AfD

Gerade wir vom AfD-Stadtverband Emmerich bedauern, dass unser Bundestagskandidat für den Kreis Kleve, Gerd Plorin, in diesem Jahr nicht von der Bürgerinitiative "Rettet den Eltenberg" zu einem persönlichen Termin eingeladen wurde. Der Hinweis der BI, grundsätzlich mit der AfD keine Gespräche zu führen, stößt nicht nur hier im Stadtverband Emmerich am Rhein auf Verwunderung. Noch gut in Erinnerung ist Plorins Besuch im Jahr 2017 auf dem Eltenberg. Vor Ort wurde ihm von Johannes ten Brink und...

Die AfD Duisburg darf, nach einer Entscheidung der 20. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, ihre Wahlkampfveranstaltung am 11.09.2021, in der Zeit von 11-18 Uhr, im Volkspark Rheinhausen an der Gartenstraße durchführen. In einer der Herzkammern des Ruhrgebiets können interessierte Bürger nicht nur die beiden Duisburger Direktkandidaten für die Wahlkreise 115 (Sascha Lensing) und 116 (Rainer Holfeld) persönlich kennenlernen, sondern es werden noch weitere AfD-Mandatsträger und...

Pressemitteilung AfD Fraktion vom 29.08.2021 Ausstieg der RAG aus der Steag Sanierung – AfD Bundestagskandidat Rainer Holfeld besorgt Die Beteiligung der Stadtwerke Duisburg droht wertlos zu werden Duisburg. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung hat dem Steinkohle-Verstromungskonzern-Steag schwer zu schaffen gemacht. Dem Vernehmen nach stand daher eine Sanierung im Raum, die die RAG-Stiftung treuhänderisch begleiten sollte. Nun zieht sie zurück. Die Stadtwerke haben ihre Beteiligung dem...

+++Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg zur beabsichtigten Aufnahme von Flüchtlingenaus Afghanistan+++ Die AfD-Fraktion Duisburg fordert Herrn Oberbürgermeister Link auf, keine Flüchtlinge aus Afghanistan in Duisburg aufzunehmen. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Sascha Lensing: „Wir fordern Herrn Oberbürgermeister Link auf, keine weiteren Flüchtlinge aus Afghanistan aufzunehmen. Duisburg hat schon einen überproportionalen Anteil an...

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg Seit dem 20. August 2021 gilt eine neue Coronaschutzverordnung. Gemäß den gemeinsamen Beschlüssen der Bund-Länder-Beratungen enthält die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) mit neuer Systematik keine Maßnahmenstufen mehr, sondern knüpft lediglich das Einsetzen der sogenannten 3G-Regel (Geimpft, Genesen und Getestet) an eine 7-Tages-Inzidenz von 35 oder mehr. Da in Duisburg der Inzidenzwert von 35 derzeit seit mehr als fünf Tagen...

Sechs Versuche fehlgeschlagen und auch vom Bundesverfassungsgericht kommen vorerst Absagen: Die AfD ist bis heute die einzige Partei mit Sitzen im Parlament ohne Vertretung im Bundestagspräsidium. Ist das demokratisch? Das Bundestagspräsidium besteht aus sechs Mitgliedern: Dem Präsidenten Schäuble und seinen fünf Stellvertreter*innen. Das sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Claudia Roth (Grüne), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke). Laut Geschäftsordnung des...

Für den 10. August hatten die Düsseldorfer Jonges die Herren Andreas Rimkus (SPD), Thomas Jarzombek (CDU), Frederik Hartmann (Bündnis 90/Grüne), Dr. Christoph Schork (FDP) und Helmut Born (LINKE) zu einer Diskussion eingeladen, die wetterbedingt abgesagt wurde. Im Vorfeld wurde bekannt, dass die Bundestagskandidaten der AfD nicht eingeladen wurden. Dies begründet Wolfgang Rolshoven, Vorsitzender der Jonges damit, dass man diese Partei für faschistoid und demokratiefeindlich halte. Dazu erklärt...

Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Landrat Bodo Klimpel hat sich am 30. Juli mit den Kreiswahlvorschlägen der Direktkandidaten für die Bundestagswahl befasst. Das Gremium ließ alle zehn Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlkreis 121 – Recklinghausen I zu. Von den zehn Vorschlägen für den Wahlkreis 122 – Recklinghausen II hat der Kreiswahlausschuss den Wahlvorschlag der Partei dieBasis wegen fehlender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen. Somit sind insgesamt 19...

Die IHK Düsseldorf hat die zum Deutschen Bundestag kandidierenden Vertreter von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE und AfD eingeladen. Als bekannt wurde, dass auch die AfD-Kandidaten eingeladen wurden, haben Thomas Jarzombek (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erklärt, an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen zu wollen. Daraufhin hat die IHK die AfD-Kandidaten wieder ausgeladen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER:...

Am 21. Juli fand sich die Bezirksvertretung endlich zu der zweiten Sitzung zusammen. Die AfD hatte in der Vergangenheit bereits die Absage und Vertagung der Sitzungen kritisiert. So hatten sich über 90 Tagesordnungspunkte angesammelt. Darunter waren auch einige Anträge. Besonders interessant war der SPD-Antrag mit der Drucksache 21-0220: "Ankunftsstadtteil Marxloh" (hier einsehbar: https://sessionnet.krz.de/duisburg/gi/getfile.asp?id=1651819&type=do&). Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, dass...

Maaßen : Der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes und derzeitige Bundestagskandidat in Süd - Thüringen für die CDU, Hans Georg Maaßen, greift ganz offen die Journalistische Meinungsfreiheit an und tritt trotz seiner vergangenen Position als "Beschützer" die Grundwerte des Grundgesetzes mit Füßen: "....´Wenn man sieht, dass es da auch Verbindungen gibt zwischen Personen, die für den öffentlich - rechtlichen Rundfunk und die ´Tagesschau`arbeiten und der linken und linksextremen Szene, dann...

... – Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen“? Zur heutigen Ratsversammlung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Am 23. Juni wurden uns zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung 1.097 Seiten übersandt. Am 29. Juni folgte zu dieser Sitzung eine Nachlieferung von 229 Seiten und am 30. Juni nochmals 44 Seiten. 1.270 Seiten für 48 Tagesordnungspunkte (TOP). In diesen 48 Punkten sind diverse Untertagesordnungspunkte...

Zahlreiche Städte und Kreise haben bereits ein Handlungskonzept gegen demokratiefeindliche Tendenzen beschlossen. Sie sind in den letzten Jahren der Aufforderung der NRW-Landesregierung nachgekommen, mit Hilfe des Programms „NRWeltoffen“  lokale Konzepte zu entwickeln, zu finanzieren und umzusetzen. Vor diesem Hintergrund sollte auf Vorschlag der SPD-Fraktion auch der Kreis Wesel ein Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus, Faschismus und Extremismus entwickeln und umsetzen. Dafür...

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung-Rheinhausen stimmte die AfD-Fraktion gegen eine Resolution, die von CDU und SPD eingebracht wurde und u.a. eine Behelfsbrücke für die marode Cölve-Brücke forderte. Zuvor war von Herrn Matthias Vollstedt, Stabsstellenleiter für Strategische Infrastrukturentwicklung bei der Stadt Duisburg, dargelegt worden, dass eine Behelfsbrücke nicht sinnvoll sei. Der genaue Zustand der Cölve-Brücke sei unbekannt, zudem werde ein Neubau der Brücke von Bund und...

Da wurden schon schwere Geschütze aufgefahren. Die Interessengemeinschaft "Cölve-Brücke" hatte im Dezember 2020 Duisburgs Oberbürgermeister, Sören Link, zur "Persona non grata" in den Stadtteilen Oestrum/Trompet/Bergheim erklärt. Hintergrund war das städtische Versagen rund um die marode "Cölve-Brücke" und die jahrelange Sperrung. Zudem warf man seitens der IG Cölve Brücke OB Link Wortbruch vor. Nun griff die SPD, aus Sicht der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rheinhausen, zu einem...

Gelsenkirchen. 29.05.2021. Spontaner Protest gegen AfD Veranstaltung.

Pressemitteilung zu „AfD Kreisverband Duisburg stellt Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021 auf“ Am 27.5.21 hat der AfD Kreisverband Duisburg seine Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September 2021 in einer Aufstellungsversammlung gewählt. Für den Wahlkreis 115 (Duisburg I) ist der Polizeibeamte Sascha Lensing gewählt worden. Er versieht seit 27 Jahren seinen Dienst für das Land NRW. Seine Schwerpunkte sind: Innere Sicherheit, Außen- und Verteidigungspolitik. Sascha Lensing...

Das Jamaika-Bündnis aus CDU, Bündnis 90 Die Grünen und FDP fordert eine Sondersitzung des Marler Stadtrates. Grund ist die Vertagung wichtiger Beschlüsse im vergangenen Haupt- und Finanzausschuss durch SPD, AfD, Fraktion für Marl und Wählergemeinschaft die Grünen. Darunter waren Beschlüsse, die keinen Aufschub dulden wie die Unterstützung von Gastronomie und Einzelhandel in Marl nach dem Lockdown, von Familien bei der Zurverfügungstellung weiterer Schulbusse und der Einrichtung von...

Was die Landesregierung, bestehend aus CDU und FDP, mit Änderung des zugrunde liegende Kommunalabgabengesetz im letzten Jahr dem Duisburger Bürger zu Corona-Zeiten zumutet, ist schon ein starkes Stück. Vielen Bürgern dürfte erst in den kommenden Monaten und Jahren klar werden, dass sie vom Land NRW weiter geschröpft werden. In der Ratssitzung am 19.04.2021 stimmte die AfD-Fraktion geschlossen gegen das vorgelegte Straßen- und Wegekonzept, welches u.a eine größere Beteiligung der Anlieger an...

Sehr geehrte Frau Herrmann, in der interfraktionellen Gesprächsrunde am 22. April 2021 beschlossen Sie gegen die Stimme der AfD aber mit den Stimmen aller anderen Parteien, die nächste geplante Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn vom 05. Mai 2021 auf den 21. Juli 2021 zu verschieben. Dies ist für uns nicht nachvollziehbar, denn der wesentlich größere Rat der Stadt Duisburg tagt regelmäßig erfolgreich unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen. Man stellte weder in den zurückliegenden...

Der offensichtlich unmittelbar bevorstehende Baubeginn für die Windkraftanlage auf der Mottbruchhalde in Brauck löst gleich bei mehreren im Gladbecker Stadtrat vertretenen Parteien heftige Kritik aus. An der parteiübergreifenden Schelte beteiligen sich neben der SPD auch die LINKE und die AfD. „Der Wille der Bürger im Gladbecker Süden scheint nichts wert zu sein“, so Hasan Sahin, Vorsitzender der SPD-Brauck und Ratsherr. Im Werkstattverfahren hätten die Braucker sowohl ihre Vorstellungen für...

Alle reden von Spätfolgen. Spätfolgen von Corona. Spätfolgen der Impfung. Folgen für die Wirtschaft. Aber was ist mit unseren Kindern? Endlich melden sich die Mediziner zu Wort und tragen nach außen, was vielen schon klar sein sollte! Mit einem „Brandbrief“ treten sie mit unserem OB Kufen in Kontakt. Die Ärzte berichten über Kinder, die einen Waschzwang entwickelt haben. Sie behandeln Kinder mit Schlafstörungen, sprachlichen und motorischen Problemen, die sich erst im Lockdown entwickelt haben...