AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

NoGiDa – NoGroko! Aktiv gegen Pegida und staatlichen Rassismus!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Antikapitalistischen Linken der Partei DIE LINKE nach der Bundesversammlung am 11. Januar 2015 in Berlin-Lichtenberg: Die Bundesversammlung der Antikapitalistischen Linken (AKL) ist entschlossen, das Jahr 2015 zu einem Jahr der antirassistischen und antifaschistischen Bewegung zu machen. Wir warnen eindringlich vor einer Verharmlosung der Pegida-Bewegung, die einen neuen Höhepunkt der seit Jahren in der BRD geschürten Islamophobie darstellt und...

  • Bochum
  • 16.01.15
  • 13
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Politik

AfD fordert Wertberichtung

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der AFD im Rat der Stadt Bochum: Ende Oktober hat der Bochumer Kämmerer Dr. Busch erklärt, dass er die Fremdwährungskredite in Schweizer Franken weiter führen wird. In einer Fragehalbestunde am 10.04.2014 betonte Busch gegenüber dem jetzigen Ratsmitglied Christian Loose (Foto, AfD) noch, dass er es nicht für notwendig hält das Fremdwährungsgeschäft abzusichern, da ihm dies aus seiner Sicht zu teuer erscheint. Bei Aufnahme der Kredite ist man von einer...

  • Bochum
  • 15.01.15
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  • 9
Politik
Will sich mit der "AfD-Interessengemeinschaft Gladbeck" intensiv in die Diskussionen um den Ausbau der B 224 zur A 52 einbringen: Klaus Kurzeja. | Foto: Privat
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Neuer Interessenverband gegründet: "AfD" nun auch in Gladbeck aktiv

Gladbeck. Einen „weißen Fleck“ weniger hat seit wenigen Tagen die politische Landkarte der „Alternative für Deutschland“ (AfD): Mitglieder und Interessierte trafen sich nun zu einer Stammtischrunde, in deren Verlauf der „AfD Interessenverband der Stadt Gladbeck“ offiziell ins Leben gerufen. Einleitende Worte gab es vom „AfD“-Kreissprecher André Yorulmaz, ehe dann Klaus Kurzeja und Michael Klein die Themen des Abends präsentierten. Hauptthema "B 224/A 52" Im Mittelpunkt stand dabei natürlich der...

  • Gladbeck
  • 15.01.15
Politik

Braune Seelen funktionalisieren Charlies Tod gegen die Gebote der Menschlichkeit

Dieses Kolumne ist zumeist eher für lokale Themen reserviert. Doch der feige Mord an den Redakteuren und Zeichnern des Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ in Paris und die anschließende Geißelnahme stecken als fette Klöße in vielen niederrheinischen Hälsen. Also kann ich nicht anders. Ich empfinde tiefe Abneigung gegen alle braun eingefärbten Wortmelder, die sich seit Wochen gerne in der Öffentlichkeit echauffieren und sich jetzt sogar trauen, verabscheuungswürdiges Handeln wie das der Attentäter...

  • Wesel
  • 14.01.15
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Politik

HogeSa kapituliert vor antifaschistischem Widerstand

12. Januar 2015: Heute Mittag zogen die „Hooligans gegen Salafisten“ (HogeSa) ihre Demonstrationsanmeldung für den 18. Januar auf dem Willy-Brandt-Platz zurück und erklärten auch den Verzicht auf Rechtsmittel gegen das Ende letzter Woche ausgesprochene Verbot. Diese Kapitulation auf ganzer Linie ist ein Riesenerfolg des antirassistischen und antifaschistischen Widerstands, der sich in Essen innerhalb kurzer Zeit und in nie gekannter Breite auf Initiative des Bündnisses „Essen stellt sich quer“...

  • Essen-Nord
  • 12.01.15
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Politik

Peter Tauber und die AfD

wer anderen unterstellt,wie sie es mit dem AfD Mitglied Kruse aus Hamburg, getan haben, dass Herr Kruse"gehofft" hätte,dass dieses Attentat in Paris passiert,kann selbst nicht ganz dicht sein. Und wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen.Es ist einfach eine Unverschämtheit einen Versprecher so auszuschlachten um damit die AfD zu diskreditieren. Wer mit solchen Aussagen auf Stimmenfang gehen würde,hat in der AfD nichts zu suchen.Und deshalb lieber Herr Tauber, wäre eine...

  • Duisburg
  • 12.01.15
  • 1
Politik

DÜGIDA will in Düsseldorf regelmäßig auftreten – Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER fordern Konzept dagegen

Die sogenannte DÜGIDA schreibt in ihrer Stellungnahme von vor 4 Stunden: „Ab sofort finden die Montagsdemos im Rheinland in Düsseldorf statt. Die Veranstaltungen wurden für das ganze Jahr im Vorraus angemeldet. In Düsseldorf ist ein Spaziergang fest eingeplant. Da dort ein gutes Sicherheitskonzept vorliegt und die Zusammenarbeit mit der Polizei bislang auch als sehr gut zu bewerten ist, haben wir uns dazu entschlossen nun in Düsseldorf zu bleiben und die DÜGIDA so wachsen zu lassen. Nach der...

  • Düsseldorf
  • 06.01.15
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Politik
So wie hier der Pegida-Ableger „Dügida“ in Düsseldorf steht anscheinend nach Ansicht der Jusos Kreis Unna die Gründung einer „Ungida“ bevor. | Foto: Mark Zeller

Anzeichen mehren sich: Pegida bald auch im Kreis Unna?

Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ , breiten sich derzeit in Deutschland aus. Nach den Ablegern „Dogida“ in Dortmund oder „Kögida“ in Köln, scheint auch der Kreis Unna nicht von einem Ableger verschont zu bleiben. Seit Anfang des Jahres mehren sich die Zeichen im Netz, dass die Gründung einer „Ungida“ kurz bevor steht. Dem Juso-Unterbezirk Kreis Unna bereitet dies große Sorgen - wie die ganze Bewegung überhaupt. „Pegida spielt nur mit den Ängsten der Menschen“, äußert sich die...

  • Kamen
  • 06.01.15
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Politik

Resümee zum WAZ-Gespräch mit OB Sören Link

Zu: Warum Duisburgs OB Sören Link ein gutes Jahr 2015 erwartet – | WAZ.de. Eine Erwiderung von Rainer Holfeld, AfD-Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt Duisburg: Der Optimismus des Oberbürgermeisters wird 2015 wohl unweigerlich mit den Realitäten Duisburgs kollidieren. Schon in seinem „Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Duisburg 2015“ hat er (auf Seite 19) mit der eigenen Unterschrift am 4.8.2014 bestätigt, dass die Stadt nach vollständigem Aufbrauchen...

  • Duisburg
  • 05.01.15
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Politik

Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: 2014 – ein verlorenes Jahr für Bottrop

Für DIE LINKE muss das kommende Jahr in Bottrop zum Wendepunkt in der Sozialpolitik werden: So verlangen die Sozialisten unter anderem die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und die Einschränkung der immer weiter ausgedehnten Sonntagsöffnungen im Einzelhandel. Dies sei auch deshalb notwendig, weil es in unserer Stadt zunehmende Versuche gebe, die Einwohnerschaft zu spalten und einzelne Gruppen gegeneinander aufzuhetzen. Das zeigten etwa die Entgleisungen des hiesigen AfD-Ratsvertreters oder...

  • Bottrop
  • 30.12.14
  • 1
Politik

Weihnachtsspende der AfD Duisburg an "Duisburger Tafel e.V."

Foto: Privat, v.l.n.r.: Ernst Grinschgl, Alan Imamura, Rolf Cappel, Natalia Dudewitsch (Duisburger Tafel), Marion Stöbbe, Heiko Thyssen und Ulrich Martel. Anlässlich unserer diesjährigen Weihnachtsfeier am 18. Dezember 2014 waren unsere Mitglieder, Förderer und Freunde aufgerufen, die Duisburger Tafel mit einer Weihnachtsspende zu unterstützen. Sehr erfreut über die hohe Spendenbereitschaft der etwa vierzig Gäste unserer Weihnachtsfeier übergab der Vorstand des Kreisverbands gemeinsam mit...

  • Duisburg
  • 20.12.14
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Politik
Nur ein Beispiel für rechte Propaganda auf Sapountzoglous Facebook-Seite

LINKE will über HoGeSa-Propaganda durch AfD-Ratsherrn reden

Mit Agitation gegen Flüchtlingsaufnahme und Griechen war AfD-Stadtrat Frank Sapountzoglou im Herbst aufgefallen. Nun hat er nachgelegt: Er verbreitete Propaganda für die rechte Hooligan-Gruppe „HoGeSa“. „Das erträgliche Maß ist wirklich überschritten. Wir verlangen, dass der Rat sich mit Sapountzoglous Ausfällen befasst“, sagt LINKE-Stadtrat Niels Holger Schmidt. DIE LINKE im Rat hat sich deshalb mit einem Antrag an den Oberbürgermeister gewandt: Die Sozialisten verlangen im Rat eine Aussprache...

  • Bottrop
  • 19.12.14
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Politik

Mehr braune als schwarze Schafe?!

Günther Jauch lud ein zur Talkrunde mit dem Thema "Frustbürger und Fremdenfeinde - wie gefährlich sind die neuen Straßenproteste?" Teilnehmer war u.a. auch einer der AfD-Vorsitzenden, Herr Lucke, der zu dieser Fragestellung kundtat, kein Unterstützer dieser Proteste, insbesondere nicht der Pegida zu sein. Durch Herrn Jauch wurde Herr Lucke auf sein eigenes Facebook-Posting aufmerksam gemacht, indem er die Forderungen der Pegida für legitim hält. Dieser Eintrag wurde dann auch seitens des Herrn...

  • Bochum
  • 16.12.14
  • 13
  • 3
Politik

Pegida und die AfD

Kaum ist etwas am Werk was sich "Pegida" nennt, wird wieder eine "Sau" durchs Dorf getrieben, nämlich die AfD. Warum eigentlich? Ist jeder Bürger, welcher bei den Pegidademonstrationen gegen den Islam mit geht ein Rechter?Sicher nicht! Und dass ein paar verstörte Links od.Rechtsradikale dabei sind, dafür kann die AfD nichts. Doch es sind auch von allen anderen Parteien Mitglieder oder Sympathisanten dabei.Sind die auch alle rechts? Nein, das sind Bürger welche Angst haben, vor radikalen...

  • Duisburg
  • 12.12.14
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Politik

Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER bei Nein zu "DüGiDa“ Demo

Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER in Düsseldorf begrüßt die Gegendemonstration „NoDüGiDa“ am Montag, dort werden auch Mitglieder der Tierschutzpartei und der FREIEN WÄHLER Düsseldorf mitdemonstrieren. Wir hoffen, dass alle Demonstranten am Montag friedlich für Positionen innerhalb des Verfassungsrahmens werben. Demokratie verlangt eine klare Abgrenzung von Extremismus, ein Eintreten für Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und Menschenrechte sowie Gewaltfreiheit. Wirmüssen...

  • Düsseldorf
  • 08.12.14
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Politik

Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Düsseldorfer Haushalt bereits seit Jahren defizitär

Defizit korrekt vorhergesagt Ratsfrau Chomicha El Fassi und die FREIEN WÄHLER haben bereits in ihrer Präsentation zu den Haushaltsberatungen des Jahres 2012 und 2013 darauf hingewiesen, dass der Liquiditätsbedarf 2014 wahrscheinlich die vom Kämmerer geplante Summe um rund 100 Mio. übersteigen könnte und der Liquiditätsbedarf dann viele Mio. betragen würde. Der Ratsherr a. D. und jetzige Vertreter der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER, Dr. Klaus Kirchner hat dabei sehr klar gemacht, dass die Planung...

  • Düsseldorf
  • 26.11.14
  • 1
Politik

Ratssitzung zum Haushalt 2015: Rede der AfD Duisburg

Am heutigen Montag wurde im Zuge einer Ratssitzung über den bereits im Vorfeld kontrovers diskutierten Haushaltsplan 2015 der Stadt Duisburg beraten und entschieden. Ratsherr Alan Imamura hat zu diesem Thema die Stellungnahme der AfD Ratsfraktion vorgetragen. Gleich zu Beginn seines Redebeitrags erinnerte Imamura an die letzte Sitzung des Stadtrats und an die Aussage des Stadtkämmerers Dr. Langner, welcher seinerzeit darauf hinwies, dass die Haushaltslage in Duisburg derart ernst sei, dass...

  • Duisburg
  • 24.11.14
Politik

Hat die AfD recht??

Hat die AfD recht wenn diese verlangt, dass der Euro wieder weg muß?Ich finde ja das hat sie. Denn was unter dem "Deckmantel"Euro passiert, spottet jeder Beschreibung. Wir wurden und werden immer mehr verarscht. Denn die EZB spielt nach der eigenen Musik.Und denen ist es anscheinend egal was mit dem Euro passiert.Er wird abgewertet um angeblich die Konjunktur anzukurbeln in der EU. Damit alle was davon haben, was zum Lachen ist, weil ja der Rest der EU ohnehin pleite ist und nur künstlich am...

  • Duisburg
  • 21.11.14
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Politik

Haushaltsplan 2015 der Stadt Duisburg: Ein Gewurstel und Gemauschel!

Am Montag, dem 24. November 2014, wird im Rat der Stadt Duisburg über den Haushalt unserer Stadt für das Jahr 2015 und folgende beraten und entschieden. Dabei geht es vor allem auch um gravierende Einschnitte für unsere Bürger. Seien es nun Abgabenerhöhungen wie zum Beispiel der Grundsteuer (B), Anhebung von Gebühren, Eintrittspreisen oder Nutzungsentgelten städtischer Einrichtungen – oder sogar die Schließung derselben – und der Wegfall sozialer Leistungen. In dem neu geschaffenen Bürgerportal...

  • Duisburg
  • 21.11.14
Politik

Was unterscheidet Bochum von München? –Antifa-

Wird die Antifa auf kommunaler Ebene von Steuergeldern finanziert? Ein Artikel aus blue-news vom 16.10.2014 München: Im Kampf gegen Rechts wollte die bayerische Landeshauptstadt im Jahr 2012 noch mehr als bisher tun. Die beim Oberbürgermeister angesiedelte Fachstelle gegen Rechtsextremismus wurde um zwei Halbtagsstellen aufgestockt. Zugleich wurde das Budget des ebenfalls städtischen Jugendkulturwerks erhöht. 30.000 Euro mehr im Jahr, um über Rechtsextremismus aufzuklären. Aber auch ein...

  • Bochum
  • 19.11.14
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Politik

Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Entsetzt über FDP Rechts-Kurs

Mit großem Schrecken hat die Ratsgruppe der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER, ein Positionspapier des FDP Landesverbandes NRW zur Kenntnis genommen. Christian Lindners enger Vertrauter Gerhard Papke rührt in einem brisanten Thesenpapier an liberalen Tabus und plädiert für schärfere Einwanderungs- und Asylnormen. Erschreckend sind vor allem das gebrauchte Vokabular der FDP Vordenker. „So etwas kannten wir bis hierher nur von Rechtpopulisten bis hin zur NPD. Wir lehnen Pauschalisierungen...

  • Düsseldorf
  • 11.11.14
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Politik

U81: AfD im Rat für die Brückenvariante

In der vergangenen Ratssitzung wurde nun ein Bedarfsbeschluss für den ersten Streckenabschnitt der geplanten neuen U81 zum Flughafen gefasst. Dabei kam es zu einer intensiven Diskussion darüber, ob die Verbindung zwischen Freiligrathplatz und Flughafen-Terminal über eine zwölf Meter hohe Brücke oder durch einen Tunnel geführt werden soll. Während die Linke den U81 Ausbau komplett ablehnte, waren alle anderen Parteien im Rat für den Ausbau. Allerdings gab es unterschiedliche Auffassungen über...

  • Düsseldorf
  • 10.11.14
Politik

Düsseldorfs Shopping-Werbung im Umland

Die Düsseldorfer Marketing-Gesellschaft (DMT) hat in mehreren Städten im Umland, u.a. in Wuppertal, Neuss, Krefeld und Duisburg, Werbung für die Einkaufstadt Düsseldorf plakatiert, mit dem Motto: „Das Leben ist viel zu kurz, um langweilig shoppen zu gehen. DÜSSELDORF – Aufregend. Schön. Shoppen.“ Bei manchen der dortigen Bürger scheint diese Werbung als Provokation angekommen zu sein. Die DMT versichert, dass die Kampagne natürlich nicht arrogant sein sollte. Die AfD-Ratsgruppe meint dazu: "Das...

  • Düsseldorf
  • 10.11.14
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