Aufzug

Ab dem frühen Nachmittag des Samstags (12. März) müssen Autofahrer im Bereich der Innenstadt mit Verkehrsbehinderungen rechnen. Um 14 Uhr soll als Protest gegen den Ukraine-Krieg am Ludgeriplatz eine "Friedensdemo" starten, zu der der "Verein für Jugendhilfe und Soziales Duisburg e.V." und "City Wärme Duisburg e.V." aufgerufen haben. Nach einer Auftaktkundgebung ist ein Aufzug über innerstädtische Straßen und eine Schlusskundgebung im Bereich König-Heinrich-Platz geplant. In den...

Anfang Januar hat die Stadt Düsseldorf einen Corona-Demonstrations-Aufzug untersagt; dass Verwaltungsgericht hat diesen dann in einer Eilentscheidung erlaubt. Zu diesem Thema stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung Fragen, die von ihr in der letzten Ratsversammlung beantwortet wurden. Die Verwaltung wies darauf hin, dass „das Land NRW am 01.12.2021 die Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gemäß § 28a Absatz 8 IfSG festgestellt [hat]. Dadurch...

Zu den am 29.01.2022 in Düsseldorf stattgefundenen Demonstrationen schrieb die Polizei in ihrer Presserklärung, dass diese weitestgehend störungsfrei verliefen. „Die Polizei war mit einer Vielzahl an Kräften im Einsatz und ahndete gemeinsam mit dem Ordnungsamt mehr als 120 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung. … Wie auch in der vergangenen Woche, kam es entlang der Aufzugsstrecke vereinzelt zu nicht angemeldeten Gegenprotesten. Entsprechende Anzeigen wurden erstellt.“ Deshalb fragt Torsten...

Am 6. Januar hat die Stadt Düsseldorf einen für Samstag, den 8. Januar beantragten Aufzug aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt und lediglich die Durchführung einer Kundgebung für zulässig erklärt. Aufgrund eines Eilantrages der Veranstalter hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf am 7. Januar diese Untersagung aufgehoben und den Umzug erlaubt. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die Stadt als Ordnungsbehörde nach Auslaufen der Bundesnotbremse nicht mehr berechtigt...

Unter dem Motto "Gedenkt der Opfer, nicht der Täter" plant der Dortmunder Aktionskreis gegen Rechtsextremismus am morgigen Samstag, 9. Oktober, um 14 Uhr eine Gedenkveranstaltung am Westentor. Sie ist zugleich Protest gegen den Marsch durch die Innenstadt, den "Die Rechte" angekündigt hat. Anlass dieses Marsches, der vom Hauptbahnhof nach Dorstfeld führen soll, ist der Tod des am Sonntag verstorbenen Rechtsextremisten Siegfried Borchardt. Für das Wochenende liegt der Dortmunder Polizei die...