AfD

Während die meisten Parteien im neuen Iserlohner Stadtrat ihre Entscheidungen in Sachen Fraktions-Vorsitz und Stellvertretung schon gefällt haben, tut sich die Iserlohner zwanzigköpfige CDU-Mannschaft offenbar schwer mit einer Entscheidung. Kein Wunder bei der zur Auswahl stehenden Qualität. Die politischen Rathaus-Informanten haben immer wieder den Namen Hartmut Bogatzki ins Spiel gebracht, der sicher die Qualifikation für diesen Job hat. Aber ist der Letmather Christdemokrat nach der...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten aufruft, sondern sie auch...

Man gibt sich gern national bei der AfD, möchte aber nicht in die rechtsradikale Ecke gestellt werden – so äußert sich jedenfalls gern die Parteispitze. Essener AFD als Abklingsbecken früherer Republikaner ? In Essen hat sich die AfD offensichtlich recht schnell zu einem Sammelbecken für Rechtsradikale entwickelt. So wanderten sechs ehemalige Parteigänger, u. a. auch ein ehemaliger Ratsherr der Republikaner bei der AfD ein und wurden gleich Kandidaten für die Kommunalwahl. Ob als...

Nach über einem Jahr intensiver Parteiarbeit, lehnen sich die meisten AfD Mitglieder erst einmal für einige Tage zurück, um neue Kraft zu generieren. Sie haben es sich verdient! Ja, es war anstrengend aber auch erfolgreich. Mit 7% bundesweiten Stimmenanteil zog die AfD, die Partei der Mitte, vor 4 Tagen mit sieben Abgeordneten ins Europaparlament ein. Seit dem registriere ich deutlich freundlichere Pressemitteilungen. Aber die Anderen, die die AfD gern in der rechten Schmuddel Ecke sehen...

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken...

Zum Wiedereinzug “der faschistischen NPD und dem Einzug von ProNRW und der AfD in den Bochumer Rat” erklären die Jungsozialist*innen Bochum: »Es ist ein alarmierendes Signal, dass die Rechtspopulisten überall in Europa hinzugewonnen haben. Besonders erschreckend sind die Ergebnisse in Dänemark, Großbritannien und Italien. Aber auch in Deutschland gibt es mit dem Einzug der NPD und der rechtskonservativen und populistischen AfD einen deutlichen Rechtsruck. Für Europa ist das ein klares Signal....

AfD Duisburg sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Europa- und Kommunalwahl. Der Stadtverband Duisburg der Alternative für Deutschland zeigt sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Wahlen am vergangenen Sonntag. Das sensationelle bundesweite Ergebnis der AfD von 7% bei den Europawahlen konnte in Duisburg mit knapp 7,2% der Stimmen noch leicht übertroffen werden. Die AfD ist damit bei der Europawahl nach SPD, CDU, "Die Linke" und "Grünen" die fünftstärkste deutsche Partei. Das höchste Ergebnis...

Erst letzte Woche hatten auf Initiative des Bottroper CDU-Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Pricking und von CDU-Fraktions-Chef Hermann Hirschfelder CDU, Grüne, ÖDP, FDP und Piraten einen gemeinsamen Wahlaufruf an die Jungwähler veröffentlicht mit dem Tenor: „Extremisten eine Absage erteilen!“ Direkt nach der Wahl spielen jetzt CDU-Spitzenpolitiker sogar mit dem Gedanken an eine Koalition mit der AfD. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fordert Pricking und Hirschfelder dazu auf, sich klar...

„DIE LINKE ist in Bottrop zur stärksten linken Kraft geworden. Nach dem SPD-Kommunalwahl-Sieg ist es nun umso wichtiger, der Kürzungs-Politik von SPD und CDU geschlossen entgegen zu treten. Deshalb schlagen wir der DKP die Bildung einer gemeinsamen Fraktion mit dem Namen ‚DIE VEREINIGTE LINKE‘ unter dem Fraktionsvorsitz von Christoph Ferdinand vor. Für den Stellvertretenden Vorsitz schlagen wir die Listen-Erste der DKP, Irmgard Bobrzik, vor – aber die Entscheidung hierüber liegt natürlich bei...

Hallo liebe Leser, im letzten Bericht habe ich das Programm in verschiedene Kategorien einsortiert. Das Programm wird von vielen politischen Gegnern in Verruf gebracht, ohne es jedoch im Detail zu analysieren. Sowohl die SPD als auch die Grünen haben über ihre Stiftungen Studien in Auftrag gegeben, die einzig und allein begründen sollen, warum die AfD „rechts“ ist. Die Studien können aber keinen Nachweis erbringen, dass die AfD „rechte“ Positionen vertritt. So werden stattdessen schwarz malende...

Sehr geehrte Damen und Herren, die Leser erwarten hier jetzt einen objektiven Artikel. der sich zum Programm der AfD äußert und diesen dahingehend untersucht, ob das Programm linke, bürgerliche oder rechte Programminhalte enthält. Dies hatte ich auch veröffentlicht und bekam 332 Leser in wenigen Stunden. Leider muss ich Sie jedoch jetzt enttäuschen, da mein Beitrag nicht den Regeln des lokalkompasses entspricht. Dafür entschuldige ich mich. Politische Bekenntnisse sind beim Lokalkompass nicht...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Kaum ein anderes Thema beschäftigte Duisburgs Bürger in der jüngeren Vergangenheit so intensiv, wie dieser Tage die Sicherheit und öffentliche Ordnung in ihrer Stadt. In einer im März 2014 durch die Funke Mediengruppe durchgeführten Online-Befragung auf “derwesten.de”, gaben von mehreren tausend Teilnehmern lediglich 6% an, sich in Duisburg noch sicher zu fühlen. 36% äußerten, sich zumindest in bestimmten Stadtteilen nicht mehr sicher zu fühlen. Der überwiegende Teil jedoch, nämlich 6 von 10...

Vorbei die Zeit der tristen Blockbildung. Jamaika-Koalition? Ach wo! Das Viererbündnis aus CDU, Grüne, FDP und Essener Bürger Bündnis setzte farbentechnisch noch einen drauf. Richtig bunt könnte die Zusammensetzung der politischen Gremien für die kommenden sechs Jahre ausfallen – 17 Parteien balgen um den Einzug in den Stadtrat. So viele wie noch nie. Nach SPD, CDU, Grüne, EBB und FDP stellen wir nun die weiteren Mitbewerber für die Kommunalwahl am 25. Mai in Essen vor. Die Linke Die Essener...

Das Amt für Statistik und Wahlen hatte jetzt 250 Schüler zu einer Testwahl, zur Kommunalwahl am 25.Mai, in den großen Saal der Volkshochschule am Hauptbahnhof eingeladen. Die Schüler konnten den im Rathaus vertretenden Parteienvertretern zu verschiedenen kommunalpolitischen Fragen mal richtig auf den Zahn fühlen. In der ersten Fragerunde mussten sich die Lokalpolitiker dem Thema:“ Schulpolitik – Ausstattung der Schulen“ stellen. Dr. Fils von der CDU und Rainer Matheisen (FDP) verteidigten die...

Dirk Elbers ist Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Seine Konkurenz besteht nicht nur aus seinen direkten Mitbewerbern, sondern insbesondere sind es die Parteien und Wählergemeinschaften die Ihm, sollte er seine OB Wahl gewinnen, bei der Suche nach einer Mehrheit im Stadtrat schwierigkeiten bereiten werden. Denn seine derzeitige Gestaltungsmehrheit aus CDU und FDP brökelt. Hier kurze Antworten der Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER: 1. Wo sehen Sie Düsseldorf in zehn Jahren?...

Düsseldorf. Schüler der Fritz-Henkel Gemeinschaftshauptschule hatten bei den im Stadtrat vertretenden Parteien um einen Gesprächstermin zum Thema „Videoüberwachung in Düsseldorf“ gebeten. Das Ergebnis war eine Podiumsdiskussion in der die Parteien ihre Standpunkte zum Thema darlegen konnten. Dabei mischten sich die Politiker unter die Schüler und besprachen in kleinen Arbeitsgruppen das Thema „Videoüberwachung“. Nach etwa 10 Minuten wechselten die Politiker ihren „Standort“ und sprachen mit...

"Grüne und Pädophilie in Düsseldorf? Aussitzen und vergessen, Frau Koch?" Mit diesem Plakat machen die FREIEN WÄHLER darauf aufmerksam, dass die GRÜNEN in Düsseldorf die Aufklärung ihrer Vergangenheit zu diesem Thema verschleppen und vertuschen. Nach anfangs reuigen Worten sind sie seit September letzten Jahres in dieser Affäre alles schuldig geblieben. Seinerzeit war der Düsseldorfer Ratsherr Jens Petring von all seinen politischen Ämtern und Mandaten zurückgetreten. "Es herrscht bei den...

Die Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER für die Europawahl am 25. Mai, MdL Ulrike Müller, reiste eigens aus dem heimischen Allgäu in die Landeshauptstadt, um das besondere Flair des Europatags in Düsseldorf zu erleben. Trotz des schlechten Wetters nutzten zahlreiche Bürger die Gelegenheit zum Gespräch mit der sympathischen bayerischen Landtagsabgeordneten der FREIEN WÄHLER. Das Engagement der FREIEN WÄHLER für mehr Volksabstimmungen und gegen eine grenzenlose Übernahme der Kosten der Eurozone...

Regionalratsmitglied Dr. Hans-Joachim Grumbach, Kandidat der FREIEN WÄHLER für den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf diskutierte unter der Moderation des Vorsitzenden des DBB Düsseldorf Joachim Klein am vergangenen Donnerstag u. a. mit den Düsseldorfer OberbürgermeisterkandidatenThomas Geisel(SPD),Miriam Koch(Bündnis 90/Die Grünen),Helmut Born(Linke) und der Spitzenkandidatin der FDP Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann sowie Peter Preuss (CDU) zu den anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai....

Die Elternschaft Düsseldorfer Schulen, kurz EDS, ist der schulformübergreifende Zusammenschluss engagierter und demokratisch legitimierter Eltern von Kindern an Düsseldorfer Schulen, die sich für die Belange und zum Wohle der Kinder einsetzen und stark machen möchten. Ihr Ziel ist die nachhaltige Vertretung der vielfältigen Interessen Düsseldorfer Schüler und deren Eltern, die in einer engen und konstruktiven Zusammenarbeit mit den Schulen, den verschiedenen Ämtern und Gremien der Stadt...

Fotos und Film: Bottrop TV

Am Donnerstag den 08.05.2014, sprach im Rahmen des Strassenwahlkampfes, um 15³° Bernd Lucke von der Afd. Ca. 60-70 Zuschauer hörten seiner Rede zu. Trotz einer Gegendemonstration der Linken und Piraten zog Hr. Lucke seine Veranstaltung souverän durch. Nach einer Stunde wurde er mit reichlich Applaus verabschiedet!