AfD

Duisburger Stadtwerke und die Erneuerbaren Die Investitionen in die erneuerbare Energie brachten den Duisburgern hohe Verluste. Das Amtsblatt der Stadt Duisburg hatte in Nr. 43 vom November 2022 über die Jahresabschlüsse von den Windparks der Stadtwerke, nach Prüfung durch die Prüfer der PKF Fasselt Partnerschaft mbB Abschlussprüfer, nichts Gutes zu berichten. Die Windparks Staustein und Koßdorf III hatten ein schlechtes Geschäftsjahr 2021 und machten hohe Verluste. Ursächlich zeigten sich der...

„Das Thema Freikarten an Ratsfraktionen, Ratsgruppen oder/und Mitglieder des Rates seit dem 01.11.2020 ist ein brisantes,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Eine diesbezügliche, erneute Anfrage im Stadtrat beantwortete Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: Für Heimspiele von Fortuna Düsseldorf stehen 40 Freikarten zur Verfügung; für die DEG 20. Diese werden nach klaren Verteilregeln – dem Hare-Niemeyer-Prinzip – an die Fraktionen des...

In der Ratssitzung am 28.11.2022 brachte die AfD-Fraktion einen erneuten Antrag ein, der die "Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung in unserer Stadt" forderte. Hierzu der Antragstext: Betreff: Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung im Stadtgebiet Duisburgs Der Rat beschließt: Der Oberbürgermeister und die Verwaltung wird aufgefordert, noch konsequenter gegen Rechtsverstöße in unserer Stadt vorzugehen, sei es bei Ordnungswidrigkeiten durch den Sonderaußendienst oder bei Straftaten in...

Nach zahlreichen Wahlniederlagen und dem Abgang von zahlreichen Mandatsträgern steht die sogenannte Alternative für Deutschland vor dem Scheideweg. Die AfD hat ein weiteres bekanntes Gesicht verloren. Die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar gab ihren Austritt aus Partei bekannt. Doch wie stehen die Chancen, dass die Partei ihren Niedergang weiter fortsetzt. Aus demokratischer Perspektive wäre das sicher erfreulich. Denn mit Sitzen in Parlamenten verlieren die Rechtsextremen nicht nur...

In Fulda hat sich am 20. November das BÜNDNIS DEUTSCHLAND als neue Partei in der politischen Mitte gegründet. Die Gründung der Bundespartei erfolgte aus einer Sammlungs- bewegung politischer Kräfte heraus und war seit dem Frühjahr vorbereitet worden. Es verbünden sich die Christdemokratisch-Liberale Plattform (CLP), die Bürgerallianz Deutschland, Teile des Bürgerlich-Freiheitlichen Aufbruchs (BFA) mit ehemaligen Mitgliedern der CDU/CSU, SPD, FREIEN WÄHLER, FDP, AfD und LKR. Diese Partei erfüllt...

Keine 24 Stunden ist es her, dass der Stadtverband der Alternative für Deutschland einen Kranz zum Gedenken an die Opfer der Kriege und aller Gewaltherrschaft zum Volkstrauertag niedergelegt hat- schon wurde eine Schleife mit der Aufschrift des Parteinamens entwendet. Schon im Vorfeld versuchte der Bürgermeister die Kranzniederlegung zu verhindern, woraufhin der AfD Stadtverband Emmerich am Rhein dem Bürgermeister frei stellte, nach der Niederlegung durch die Partei, den Kranz für die Dauer der...

In dieser Woche war eine Abordung der AfD Kreisverband Kleve im Landtag NRW. Vor Ort wurden wir von MdL Frau Enxhi Seli- Zacharias begrüßt. Vor Ort durften alle Teilnehmer das Fraktionsmaskottchen "Hermann" das Entchen in Empfang nehmen. Im Anschluss durften alle live bei der Rede von MdL Enxhi Seli- Zacharias zum Antrag der AfD : "Das „Flüchtlingsgipfelchen“ der Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit den Vertre-tern der Länder und den Kommunalverbänden ist gescheitert – Die grenzpolizeilichen...

MdB Dr. Dirk Spaniel besuchte in dieser Woche die Hansestadt Emmerich am Rhein. Auf dem Programm stand der Besuch des Wasser- und Schifffahrtsamts (WSA) Duisburg-Rhein Außenbezirk Emmerich und die Baustelle des Ruhehafen für Binnenschiffer in Elten/ Spijk(NL). Die Deutsche Bahn machte Dr. Spaniel einen Strich durch die Rechnung und so musste für den AfD Bundestagsabgeordneten der Besuch des WSA ausfallen. Der AfD Stadtverbandssprecher Christoph Kukulies begrüßte die Mitglieder der Alternative...

++++Pressemitteilung Alternative für Deutschland++++ Sanierung der Bassinbrücke kommt. Haushaltsausschuss hat heute 7.475.000,00 Euro dafür genehmigt. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Stadt Duisburg 7.475.000,- Euro zur Sanierung der Bassinbrücke aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten wird. Stefan Keuter: „Die AfD - Bundestagsfraktion...

In der Ratssitzung am 19.09.2022 ging es auch darum, ein Bodenschutzgebiet für den Duisburger Westen zu verabschieden. Der Erlass zur Rechtsverordnung zum Bodenschutzgebiet Duisburg wurde in der Sondersitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 16.09.2022 kontrovers diskutiert. Wir, als AfD-Fraktion, begrüßen die nunmehr eingeleiteten, gefahrenabwehrenden Maßnahmen ausdrücklich. Allerdings greift uns die Beschlussvorlage in vielen Punkten zu kurz. Die Information der Bürger über eine...

In der heutigen Ratssitzung lehnten alle anderen Fraktionen eine von der AfD-Fraktion eingebrachte Resolution gegen Gewalt in Duisburg ab. Unseren Antrag im Wortlaut können Sie hier nachlesen: "Duisburg ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Diese Toleranz findet ihr Ende, wenn unsere Bürger Schwerstkriminalität von Clans, Rockern und anderen Banden, größtenteils mit Migrationshintergrund oder ausländischer Staatsbürgerschaft ausgesetzt sind. Hierzu bedarf es keiner weiteren Schönfärberei....

Die AfD im Kreistag Recklinghausen hat sich geteilt – großer Gewinner ist die UBP Drei der fünf AfD-Kreistagsmitglieder wollen gemeinsame Sache mit der rechtspopulistischen UBP machen.  Der Kreisverband Recklinghausen versinkt seit Monaten in einem internen Streit. Nach dem ohne Stellungnahme getätigten Rücktritt Ihres Kreissprechers Lutz Wagner folgt nun weiterer Schaden für die AfD im Kreis Recklinghausen.   Zum endgültigen Zerwürfnis kam es dann bei der Fraktionssitzung am vergangenen...

AfD und DIE LINKE haben schon zum Sturm gegen die Politik geblasen, der sich als laues Lüftchen erweisen könnte, wären da nicht einige Umstände, welche die Menschen in ihren Sog ziehen könnten. Zunächst gibt es ab dem 1.September nicht mehr das 9-Euro-Ticket. Für alle wird der ÖPNV wieder teurer, an dessen quasi kostenfreie Nutzung sich viele Menschen in den vergangenen drei Monaten gern gewöhnt haben, deren Abschaffung sie nicht werden einsehen können, hat es doch funktioniert, ohne dass der...

Sehr geehrte Damen und Herren, bereits mehrfach wurden wir von Bürgern angesprochen, dass wie aus dem Nichts, Bäume auf Europaletten und in Holzkisten sowohl auf der Bahnhofstraße, als auch auf der Tauschlagstraße und Diepenbrockstraße platziert wurden seien. Auf Nachfrage im Büro der Bürger:innenmeister:in und beim ZBG wusste zunächst leider niemand, wo die „Popup-Bäume“ hergekommen sein könnten. Interessant an dieser Stelle, gleichermaßen ist der ZBG aber hauptverantwortlich für die...

Protokoll einer „dreisten Lüge“ Dass sie mit ihrer Abstimmung einmal mehr Entrüstung auslösen wird, ahnte die AfD-Marl bei der  12. Sitzung des Rates vom 23.06.2022 vermutlich noch nicht. Und vermutlich ahnte sie auch nicht, dass Ihre dreisten Lügen aufgedeckt werden. Durch die Veröffentlichung der Niederschrift zur 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ging eindeutig hervor, dass die AfD-Marl dort auch für eine Beschlussempfehlung zur Ratssitzung zum Thema Neubau einer „DITIB-Moschee“...

Die AfD stolpert von Misserfolg zu Misserfolg, eingebrockt hat sie sich ihre Misere selbst. Nur mit knapper Not schafft es die AfD, nach zehn Niederlagen in Folge, in den Landtag von Nordrhein-Westfalen, mit gerade mal 5,4 Prozent gegenüber 7,4 Prozent 2017 einzuziehen. Im Saarland war es vor einigen Wochen nicht viel besser, in Schleswig-Holstein flog sie ganz hinaus. Was bedeutet das im Einzelnen für Marl, ist die Glanzzeit der Alternative für Deutschland schon beendet? Das schlechte...

Auch Gladbeck hat gewählt. Und das Ergebnis liegt auch vor Ort im Landestrend.  Es war gegen 20.30 Uhr am Sonntagabend, als der letzte der 68 Gladbecker Stimmbezirke ausgezählt war. Ein Abend, der für mehrere Parteien Enttäuschungen mit sich brachte und an dem eigentlich nur die Grünen Grund zum Jubeln hatte. Da wäre zuerst die extrem niedrige Wahlbeteiligung, die bei lediglich bei 48,2 Prozent lag. Das sind satte 13,7 Prozent weniger als bei der Landtagswahl 2017. Gründe hierfür gibt es...