Rheinberg - Politik

Die Maut auf Bundesautobahnen ist und bleibt ein ‚Dauerbrenner’. Dabei sollte man meinen, dass durch die gesamten Steuereinnahmen durch den KFZ-Verkehr genügend Geld für den Straßenbau vorhanden sei, wenn nicht diese Einnahmen ständig Zweckentfremdet(?!) würden. Vorläufig haben wir Ruhe bis zur nächsten Bundestagswahl ;-) Mit diesem Beitrag möchte ich auf einen anderen Umstand aufmerksam machen. Ständig, das machen auch Automobilclubs, wird aufgezählt welche Länder alle Autobahnmaut erheben, ob...

Haben Neuwaren auf Trödelmärkten nichts zu suchen? Oder machen Stände mit Batterien, Kurzwaren oder Tischdecken einen Flohmarkt erst richtig rund? Hannelore Kraft stieß das Thema an, plant ein Verbot des Neuwarenverkaufes auf Trödelmärkten. Grund: Zu viel Konkurrenz für den Einzelhandel. Wilhelm Bommann, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Niederrhein, hat nichts gegen Trödelmärkte, „wenn sie dazu dienen, die im Keller gefundenen Sachen an den Mann beziehungsweise an die Frau zu...

Kreis Wesel | Nun sind sie drin im NRW-Parlament: Die Piraten. Die Mitmachpartei. Die Transparenten. Die, die gerne für mehr Mitbestimmung und Bürgerinformation sorgen möchten. Aber Basis für alle Landespolitik ist immer auch das Kommunale. Und auch dort wollen die Piraten nun unübersehbar werden. Und zwar mit EUREN Anreizen. So regelmäßig, so flächendeckend und so offen dürfte kaum eine andere Partei dafür die Bürgerschnittstelle anbieten: Den Piratenstammtisch! Unsere Stammtische - so...

Kreis Wesel | Es war ein kurzer und hefiger Wahlkampf. Und seit Sonntag steht fest: Im Düsseldorfer Landtag gibt es zukünftig eine orangene Fraktion. Flächendeckend haben wir die Wähler von uns überzeugt, so dass jetzt 20 Piraten im Parlament Platz nehmen können. Auch im ganzen Kreis Wesel schenkten viele Wähler der Piratenpartei und besonders den Direktkandidaten ihr Vertrauen. In allen Weseler Wahlkreisen eroberten so Andreas Wasen (Wesel I), Sebastian Nitz (Wesel II), Thomas Weinbrenner...

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung (Urnen- und Briefwähler) im Kreis Kleve bis 12 Uhr bei 32,02% und damit fast gleich dem Zwischenergebnis von 2010, das bei 32,03 % lag. Nach dem aktuellen Wählerverzeichnis sind 225.875 Wahlberechtigte zur Landtagswahl aufgerufen (Wahlkreis 53 Kleve I = 113.164, Wahlkreis 54 Kleve II = 112.711). 2010 betrug die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt 225.887. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt im Kreis Kleve vor zwei Jahren bei 58,67 %.

| Kreis Wesel | Piraten KV-Wesel begrüßt zum Wahlkampffinale sein 100. Mitglied Seit dem Wahlerfolg der Piratenpartei in Berlin im Herbst 2011 rnahm der Zustrom an neuen Mitgliedern nicht mehr ab. In Nordrhein-Westfalen kam es sogar zu einer glatten Verzweieinhalbfachung auf über 5000. Auch alle Gebietsverbände spürten dieses enorme Interesse und durften regelmäßig weitere Gruppen von Neupiraten bei sich integrieren. Pünktlich zum Wahlkampffinale in NRW durfte jetzt der Kreisverband Wesel am...

Dr. Norbert Lammert, der Bundestagspräsident und somit "Zweiter Mann im Staat", zog vor 370 begeisterten Zuhörern im Autohaus Nühlen in Moers bei seinem Vortrag "Verantwortung statt Verschuldung" einen Kontext über die aktuelle europäische Lage bis hin in das bevölkerungsstärkste Bundesland Nordrhein-Westfalen. Nach einer abschließenden Fragerunde, gab sich Dr. Lammert beim gemütlichen Ausklang begleitet von den lokalen Direktkandidaten der CDU, Marie-Luise Fasse (Wahlkreis Wesel II/ Vluyn,...

Neukirchen-Vluyn. Am 7. Mai luden der Stadtjugendring und die WAZ zur Podiumsdiskussion mit sechs Landtagskandidaten ins Julius-Stursberg-Gymnasium ein. Vertreten wurden die Parteien von Rene Schneider (SPD), Dieter Tersteegen (Grüne), Beret Roots (FDP), Gabriele Kaenders (Die Linke), Heinz-Gerd Hackstein (CDU) und Jochen Lobnig (Piratenpartei). Die Veranstaltung diente für 18-jährige Erstwähler dazu den Politikern unter anderem Fragen zu ihrem Wahlprogramm, der Unterstützung und Ausbildung von...

Mehr als 22.000 Beglaubigungen und Bescheinigungen sowie rund 8000 Kontakte im Bereich Außenwirtschaft, dazu über 15.000 Beratungen zur Existenzgründung und etwa 8500 Aus- und Weiterbildungsberatungen: Das sind nur einige Beispiele aus der Tagesarbeit der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve im Jahr 2011. Mehr zu den Aktivitäten enthält der neue Geschäftsbericht „Profile 2011 / 2012“, den die IHK anlässlich ihrer Jahres-Pressekonferenz in Duisburg vorgelegt hat....

Zu den Wahlergebnissen in Schleswig-Holstein und mögliche Auswirkungen für die anstehende NRW-Wahl am kommenden Sonntag erklärt CDU-Landtagskandidat Heinz-Gerd "Hacky" Hackstein (Wahlkreis 59 / Wesel IV / Moers + Neukirchen): "Zwei Dinge zeigt die Wahl in Schleswig-Holstein. Zum einen, genauso wie im Saarland: Wahlprognosen sind keine Wahlergebnisse! In den Prognosen und bei Wahlforschern war die CDU nicht stärkste Partei, beim Wähler und am Wahlabend aber beidemale schon. Von daher bin ich...

„Nur wer zur Wahl geht, bestimmt mit, wer NRW in den kommenden fünf Jahren regiert“, so Kreiswahlleiter Lars Rentmeister. Er appelliert daher an alle Bürgerinnen und Bürger, am Sonntag wählen zu gehen, „denn eine lebendige Demokratie braucht die aktive Beteiligung an der Wahl.“ Und die Wahl ist wichtig, weil der Landtag die Weichen für folgende Entwicklungen, die alle Menschen in Nordrhein-Westfalen in zentralen Lebensbereichen betreffen stellt: Kinderbetreuung und Schulen, Handlungsfähigkeit...

Jüngst wollte ich von Wesel-Feldmark nach Düsseldorf reisen. Am Bahnhof Wesel-Feldmark angekommen, totale Leere und Stille. Solchen Zustand wünschen sich bestimmt alle Betuwe-Gegner. Ein Aushang der Bahn teilte mit, dass bis einschließlich dem 8. Mai kein Zug aus Emmerich zu erwarten und somit auch keine Weiterfahrt Richtung Düsseldorf und weiter möglich ist, weil Bauarbeiten wegen des neuen elektronischen Stellwerks in Emmerich dies verhindern. Der Aushang gab ferner an, dass freundlicherweise...

Die Landtagskandidaten der Piratenpartei im Kreis Wesel, Thomas Weinbrenner (Wesel III / Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel), Jochen Lobnig (Wesel IV / Moers + Neukirchen) und Sebastian Nitz (Wesel II / Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Vluyn, Xanten) gaben erste Statements zum heutigen Wahlergebnis und gutem Abschneiden der Piraten in Schleswig-Holstein und Prognosen für die NRW-Wahl am kommenden Sonntag: Thomas Weinbrenner knapp 3 1/2 Stunden nach der Schließung der...

Am 13. Mai wird nach nur zwei Jahren ein neuer Landtag für NRW gewählt. Der Naturschutzbund Kreis Wesel (NABU) und die Biologische Station im Kreis Wesel haben Landtagskandidaten im Kreis Wesel Wahlprüfsteine vorgelegt und um Kommentare gebeten. Gemeinsam haben sie den im Kreis Wesel zur Wahl stehenden Kandidatinnen und Kandidaten einen Katalog von 6 Punkten vorgelegt und um Stellungnahme gebeten. Hier die einzelnen Punkte als Schlagworte: 1. Mehr Qualität in den Schutzgebieten 2. Marktchancen...

Vom 2. April bis zum 29.4.2012 befragten Mitglieder der Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“ Kandidatinnen und Kandidaten aus den Kreisen Kleve und Wesel. Mit Hilfe eines Fragebogens mit 17 Fragen versuchten sie, deren Einstellung zum Sozialticket zu erkunden. Von insgesamt 31 angeschriebenen Kandidatinnen und Kandidaten schickten 12 die ausgefüllten Fragebögen an die Initiative zurück. Die Vertreter/-innen von CDU und FDP haben ihre Mitarbeit an diesem Projekt insgesamt verweigert. Das...

Er kam als Freund, und er war unter Freunden. Das war zu spüren, als Kardinal Vinko Puljic, Erzbischof von Sarajevo, jetzt zu Gast in Neukirchen-Vluyn war. Trotz eines voll gespickten Terminkalenders ließ es sich der Vorsitzende der Bischofskonferenz von Bosnien und Herzegowina nicht nehmen, an der Feier des 20-jährigen Bestehens der Bosnienhilfe der Caritas teilzunehmen. „Ich danke euch, dass ihr da seid. Und ich bin heute hier, um Gott zu danken, um für euch zu beten und für all diejenigen,...

Landrat Dr. Ansgar Müller ist mit der Erledigung dieser Sonderaufgabe zufrieden: Insgesamt wurden kreisweit 51.000 Adressen über die sogenannte Haushaltsstichprobe aufgesucht, bis auf Restarbeiten ist der Zensus am 30. April im Wesentlichen abgeschlossen. Kreisweit gab es weniger als 0,5 Prozent Verweigerer, die sich nunmehr mit einem Zwangsgeldverfahren konfrontiert sehen (1. Zwangsgeldfestsetzung: 300 Euro, 2. Zwangsgeldfestsetzung: 500 Euro). Bereits im September 2011 wurde die Erhebung der...

Als Pfarrer Tobias von Boehn, Hausherr im evgl. Gemeindezentrum Hochstraß in Moers, zum "1. Speed-Politing" mit den 6 Direktkandidaten des Wahlkreises 59 Wesel IV begrüsste, war die Spannung groß: "Unser Haus ist ein Ort zum Treffen, Kennenlernen und Austauschen." Dieses Ziel wollte das Organisationsteam mit Christian Voigt (Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß), Doris Hartmann (Leiterin evgl. Kindergarten Katzbachstraße) und Jens Renner (Schulpflegschaftsvorsitzender Eichendorffschule)...

Der Tag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz wurde durch das International Labour Organisation (ILO) eingeführt, um sichere, gesunde und menschenwürdige Arbeit zu fördern. Durch Sicherheits- und Gesundheitsrisiken sterben weltweit ca. 6.000 Menschen täglich durch arbeitsbedingte Unfälle und Krankheiten. Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sind deshalb ein Anliegen von Regierungen, Arbeitgebern, Arbeitnehmern und deren Familien.

Seit mehr als 100 Jahren pendelt sie täglich zwischen dem links-rheinisch gelegenen Orsoy und dem rechtsrheinischen Walsum. Die Rede ist von der Rheinfähre „Glück auf“. Und nun tauchen Gerüchte auf, der Fährbetrieb solle möglicherweise eingestellt werden. 120 Mal am Tag fährt sie von Ufer zu Ufer. Sie ist das Herz von Orsoy, ohne sie ist Orsoy tot, sind sich die Bürger einig. Denn was so selbstverständlich klingt, ist im Grunde genommen eine Seltenheit, auf die die Anwohner unter keinen...