AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

AfD auf dem Vormarsch

Die AfD von vielen in die linke oder rechte Ecke gedrängt, lässt sich nicht beirren. Bei uns ist keiner willkommen,der gegen das Grundgesetz handelt egal woher er kommt. Wir stehen für Meinungsvielfalt,Demokratie und Recht und Ordnung. Bei uns sind alle willkommen, die das Grundgesetz achten. Wir heißen alle willkommen, die als Flüchtlinge oder als EU-Bürger zu uns nach Deutschland kommen. Und wir sind für Integration aller ausländischen Mitbürger.Aber das beinhaltet auch, das diese Menschen...

  • Duisburg
  • 08.11.14
  • 18
  • 2
Politik

Integration von südosteuropäischen Kindern im Sportverein

Aus der AfD-Bezirksvertretung Hamborn von Hans-Werner Schwarz: Durch jahrelange Funktionärserfahrung in Sportvereinen und Sportverbänden kann ich versichern, dass Integration nirgends besser funktioniert als in unseren Sportvereinen. Soziales Verhalten wird in den Vereinen groß geschrieben und die Kinder lernen gemeinsam zu gewinnen und zu verlieren. Schutz vor den Einflüssen der Straße, vor Verrohung und Kriminalität ist somit gegeben. Es muss uns gelingen, die Kinder für den Vereinssport zu...

  • Duisburg
  • 08.11.14
  • 1
Politik

Holger Lücht aus AfD-Ratsfraktion Duisburg ausgeschlossen

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg hat im Zuge einer Fraktionssitzung am 05.11.2014 Ratsherrn Holger Lücht aus der Fraktion ausgeschlossen. Herr Lücht wurde am 31.10.2014 über den ausführlich begründeten Antrag auf Fraktionsausschluss per Einschreibebrief informiert und es wurde ihm Gelegenheit gegeben, bis zur Fraktionssitzung am 05.11.2014 schriftlich Stellung zu nehmen. Lücht verweigert Teilnahme an Fraktionssitzung In dieser Fraktionssitzung, zu welcher Holger Lücht seine Teilnahme...

  • Duisburg
  • 06.11.14
Politik

Neue Zusammensetzung des Vorstands der AfD Duisburg

Am Dienstag, dem 04.11.2014, hat eine Dringlichkeitssitzung des Restvorstands des Kreisverbands der AfD Duisburg stattgefunden. Durch den Rücktritt Holger Lüchts am 02.11.2014 musste bis zum Ende der aktuellen Amtsperiode am 19.01.2015 ein neuer Sprecher des KV Duisburg gewählt werden. Als einziger Kandidat wurde Rolf Cappel vorgeschlagen und daraufhin einstimmig gewählt. (Foto vlnr: Hans-Werner Schwarz, Heiko Thyssen, Marion Stöbbe, Ernst Grinschgl und Rolf Cappel. Es fehlen: Ulrich Martel und...

  • Duisburg
  • 06.11.14
  • 1
Politik

Ein paar Gedanken zur Einsparliste der Stadt Duisburg

Aus unserer Bezirksvertretung Mitte: Ulrich Martel zur Erhöhung der innerstädtischen Parkgebühren und zum Thema Schließung der Säule. Liebe Duisburger, eines der Hauptthemen der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Mitte war natürlich der Haushalt. Als Vertreter der Alternative für Deutschland habe ich mit der von der Verwaltung vorgelegten Liste mit geplanten Einsparungen (Maßnahmenliste), so meine Schwierigkeiten. Überschreiben würde ich dieses Papier mit den Worten: "Mehr Geld für weniger...

  • Duisburg
  • 04.11.14
  • 1
Politik

Holger Lücht nicht mehr Sprecher der AfD Duisburg

Am Sonntag, dem 02.11.2014, ist im Rahmen des außerordentlichen Kreisverbands-Parteitags der AfD Duisburg Holger Lücht mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Sprecher zurückgetreten. Damit kam dieser einem ursprünglich für diesen Tag vorgesehenen Abwahlantrag gegen ihn zuvor. Dieser war seitens der Restvorstände des Kreisverbands, unter anderem im Zusammenhang mit dem Abstimmungsverhalten von Lücht als Sprecher der AfD Fraktion zugunsten von ProNRW und der NPD, gestellt worden. Der...

  • Duisburg
  • 03.11.14
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Politik
"Es heißt die Steigerung von Feind sei Feind, Todfeind, Parteifreund.“ Darüber habe er früher gelacht. Aber dieser sei nicht übertrieben. Der Satz stimme. Die innerparteilichen Kämpfe würden härter ausgeführt als die mit dem politischen Gegner. "Das ist wirklich deprimierend." so der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Hans-Olaf Henkel. Das Foto zeigt Henkel auf der Bundespressekonferenz am 14 Januar 2014. | Foto: Mathesar,  Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert

AfD zerlegt sich selbst: Partei-Vize Henkel soll weg nach Kritik an "Verschwörungstheoretiker, Ideologen, Goldgräber und Karrieristen" in der AfD

Nachdem der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende und ehemalige langjährige Vorsitzende des Bundes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, der für die AfD auch im EU-Parlament sitzt, in der Wochenzeitung "Die Zeit" seine harsche Kritik an "Ideologen, Goldgräber und Karrieristen" in der AfD wiederholte, regt sich nun massiver innerparteilicher Widerstand. Henkels Co-Vizes Alexander Gauland forderte ihn mit den Worten "Herr Henkel muss sich fragen, ob er noch zur AfD gehören will"...

  • Dortmund-Ost
  • 01.11.14
  • 1
  • 1
Politik

Düsseldorfer Sparkassenskandal

Wie einer Pressemitteilung der Düsseldorfer AfD zu entnehmen ist, soll es bei der Stadtsparkasse Düsseldorf Milliarden-Zockereien mit Finanz-Derivaten gegeben haben. Dies sei, so Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke von der AfD, dem Jahresabschluß der Sparkasse zu entnehmen. Solche Derivate haben in der Finanzkrise 2009 zahlreiche Banken an den Rand der Pleite gebracht. Ratsherr Wlecke: "Die Stadtsparkasse Düsseldorf ist mit 7 Milliarden Euro, davon eine Milliarde ungedeckt, in hochspekulativen Anleihen...

  • Düsseldorf
  • 28.10.14
Politik

Für Erwin-Platz am Kö-Bogen

Joachim Erwin erhält endlich eine dauerhafte Würdigung seiner Verdienste um Düsseldorf. Es soll einen Erwin-Platz im Bereich der Innenstadt geben. Inzwischen sind alle Parteien im Rat zumindest in diesem Punkt einig. Die AFD-Ratsgruppe begrüßt die Initiative von OB Geisel und seine Absicht, die Diskussion nun zügig zu einem positiven Ende zu bringen, also das Ganze im Einverständnis mit Erwins Familie zu entscheiden. Der Rat soll in seiner nächsten Sitzung, dem Wunsche der Familie folgend,...

  • Düsseldorf
  • 28.10.14
Politik

Holger Lücht nicht mehr Vorsitzender der AfD-Fraktion Duisburg

Am Mittwoch, dem 22.10.2014, wurde auf einer Fraktionssitzung der AfD Duisburg der bisherige Fraktionsvorsitzende, Ratsherr Holger Lücht, mit sofortiger Wirkung abgewählt. Wie Fraktionsgeschäftsführer Alan Imamura am späten Abend bekannt gab, wurde ein ordnungsgemäß eingebrachter Antrag auf Abberufung Lüchts mit 2/3 Mehrheit angenommen. “Holger Lücht hat mit seinem Verhalten die AfD in ein falsches Licht gerückt. Dies ist nicht tolerierbar und destruktiv für jegliche weitere Zusammenarbeit.”,...

  • Duisburg
  • 22.10.14
  • 2
Politik
Verena Schäffer, MdL und Expertin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Rechtsextremismus
2 Bilder

Zum Umgang mit rechtsradikalen Parteien in den Parlamenten und drum herum

Einladung zu einer Veranstaltung Nicht alles, was rechtsradikale Parteien in Parlamenten, Stadträten, in Bezirksvertretungen, Bürgerversammlungen oder als Presseerklärung so von sich geben, verdient gleich das Prädikat „faschistisch“. Trotzdem oder gerade deshalb bewirken AfD und andere Gruppierungen wie Pro NRW und NPD unsere volle Aufmerksamkeit und Kritik, denn sie können viele bisher anerkannte Standards des solidarischen und toleranten Zusammenlebens aushöhlen. Dabei ist es notwendig,...

  • Essen-Nord
  • 14.10.14
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  • 1
Politik

AfD Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern wegen Volksverhetzung angeklagt

Was musste ich heute lesen? Bereits Mitte September wurde der AfD Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern von der Staatsanwaltschaft Rostock wegen Volksverhetzung angeklagt. Lt. Anklage habe er jahrelang im Kommentarbereich der rechtsextremen Online-Plattform PI zu Gewalt gegen Muslime aufgerufen, gegen Ausländer gehetzt und demokratische Politiker beleidigt. Zwei der Einträge erfüllen den Tatbestand der Volksverhetzung befand die StA. Im Falle einer Verurteilung drohen zwischen 3 Monaten...

  • Bochum
  • 13.10.14
  • 15
  • 4
Politik
Zurück zu nationalen Währungen

Urabstimmung jetzt! Bundesweite Initiative der AfD-Parteibasis fordert ein geordnetes Ende des Euro

Eine dynamische Initiative innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) greift das Kernthema der Partei, die Eurokritik, neu auf. Die geplante Urabstimmung dient der Rückbesinnung auf das Bundestagswahlprogramm der Partei. Die Kritik am Euro war einer der wichtigsten Gründungsimpulse der AfD und ist aktueller denn je: Die massiven Finanzprobleme insbesondere der südlichen Euroländer und die Finanzkrise werden mit viel Geld und neuen Schulden zugedeckt, aber nicht bewältigt. „Derzeit...

  • Dortmund-City
  • 11.10.14
  • 1
Politik

Linke in Bottrop ärgert sich über Saalbauvermietung an die AfD.

Die AfD hat am 25. Oktober für ihren Landesparteitag den Saalbau von der Stadt Bottrop angemietet. Das jetzt ausgerechnet die AfD in Bottrop ihren Landesparteitag abhalten will stört die Links-Partei in Bottrop ungemein. Der Linken-Ratsherr Niels-Holger Schmidt will sogar zu einem breiten Protestbündnis aufrufen und hat diesen bereits vorsorglich als Gegenkundgebung angemeldet. Hier misst die Linke Mal wieder mit zweierlei Mass und verliert dabei den totalen Überblick. Die "Linke" urteilt hier...

  • Bottrop
  • 10.10.14
  • 3
  • 3
Politik
Die kaputtgesparte US-Stadt Detroit: Die Presse meldete kürzlich, dass ein Eigentümer sein Haus gegen ein neues iPhone 6 Plus tauschen wollte. | Foto: gemeinfrei (Notorious4life wikipedia)
2 Bilder

Dortmund bald Detroit: Stüdemanns Sparliste und die kaputtgesparte Stadt - Geld ist genug da, es ist nur falsch verteilt - Reichensteuer statt Grundsteuererhöhung

Während die gewählten Ratsmitglieder erst heute im Laufe des Tages von Dortmunds Stadtkämmerer Stüdemann (SPD) die Horrorsparliste erhalten sollen, berichtet die Lokalpresse schon munter seit zwei Tagen aus dem Machwerk. Offensichtlich eine Strategie der Kämmerei den Druck zu erhöhen, um später, wenn doch nicht alles gestrichen wird, sagen zu können, es war ja nur halb so schlimm. Während CDU und die marktradikale Splitterpartei FDP in alter Manier frohlocken und nun auch die AfD ihrem...

  • Dortmund-City
  • 10.10.14
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Politik

Stellungnahme des AfD Kreisverbands Duisburg

Mit Entsetzen hat der Kreisverband Duisburg der Alternative für Deutschland das Abstimmungsverhalten der beiden AfD-Ratsherren Lücht und Imamura im Duisburger Rat zur Kenntnis nehmen müssen. Eine wie auch immer geartete Unterstützung von Pro NRW und NPD widerspricht der klar formulierten Positionierung der AfD und somit auch dem kreisverbandsinternen Konsens. Deshalb distanziert sich der KV Duisburg der AfD ausdrücklich von den nun bekannt gewordenen Vorgängen. Die heute getroffene Entscheidung...

  • Duisburg
  • 07.10.14
  • 1
Politik

Düsseldorfer Ampel: Verkehrsberuhigung, Radfahrer-Quote und Klimaneutralität

SPD-Grüne-FDP Kooperation im Rat Die Ratsgruppe der AfD begrüßt die Tatsache, dass es nun endlich einen Abschluss und ein Ende der Monate währenden Ampel-Kooperationsverhandlungen gibt. In vielen wichtigen Fragen wird nun klar, was die Ampel-Kooperative in den nächsten Jahren mit Düsseldorf vorhat. Positiv zu werten ist der Ansatz von Oberbürgermeister Geisel, eine möglichst breite Basis im Stadtrat für die wichtigen Entscheidungen in der Stadt zu suchen. Selbstverständlich wird sich die...

  • Düsseldorf
  • 07.10.14
Politik

Offener Brief der AfD an die Grünen Bochum

ich dokumentiere hier einen offenen Brief der AFD-Bochum Sehr geehrter Herr Preuß, sehr geehrter Kreisvorstand der Grünen, mit Erstaunen haben wir die heutige Äußerung Ihres Partei- und Ratsmitglied, Herr Karsten Finke, in einem Dialog auf der Kommunikationsplattform Facebook zur Kenntnis nehmen müssen. Dort äußert sich Ihr Mitglied öffentlich und für jedermann lesbar zum Tag der Deutschen Einheit folgendermaßen: “Heute vor 24 Jahren annektierte die BRD die DDR. Damit bilden zwei konservative...

  • Bochum
  • 04.10.14
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Politik

Contra AfD „MEHR SÜDEN WAGEN“

Mehr Süden wagen, sich auf den Weg machen den anderen kennenzulernen. Liegt es nicht im Interesse des nördlichen Gravitationszentrums seine Peripherie in die gemeinschaftlichen Überlegungen miteinzubeziehen, bevor Peking das Geschäft macht. Sebastian Schoepp ist seit 2005 außenpolitischer Redakteur der Süddeutschen Zeitung und als solcher für Spanien und Lateinamerika zuständig. Er porträtiert einen Lebens-, Kultur- und Wirtschaftsraum, der seit Jahrhunderten Schauplatz vielfältiger Formen der...

  • Oberhausen
  • 04.10.14
Politik

AfD in allen Ausschüssen vertreten

Bochum: Rathaus | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der AFD-Bochum. In der Ratssitzung vom 25.09.2014 wurden die Ausschüsse und die Aufsichtsräte gewählt. Die AfD ist in jedem Ausschuss mit einem Mitglied vertreten. Weiterhin stellte die AfD zu sechs Aufsichtsräten eine Liste auf und verlangte eine geheime Wahl. Dieses Recht wurde der AfD von der XXL-Koalition von SPD, CDU, Grünen, Linken, Freien Bürgern, Stadtgestalter und FDP/UWG verwehrt. Die Mitglieder der AfD akzeptierten dieses...

  • Bochum
  • 25.09.14
  • 42
  • 6
Politik
Öffentliche Sitzung der AfD-Ratsgruppe

Düsseldorfer Schulkatastrophe erfordert drastische Maßnahmen!

Öffentliche Sitzung der Ratsgruppe der AfD am 23.09.2014 Thema der öffentlichen Sitzung der AfD-Ratsgruppe war die katastrophale Schulsituation in Düsseldorf. Albert Schröder, Vorstandsmitglied der „Elternschaft Düsseldorfer Schulen“ (EDS), referierte zum Thema. An den Düsseldorfer Grundschulen liegt die durchschnittliche Schülerzahl pro Klasse mit über 28 deutlich über dem Richtwert des Landes NRW von 24 (ab nächstes Jahr 22,5). Dasselbe gilt für die Sekundarstufe: Der Richtwert beträgt 28 (ab...

  • Düsseldorf
  • 25.09.14
Politik

AfD: Bochum soll sich von Beteiligungen im Energiesektor trennen!

Bochum: Rathaus | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der AFD-Bochum. Anhörung im Landtagsausschuss Am Freitag dem 19.09.2014 fand im Düsseldorfer Landtagsausschuss für Kommunalpolitik eine Anhörung zu städtischen Beteiligungen statt. In dem Ausschuss warnte der Sachverständige Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler vor Schnellschüssen einer Rekommunalisierung und kritisierte deutlich, dass der Steag-Deal hätte verhindert werden müssen. Die Ausschüttungen der Steag seien rückläufig....

  • Bochum
  • 24.09.14
  • 10
  • 5
Politik

AFD Duisburg

"Alternative für Deutschland" heißt eine Kleinpartei, die es auch bei uns in Duisburg gibt und die es bei den vergangenen Kommunalwahlen in Fraktionsstärke in den Stadtrat geschafft hat. Der Duisburger Ableger wurde im Mai 2013 gegründet, wie Alan Imamura, Fraktionsgeschäftsführer und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt, berichtet. Rund 80 Mitglieder gehören der Partei inzwischen an; "viele davon waren vorher politisch nicht aktiv gewesen. Etwa die Hälfte der...

  • Duisburg
  • 24.09.14
  • 1
Politik

Verwaltung produziert fast 130 Millionen Euro Verlust!

127 Millionen Euro aus offenen Forderungen verloren In der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) wollte Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke von der AfD-Ratsgruppe vom Kämmerer wissen, wie hoch der derzeitige Forderungsbestand der Stadt ist, wie er sich während der letzten vier Jahre (2010 – 2013) entwickelt hat und wieviel davon bereits abgeschrieben werden musste. Die Annahmen der AfD, dass hier jedes Jahr Forderungen in Millionenhöhe verloren gehen, haben sich bestätigt. Es bleibt...

  • Düsseldorf
  • 19.09.14
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