AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Gladbeck Goes Green - Billige Symbolpolitik
"Popup-Bäume" zur Rettung des Weltklimas

Sehr geehrte Damen und Herren, bereits mehrfach wurden wir von Bürgern angesprochen, dass wie aus dem Nichts, Bäume auf Europaletten und in Holzkisten sowohl auf der Bahnhofstraße, als auch auf der Tauschlagstraße und Diepenbrockstraße platziert wurden seien. Auf Nachfrage im Büro der Bürger:innenmeister:in und beim ZBG wusste zunächst leider niemand, wo die „Popup-Bäume“ hergekommen sein könnten. Interessant an dieser Stelle, gleichermaßen ist der ZBG aber hauptverantwortlich für die...

  • Gladbeck
  • 04.08.22
  • 3
  • 1
Politik
2 Bilder

Warum sagte die AfD-Marl die Unwahrheit?
Bau der DITIB-Moschee wurde doch zugestimmt

Protokoll einer „dreisten Lüge“ Dass sie mit ihrer Abstimmung einmal mehr Entrüstung auslösen wird, ahnte die AfD-Marl bei der  12. Sitzung des Rates vom 23.06.2022 vermutlich noch nicht. Und vermutlich ahnte sie auch nicht, dass Ihre dreisten Lügen aufgedeckt werden. Durch die Veröffentlichung der Niederschrift zur 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ging eindeutig hervor, dass die AfD-Marl dort auch für eine Beschlussempfehlung zur Ratssitzung zum Thema Neubau einer „DITIB-Moschee“...

  • Marl
  • 29.07.22
  • 1
Politik

AfD Bundes - Parteitag
Strammer Kurs nach rechts ins faschistische Lager

Am letzten Sonntag beschlossen die Delegierten des AfD-Bundesparteitags, dass die Mitgliedschaft in der faschistischen Gruppierung "Zentrum" künftig mit der Mitgliedschaft in der AfD vereinbar ist."Zentrum" nennt sich selbst Gewerkschaft, ist aber eine faschistische Gruppierung. Sie betreibt ihre demagogische Wühlarbeit u.a. in Automobilbetrieben. Das "Zentrum"macht gemeinsame Veranstaltungen mit NPD und dem sogenannten III. Weg. Björn Höcke, AfD-Chef in Thüringen, der seit dem...

  • Oberhausen
  • 20.06.22
Politik

Westfalenpark in Dortmund
CDU und Grüne lehnen freien Eintritt für Kinder und Jugendliche ab

Dortmund. „Mit großer Verwunderung und Enttäuschung haben wir die Ablehnung im Kulturausschuss für den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in den Westfalenpark in den Sommerferien hinnehmen müssen. Leider wird es in diesem Jahr keinen kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Westfalenpark geben können. Das finden wir sehr schade“, erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dominik De Marco. Die SPD-Ratsfraktion hatte für die Sitzung des Ausschusses für...

  • Dortmund-Süd
  • 03.06.22
Politik
Fotoquelle: Medienhaus-Bauer

AfD-Marl - Ein Absturz mit Folgen?
Die AfD stolpert von Misserfolg zu Misserfolg

Die AfD stolpert von Misserfolg zu Misserfolg, eingebrockt hat sie sich ihre Misere selbst. Nur mit knapper Not schafft es die AfD, nach zehn Niederlagen in Folge, in den Landtag von Nordrhein-Westfalen, mit gerade mal 5,4 Prozent gegenüber 7,4 Prozent 2017 einzuziehen. Im Saarland war es vor einigen Wochen nicht viel besser, in Schleswig-Holstein flog sie ganz hinaus. Was bedeutet das im Einzelnen für Marl, ist die Glanzzeit der Alternative für Deutschland schon beendet? Das schlechte...

  • Marl
  • 18.05.22
  • 4
Politik
Das Wahlergebnis der Landtagswahlen in Gladbeck liegt voll im Trend des landesweiten Gesamtergebnisses. Auch vor Ort sind die Grünen der unangefochtene Gewinner der Wahlen. | Foto: Archiv

SPD-Kandidaten holen Landtagsmandate
Auch in Gladbeck sind die Grünen der Sieger

Auch Gladbeck hat gewählt. Und das Ergebnis liegt auch vor Ort im Landestrend.  Es war gegen 20.30 Uhr am Sonntagabend, als der letzte der 68 Gladbecker Stimmbezirke ausgezählt war. Ein Abend, der für mehrere Parteien Enttäuschungen mit sich brachte und an dem eigentlich nur die Grünen Grund zum Jubeln hatte. Da wäre zuerst die extrem niedrige Wahlbeteiligung, die bei lediglich bei 48,2 Prozent lag. Das sind satte 13,7 Prozent weniger als bei der Landtagswahl 2017. Gründe hierfür gibt es...

  • Gladbeck
  • 16.05.22
Politik
Düsseldorf: Sonstige: 6,4 Prozent (4,5 Prozent)
Die Wahlbeteiligung lag bei 58,5 Prozent (2017: 67,8 Prozent). In Düsseldorf waren insgesamt 407.933 Bürger wahlberechtigt. 238.707 gaben ihre Stimmen ab.  | Foto: Pixabay

Landtagswahl in Düsseldorf
Aktuelle Wahlergebnisse

Hier das vorläufige amtliche Endergebnis; per Erststimme wurden direkt für die Landeshauptstadt in den Landtag gewählt: Von Sandra Bihn Wahlkreis 41 (Düsseldorf I): Olaf Lehne (CDU) mit 36,3 Prozent Wahlkreis 42 (Düsseldorf II): Marco Schmitz (CDU) mit 31,3 Prozent Wahlkreis 43 (Düsseldorf III): Angela Erwin (CDU) mit 31,9 Prozent Wahlkreis 44 (Düsseldorf IV): Peter Blumenrath (CDU) mit 36,4 Prozent Bei den Zweitstimmen hat die CDU bei der Landtagswahl 2022 mit 32,9 Prozent in Düsseldorf die...

  • Düsseldorf
  • 16.05.22
  • 1
Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2
Politik

- Pressemitteilung -
AfD wählen heißt Nazis wählen!

- Pressemitteilung - „AfD wählen heißt Nazis wählen!“ Aktivist:innen aus NRW starten Social Media-Aktion vor der Landtagswahl Essen/Herne/Oberhausen/Bochum, 12. Mai 2022. Unter dem Hashtag #LandtagNazifrei haben am Donnerstagabend um 19 Uhr zahlreiche Organisationen, Einzelpersonen, Bands und Gruppen ein eindeutiges Zeichen gegen die AfD vor der anstehenden Landtagswahl am Sonntag gesetzt. „AfD wählen heißt Nazis wählen“, stellen die Initiator:innen klar. „Schleswig-Holstein hat es vorgemacht,...

  • Oberhausen
  • 12.05.22
Politik

Stoppt die AfD auch in NRW

Am Sonntag wird der neue Landtag in NRW gewählt. Derzeit sehen die Demoskopen die AfD bei ca. 7 Prozent. Der rechtsradikale, oder zumindest rechtslastige Teil der Bevölkerung wird diese Partei wählen, weil sie ein Sammelbecken für diese Menschen ist. Ein geringer Teil wird das Wahlprogramm lesen und sich davon überzeugen lassen. Es gibt jedoch viele AfD Protestwähler*innen, die ihre Interessen und politischen Überzeugungen nicht, oder nicht mehr von den traditionellen Regierungsparteien SPD,...

  • Emmerich am Rhein
  • 12.05.22
Politik
Sascha Lensing, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Rheinhausen
2 Bilder

AfD-Fraktion BV Rheinhausen
AfD Anträge durch Altparteien pauschal abgelehnt!

+++Altparteien in der BV-Rheinhausen lehnen AfD-Anträge pauschal ab!+++ In der 8. Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 05.05.2022 lehnten die Altparteien erneut alle Anträge der AfD-Fraktion pauschal ab. Es gab keine Wortbeiträge zu den Anträgen von Seiten der anderen Parteien. Die Ablehnungen wurden mit keinem Wort erklärt. Unser beratendes Mitglied Alexander Schaary prangerte dieses undemokratische Verhalten in einem Wortbeitrag an, worauf sich ein Vertreter der SPD darüber mit einem...

  • Duisburg
  • 10.05.22
  • 1
Politik

AfD-Fraktion Duisburg
AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung im Rat zur Massenschießerei in Hamborn

+++Schonungslose Aufklärung und rechtsstaatliche Härte sind gefragt: Clankriminalität wird zur Gefahr für Leib und Leben für unsere Bürger in Duisburg!+++ In der heutigen Fraktionssitzung der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg wurde einstimmig beschlossen, aufgrund der Massenschießerei am 04.05.2022 in Duisburg-Hamborn, eine Sondersitzung des Rates der Stadt Duisburg zu beantragen. Hier lesen Sie unseren Antragstext: Am Abend des 4. Mai 2022 hat sich in Duisburg auf offener Straße eine...

  • Duisburg
  • 09.05.22
  • 2
Politik
3 Bilder

Ein AfD-Direktkandidat, organisierte Kriminalität und Tierquälerei

Pünktlich zur Landtagswahl macht aktuell Alexander Kruszewski, ehemaliger Direktkandidat der Oberhausener AfD bei der Kommunalwahl 2020 für den Wahlbezirk Alstaden-Ost von sich reden und erfährt einiges an Aufmerksamkeit in der regionalen wie bundesweiten Presseberichterstattung. Kruszewski muss sich aktuell in Duisburg am Amtsgericht vor der Abteilung für Umweltstrafrecht vor Gericht verantworten. Vorgeworfen wird ihm u.a. Tierquälerei, Fälschung von Dokumenten und den Diebstahl von vom...

  • Oberhausen
  • 09.05.22
Politik
Wahlwerbung | Foto: umbehaue

Wer denkt sich so etwas aus?
Blöde Sprüche auf Wahlplakaten

Sie hängen wieder, Wahlplakate am Straßenrand. Man sieht sie, nimmt sie aber nicht war. Schaut man aber mal genauer hin, sind die Slogans nur Floskeln. Denkt man dann genauer darüber nach, kann man meinen, alles nicht durchdacht. Dabei wird das alles doch sicher durch eine Werbeagentur von Profis gemacht. Dann so was? Zwei Beispiele: Die AfD wirbt mit, Naturschutz statt Windparks Natur und Umweltschutz ist immer gut. Aber steht ein Windpark gegen den Naturschutz? Ja, Vögel können in den Rotor...

  • Essen-Süd
  • 06.05.22
  • 4
  • 2
Politik
Der Anwohner Jens Beschel setzte sich mit der AfD Duisburg in Verbindung, um über die Schließung der einzigen KiTa in der Eisenbahnsiedlung zu berichten.
3 Bilder

AfD Duisburg
AfD setzt sich für Erhalt der KiTa St. Laurentius ein

++++++AfD-Duisburg setzt sich für Erhalt der einzigen KiTa in der Eisenbahnsiedlung ein+++++ Nicht nur in Zeiten des Wahlkampfes in NRW sollten politische Parteien die Ängste, Sorgen und Nöte ihrer Wähler ernst nehmen. Ein solch ernstes Thema wurde von einem Anwohner der Friemersheimer Eisenbahnsiedlung an die AfD in Duisburg herangetragen. Jens Beschel setzte sich mit allen größeren Parteien im Duisburger Westen in Verbindung, um auf die drohende Schließung der einzigen Kindertagesstätte St....

  • Duisburg
  • 05.05.22
  • 2
Politik

Landtagswahlen 2022: Angriff auf Direktkandidaten und Wahlkämpfer der AfD in Rheinhausen

Am Dienstag, den 26.04.2022 kam es im Rahmen des Landtagswahlkampf in Duisburg zu politisch motivierten Straftaten gegenüber dem AfD Direktkandidaten für Duisburg II, Alexander Schaary und Wahlkampfhelfern. Nach Beleidigungen und Gewaltandrohungen gipfelte der Hass auf die AfD-Wahlkämpfer am Abend um ca. 20 Uhr in einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr in Verbindung mit einem versuchten Tötungsdelikt. Ich plakatierte mit einem Helfer auf der Kruppstraße in Rheinhausen in der Nähe des...

  • Duisburg
  • 28.04.22
  • 1
Politik
Düsseldorf: Friedlich und einvernehmlich in den meisten Punkten zum Thema Mobilität und Verkehr in NRW, so war die Grundstimmung bei der Podiumsdiskussion der fünf verkehrspolitischen Sprecher aller Parteien aus dem Landtag am 26. April über den Dächern der Stadt. | Foto: Sebastian Belz

Düsseldorf: Podiumsdiskussion
Mobilität der Zukunft

Friedlich und einvernehmlich in den meisten Punkten zum Thema Mobilität und Verkehr in NRW, so war die Grundstimmung bei der Podiumsdiskussion der fünf verkehrspolitischen Sprecher aller Parteien aus dem Landtag am 26. April über den Dächern der Stadt. Und mit etwa 60 Gästen war sie gut besucht. Von Gabriele Schreckenberg Die Deutsche Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft mit Niederlassung Rhein-Ruhr-Westfalen war der Gastgeber der luftigen Runde, denn im sechsten Stock des Design Office auf...

  • Düsseldorf
  • 28.04.22
  • 3
  • 2
Politik
Die "Omas gegen Rechts" nutzen auch die Theaterbühne, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Am 30. April rufen sie jedoch zu einer Kundgebung auf. | Foto: Alex Schneider

Kundgebung von "Landtag nazifrei" am 30. April
Ab in die Tonne

"Ab in die Tonne" - unter diesem Motto rufen die Omas Gegen Rechts Bochum & West zur Teilnahme an einer Kundgebung am Samstag, 30. April, um 12 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. Die Kundgebung ist eine Veranstaltung im Rahmen der Kampagne „Landtag nazifrei - Keine Stimme für die AfD und andere Rassist*innen“, die von Gewerkschaften, dem Kinder- und Jugendring und dem Bündnis gegen Rechts in Bochum anlässlich der Landtagswahl am 15. Mai ins Leben gerufen wurde. Die Omas gegen Rechts Bochum & West...

  • Bochum
  • 27.04.22
Politik

Auf Bürgerkosten
Oberbürgermeister und Große Fraktionen leisten Wahlkampfhilfe für die AfD

Seit Monaten wird im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf immer wieder über das Thema diskutiert, ob dem Antrag der AfD zugestimmt wird, beratende, nicht stimmberechtigte Mitglieder in Ausschüsse entsenden zu dürfen – oder nicht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich nun mehrfach zu diesem Sachverhalt geäußert und erklärt, dass, unabhängig von der Frage, wie sich die AfD damals verhielt, ihr als...

  • Düsseldorf
  • 10.04.22
Politik
Impfektionsschutzgesetz Politik hat wieder versagt | Foto: umbehaue

Keine Impfplicht das Virus freut sich
Jubel bei der AFD und Katzenjammer im Parlament

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

  • Essen-Süd
  • 08.04.22
  • 6
Politik

Bruchlandung für Impfpflicht-Befürworter
Die Impfpflicht ab 60 ist im Bundestag gescheitert

Jubel und Euphorie bei der AfD nach der Abstimmung zur Impfpflicht.   Bei der Abstimmung über eine mögliche Impfpflicht erlitten die Befürworter aus der Ampel-Koalition am Donnerstag eine Niederlage. Auch wenn das Regierungsbündnis keinen eigenen Entwurf dafür einbrachte, stellt die Entscheidung gegen den Gesetzentwurf doch eine schwere Schlappe für die Corona-Politik der Regierung dar – insbesondere für Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Olaf Scholz (SPD). Doch ist es wirklich ein...

  • Marl
  • 08.04.22
Politik

Landtagswahl NRW 2022 Dinslaken/Oberhausen
Gemeinsame Erklärung der Direktkandidat*innen im Wahlkreis 57 zum Umgang mit der AfD

Am 15. Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Es gehört zu einer lebendigen Demokratie dazu, dass Wahlkampf ein leidenschaftlicher Wettbewerb um beste Ideen, beste Konzepte und um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger ist. Wahlkampf bereichert Demokratien, weil er Profile der Parteien schärft, weil er einlädt zur politischen Auseinandersetzung und weil er damit die Meinungsbildung von Wählerinnen und Wählern befördert. Politische Konkurrenz bedeutet keine Feindschaft. Der...

  • Dinslaken
  • 05.04.22
Politik

Landtagswahlergebnis Saarland
Herzlichen Glückwunsch: 4 % für Tierschutz und Freie Wähler

Bei der gestrigen Landtagswahl im Saarland haben 4,0% für Tierschutz und Freie Wähler gestimmt. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch! Bei insgesamt 18 angetretenen Parteien hatten die Wähler eine breite Auswahl. Dass die von Tierschutz und Freien Wählern in den Vordergrund gestellten Themen deutlich überzeugt haben, haben die Wähler durch ihre stark erhöhte Zustimmung bei der Landtagswahl gezeigt. Nach den...

  • Düsseldorf
  • 28.03.22
Politik
Andreas Laasch, Sprecher des AfD-Kreisverbandes Duisburg
2 Bilder

Pressemitteilung AfD-Duisburg
AfD schließt sich "Duisburger Erklärung" an

+++Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes und der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg++++++++ In einem Anschreiben an Oberbürgermeister Link am 07.03.2022 schlossen sich der AfD-Kreisverband und die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg der „Duisburger Erklärung“ zu Geflüchteten aus der Ukraine an. Der Kreisverband und die Fraktion unterstützen alle in der „Duisburger Erklärung“ geforderten Maßnahmen. Somit folgten der AfD-Kreisverband und die AfD-Fraktion dem Aufruf der Parteien und...

  • Duisburg
  • 14.03.22
  • 1
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