AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
Foto: privat

Prof. Dr. Michael Müller: Stemmbare Ratsaufgabe für die AfD

„Die uns anvertraute Ratsaufgabe ist stemmbar. Da bin ich mir mittlerweile ganz sicher.“ Prof. Michael Müller gesteht aber gerne ein, „kurz nach der Wahl so ein wenig Nervosität gespürt zu haben.“ Müller: „Das hat sich gelegt.“ Die dreiköpfige AfD-Fraktion, die erstmals in den Iserlohner Rat als viertstärkste Partei gewählt wurde, hat schon klare Vorstellungen, was in Iserlohn bewegt werden soll und vor allem auch muss. Ganz vorne auf der Agenda der sechs Jahren dauernden Amtsperiode steht der...

  • Iserlohn
  • 17.09.14
Politik

Nun wird die AfD entlarvt !!

Frau Claudia Kade von der „WELT“ möchte heute Morgen im ZDF Morgenmagazin die AfD entlarven. Der Duden meint Entlarvung sei synonym mit Aufdeckung, Bloßlegung, Demaskierung, Enttarnung, Enthüllung, Entschleierung. Warum fragt sie nicht bei Andreas Kemper (Soziologe) oder Alexander Häusler (Sozialwissenschaftler) nach? Die haben das doch schon vor längerer Zeit gemacht und die Ergebnisse liegen in schriftlicher Form vor. Da gibt es z.B. die von der Heinrich Böll Stiftung finanzierte Publikation...

  • Bochum
  • 16.09.14
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Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Europa ist heute wichtiger denn je – nicht für die AfD

Hagen, 8.9.2014 Die Europawahlen haben bestätigt was überzeugte Europäer befürchtet hatten, Rechtspopolisten, Rechtsextreme, Spinner, Parteien mit nationalistischen, fremdenfeindlichen Pogrammen und allgemeine Hetze. Sie erhielten in Frankreich, Niederlanden, Großbritannien, Ungarn, Finnland, Schweden, Dänemark Griechenland, Polen, Lettland und Litauen 7 bis 20 Prozent der Stimmen. Österreich nimmt eine besondere Rolle ein, Rechtspopulist Haider hat seine Partei gesellschaftsfähig gemacht. In...

  • Hagen
  • 08.09.14
Politik

AfD – eingeladen oder nicht?

Ein Stück aus dem Tollhaus? Worum geht es eigentlich? Nun, es geht im vorliegenden Fall um eine Kleinigkeit, eine Randnotiz sozusagen, die man interessierten Bochumer Bürgern aber nicht vorenthalten sollte, denn Sie spiegelt hervorragend die Situation in Bochum wieder. Es geht um die Frage der "etablierten" Parteien untereinander, wie mit der AfD (speziell in Bochum) umzugehen sei. Politik ist schon ein undankbares Geschäft, muss man doch möglichst viele „Parteien“ unter einen Hut bringen, ohne...

  • Bochum
  • 05.09.14
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Politik

ZDF Politbarometer vom 4.9.2014

Landtagswahlen am 14. September 2014 Projektion Brandenburg: SPD: 33 % CDU: 25 % Linke: 21 % AfD 8 % Grüne: 6 % Sonstige zusammen 7 %, darunter auch die FDP. (Wahl 2009: SPD: 33,0 %; Linke: 27,2 %; CDU: 19,8 %; FDP: 7,2 %; Grüne: 5,7 %; Sonstige zusammen: 7,1 %). Projektion Thüringen: CDU 36 % Linke: 26 % SPD: 16 % AfD: 8 % Grüne: 6 % Sonstige zusammen 8 %, darunter auch die FDP. (Wahl 2009: CDU: 31,2 %; Linke: 27,4 %; SPD: 18,5 %; FDP: 7,6 %; Grüne: 6,2 %; Sonstige zusammen: 9,1 %)....

  • Bochum
  • 04.09.14
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Politik
Michael Möller, Mitglied des Schulausschusses für die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER

Hochbegabte Kinder und Jugendliche in Düsseldorf - Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER fragen nach

Mit dem Competence Center Begabtenförderung Düsseldorf (CCB) haben wir in Düsseldorf eine pädagogisch-psychologische Serviceeinrichtung die sich mit dem Thema Begabtenförderung befasst. Doch wir sehen leider, eine nicht ausreichende öffentliche Wahrnehmung und Debatte zu dem Thema Begabtenförderung in Düsseldorf. Während fast täglich über Inklusion, Gemeinschaftsschule etc. gesprochen und geschrieben wird, hinkt nach unserem Verständnis die Begabtenförderung hinterher. Deshalb fragt die...

  • Düsseldorf
  • 03.09.14
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Politik

Mal grundsätzlich - die AfD

Nun hat die sächsische Wählerschaft, sofern sie sich als Wählerschaft betätigt hat, das Machtwort in die Republik gehustet. AfD = 10%! Donnerlittchen! Wissen die denn auch um die Grundsätze des Obersten Lucke? Wahrscheinlich wissen die. Darum nun mal eine Frage an die glühenden AfD'ler in den Lokalkompass-Breiten: Die Weinheimer Rede des Obersten Lucke geriet ja nun zur Grundsatzrede. Korrekturen hab ich bislang nicht vernommen. Dabei würde ich da zumindest mal eine ganz dringend erwarten, weil...

  • Uedem
  • 02.09.14
Politik

Falschinformation zu Tieren in Obhut der Stadt Düsseldorf

In einer Anfrage der Ratsgruppe Tierschutzpartei / Freie Wähler, im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, zu dem Thema „Tieropfer durch Orkan Ela“, wurde diese nicht wahrheitsgemäß beantwortet. Dazu erklärt das Ausschussmitglied der Tierschutzpartei / Freie Wähler Willi Schulte-Firnenburg: „Die Tiere im Streichelzoo des Südparks wurden der Öffentlichkeit unterschlagen. Hier bedarf es einer deutlichen Steigerung in Sachen Sorgfallspflicht, Wahrheit und Klarheit gegenüber den politisch...

  • Düsseldorf
  • 29.08.14
  • 1
Politik

Rathaus gelähmt – schlechter Start für die „Ampel“

Wiederholt wurden strittige Punke von der Tagesordnung diverser Ausschüsse genommen. Im Schulausschuss am Dienstag war es u. a. die Wahl von Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Beirat des LVR Zentrum für Medien und Bildung und auch die Neuwahl von Mitgliedern der Fachgruppe Gewaltprävention an Schulen. Der gestrige Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat die wichtige Vorlage zum Bau der U81 verschoben. Dazu erklärt der Vorstand der Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: „Jeder weis,...

  • Düsseldorf
  • 28.08.14
  • 1
Politik

Ist die Ministerpräsidentin aus dem Haus, tanzen Möchtegerne auf dem Tisch

Wenn zu hören ist, dass der Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Fiedler sich für Koalitionsgespräche der CDU mit der Partei AfD ausgesprochen hat, ist das sowohl erstaunlich wie verwunderlich und total unpassend. Die Ministerpräsidentin ist nicht im Land, schon wirft sich Wolfgang Fiedler in die Brust und liebäugelt mit der AfD. Sachlich unverständlich, weil die CDU in Thüringen wie im Bund eine Politik betreibt, gegen die sich grundsätzlich die AfD gegründet hat und auftritt. Also reine...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 19.08.14
Politik
(Bild v.l.: Marcus Pretzell, Ulrich Wlecke, Knut Wesselmann)

MdEP Marcus Pretzell besucht AfD-Ratsgruppe in Düsseldorf

Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Mitglied der Düsseldorfer Ratsgruppe der Alternative für Deutschland (AfD), begrüßte gestern den Europaabgeordneten und NRW-Landessprecher der AfD, Marcus Pretzell, in den neuen Räumen der AfD-Ratsgruppe in Oberkassel. Die AfD war bei den Kommunalwahlen im Mai mit zwei Sitzen in den Rat der Landeshauptstadt gewählt worden. Ein dritter Sitz wurde nur um wenige Stimmen hauchdünn verfehlt. Außerdem entsendet die AfD Vertreter in acht Ratsausschüsse und in den...

  • Düsseldorf
  • 16.08.14
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Politik

Wo leben wir eigentlich mittlerweile?

Hier ein sehr gutes Statement der AfD Bochum zum Thema "Gewalt gegen Polizisten". Ich habe in meinem Bekannten- und Freundeskreis sehr viele Polizei- und Justizbeamte und was man da manchmal für Storys hört, möchte man als normaler Bürger kaum glauben deshalb begrüße ich es sehr, dass die AfD sich für eine Stärkung der Behörden einsetzt - das sind nämlich auch alles nur Menschen, die haben auch Kinder, sind verheiratet und sind vor Jahren oft aus einem gewissen Idealismus zur Polizei gegangen...

  • Bochum
  • 11.08.14
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Politik

Bochums Wirtschaft blutet aus: BP will Bochum verlassen (Kommentar)

Opel, Nokia, ... jetzt BP? Es geht um 1000 Arbeitsplätze und dem Wegfall von Gewerbesteuereinnahmen! Wie die Westfalenpost berichtet, plant BP, eventuell den Standort Bochum zu verlassen. Bochum wird offenbar immer unattraktiver für die Wirtschaft. Was plannen Rot/Grün für die Gewerbesteuer: Erhöhung des Hebesatzes um 15 Prozentpunkte auf 495 Prozent. Dies ist keine Poilitk, die Firmen anlocken wird. So beschwerte sich auch die "Initiative Industrie" vor ein paar Tagen schon über die hohen...

  • Bochum
  • 06.08.14
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Politik

Das achte Gebot

Die Zehn Gebote wurden früher nicht nur als "Magna Charta" des religiösen Lebens, sondern auch als unverzichtbare Grundlage aller Gesellschaften angesehen - davon ist heute nicht mehr viel übrig geblieben. Dass sich jeder Einzelne in unsere Gesellschaft immer mehr von den zehn Geboten entfernt, wird vermutlich an keinem anderen Gebot so deutlich wie am 8. Gebot: "Du sollst nicht lügen". Die Menschen sind trickreich, wenn sie angesichts von offiziellen Regelungen und dem entgegenstehenden...

  • Bochum
  • 15.07.14
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Kultur

Bismarck und die AfD - Kommentar

Mit Feuersäulen wurden um 1900 dem „eisernen Kanzler“ Bismarck Denkmäler gesetzt, um an seinen Geburtstagen lodernde Flammen aufsteigen zu lassen, im Gedenken an die Gründung des Deutschen Reiches, dessen erster Kanzler er war. 47 Türme an der Zahl, einer davon in Hagen. Der Hagener Turm war einer von nur zwei Türmen, die nicht, wie geplant, mit einer Feuerpfanne ausgestattet wurden, er wurde stattdessen zur Aussichtsplattform und Zentrum nationaler Feiern. Im Jahr 2006 musste der Turm aufgrund...

  • Hagen
  • 05.07.14
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Politik
Foto: Anneke Wardenbach, Stadt Dortmund

Schnell dazugelernt: AfD kungelt mit FDP & Bürgerliste um Aufsichtsratspöstchen

Vollmundig war man bei der rechtspopulistischen AfD angetreten, um frischen Wind in die Parlamente zu bringen. In Dortmund entpuppt sich dieser frische Wind eher als heiße Luft. Die parlamentarische Arbeit hat man noch gar nicht richtig aufgenommen, da plant die AfD laut einem Bericht der Lokalpresse erstmal zusammen mit der wirtschaftsradikalen FDP, die mit 2,4 Prozent inzwischen unter der Dortmunder Wahrnehmungsgrenze liegt und der seit der letzten Wahl mit 1,0 Prozent Stimmenanteil nicht...

  • Dortmund-City
  • 28.06.14
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Politik
Deniz Sert von BoFo eV.

Rede von Deniz Sert (BoFo ev.) auf der gestrigen Kundgebung "Für ein solidarisches und weltoffenes Bochum- Protest gegen NPD, Pro NRW & AfD"

Es folgt die Rede, die Deniz Sert (Foto), Vorsitzende des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V., gestern auf der Kunggebung vor dem Rathaus gehalten hat: Liebe Bochumerinnen und Bochumer, liebe Freundinnen und Freunde, ich spreche hier heute im Namen des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V. zu Euch. Mit einem rassistischen Geist im neofaschistischen und rechtspopulistischen Gewand haben wir es heute zu tun. Das ist aber keine so neue Entwicklung;...

  • Bochum
  • 27.06.14
  • 6
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Politik

Resolution der Afd in Bochum: Gegen Rechts- und Linksextremismus

In der Ratssitzung am 26.06.2014 wurde auch über die Resolution der AfD in Bochum abgestimmt. Leider hat nur die Partei Alternative für Deutschland für die Resolution gestimmt. Anscheinend befürworten die anderen Parteien Links- und Rechtsradikalismus. Schauen wir uns die Resolution mal an, um zu schauen, was daran wohl nicht zustimmungswürdig war: ------------- "Bochumer Konsens gegen Rechts- und Linksextremismus Bochum ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Bei uns leben seit Jahrzehnten...

  • Bochum
  • 27.06.14
  • 12
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Politik
Banner des Bündnisses gegen rechts
10 Bilder

Für ein solidarisches und weltoffenes Bochum- Protest gegen NPD, Pro NRW & AfD

Etwa hundert BochumerInnen sind heute dem Aufruf des Bochumer Bündnisses gegen rechts gefolgt, um gegen die drei Rechtsaußenparteien NPD, Pro NRW und AfD zu demonstrieren, die nun im Bochumer Rat vertreten sind. Vielfältig waren die Gruppen, die diesen antifaschistischen und antirassistischen Protest unterstützt haben. Anhand meiner Bilder kann man davon einen kleinen Einblick gewinnen. Auf dem zweiten Bild ist ein Transparent zu sehen, das von den Jugendorganisationen aller demokratischen...

  • Bochum
  • 26.06.14
  • 1
Politik

Sanierungsfall Bochum - Haushaltslüge von SPD und Grüne

Bochum erstickt als Ergebnis der Rot / Grünen Mehrheit im Rat unter seiner enormen Schuldenlast von ca. 1,5 Milliarden Euro. Aber es kommt noch schlimmer. Wie der Kämmerer Dr. Busch (Grüne) am 26.06.2014 im Stadtrat in knappen Worten darlegte, kann das geplante Haushaltsdefizit bereits für das Jahr 2014 nicht eingehalten werden und wird deutlich verfehlt, voraussichtlich um deutlich mehr als 20 Mio. Euro, so dass sich ein Gesamtdefizit von deutlich mehr als 100 Mio. Euro ergibt. Und es wäre...

  • Bochum
  • 26.06.14
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Politik

Jaques Kempkens tritt als stellvertretender Bezirksbürgermeister zurück

Jaques Kempkens, der für Hagen Aktiv als stellvertretender Bürgermeister für Hagen-Mitte gewählt worden war und einen Tag später aus der Partei austrat, um mit AfD eine Fraktion zu bilden, ist von seinem Amt zurückgetreten. Das Ratsmandat aber will er offenbar behalten. Seine offizielle Erklärung dazu: Der 2. stellvertretende Bezirksbürgermeister des Bezirkes Hagen Mitte repräsentiert den Bezirk und verfolgt damit keine politischen Ziele! Die SPD und die CDU suchten das Gespräch mit mir, um...

  • Hagen
  • 26.06.14
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Politik

Rücktritt des stellvertretenden Landeschefs der AfD Sachsen

Der stellvertretende Landeschef der Alternative für Deutschland kurz AfD, in Sachsen, Thomas Hartung, hat alle seine Ämter niedergelegt. Der Grund? Abwertende Äußerungen über Menschen mit Downsyndrom! M.E. nicht das erste Mal, dass Äußerungen von Mitgliedern der AfD in diese Richtung gehen und zwar sowohl gegen Behinderte, als auch Hartz IV Empfängern, Rentnern und Menschen mit Migrationshintergrund. Das ist der Grund, weshalb m.E. die AfD eben keine Alternative für Deutschland ist und sein...

  • Bochum
  • 26.06.14
  • 18
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Politik
Erst gestern ließ sich Jaques Kempkens (l.) für Hagen Aktiv als stellvertretenden Bürgermeister für Hagen Aktiv wählen.

Jaques Kempkens: Parteiaustritt aus Hagen Aktiv

Nur einen Tag nach seiner Wahl zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister für Hagen-Mitte ist Jaques Kempkens aus seiner Partei Hagen Aktiv ausgetreten. "Ich bin jetzt parteilos wie Erik O. Schulz", erklärte Kempkens in einer Stellungnahme dem Stadtanzeiger. Er habe sicherlich einige Wochen überlegt, die "Personalien bei Hagen Aktiv" hätten ihn dazu bewogen, die Partei zu verlassen. Am heutigen Mittwoch (25. Juni) hat er die Partei informiert, seine Ämter (Ratsmandat) parteilos weiterführen zu...

  • Hagen
  • 25.06.14
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Politik

Keine Rassisten in Rathäuser!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur e.V (BoFo e.V.): Anlässlich des Einzuges rechter Parteien in den Rat der Stadt Bochum findet am kommenden Donnerstag, 26. Juni um 13 Uhr eine vom Bündnis gegen Rechts initiierte Kundgebung vor dem Rathaus der Stadt Bochum statt. Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur (BoFo e.V.) ruft alle Bochumer BürgerInnen auf, an dieser Kundgebung teilzunehmen. Die Vorsitzende des BoFo Deniz Sert dazu: „Mit...

  • Bochum
  • 24.06.14
  • 28
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