AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
Wer möchte das, Mauer und Todesstreifen? | Foto: umbehaue

Weckruf an die Politik
Gefahr aus dem Osten?

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

  • Essen-Süd
  • 20.06.23
  • 1
  • 1
Politik
Die Fraktionen im Rat der Stadt Köln wollen sich ihre Finanzmittel kräftig erhöhen. Partei Freie Wähler kritisiert dieses Vorhaben und distanziert sich auch vom Satire-Politiker Walter Wortmann (Die Fraktion). | Foto: Freie Wähler eigenes Foto

Fraktionen fordern mehr Geld
Freie Wähler Köln kritisieren Erhöhung

„Mehr Geld für die Fraktionen im Kölner Rat? Das würden wir nur bei einem grundsätzlichen Systemwechsel befürworten. Davon ist Köln aber meilenweit entfernt. Politiker die „nur“ ehrenamtlich tätig sind, können für ihr Handeln kaum zur Verantwortung gezogen werden. Teure aber völlig inkompetente Entscheidungen unserer Volksvertreter bleiben weitestgehend folgenlos. Unter diesen Bedingungen darf die Kölner Politik keine höheren Bezüge und Zuwendungen beschließen“. Mit diesen klaren Worten...

  • Dortmund
  • 08.06.23
  • 1
Politik

Frage in die LK-Runde
In Umfragen die AfD gleichauf mit der SPD - wofür und wogegen spricht das?

Wir hier im Lokalkompass, egal, welche Rubriken wir bedienen, sind alles reale, manche vielleicht nur potenzielle Wähler. Nun leben wir in krisenhaften Zeiten. Wir werden maßgeblich regiert von einer Ampelregierung. Und dann sehen wir aktuelle bundesweite Umfrageergebnisse, nach denen die AfD nicht nur schon lange vor der FDP und der Partei DIE LINKE rangiert, sondern inzwischen auch die abstürzenden Grünen, was die Wählergunst betrifft, in den Schatten stellt. Aber nicht nur das. Die AfD liegt...

  • Rheinberg
  • 03.06.23
  • 52
Politik

Parteien verweigern AfD geheime Wahl: BV Hamborn muss Sondersitzung einberufen

Am 11.05.2023 traf sich die Bezirksvertretung Hamborn zur 12. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse bei den Duisburger Amtsgerichten. Sie kümmern sich um die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028. Die AfD-Fraktion beantragte bei dieser personenbezogenen Wahl eine geheime Abstimmung. Dies verweigerte die Vertreter der anderen Parteien und machten sich sogar noch über den Antrag lustig. Das...

  • Duisburg
  • 01.06.23
  • 3
Politik
Foto: Pixabay

Lanz - Talkshow vom 25.Mai 2023
Steffen Kotré, der erhellende AfD-Mann aus dem Brandenburgischen mit Nerven wie Drahtseile

Mit Steffen Kotrè, Bundestagsabgeordnete der AfD und wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion, hatte Markus Lanz am gestrigen Abend neben dem renommierten Klimaforscher Mojib Latif und der Spiegel-Journalistin Melanie Amann nur einen Politiker, einen Protagonisten der AfD, ins Studio eingeladen. Die beiden Hauptthemen: Der Klimawandel und der Ukrainekrieg. Man hätte vermuten können, für Kotrè keine optimalen Bedingungen für die Präsentation seiner Partei, ist deren...

  • Rheinberg
  • 26.05.23
  • 1
Politik
Sascha Lensing, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Stadt Duisburg.

Nächstes Tötungsdelikt in Duisburg
AfD-Fraktion im Rat der Stadt

Es vergeht mittlerweile kaum ein Tag oder zumindest eine Woche, ohne dass wir schwerste Straftaten in unserer Stadt zur Kenntnis nehmen müssen. War das immer schon so? Liegt es an Corona und dem Umgang damit? Liegt es vielleicht an einer unkontrollierten Masseneinwanderung? Wissen wir überhaupt, wer sich in unserer Stadt aufhält, ob legal oder nicht? Sind da vielleicht Schwerststraftäter oder Schläfer von Terrorzellen mit islamistem Hintergrund dabei? Sind plötzlich eine Menge Bürger...

  • Duisburg
  • 28.04.23
  • 1
  • 2
Politik

Islamistisches Motiv in Duisburg vermutet
AfD-Fraktion fordert politische Konsequenzen

Die bisherigen Ermittlungen der Polizei Duisburg haben ergeben, dass ein islamistisches Motiv beim Messerangriff in einem Fitnessstudio in der Duisburger Altstadt nicht ausgeschlossen werden könne und der festgenommene Täter wohl auch als Tatverdächtiger für einen Mord an Ostern in unmittelbarer Nähe zum zweiten Tatort in Frage komme. Oberbürgermeister Sören Link forderte auf seiner Facebook -Seite: "Wenn sich der Tatverdacht gegen den tatverdächtigen Syrer erhärtet, hoffe ich auf ein...

  • Duisburg
  • 27.04.23
  • 1
  • 4
Politik

AfD Besuch aus Mecklenburg- Vorpommern
AfD Landtagsabgeordnete besuchen die Landwirtschaftskammer NRW im Haus Riswick

Zum Stammtisch in Emmerich am Rhein in dieser Woche durfte der Stadtverbandsprecher Christoph Kukulies den landwirtschaftlichen Sprecher der AfD Fraktion im Landtag von Mecklenburg- Vorpommern, MdL Jens Schulze- Wiehenbrauk, begrüßen. Neben einem kurzen Bericht aus dem Landtag in Schwerin standen Themen, wie Landwirtschaft und die regionalen Unterschiede in der AfD Wählerschaft, auf der Tagesordnung. Ein Wiedersehen gab es am Folgetag bei der Landwirtschaftskammer NRW in der Kreisstadt. Der...

  • Emmerich am Rhein
  • 25.04.23
  • 5
Politik
Sascha Lensing, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg

Kriminalität in Duisburg
AfD-Fraktion zum neuerlichen Gewaltausbruch

Tag 1 nach einem neuerlichen Gewaltausbruch in einem Fitnessstudio in Duisburgs Altstadt, bei dem ein bislang unbekannter Angreifer mit einem Messer und/oder einer Machete vier Menschen schwer verletzte. Ein Opfer schwebt in Lebensgefahr. Tag 1, nachdem Duisburg wiederum in die Negativ-Schlagzeilen gerät. Der politische Druck wächst zunehmend. Immer lauter werden die Bürgerstimmen, die nun endlich ein entschiedenes Durchgreifen mit harten Strafen gegen Gewaltverbrecher fordern. Es ist aber auch...

  • Duisburg
  • 19.04.23
  • 1
  • 2
Kultur
Patrick Bahners Foto: Annette Hauschild/Klett-Cotta

Die AfD und der neue deutsche Nationalismus
Lesung mit Patrick Bahners

Der FAZ-Redakteur Patrick Bahners hat ein Buch über die Geschichte des Aufstiegs der AfD geschrieben und darin Akteure, Begebenheiten und gesellschaftliche Tendenzen minutiös analysiert. Das Theater an der Ruhr lädt zu Lesung und Diskussion mit dem Autor am Mittwoch, 19. April, um 19.30 Uhr ins Theaterfoyer, Akazienallee 61,  ein. Der Eintritt zu dieser Veranstaltung ist frei. Zehn Jahre AfD – aber unser Problem mit dem Nationalismus geht weit darüber hinaus. Scharfsinnig, klug und historisch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.04.23
Politik
Karsten Ebert

AfD-Duisburg
AfD trauert um Karsten Ebert

+++Der Kreisverband und die AfD-Fraktion trauern um ehemaliges Mitglied und Ratsherrn Karsten Ebert+++ Unser Freund und langjähriger Weggefährte Karsten Ebert ist kürzlich im Alter von nur 50 Jahren verstorben. Karsten Ebert war langjähriges Parteimitglied und seit 2020 Ratsherr im Rat der Stadt Duisburg bis er im vergangenen Jahr aus gesundheitlichen Gründen die Partei verließ und sein Mandat niederlegte. Wir werden Ihn und seine Verdienste in guter Erinnerung behalten.

  • Duisburg
  • 05.04.23
  • 1
Politik

Sa. 8.4.23 Lirich Concordiaplatz
Propagandaveranstaltung der AfD OB mit bekanntem Rechtsextremisten in Lirich

Am Ostersamstag 8.4.23 will die AfD Oberhausen in Lirich auf dem Concordiaplatz eine “Osterei Suche” veranstalten. Es verwundert nicht, dass sie zu Ostern versuchen, mit der Instrumentalisierung von Kindern erneut stärker in die Zivilgesellschaft einzudringen.  Die AfD ist KEINE normale Partei, sie ist der parlamentarische Arm der Extremen Rechten. Beworben wird das u. a. mit dem Rechtsextremisten Matthias Helferich aus Dortmund als Gastredner, der sich in internen AfD-Chats selbst als „das...

  • Oberhausen
  • 05.04.23
Politik
Sascha Lensing, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Stadt Duisburg.

AfD-Fraktion Duisburg
Die Demokratie der Anderen

Bei der Ratssitzung in Duisburg am 27.03.2023 kam es zu einer denkwürdigen Diskussion. Anlass war ein Antrag der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen der lautete: "Finanzierung der Verbraucherzentrale Duisburg sichern" https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1697515&type=do Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg hat sich zu Beginn der Legislatur darüber verständigt, dass nach unserem Demokratie- und Politikverständnis, die Interessen des Duisburger Bürgers immer im Vordergrund...

  • Duisburg
  • 28.03.23
  • 1
  • 1
Politik
Sabine Dehnen, AfD-Frakionsvorsitzende im Bezirk Meiderich/Beeck

AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg
Altparteien beerdigen Beecker Kirmes

Ratssitzung zur Drucksache 23-0243 https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1695185&type=do Ertüchtigung des Beecker Kirmesfestplatzes; hier: Entscheidung zum weiteren Vorgehen Trotz parteiübergreifender Einstimmigkeit im Bezirk: Rat besiegelt das Ende der Beecker Kirmes Wie befürchtet, so hat das Abstimmverhalten zum Thema "Festplatzsanierung Beecker Kirmes" dazu geführt, dass der im vorherigen Artikel...

  • Duisburg
  • 27.03.23
  • 1
  • 2
Politik
Carsten Groß, Vertreter der AfD in der BV-Süd.
2 Bilder

AfD in der Bezirksvertretung Süd
AfD steht zum Erhalt der Uerdinger Rheinbrücke

Die Hiobsbotschaften in Duisburg und Umgebung überschlagen sich. Erst hieß es, die Uerdinger Rheinbrücke, die den Krefelder Stadtteil Uerdingen und den Duisburger Stadtteil Mündelheim verbindet, müsse abgerissen werden. Nun wird wohl ein Kompromiss zum Erhalt der historischen Brückenkonstruktion ausgearbeitet, die 2036 ihr hundertjähriges Bestehen feiern könnte. Dazu Carsten Groß, AfD-Vertreter in der BV-Süd: "Allein in NRW müssen 205 Brücken an Landes- und Bundesstraßen aufgrund ihres...

  • Duisburg
  • 23.03.23
  • 1
Politik
Bezirksvertretung Köln Lindenthal. Ausschluss von Marliese Berthmann (CDU) aus ihrer Fraktion wird von den FREIEN WÄHLERN als Skandal bezeichnet  | Foto: Eigen

Aus CDU-Fraktion ausgeschlossen
Freie Wähler verteidigen Marliese Berthmann

(Köln / Lindenthal) „Ich habe mir ungläubig die Augen gerieben.,“ kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei FREIE WÄHLER den Ausschluss der Bezirkspolitikerin Marliese Berthmann aus der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung von Lindenthal. Ilg sieht darin einen politischen Skandal: „Ausgerechnet Frau Berthmann, eine Trägerin der Rettungsmedaille des Landes NRW, wird von ihrer eigenen Partei wie ein kleines Schulmädchen in die rechte „Schmuddel-Ecke“...

  • Dortmund
  • 23.03.23
  • 1
Politik
8 Bilder

Herdenschutz und Waldzustandsbericht
AfD Landtagsabgeordneter Schalley zu Besuch im Kreis Kleve

Heute war es soweit, der AfD Kreisverband Kleve hatte interessierte Bürger zu zwei Veranstaltungen am heutigen Mittwoch eingeladen. Der Landtagsabgeordnete Zacharias Schalley, Mitglied und Sprecher im Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume (AULNV) im Landtag NRW, hat sich zu einen Arbeitsbesuch im Kreis Kleve aufgehalten. Der erste Termin führte auf den Hof von Martin Tiemann, Schäfer im Kreis Kleve. Die Themen waren: Wolf / Herdenschutz,...

  • Emmerich am Rhein
  • 22.03.23
  • 22
Politik
Sascha Lensing, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Stadt Duisburg
2 Bilder

AfD-Fraktion im Rat und im Bezirk
Tradition der Beecker Kirmes muss erhalten bleiben

Die gestrige Sondersitzung der Bezirksvertretung Meiderich/Beeck zum Thema Beecker Kirmes hatte einstimmig und betont über alle Fraktionen hinweg den Alternativbeschluss, den die Stadt Duisburg eigenmächtig in die Beschlussvorlage hineingemogelt (!) hatte, abgelehnt. Genauso einstimmig wurde dem Originalantrag (ohne Alternativbeschluss) der Festplatzsanierung zugestimmt. Die AfD-Fraktion im Bezirk Meiderich/Beeck teilt den Unmut der anderen Bezirksvertreter. Gleichzeitig ist man aber entsetzt...

  • Duisburg
  • 22.03.23
  • 3
Politik

Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag gegen illegale Müllkippen pauschal ab

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn am 02.03.2023 lehnten die Vertreter der etablierten Parteien den AfD Antrag gegen illegale Müllkippen ohne Diskussion pauschal ab. Illegale Müllkippen sind eines der größten Probleme Hamborns. Insbesondere Marxloh leidet unter einer großen Anzahl illegaler Müllentsorgungen, wie die Anfang des Jahres durchgeführte "Null-Toleranz-Aktion" der Ordnungskräfte gezeigt hat: Das Bürger- und Ordnungsamt hat in Zusammenarbeit mit den...

  • Duisburg
  • 03.03.23
  • 4
Politik
Sascha Lensing, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Stadt Duisburg

AfD-Fraktion in Duisburg redet Klartext
AfD warnte als einzige Fraktion vor Gewaltzunahme und Kriminalitätszuwachs

Nun sind sie da, die Zahlen der Kriminalstatistik aus dem Innenminsterium NRW für das Jahr 2022 und sie bestätigen die Position der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg: Duisburg hat ein massives Kriminalitätsproblem. Dies politisch einzugestehen und zeitgleich massiv an einer Verbesserung der Kriminalitätslage zu arbeiten, fällt allerdings den restlichen Fraktionen im Stadtrat schwer. Alle von der AfD-Fraktion eingebrachten Anträge zu Verbesserung der Sicherheitslage wurden ohne Debatte...

  • Duisburg
  • 25.02.23
  • 1
  • 3
Politik

Emmerich am Rhein - AfD vor Ort
MdL Enxhi Seli-Zacharias zu Besuch in Emmerich am Rhein

Für die Landtagsabgeordnete der AfD im Landtag von Nordrhein-Westfalen Frau Enxhi Seli-Zacharias blieben an Altweiber die Türen des Rathauses verschlossen. Während innen fleißig gefeiert wurde, stand in der Hansestadt ein Arbeitsbesuch auf dem Programm. Vor Ort traf man sich mit Menschen aus Soziales, Politik und Wirtschaft mit Migrationshintergrund. Hauptthemen waren Integration, europäische Leiharbeiter und der Umgang mit der Zuwanderung.

  • Emmerich am Rhein
  • 16.02.23
Politik
Rainer Holfeld, AfD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl und Ratsherr
2 Bilder

Gift im Grundwasser in Duisburg-Homberg
AfD-Fraktion fordert Aufklärung

Durch einen Presseartikel der NRZ am 08.02.2023 wurden die Homberger Bürger über die Verunreinigung des Grundwassers in ihrem Stadtteil durch Schwermetalle wie Zink, Cadmium und Thallium informiert. https://www.nrz.de/staedte/duisburg/west/gift-im-grundwasser-in-homberg-das-muessen-anwohner-wissen-id237589529.html Die erlaubten Grenzwerte der Trinkwasserverordnung würden teilweise um ein Vielfaches überschritten. Als Urheber der Verunreinigung sei die Firma Venator (ehemals Sachtleben)...

  • Duisburg
  • 15.02.23
  • 1
Politik
FRANZISKA GIFFEY
Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeisterin | Foto: SPD- BERLIN
3 Bilder

Berlin hat Gewählt
Giffey (SPD): "Berlinerinnen und Berliner wollen Dinge anders haben"

Berlin. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will nach der Wiederholungswahl sowohl mit der CDU als auch mit den bisherigen Bündnispartnern über eine mögliche Regierung sprechen. Alle müssten in sich gehen und darüber sprechen, wie es jetzt weitergehen könne, sagte sie am Montagmorgen im rbb24 Inforadio. "Ganz deutlich ist geworden, die Berlinerinnen und Berliner wollen Dinge anders haben. Und egal in welcher Konstellation wir agieren, es braucht Veränderungen in der Stadt...

  • Gelsenkirchen
  • 13.02.23
Politik
Berliner Wiederholungswahl | Foto: umbehaue

Neuwahl in Berlin
Eine Option auch für ganz Deutschland?

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

  • Essen-Süd
  • 12.02.23
  • 1
  • 1
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