichbad retten" übergibt 6250 Unterschriften an die Stadtverwaltung

Unterschriften werden jetzt durch die Verwaltung überprüft Stadtrat entscheidet dann in der nächsten Ratssitzung über den "Bürgerantrag". Weitere Unterschriften werden noch gesammelt und nachgereicht ! Am Montag den 4.Januar 2016 war es nun soweit. Zwei dicke Ordner mit den Unterschriften von 6250 Weseler Bürgerinnen und Bürger haben Karl Heinz Labeda (DLRG Wesel), Ralph List (DLRG Wesel) und Klemens Henrichs (Weseler Schwimmverein) im Rathaus nun offiziell Herrn Fritz (Beigeordneter, Kämmerer...

  • Wesel
  • 08.01.16
  • 2
  • 6
Politik

Was soll der ganze Spuk denn jetzt noch bringen?

Die Gegner der Pläne zum Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet halten an ihrer Marschroute fest, streben die Durchführung eines Bürgerbegehrens an. Es fragt sich nun aber mehr als je zuvor, ob sich ein solches Begehren überhaupt noch lohnt. Denn Bürgermeister Roland hat, dem Stadtratbeschluss vom 26. November 2015 Gehorsam leistend, die „Vereinbarung zum geplanten Neubau der A 52 im Zuge der B 224 auf Gladbecker Stadtgebiet“ bereits unterzeichnet und im so genannten...

  • Gladbeck
  • 05.01.16
  • 6
Politik

Bürgerbegehren: A 52-Gegner müssen sich nun beeilen

Post aus dem Gladbecker Rathaus erhalten haben am gestrigen Dienstag mit Matthias Raith, Dr. Wolfgang Schneider und Burchard Strunz die drei Bürger, die Ende Dezember 2015 gegenüber der Stadtverwaltung schriftlich die Durchführung eines Bürgerbegehrens gegen den Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 angekündigt haben. Eineinhalbseitiger Brief aus dem Rathaus In einem eineinhalbseitigen Brief weist Bürgermeister Ulrich Roland auf die rechtlichen Vorgaben eines Bürgerbegehrens hin. Inhaltlich zielt...

  • Gladbeck
  • 05.01.16
  • 2
Überregionales
Sabine Nienerza, Michaela Reclik und Jessica Gahlen (von links nach rechts) sind zuversichtlich, die erforderlichen 3.560 Unterschriften für den Erhalt des KARO in Butendorf in seiner jetzigen Form sammeln zu können. So ist die Initiative am Samstag, 9. Januar, von 10 bis 13 Uhr auch mit einem Info- und Unterschriftenstand an der Ecke Hoch-/Horster Straße in der Fußgängerzone vor Ort.

KARO: Jetzt geht es um die Unterstützung durch die Gladbecker

Butendorf. Das Warten hat ein Ende, die "Macher" um Michaela Reclik sind startbereit: Ab sofort werden Unterschriften für ein Bürgerbegehren für den Erhalt des KARO in Butendorf gesammelt. Die städtische Einrichtung an der Schachtstraße soll, wie schon mehrfach berichtet, zwar nicht geschlossen werden. Geplant ist dort aber mehr oder weniger das "Aus" für die offene Kinder- und Jugendarbeit. Gegen diese Pläne liefen engagierte Eltern bereits im Jahr 2015 Sturm und herausgekommen ist nun das...

  • Gladbeck
  • 05.01.16
  • 3
  • 5
Politik

Den Worten folgen Taten: Bürgerbegehren gegen A 52-Ratsbeschluss läuft!

Über diese Post dürfte sich Gladbecks Bürgermeister Ulrich Roland wohl kaum gefreut haben: Unmittelbar vor dem Weihnachtsfest ging im Glabecker Rathaus am Willy-Brandt-Platz ein Schreiben ein, in dem die Gladbecker Bürger Matthias Raith, Dr. Wolfgang Schneider und Burchard Strunz mitgeteilt haben, dass der Ratsbeschluss pro Autobahn vom 26. November 2015 mithilfe eines Bürgerbegehrens aufgehoben werden soll. Mehrheitsentscheidung Geltung verschaffen Mit diesem Schritt wollen die drei Herren...

  • Gladbeck
  • 25.12.15
  • 5
  • 5
Politik
Die Sammlung der Unterschriften für den Bürgerentscheid wird im Januar beginnen

Bürgerbegehren gestartet gegen Gladbecker Rats-Beschluss pro A52

Die Gladbecker Bürger Matthias Raith, Dr. Wolfgang Schneider und Burchard Strunz haben der Stadt mitgeteilt, dass der Ratsbeschluss pro Autobahn vom 26.11.15 mithilfe eines Bürgerbegehrens aufgehoben werden soll. Sie wollen so mit einem Bürgerentscheid der Mehrheitsentscheidung der Gladbecker Wahlberechtigten von 2012 und dem gebrochenen Versprechen zum Stopp der Autobahnplanung wieder Geltung verschaffen. Der Rat hatte den Bürger- meister im November beauftragt, eine „‚Vereinbarung zum ......

  • Gladbeck
  • 24.12.15
  • 1
  • 5
Politik

Kampfansage des "Bürgerforum Gladbeck": "Wir starten jetzt durch!"

Ein sehr ereignisreiches Jahr 2015 neigt sich seinem Ende zu. Und wieder sorgte das Thema „Ausbau der B 224 zur A 52“ für Schlagzeilen. Nach dem Besuch einer Gladbecker Delegation in Berlin stimmte der Stadtrat den umstrittenen Ausbauplänen vor gut einem Monat zu. Zum Thema „Ausbau der B 224 zur A 52“ führte der LOKALKOMPASS daher nun erneut ein Gespräch mit Matthias Raith, Vorsitzender des „Bürgerforum Gladbeck“. LOKALKOMPASS: Bedeutet der Ratsbeschluss vom 26. November 2015, dass das...

  • Gladbeck
  • 24.12.15
  • 7
Politik

BislichBad: Kein Durchbruch beim ersten Gespräch mit der Stadtverwaltung

Bürgerbegehren läuft weiter Neue Gespräche nur, wenn die Frist 30.06.16 aufgehoben wird. Leider machten die Stadtvertreter schon bei Beginn klar, dass sie keine direkte Verhandlungskompetenz haben, sondern nur als "Bote" zwischen Rat der Stadt und den Vereinen fungieren können. Nur die Höflichkeit und der Wille nach einer Lösung hinderte uns daran, den Konferenzraum in der 4 Etage des Rathauses nicht sofort wieder zu verlassen. Von Seiten der Bäderbetriebe wurde noch mal ganz klar offengelegt,...

  • Wesel
  • 09.12.15
  • 1
Politik

Danke Wesel ! Das BislichBad hat bereits mehr als 3000 Unterschriften

Wir haben ein super Zwischenergebnis erreicht ! Am Mittwoch findet nun das erste Gespräch zwischen Vertretern des Bürgerbegehrens, der Stadt Wesel, und den Bäderbetrieben statt. Die "Badretter" haben schon ein stattliches Votum im Gepäck. Bis Sonntag konnten über 3000 Unterschriften bereits gezählt werden und viele Sammelaktionen laufen noch. Wir sagen an dieser Stelle schon mal an alle Unterstützer ein herzliches Dankeschön. Leider zeigen sich Hovest und Linz noch recht unberührt vom...

  • Wesel
  • 08.12.15
  • 1
  • 1
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