AfD

Dieses Kolumne ist zumeist eher für lokale Themen reserviert. Doch der feige Mord an den Redakteuren und Zeichnern des Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ in Paris und die anschließende Geißelnahme stecken als fette Klöße in vielen niederrheinischen Hälsen. Also kann ich nicht anders. Ich empfinde tiefe Abneigung gegen alle braun eingefärbten Wortmelder, die sich seit Wochen gerne in der Öffentlichkeit echauffieren und sich jetzt sogar trauen, verabscheuungswürdiges Handeln wie das der Attentäter...

12. Januar 2015: Heute Mittag zogen die „Hooligans gegen Salafisten“ (HogeSa) ihre Demonstrationsanmeldung für den 18. Januar auf dem Willy-Brandt-Platz zurück und erklärten auch den Verzicht auf Rechtsmittel gegen das Ende letzter Woche ausgesprochene Verbot. Diese Kapitulation auf ganzer Linie ist ein Riesenerfolg des antirassistischen und antifaschistischen Widerstands, der sich in Essen innerhalb kurzer Zeit und in nie gekannter Breite auf Initiative des Bündnisses „Essen stellt sich quer“...

Die sogenannte DÜGIDA schreibt in ihrer Stellungnahme von vor 4 Stunden: „Ab sofort finden die Montagsdemos im Rheinland in Düsseldorf statt. Die Veranstaltungen wurden für das ganze Jahr im Vorraus angemeldet. In Düsseldorf ist ein Spaziergang fest eingeplant. Da dort ein gutes Sicherheitskonzept vorliegt und die Zusammenarbeit mit der Polizei bislang auch als sehr gut zu bewerten ist, haben wir uns dazu entschlossen nun in Düsseldorf zu bleiben und die DÜGIDA so wachsen zu lassen. Nach der...

Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ , breiten sich derzeit in Deutschland aus. Nach den Ablegern „Dogida“ in Dortmund oder „Kögida“ in Köln, scheint auch der Kreis Unna nicht von einem Ableger verschont zu bleiben. Seit Anfang des Jahres mehren sich die Zeichen im Netz, dass die Gründung einer „Ungida“ kurz bevor steht. Dem Juso-Unterbezirk Kreis Unna bereitet dies große Sorgen - wie die ganze Bewegung überhaupt. „Pegida spielt nur mit den Ängsten der Menschen“, äußert sich die...

Zu: Warum Duisburgs OB Sören Link ein gutes Jahr 2015 erwartet – | WAZ.de. Eine Erwiderung von Rainer Holfeld, AfD-Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt Duisburg: Der Optimismus des Oberbürgermeisters wird 2015 wohl unweigerlich mit den Realitäten Duisburgs kollidieren. Schon in seinem „Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Duisburg 2015“ hat er (auf Seite 19) mit der eigenen Unterschrift am 4.8.2014 bestätigt, dass die Stadt nach vollständigem Aufbrauchen...

Für DIE LINKE muss das kommende Jahr in Bottrop zum Wendepunkt in der Sozialpolitik werden: So verlangen die Sozialisten unter anderem die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und die Einschränkung der immer weiter ausgedehnten Sonntagsöffnungen im Einzelhandel. Dies sei auch deshalb notwendig, weil es in unserer Stadt zunehmende Versuche gebe, die Einwohnerschaft zu spalten und einzelne Gruppen gegeneinander aufzuhetzen. Das zeigten etwa die Entgleisungen des hiesigen AfD-Ratsvertreters oder...

Foto: Privat, v.l.n.r.: Ernst Grinschgl, Alan Imamura, Rolf Cappel, Natalia Dudewitsch (Duisburger Tafel), Marion Stöbbe, Heiko Thyssen und Ulrich Martel. Anlässlich unserer diesjährigen Weihnachtsfeier am 18. Dezember 2014 waren unsere Mitglieder, Förderer und Freunde aufgerufen, die Duisburger Tafel mit einer Weihnachtsspende zu unterstützen. Sehr erfreut über die hohe Spendenbereitschaft der etwa vierzig Gäste unserer Weihnachtsfeier übergab der Vorstand des Kreisverbands gemeinsam mit...

Mit Agitation gegen Flüchtlingsaufnahme und Griechen war AfD-Stadtrat Frank Sapountzoglou im Herbst aufgefallen. Nun hat er nachgelegt: Er verbreitete Propaganda für die rechte Hooligan-Gruppe „HoGeSa“. „Das erträgliche Maß ist wirklich überschritten. Wir verlangen, dass der Rat sich mit Sapountzoglous Ausfällen befasst“, sagt LINKE-Stadtrat Niels Holger Schmidt. DIE LINKE im Rat hat sich deshalb mit einem Antrag an den Oberbürgermeister gewandt: Die Sozialisten verlangen im Rat eine Aussprache...

Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER in Düsseldorf begrüßt die Gegendemonstration „NoDüGiDa“ am Montag, dort werden auch Mitglieder der Tierschutzpartei und der FREIEN WÄHLER Düsseldorf mitdemonstrieren. Wir hoffen, dass alle Demonstranten am Montag friedlich für Positionen innerhalb des Verfassungsrahmens werben. Demokratie verlangt eine klare Abgrenzung von Extremismus, ein Eintreten für Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und Menschenrechte sowie Gewaltfreiheit. Wirmüssen...

Defizit korrekt vorhergesagt Ratsfrau Chomicha El Fassi und die FREIEN WÄHLER haben bereits in ihrer Präsentation zu den Haushaltsberatungen des Jahres 2012 und 2013 darauf hingewiesen, dass der Liquiditätsbedarf 2014 wahrscheinlich die vom Kämmerer geplante Summe um rund 100 Mio. übersteigen könnte und der Liquiditätsbedarf dann viele Mio. betragen würde. Der Ratsherr a. D. und jetzige Vertreter der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER, Dr. Klaus Kirchner hat dabei sehr klar gemacht, dass die Planung...

Am heutigen Montag wurde im Zuge einer Ratssitzung über den bereits im Vorfeld kontrovers diskutierten Haushaltsplan 2015 der Stadt Duisburg beraten und entschieden. Ratsherr Alan Imamura hat zu diesem Thema die Stellungnahme der AfD Ratsfraktion vorgetragen. Gleich zu Beginn seines Redebeitrags erinnerte Imamura an die letzte Sitzung des Stadtrats und an die Aussage des Stadtkämmerers Dr. Langner, welcher seinerzeit darauf hinwies, dass die Haushaltslage in Duisburg derart ernst sei, dass...

Am Montag, dem 24. November 2014, wird im Rat der Stadt Duisburg über den Haushalt unserer Stadt für das Jahr 2015 und folgende beraten und entschieden. Dabei geht es vor allem auch um gravierende Einschnitte für unsere Bürger. Seien es nun Abgabenerhöhungen wie zum Beispiel der Grundsteuer (B), Anhebung von Gebühren, Eintrittspreisen oder Nutzungsentgelten städtischer Einrichtungen – oder sogar die Schließung derselben – und der Wegfall sozialer Leistungen. In dem neu geschaffenen Bürgerportal...

Wird die Antifa auf kommunaler Ebene von Steuergeldern finanziert? Ein Artikel aus blue-news vom 16.10.2014 München: Im Kampf gegen Rechts wollte die bayerische Landeshauptstadt im Jahr 2012 noch mehr als bisher tun. Die beim Oberbürgermeister angesiedelte Fachstelle gegen Rechtsextremismus wurde um zwei Halbtagsstellen aufgestockt. Zugleich wurde das Budget des ebenfalls städtischen Jugendkulturwerks erhöht. 30.000 Euro mehr im Jahr, um über Rechtsextremismus aufzuklären. Aber auch ein...

Mit großem Schrecken hat die Ratsgruppe der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER, ein Positionspapier des FDP Landesverbandes NRW zur Kenntnis genommen. Christian Lindners enger Vertrauter Gerhard Papke rührt in einem brisanten Thesenpapier an liberalen Tabus und plädiert für schärfere Einwanderungs- und Asylnormen. Erschreckend sind vor allem das gebrauchte Vokabular der FDP Vordenker. „So etwas kannten wir bis hierher nur von Rechtpopulisten bis hin zur NPD. Wir lehnen Pauschalisierungen...

In der vergangenen Ratssitzung wurde nun ein Bedarfsbeschluss für den ersten Streckenabschnitt der geplanten neuen U81 zum Flughafen gefasst. Dabei kam es zu einer intensiven Diskussion darüber, ob die Verbindung zwischen Freiligrathplatz und Flughafen-Terminal über eine zwölf Meter hohe Brücke oder durch einen Tunnel geführt werden soll. Während die Linke den U81 Ausbau komplett ablehnte, waren alle anderen Parteien im Rat für den Ausbau. Allerdings gab es unterschiedliche Auffassungen über...

Die Düsseldorfer Marketing-Gesellschaft (DMT) hat in mehreren Städten im Umland, u.a. in Wuppertal, Neuss, Krefeld und Duisburg, Werbung für die Einkaufstadt Düsseldorf plakatiert, mit dem Motto: „Das Leben ist viel zu kurz, um langweilig shoppen zu gehen. DÜSSELDORF – Aufregend. Schön. Shoppen.“ Bei manchen der dortigen Bürger scheint diese Werbung als Provokation angekommen zu sein. Die DMT versichert, dass die Kampagne natürlich nicht arrogant sein sollte. Die AfD-Ratsgruppe meint dazu: "Das...

Dies beantragte die Liga Wohlfahrt im letzten Sozialausschuss. Der Antrag wurde allerdings mit Mehrheit in die Dezember-Sitzung des Stadtrates verwiesen. Die Düsseldorfer AfD lehnt es ab, auf Kosten der Steuerzahler die Sozialbürokratie durch 100 neue Stellen bei den Wohlfahrtsverbänden aufzublähen und diese auch noch zusätzlich zu subventionieren mit weiteren 14.000 EUR pro neue Stelle. Der Vertreter der AfD im Gesundheits- und Sozialausschuss habe sich klar dagegen ausgesprochen. Das werde...

In den letzten Tagen sind offensichtlich einige Missverständnisse über die Geschehnisse der letzten Tage und Wochen entstanden, die mit der nachfolgenden, gemeinsamen Stellungnahme des Vorstands des Kreisverbands und der Ratsgruppe der AfD Duisburg aus dem Wege geräumt werden sollen. Alan Imamura hat seinen Fehler bezüglich seines Abstimmungsverhaltens erkannt und sich zu diesem bekannt. Er entschuldigte sich öffentlich dafür und zog die Konsequenzen, indem er von all seinen Parteiämtern...

Aus der AfD-Bezirksvertretung Hamborn von Hans-Werner Schwarz: Durch jahrelange Funktionärserfahrung in Sportvereinen und Sportverbänden kann ich versichern, dass Integration nirgends besser funktioniert als in unseren Sportvereinen. Soziales Verhalten wird in den Vereinen groß geschrieben und die Kinder lernen gemeinsam zu gewinnen und zu verlieren. Schutz vor den Einflüssen der Straße, vor Verrohung und Kriminalität ist somit gegeben. Es muss uns gelingen, die Kinder für den Vereinssport zu...