AfD

Das Bündnis Emmerich.Demokratisch.Vielseitig, bestehend aus CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, BGE, organisiert am Sonntag, 4.Februar ab 11:00 eine Demonstration unter dem Motto „Eine Stunde für die Demokratie“. Startpunkt ist der Geistmarkt/Rathausvorplatz in Emmerich am Rhein. Hier der Aufruf des Bündnisses: ,,Unsere Stadt ist Heimat für Menschen aus 115 Nationen und eine Grenzkommune mit den Niederlanden. Emmerich am Rhein ist ein Beispiel für ein gelebtes, demokratisches und vielseitiges...

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

Foto: Evelyn Stehl / Thomas Rath HALTERN AM SEE. Mit rund 5.000 Teilnehmenden – zehnmal so viel als angemeldet - war die Großdemo in Haltern am Holocaust-Gedenktag gegen politische Rechtstendenzen nicht nur die größte jemals in unserer 38.000-Einwohner-Stadt stattgefundene Demonstration. Sondern die Teilnehmerzahl übertraf erfreulicherweise sogar diejenige in viel größeren Nachbarstädten: Die 87.000-Einwohner-Stadt Marl brachte 4.000 Menschen auf die Beine, in Dülmen mit 47.000 Einwohnern waren...

Seit fünf Jahren wohne ich nun in Oer-Erkenschwick. Vorher in Gelsenkirchen. Jahrelang politisch aktiv, besonders gegen Rechts, war ich überrascht, dass es in Oer-Erkenschwick keine wirkliche politische Kultur zu geben scheint. Frei nach dem Motto „über Politik und Religion reden wir nicht“ oder „was sollen denn die Nachbarn sagen?“ liegt ein Schleier des Nichtgesagten über dieser Stadt. Ich musste aber auch erst lernen, dass es einen Unterschied macht, ob man in einer 260.000 Einwohnerstadt...

In Deutschland rumort es. Bei all persönlicher Zufriedenheit herrscht politische Unzufriedenheit, die in die soziale Medien, in die Wahlkabine oder auch auf die Straße getragen wird. Deutsche befinden sich vornehmlich im politischen Modus GEGEN, oder soll man GEGENmodus sagen? Unzufriedenheit mit den von außen hereingetragenen Krisenzeiten, verständlich, aber auch Unzufriedenheit mit dem Management der Krisen. Politisch gesehen hat sich Unzufriedenheit übers Land gelegt, ein unproduktives...

Wenn du willst, - dass eine deutsche Regierung den Klimawandel für naturgegeben halten sollte, gegen den nichts zu unternehmen ist, - dass eine deutsche Regierung entgegen dem Grundgesetz nicht weiter an einer Vereinigung Europas, an der Friedens- und Kooperationsidee der EU arbeiten sollte, sondern nur eine lose Verbindung europäischer Vaterländer anstreben sollte, - dass eine deutsche Regierung die Ukraine gerne den Russen opfern sollte, - dass eine deutsche Regierung die durch Exporte groß...

Am 10. und 17. Januar veröffentlichte die Redaktion von CORRECTIV eine investigative Recherche rund um ein Treffen, das eigentlich geheim bleiben sollte: Im November 2023 kamen in einem Hotel bei Potsdam AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer zusammen. Sie diskutierten unter anderem Pläne zur Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland, zur Delegitimierung demokratischer Wahlen und die Aufhebung der Gewaltenteilung. Mitglieder des Ensembles lesen am 27. Januar um 18 Uhr im...

Die Demonstration gegen die #noAfD vor dem Wittener Saalbau am 24.1. 24 war bestens besucht. Nach Polizeiangaben sollen es etwa 4.000 Menschen gewesen sein. In Sprechchören forderten sie lautstark „Nazis raus“. Viele selbst gemalte Plakate wünschten die Nazis auf den Mond oder brachten den Protest bunt und phantasievoll zur Geltung. Schön, dass die Protestwelle gegen Hass, Hetze und die Vertreibungsvorstellungen der AfD auch in Witten so viele Menschen auf die Straße gebracht haben! Nun gilt...

Seit knapp zwei Wochen demonstrieren bundesweit in Deutschland viele Bürger/innen gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus.  Auf dem Oberhausener Friedensplatz kamen gestern etwa 5000 Menschen zusammen, um ein Zeichen zu setzen.  Ein Zeichen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt.  "Oberhausen steht auf! Gegen die AfD - Nie wieder ist jetzt." Sogar NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst befand sich unter den Demonstranten.  Er war als Privatperson...

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

Am 13. Januar 2024 fand in Duisburg der Neujahrsempfang der AfD in Duisburg statt. Parteimitglieder, Familie, Freunde, Nachbarn und interessierte Bürger kamen in der Glückauf-Halle zusammen und lauschten interessanten Vorträgen. Der Eintritt war frei. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten viele Personen gespendet, so auch ein Bürger mit Migrationshintergrund, der kein Parteimitglied ist. Claus Werner Lindner, seines Zeichens Mitglied der Bezirksvertretung Hamborn für die SPD, störte es offenbar,...

Die "Witten hat keinen Platz für Rassismus"-Schilder an den Ortseingängen der Stadt wurden am Montag von Mitgliedern der Grünen gereinigt. Diese Aktion erfolgte im Hinblick auf die AfD-Tagung im Saalbau am Mittwoch. Angesichts der aktuellen Verbreitung von Deportationsplänen durch die Partei, die Hass, Angst und Unsicherheit schüren, möchten wir im Sinne des Stadtmottos weiterhin klarstellen: Rassisten sind in Witten weiterhin unerwünscht! Um dies zu betonen, laden sie dazu ein, gemeinsam am...

Im Rahmen einer Projektwoche haben sich die Schüler der Leibniz-Gesamtschule mit der Leidensgeschichte von Anne Frank, der NS-Zeit und dem Schicksal vieler Juden sowie der demokratiefeindlichen AfD-Politik auseinandergesetzt. Im Zuge der Projektwoche organisierten die Geschichtslehrer der Leibniz-Gesamtschule für sieben Klassen des 10. Jahrgangs fünf spannende Projekttage, um antisemitischen und rassistischen Einstellungen entgegenzuwirken. Am 19. Januar hat die WDR Lokalzeit Duisburg einen...

... war das, was in Potsdam möglich war - wieder einmal. Meine Erinnerungen sind die meines Großvaters, der mir vor fast 45 Jahren von einer Konferenz in Wannensee erzählte, in der der Tod von Millionen Menschen beschlossen wurde. Nein, er war natürlich nicht dabei, interessierte sich aber für Politik, neben div. anderer Dinge. Hannover war auf diese Fülle nicht vorbereitet. Bei sonnigen -2° haben sich in kurzer Zeit Menschen aus allen Richtungen auf dem Opernplatz zusammengefunden. Es blieb...

Bericht aus Berlin, die ARD lässt Bernd Baumann zu Wort kommen, den parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, am Ende einer Woche, in der Deutschland bis dahin noch niemals solche massenmobilisierenden Demonstrationen landauf landab gesehen hat, die im vorliegenden Fall nur eine Zielscheibe hatten, die AfD. Hören wir einfach Bernd Baumann zu, der am Ende des Interviews alle Nazivorwürfe vehement zurückwies und wiederholt von einer infamen Kampagne sprach, von dem, wie er...

Auf dem Rathausplatz in Mülheim an der Ruhr fand heute eine Demonstration gegen die AfD statt. Anschließend liefen die Teilnehmer der Demonstration eine Runde durch die Mülheimer Innenstadt um sich wieder am Marktplatz zu versammeln. Vertretene Parteien waren auch von die Linke und der SPD.

Das konspirative Geheimtreffen der AfD mit dem Taktgeber der rechtsextremen Identitären Bewegung, Martin Sellner, trifft die Bundesrepublik - nur wenige Kilometer vom Wahlkreis des Bundeskanzlers -, mitten ins Herz. Bei einem bisher nicht öffentlichen Treffen, so fand das Rechercheteam des „Correctiv“ heraus, berieten AfD-Funktionäre mit einschlägig bekannten Rechtsextremen über den sogenannten „Masterplan Remigration“. Inhalt des Treffens sei die Vorstellung eines Konzepts gewesen, dass die...

Folgt man den Medien, so wird der Eindruck vermittelt: (Ganz) Deutschland ist aufgestanden gegen die AfD. Das Bekanntwerden des Potsdamer Treffens rechter Kräfte, auf dem es um Remigration und Vertreibung ging, hat seine Weckrufwirkung offensichtlich nicht verfehlt. Landauf landab finden beeindruckende Demonstrationen gegen Rechts statt, namentlich gegen die AfD, besonders getragen nicht gerade von Demoprofis, sondern in vielen Fällen von Menschen, denen es eigentlich fremd ist, auf die Straße...

(Köln / NRW) „Die aktuelle Kritik an Hubert Aiwanger ist ungerechtfertigt. Natürlich sind die Demos gegen Rechts vielfach von Linksextremisten unterwandert. Das kritisieren wir Freie Wähler scharf. Gleichzeitig protestieren wir aber auch gegen Extremismus von Rechts und Links. Egal ob in Köln, oder zuletzt auch in München, wo Freie-Wähler Landtagsfraktionschef Florian Streibl erklärt hat, dass „auch wir bundesweit ein starkes Signal aus der Mitte der Gesellschaft gegen Rassismus und...

SWR: Unter den bundesweit zehn bekanntesten TikTok-Accounts von Politikern sind sechs AfD-Abgeordnete. Andere Parteien können da nur schwer mithalten. Dabei liegt TikTok voll im Trend. Die Nutzungszahlen in Deutschland steigen von Jahr zu Jahr. Die Partei erreicht mit authentisch wirkenden Videos vor allem die jüngeren Generationen - und macht so Werbung für die Wählerstimmen von morgen.

Statt notwendiger Diskussion, reflexartig ablehnen, ist Selbstaufgabe.12 Millionen Bürger haben Hintergründe, die die AfD mit ihren rassistischen Plänen abschieben will. Wie trostlos wird dann Deutschland.Die Bundes- und Landtagsfraktionen lehnen AfD Anträge reflexartig ab, statt oft die Steilvorlagen zur notwendigen Diskussion zu nutzen. Ein Beispiel BTDrs. 20/7665. Wir brauchen:• den Zuzug von jährlich einer (1) Million Arbeitskräften, • ein Einwanderungsgesetz, • Europa. Fachkräfte und...

Wahlumfragen haben ja oft auch etwas von Wahrsagen. Spannend dürfte an den aktuellen Wahlumfragen das Abschneiden der neuen Partei der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht sein. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird im Juni 2024 zur Europawahl antreten und im September 2024 bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Wähler von radikalen Parteien trauen sich oft bei Umfragen nicht, sich zu bekennen. Bei manchen Wahlumfragen wird auch mit Suggestivfragen gearbeitet. So...

Das Bochumer Schauspielhaus teilte jetzt mit: Im "Oval Office" des Bochumer Schauspielhauses findet heute Abend, den 17. Januar, um 21 Uhr , folgende Veranstaltung statt: "Public Viewing - "Correctiv"-Recherchen "zu Enthüllungen über ein geheimes Treffen von AfD-Politikern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern,die aktuell hohe Wellen schlagen"! Das Bochumer Theater verstand und versteht sich immer als ein Theater der gesellschaftpolitischen Verantwortung! Johan Simons im Gespräch mit seiner...

Antrag reflexartig abgelehnt. Warum die Steilvorlage nicht nutzen. Wir brauchen den Zuzug von jährlich einer (1) Million Arbeitskräfte, ein Einwanderungsgesetz Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den Antrag (20/7665) der AfD-Fraktion zum Thema Zuwanderung in die Sozialsysteme abgelehnt. Gegen den Antrag stimmten alle anderen Fraktionen des Bundestages, also SPD, Grüne und FDP sowie die CDU/CSU-Fraktion. Die AfD-Fraktion fordert konkret, die Auswirkungen von Zuwanderung auf die...