Rheinberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Region Nordrhein

Gewerkschaft warnt vor ständiger Videoüberwachung in Bäckereien

Erst das Brot im Ofen – und dann vor der Kamera. Vor einer Video-Überwachung in Bäckereien im Kreis Wesel hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) gewarnt. „Kameras haben am Verkaufstresen ohne wichtigen Grund nichts zu suchen. Die heimischen Bäckereien sollten vom ‚Überwachungswahn’ tunlichst die Finger lassen“, sagt Hans-Jürgen Hufer. Der Geschäftsführer der NGG-Region Nordrhein spricht von einem „Trend zur Kontrolle“ in Bäckereien und Backfilialen. Den gebe es auch in der...

  • Wesel
  • 25.10.12
  • 1
„Man hat leicht erhöhte PAK-Gehalte im Grundwasser und bei Probebohrungen verschiedene Materialien mit nicht erklärbarer Zusammensetzung und Herkunft gefunden“, äußert der Initiativsprecher Christian Voigt seine Bedenken gegenüber dem derzeitigen Ist-Zustand der Deponie.
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Diskussionsbeginn in Moers um Deponieausbau

Nach den Vorstellungen der RAG Montan Immobilien soll die seit fast 20 Jahren brach liegende Bergehalde Lohmannsheide in Duisburg-Baerl an der Grenze zu Moers-Meerbeck als Freizeitareal gestaltet werden. Dafür müssen 15 Jahre lang 4 Mio Kubikmeter Abfall der Deponieklasse 1, also leicht belastete Böden und Bauschutt, vor der Oberflächengestaltung in den heutigen „Deponie-Kessel“ verfüllt werden. Die täglichen 100 LKW-Ladungen mit Deponiestoffen werden über Bundes- und Landstraßen fahren, dies...

  • Duisburg
  • 22.10.12
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Bau der Hochschule Rhein-Waal in Kamp-Lintfort. Teil 2

Die Arbeiten für den Neubau der Hochschule gehen zügig voran. Die Hochschule Rhein-Waal existiert seit dem 1. Mai 2009 und wird sich in hohem Tempo zu einer innovativen und internationalen Hochschule entwickeln. Studienstandorte sind Kamp-Lintfort und Kleve. Bis zur Fertigstellung des Neubaus in 2014 befindet sich die Hochschule in der Südstraße. Der Neubau entsteht auf dem ABC-Gelände am südwestlichen Rand der Innenstadt, in direkter Nachbarschaft des Einkaufszentrums EK3 und der Evangelischen...

  • Kamp-Lintfort
  • 22.10.12
  • 2

EU-Vorstoß - ‚Lügen strafen’

ältere KFZ und Fahrzeuge mit hoher KM-Leistung sollen nach dem Willen der EU jährlich zur HU, da sie ein Sicherheitsrisiko seien. Das Bild zeigt meinen PKW Bj.91 mit 200000 km Laufleistung. Er ist gerade in der Hauptuntersuchung gewesen und es gab keinerlei Beanstandungen. Sollen doch unsere EU-Kommissare erst einmal andere Länder vornehmen, bei denen der TÜV offensichtlich nur auf dem Papier zu stehen scheint. Da die BRD sich bei EU-Verordnungen stets als Vorreiter sieht befürchte ich eine...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 20.10.12
  • 4
Nach Vorstellung der Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Westen Duisburg und in der Nachbarstadt Moers soll die Schranke zur Deponie Lohmannsheide dauerhaft geschlossen bleiben. Man sieht hier die Möglichkeit ein Gewerbegebiet zu entwickeln.
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Grüne gegen Deponieausbau - Gewerbegebiet wünschenswert

In der aktuellen Diskussion um den Ausbau der fast 20 Jahre brach liegenden Bergehalde Lohmannsheide an der Grenze Duisburg-Baerl zu Moers-Meerbeck erhält die Anwohnerinitiative Meerbeck-Ost/Hochstraß Unterstützung bei ihren Bedenken gegenüber vorhandener Schadstoffbelastung der bisherigen Haldennutzung von den Bündnis 90/ Die Grünen. Die Grünen aus Duisburg und Moers beziehen klare Stellung gegen den geplanten Deponieausbau in den nächsten 15 Jahren und der abschließenden Gestaltung eines...

  • Duisburg
  • 19.10.12
  • 3

LIBERALE FRAUEN am Niederrhein jetzt auch online

„Mit http://www.liberale-frauen-niederrhein.de sind wir ab sofort auch im Web präsent“, so Eva Mola, Vorsitzende des Bezirksverbandes Niederrhein. Informationen zu den Vorstandsmitgliedern und zu Terminen sind dort zu finden. Und auch Positionen zu ausgewählten Themen. Diese Seite wendet sich nicht nur an Frauen, so die Vorsitzende. Mit Themen wie „Stärkung der Erziehungsfähigkeit der Eltern“, „Gestaltung eines bezahlbaren Gesundheitssystems“ und „Verbreitung von Wissen über neue...

  • Wesel
  • 15.10.12

Kreisdirektor Berensmeier: "Jobcenter im Kreis Wesel arbeiten bürgernah und erfolgreich"

„Die Jobcenter im Kreis Wesel arbeiten kompetent, bürgernah und sehr erfolgreich. Das verdeutlicht die Zahl der Bedarfsgemeinschaften, die Anfang 2012 erstmals wieder auf unter 18.000 gesunken ist. Für die erfolgreichen Vermittlungsbemühungen bedanke ich mich bei allen Beschäftigten in den Jobcentern, denn ohne deren persönliches Engagement ist ein solcher Erfolg nicht denkbar“, so Kreisdirektor Ralf Berensmeier. Erstmals seit Jahren liegt die Zahl der Bedarfsgemeinschaften damit wieder...

  • Wesel
  • 09.10.12

Wie das Jobcenter Gladbeck eine BG behandelt

Ein ganz konkreter Fall aus Gladbeck Seit mindestens in der 2. Hälfte September liegen die Unterlagen einer BG auf dem Schreibtisch des Teamleiters zwecks "Generalüberprüfung"........der ist allerdings immer noch krank. Sein Stellvertreter ist im Urlaub......... Resultat daraus: Die Familie hat den ihnen zustehenden Betrag für den Monat Oktober 2012 (bis einschließlich heute) noch nicht erhalten und ist zur Zeit daher mittellos. Trotz mehrfacher Intervention meinerseits in der zuständigen...

  • Gladbeck
  • 09.10.12
  • 16

Antrag DIE LINKE.: „Vermögenssteuer jetzt!“

DIE LINKE. beantragt in Person Ihres Ratsmitgliedes Andreas Imhof den Beitritt der Stadt Rheinberg zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt!“. Ein entsprechender Antrag wurde heute dem Bürgermeister übersandt. Nach Auffassung der LINKEN hat die Steuersenkungspolitik der vergangenen Bundesregierungen die Finanzsituation der öffentlichen Haushalte, insbesondere die der Städte und Gemeinden dramatisch verschlechtert. Privater Reichtum und öffentliche Armut bedingen einander. „Die Einführung einer...

  • Rheinberg
  • 08.10.12

ÖPNV: Gute Entwicklung oder Raum für Verbesserungen?

Öffentlicher Personennahverkehr - daran scheiden sich die Geister! Während Parteienvertreter im Kreisausschuss den ÖPNV als „Instrument des Kreises zur Gewährleistung ökologisch vernünftiger Mobilität“ (CDU), als „gute Fortentwicklung des Nahverkehrsplans“ (SPD) und allenfalls „durchaus noch Raum für weitere Verbesserungen“ (Grüne) sehen, ärgern sich Tausende Menschen - vor allem in den ländlichen Gemeinden über mangelnde Leistungen. Beispiel: die NIAG-Linie 96 von Brünen nach Feldmark. Die...

  • Wesel
  • 04.10.12
  • 8
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Gegen das Vergessen, Bergbau in Kamp-Lintfort vor dem Aus!

Noch bis Ende des Jahres wird auf der Schachtanlage in Kamp-Lintfort Kohle gefördert. Zum 31.12.2012 wird die letzte Zeche am linken Niederrhein geschlossen. Über 100 Jahre Bergbau in Kamp-Lintfort gehören dann der Vergangenheit an. Die Schachtanlage Friedrich-Heinrich war über viele Jahre der größte Arbeitgeber in unserer Stadt. Der Bergbau in Kamp-Lintfort hat die Stadt und die Menschen geprägt. Viele Politiker haben das Aus für den gesamten Bergbau in Deutschland beschlossen. Der...

  • Kamp-Lintfort
  • 04.10.12
  • 11
Foto: Tectum-Verlag

BÜCHERKOMPASS: "Der größte Raubzug der Geschichte"

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die eine kleine Rezension des Gelesenen schreiben möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir einen Bestseller im Angebot: Weik & Friedrich: "Der größte Raubzug der Geschichte" "Herzlich willkommen auf einer spannenden Reise in die Welt des Wahnsinns, der Lügen, des Betrugs und der größten Kapitalvernichtung, die die Menschheit je erlebt hat. Die Reichen in unserer Gesellschaft werden immer...

  • Essen-Süd
  • 02.10.12
  • 2

Organspende ist Mord!

Wer nicht mehr denken kann, ist für die Organspende - das ist mein Thema. Die Presse meint uns Leser für dumm verkaufen zu können. Das muss sich endlich ändern. Ein so genannter Organspender ist keineswegs tot, wie es fast immer berichtet wird, sondern ein noch lebender Mensch, mutmaßlich im Sterbeprozess, auf jeden Fall schwerst hirngeschädigt. Jeder Arzt weiß, dass ein Organspender ein lebender Mensch ist und es ist mit keinerlei ärztlichem Auftrag vereinbar, einen Menschen umzubringen, doch...

  • Moers
  • 29.09.12
  • 4
Foto der Woche: In die Freiheit!
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Foto der Woche 39: Tag der deutschen Einheit

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Diese Woche geht es um den TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT Diese Woche blicken wir gleichermaßen zurück und voraus: Der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit ein Feiertag mit besonderer historischer Bedeutung. Er ist der deutsche Nationalfeiertag und erinnert daran, das am 3. Oktober 1990 Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,...

  • Essen-Süd
  • 24.09.12
  • 28
Martin Kuster (rechts) übergibt Ralf Berensmeier die Unterschriftenliste aus der VWG-Online-Aktion. | Foto: Jutta Kiefer

Unterschriften-Übergabe: Kreisausschuss begrüßt Familienkarte

Martin Kuster, Chef der Vereinigten Wähler Gemeinschaft (VWG) im Kreis Wesel, kann sich auf die Schulter klopfen: Die von seiner Partei initiierte Idee einer Familienkarte ist auf einem guten Weg. Im Kreissozialausschuss stand auch das Thema Einführung einer Familienkarte auf der Tagesordnung. Die Ausschussmitglieder lobten fraktionsübergreifend die bisherige Arbeit der Verwaltung und den Vorschlag, eine kreisweite Einführung der Familienkarte zu verfolgen. Kreisdirektor Ralf Berensmeier freute...

  • Wesel
  • 21.09.12
  • 1

Steigender Kräftebedarf in der regionalen Wirtschaft / IHK-Azubis sind gewappnet

Die Mitorganisation der beruflichen Ausbildung ist eine der Kernaufgaben, die die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve für die Wirtschaft übernimmt. Aber auch als Ausbildungsstätte für junge Leute ist die IHK präsent: Zu Beginn des neuen Lehrjah-res ermöglicht sie fünf Nachwuchskräften den Start ins Berufsleben. Aktuell erlernen 14 junge Frauen den Beruf der Kauffrau für Bürokommunikation. Damit reagiert die IHK auch auf den steigenden Fachkräftebedarf in der...

  • Duisburg
  • 20.09.12
Heinz Dams

FDP-Besuch bei den Landschaftsgestaltern

Die FDP-Kreistagsfraktion informierte sich bei einer Rundreise auf dem Rhein über die Abgrabungsgebiete der Firma Hülskens im Kreis Wesel. Jörg Hüting, Geschäftsführer der Firma Hülskens, erläuterte den FDP-Mitgliedern der Kreistagsfraktion den Zusammenhang zwischen dem Kies- und Sandabbau am Rhein, dem Hochwasser- und Naturschutz sowie dem Schutz der Trinkwasserschutzgebiete. Die Renaturierungsvorgaben am Kieswerk Milchplatz in Rheinberg-Eversael zeigen, dass Kies- und Sandabbau alle...

  • Wesel
  • 19.09.12
  • 2
Wer nicht widerspricht, stimmt zu...ob man das weiß oder nicht. Deshalb: Optoutday !

Kreis Wesel: Infostände der PIRATEN zum Optoutday-2012

Kreis Wesel | Wesel | Moers | Xanten | Im Rahmen der bundesweiten Aktion 'Optoutday-2012' veranstalten die Piraten im Kreis Wesel am Samstag, den 15.09.2012 drei gleichzeitige Infostände. In Wesel (Leyensplatz/Fußgängerzone), Moers (Neumarkt) und Xanten (Marktplatz) informieren wir über euer Recht, der kommerziellen Datenweitergabe durch euer Meldeamt zu widersprechen. Passende Formulare haben wir für euch am Stand. Meldedaten dürfen nicht Objekt für Geldmacherei sein. Und es ist ganz einfach...

  • Wesel
  • 15.09.12
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Meine Reise zum finnischen Camp gegen das E.on-Atomkraftwerk

Mehrere Tage saß ich in Zügen und Fähren, bis ich in Finnland ankam. Als konsequenter Umweltschützer wollte ich kein Flugzeug besteigen. Stattdessen habe ich die Fahrt durch Seenlandschaften, Nadelwälder, entlang kleiner Inseln und roter Holzhäuser genossen. In netter Gesellschaft zwei weiterer deutscher Greenpeacer konnte ich Stockholm und kleine Städte in Finnland besichtigen. In Hanhikivi, einem abgelegenen Flecken an der Westküste Finnlands, will E.on ein Atomkraftwerk bauen. Inmitten eines...

  • Wesel
  • 13.09.12
  • 2
René Schneider beim Klompenball:
Meine erste öffentliche Veranstaltung als Landtagsabgeordneter habe ich in Vluyn absolviert, beim traditionellen Klompenball. Dafür habe ich mir extra ein paar Holzschuhe organisiert. Auch wenn das klassische „Einlaufen“ hier nicht viel bringt, sind die recht klobigen Schuhe erstaunlich bequem. | Foto: privat
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100 Tage Landtagsabgeordneter - René Schneider's erste Schritte

Ein neuer Lebensabschnitt startete für so manchen Politiker in diesem Frühjahr, Auflösung des Landtages, da der Haushalt formell nicht mehr verabschiedet werden konnte, 60 Tage bis zur Neuwahl an Muttertag im Mai, Nominierungsmarathon der Kandidaten, 45 Tage intensiver Wahlkampf, 13. Mai der Wahlabend, spannendes Bibbern beim Auszählen der Wahlkreise bis 20.43 Uhr … dann stand auch für den 36-jährigen René Schneider, SPD, aus Kamp-Lintfort beim Jubeln seiner Parteifreunde mit "So sehen Sieger...

  • Kamp-Lintfort
  • 13.09.12
  • 21

Der Schutz von Mensch und Umwelt hat oberste Priorität - kein Fracking-Verfahren zum Aufsuchen von Gasvorkommen

Die SPD-Fraktion im Kreis Wesel begrüßt ausdrücklich den Beschluss der Landesregierung, auf das Fracking zum Aufsuchen von Gasverkommen in NRW zu verzichten. „Diese Technik beherbergt zu viele Risiken, als dass man sie mit gutem Gewissen anwenden könnte“, unterstreichen die Sprecherin der Fraktion im Umweltausschuss, Daniela Schwitt und Peter Kiehlmann, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Die entsprechende Studie, die die Landesregierung in Auftrag gegeben hatte, sei zu dem Schluss...

  • Wesel
  • 12.09.12
  • 1
"Wir sind hier - Wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut" (Foto: Demonstration "Freiheit statt Angst")

Wer sind diese Piraten? Eine Studie.

Die Piratenpartei. Wer ist das eigentlich? Und wer wählt die? Klischees gibt es sehr viele. Jedoch stimmen nur die wenigsten davon. Die Uni Leipzig ist diesen Fragen in einer Studie (PDF als Download) nachgegangen und kam zu Ergebnissen, die Manchen erstaunen werden. Joungster mit Abi? Ja, einen außergewöhnlich hohen Bildungsgrad und ein niedriges Durchschnittsalter, dass kennt man aus den Medien. Mit einem Durchschnitt von 34 Jahren hat sich aber das Bild in den letzten Jahren deutlich nach...

  • Wesel
  • 12.09.12
  • 5

Kennzeichen gelten im gesamten EU-Ausland, mit und ohne Trennstrich

Aktuell tauchen wieder verstärkt Gerüchte auf, wonach im angrenzenden europäischen Ausland Bußgelder für Kfz-Halter verhängt worden sein sollen, weil das Nummerschild nicht mit dem Fahrzeugschein übereinstimmte. Ursache der Aufregung ist ein simpler schwarzer Strich, der auf den alten Nummernschildern den Verwaltungsbezirk von der Erkennungsnummer trennte (also z. B. „WES-EL 100"). Mit der Umstellung auf die Eurokennzeichen fiel dieser Trennstrich auf den Nummerschildern weg, wurde jedoch in...

  • Wesel
  • 11.09.12
  • 1

Energiewende – höhere Kosten durch neue Stromautobahnen

Der Ausstieg aus der Atomkraft hat alternativer Energiegewinnung den Weg geebnet, u. a. dem Offshore-Park in der Nordsee. Was ich nicht verstehe und was mir einmal erklärt werden sollte, wieso soll der Verbraucher für das Errichten neuer ‚Stromautobahnen’ zur Kasse gebeten werden? War der Norden bisher eine stromlose Wüste? Sicherlich nicht! Nach Abschaltung der Meiler funktionierte der Stromtransport von Süd nach Nord durchaus! Die Kraftwerke stehen alle in einem Verbundsystem und so kann der...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 10.09.12
  • 3

Beiträge zu Politik aus

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