Anfrage

Beiträge zum Thema Anfrage

Politik

Verschuldung und Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf

Die Diskussion um die Schuldenfreiheit der Stadt setzt sich fort. Dabei geht es nicht nur um Einnahmen aus Gewerbesteuer, Grundsteuer und Abgaben, sondern auch um den Stand von Kassenkrediten und längerfristigen Verbindlichkeiten sowie Verbindlichkeiten der Eigenbetriebe der Stadt Düsseldorf. Dir Fraktion der FREIEN WÄHLER im Stadtrat wird deshalb in der kommenden Sitzung des Rates am 26.September ihre schon traditionellen Fragen nach Schuldenstand und Nettofinanzposition der Stadt stellen, und...

  • Düsseldorf
  • 19.09.13
Politik

Wie viele Besucher hat Duesseldorf.de?

Die Auswertung der Klicks auf einer Homepage liefert Hinweise auf die Klientel, die die Homepage nutzt und darauf, welche Teile der Homepage am häufigsten genutzt werden. Mit ihrer Homepage präsentiert sich die Stadt Düsseldorf der Welt und bietet den Bürgern der Stadt eine Schnittstelle zu Ämtern und Einrichtungen. Die Ratsfraktion FREIE WÄHLER möchte daher von der Verwaltung wissen, wie diese Homepage genutzt wird und hat eine entsprechende Anfrage für die kommende Sitzung des Rates gestellt....

  • Düsseldorf
  • 19.09.13
Politik

Steuereinnahmen der Stadt Düsseldorf

Angesichts der fortdauernden Diskussion um die Schuldenfreiheit der Stadt stellt sich immer wieder auch die Frage nach der Einnahmenseite. Neben Einsparmöglichkeiten und solider Haushaltsführung ist die Gewerbesteuer die wichtigste Säule eines ausgeglichenen Haushalts. Die Fraktion der FREIEN WÄHLER im Stadtrat wird deshalb in der kommenden Sitzung des Rates am 26.September ihre schon traditionellen Fragen nach den Einnahmen der Stadt stellen, und zwar zum Stichtag, 31. August 2013. 1. Wie hoch...

  • Düsseldorf
  • 18.09.13
Politik

FW- Anfrage im Stadtrat: Konzernabschluss der Holding der Stadt Düsseldorf

Die Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH hat für die Jahre 2011 und 2012 keine Konzernabschlüsse aufgestellt. Die Aufstellung eines solchen Abschlusses dient der Herstellung von Transparenz über ein Konglomerat von Unternehmen für diejenigen, die sich mit dem Jahresabschluss auseinanderzusetzen haben, in diesem Fall also u.a. der Rat der Stadt Düsseldorf. Die wirtschaftliche und finanzielle Lage einer Konzernobergesellschaft kann stark von der wirtschaftlichen und finanziellen Lage der...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
Politik

Anfragen und Anträge der Freien Wähler zur Sitzung der Bezirksvertretung 9

Für die Sitzung der BV 9 am 19. Juli haben die Freien Wähler 2 Anfragen und 3 Anträge auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung 9 setzen lassen. Anfragen 1 Ersatzpflanzung eines Baumes an der Hauptschule Melanchthonstraße (TOP 16) Im Sommer 2010 wurde vor dem Haupteingang der Hauptschule an der Melanchthonstraße ein über 50 Jahre alter Baum gefällt. Wird es, und wenn ja, wann eine Ersatzpflanzung geben 2 Rollschuhbahn Kamper Acker (TOP 17) Es geht um die weitere Nutzung der Fläche,...

  • Düsseldorf
  • 18.07.13
Politik
Trainingszeiten auf Kunstrasenplätzen anderer Vereine will die SPD in der BV Brackel auch gerne kleineren, weniger finanzkräftigen Vereinen ermöglichen. | Foto: Dieter Schütz / www.pixelio.de

Kunstrasentraining auch für kleine Vereine // SPD in der BV Brackel will per Anfrage Möglichkeiten ausloten

Per Anfrage an die Verwaltung will die SPD in der Bezirksvertretung (BV) Brackel die Möglichkeiten ausloten, nach dem Vorbild anderer Kommunen auch kleineren und weniger finanzkräftigen Vereinen, die mit Asche- oder Naturrasenplätzen auskommen müssen, das Training – vor allem im Winter – auf vorhandenen Kunstrasenplätzen zu ermöglichen und so auch deren Überleben zu sichern. SPD-Fraktionssprecher Thomas Wesnigk erläutert: „Bei diversen Ortsterminen und Gesprächen der SPD-Fraktion in der BV...

  • Dortmund-Ost
  • 02.05.13
Politik
Foto: Archiv

Ärger mit Abwassergebühren

Nicht nur beim Müll, sondern auch bei den Abwassergebühren gebe es mit den Oberhausener Bürgern regelmäßig Ärger, der bekanntlich auch immer wieder zu Prozessen führe, die die Stadt ebenso regelmäßig verliere. Darauf weist der CDU-Stadtverordnete und Sprecher im Rechnungsprüfungsausschuss Christian Benter hin, der in diesem Zusammenhang eine kleine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt hat, die sich mit den kalkulatorischen Zinsen befasst. „Ein sperriger Begriff“, räumt Benter ein, „der...

  • Oberhausen
  • 14.02.13
  • 1
LK-Gemeinschaft
Foto: CFalk/pixelio.de

Ein April-Scherz im September?

Da kann man sich als Außenstehender nur verwundert die Augen reiben: Auf der einen Seite bemüht man sich im Rathaus am Willy-Brandt-Platz händeringend darum, den strengen Auflagen des „Solidarpakts II“ gerecht zu werden und auf der anderen Seite zieht die CDU-Fraktion den Antrag „Bericht der Vewaltung zu einem möglichen Erwerb des neuen Rathauses“ aus der Tasche. Nein, einen „Aprilscherz im Herbst“ sehen die Christdemokraten in ihrer Anfrage nicht, verweisen vielmehr auf das Vorgehen der Stadt...

  • Gladbeck
  • 11.09.12
  • 3
Politik
Foto: S. Hofschlaeger / pixelio.de

CDU-Fraktion: Mehr männliches Personal in Kitas

Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn ist es wichtig, dass an städtischen Kindertageseinrichtungen zunehmend auch männliche Erzieher arbeiten. Als CDU sind wir davon überzeugt, dass Kinder heutzutage mehr auch männliche Bezugspersonen benötigen, als noch vor einigen Jahren. Aus diesem Grund stellt CDU-Ratsmitglied Fabian Tigges folgende Anfrage an den Bürgermeister der Stadt Iserlohn: im Namen der CDU-Fraktion um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele männliche Erzieher arbeiten...

  • Iserlohn
  • 18.01.12
Natur + Garten

Den Park von Haus Ortlohn zum Kauf angeboten

Der STADTSPIEGEL hatte in der vergangenen Woche bei der Pressestelle der Evangelischen Landeskirche in Bielefeld nach dem „Stand der Dinge“ in Sachen „Haus Ortlohn“ nachgefragt. Hier die Antwort von Andrea Rose, der stellvertretenden Pressesprecherin. „Die Käufer für die Bungalows stehen fest. Die Beurkundung erfolgt in den nächsten ein bis zwei Wochen. Der Rest des Ensembles (Tagungsstätte, Bürogebäude, Personalwohnheim, Mitarbeiterhaus, Grundstücksteile) soll in Einzelteilen veräußert worden....

  • Iserlohn
  • 07.09.11
Politik
Im November 2010 kam es zu einem Brand auf dem Gelände.

Was wird aus Wohnheim

Die Container des ehemaligen Übergangswohnheims an der Rehmer sind in den vergangenen Monaten mehrfach in den Fokus gerückt: Zwei Brände ruinierten die Blechbauten, der Eigentümer - ein Privatmann - wollte das Gelände verkaufen oder hat es sogar schon, Planungsdezernent Peter Klunk hatte in der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Bürgerrings Alstaden im März die weitere mögliche Nutzung in den buntesten Farben gemalt. Der Wochen-Anzeiger berichtete. Doch scheint sich nicht wirklich etwas...

  • Oberhausen
  • 16.08.11
Ratgeber
Wer kennt sie?

Kein Rätsel - Anfrage - Wer kennt diesen Baum?

Diesen wunderschönen Baum gibt es im Park der Burg in Lützenburg - Nordfriesland. Ich weiss nicht, ob man das als Blüten bezeichen kann. Jedenfalls sind sie leicht und zart - sanft - wie eine Feder und wunderschön. Kennt einer von Euch ihren Namen? Wenn ja, gebt mir bitte Antwort.

  • Dinslaken
  • 20.07.11
  • 7
Politik

Anfrage an Verwaltung zur Aufsuchungserlaubnis für Erdgassuche in Menden

Anfrage zur Aufsuchungserlaubnis nach unkonventionellem Erdgas Zur Herstellung einer möglichst großen Transparenz für die Bürger und die Kommunalpolitik im Zusammenhang mit der Suche nach unkonventionellem Erdgas in unserer Region stellt die Ratsfraktion Grün-Alternative Liste nachfolgende Anfrage an die Stadtverwaltung. Nach Auskunft der Bezirksregierung Arnsberg - Abteilung Bergbau und Energie in NRW - wurde am 05.08.2010 für das Erlaubnisfeld „Ruhr“ eine Erlaubnis nach dem Bundesberggesetz...

  • Menden (Sauerland)
  • 11.02.11
Politik
In den schneereichen Dezembertagen bot die Stadtbücherei zwar ein malerisches Bild, doch die Besucher standen zuletzt häufiger vor verschlossenen Türen.

Stadtbücherei Hemer: Ungewisse Zukunft?

„Die Stadtbücherei Hemer muss aus Krankheitsgründen donnerstags bis Ende Februar leider geschlossen bleiben.“ Diese Pressemeldung der Stadt Hemer, die auch im STADTSPIEGEL zu lesen war, bereitet wohl nicht nur, aber auch der FDP in Hemer Sorgen. Deshalb haben Hemers Freie Demokraten jetzt eine Anfrage an den Bürgermeister hinsichtlich der Zukunft der Stadtbücherei gestellt. Darin bitten sie um die Beantwortung von Fragen wie z. B.: Wie ist die aktuelle Personalsituation in der Bücherei? Welche...

  • Hemer
  • 18.01.11
Politik
Keiner will die B 223 durch die City führen, aber wenigstens teilweise wünschen sich viele Kaufleute einen Rückbau der Fußgängerzone. In Frage kommt der Beeich vom Technischen Rathaus bis zum Rathaus auf der Steinbrinkstraße.

Bei Rückbau droht Rückzahlung

Fakten zur ewigen Frage zum Rückbau der Sterkrader Fußgängerzone: Im Rahmen der Wohnumfeld-Verbesserungsmaßnahme Sterkrade-Mitte seien die westliche Bahnhofstraße, die nördliche Steinbrinkstraße/Großer Markt, die östliche Bahnhof- und südliche Steinbrinkstraße sowie der Zilianplatz zu Fußgängerzonen beziehungsweise Plätzen umgebaut worden. Die Zweckbindungsfrist betrage 25 Jahre und sei somit erst im November 2021 abgelaufen. Das hat der Beigeordnete Peter Klunk auf Anfrage von Bürgermeister...

  • Oberhausen
  • 26.11.10
Politik
Markus Schlüter, CDU-Fraktionsvorsitzender

Abstürzende Äste gefährden Bürger: Einsatz der Verwaltung reicht der CDU-Fraktion nicht aus

Die CDU-Fraktion teilt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor herabstürzenden Ästen und sieht darin eine große Gefahr für die Menschen in unserer Stadt. „Es kann nicht sein, dass Personen von Ästen verletzt werden oder regelmäßig mit Angst und Schrecken in die Baumwipfel blicken müssen“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. In den letzten Wochen konnte in der Presse verfolgt werden, dass es offensichtlich eklatante Schwächen bei den Grünpflegearbeiten der Stadt Herne...

  • Herne
  • 12.11.10
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