Rees - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

So sieht er aus, der  Welcome Guide für die Neuzuwanderer.
Landrat Wolfgang Spreen hat ein Exemplar geöffnet und zeigt damit die
Vielfalt der teils sogar muttersprachlichen Informationen, die künftig beim
Erstgespräch in der Ausländerbehörde ausgegeben werden

Ausländerbehörde des Kreises begrüßt mit Welcome Guide

Die Ausländerbehörde des Kreises Kleve begrüßt ab sofort Zuwanderinnen und Zuwanderer mit einem Welcome Guide. Dabei handelt es sich um einen Sammelhefter mit allgemeinen Informationen über den Kreis Kleve, über Deutschkurse, Notfallrufnummern, ergänzt durch individuelle Informationen pas-send zur jeweiligen Lebenssituation. Die Welcome Guides sind von der Kreisverwaltung entwickelt worden und werden das persönliche Beratungsgespräch ergänzen. Als erste Ansprechpartnerin für zugewanderte...

  • Kleve
  • 01.05.12
  • 4
Rund 230.000 Stimmzettel haben Monikas Lamers (li.) und Cristina Windmüller vom Kreiswahlbüro an die Kreiskommunen verteilt. Auf den Stimmzetteln stellen sich jeweils 6 Wahlkreisbewerberinnen und Bewerber für das Direktmandat und 17 Parteien für die Landeslisten in den beiden Wahlkreisen Kleve I und II zur Wahl.

Landtagswahl: 7.347 Erstwähler im Kreis Kleve

Im Kreis Kleve haben 7.347 Wahlberechtigte erstmals die Möglichkeit, von ihrem Stimmrecht bei einer Landtagswahl Gebrauch zu machen. Im Wahlkreis 53 Kleve I sind es 3.682 und in 54 Kleve II 3.665. Die meisten Erstwähler verzeichnet die Stadt Kleve mit 1.073 vor Geldern mit 906 und Goch mit 860. Die wenigsten Erstwähler wohnen in der Gemeinde Rheurdt mit 148. Wahlberechtigte und Wahlkreise Wahlberechtigt zur Landtagswahl sind alle deutschen Staatsangehörigen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr...

  • Kleve
  • 30.04.12

EM Boykott Ukraine - Bravo Merkel, bravo Gauck, bravo Hoeneß

Bundespräsident Gauck sagte einen Besuch in der Ukraine ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel erwägt einen politischen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine durch das Kabinett. Hoeneß fordert von Nationalelf Solidarität mit Timoschenko. Auch ich bin für einen Boykott! DFB-Präsident Niersbach schließt EM-Boykott aus. Die Europäische Fußball-Union Uefa ist Veranstalter der Fußball-Europameisterschaft. Uefa-Präsident Platini schweigt zu den Vorgängen in der Ukraine. Noch wäre Zeit der Ukraine die EM...

  • Bedburg-Hau
  • 29.04.12
  • 21
Dr. Barbara Hendricks. Foto: Heinz Holzbach

An Barbara Hendricks kommt keiner vorbei

„Keine zweite Frau im Kreis Kleve hat als Berufspolitikerin eine solche Karriere gemacht wie Barbara Hendricks“,schrieb vor wenigen Tagen der Journalist Martin Willing. Am 29. April 1952 in Kleve geboren, stieg Barbara Hendricks früh ins politische Geschäft ein. Von 1979 bis 1981 war die Gymnasiallehrerin Referentin in der Pressestelle der SPD-Bundestagsfraktion. Von 1981 bis 1990 war sie Pressesprecherin des NRW-Finanzministers, ab 1991 Ministerialrätin im NRW-Umweltministerium. Dem Kreistag...

  • Kleve
  • 28.04.12
  • 3
10 Bilder

Der Skandal um eine angesehene Immobilienfirma in Hemer

Manchmal stellt man sich die Frage, warum Behörden oder auch die Staatsanwaltschaft selbst unverständliche Entscheidungen trifft. Da wird man um 1.700€ in Wertgegenständen bei einem Einbruch erleichtert, kann den Täter sogar auf frischer Tat stellen, namentlich benennen und dessen Arbeitsplatz angeben und was passiert: NICHTS. Auf Facebook kursiert dieser aktuelle Fall aus Hemer und findet viele interessierte Anhänger, die mit dem Kopf schütteln. Nicht nur Unverständnis bei Urteilen gegen...

  • Hemer
  • 26.04.12
Paul K. Friedhoff. Foto:  Lorenz Becker

Friedhoff (FDP) hört im Bundestag auf

Der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Paul K. Friedhoff (FDP) wird aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat in Berlin niederlegen. "Wie Sie wissen, bin ich seit einiger Zeit krank. Es ist augenblicklich nicht abzusehen, wann ich wieder gesund bin und meine Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter aufnehmen kann. Deshalb habe ich am 18. April 2012 beim Bundestagspräsidenten mein Bundestagsmandat zum 30. April 2012 niedergelegt. Gemäß Reserveliste Nordrhein-Westfalen wird Herr Manfred Todtenhausen...

  • Kleve
  • 25.04.12

Gregor Gysi kommt nach Wesel und Dinslaken

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Dr. Gregor Gysi unterstützt DIE LINKE im Kreis Wesel im Wahlkampf bei der >kleinen Bundestagswahl< am 13. Mai. „Wir freuen uns den brillanten Redner am Montag, den 30.April hier in Wesel und Dinslaken begrüßen zu können,“ sagt Sascha H. Wagner, Landtagsdirektkandidat und Kreisgeschäftsführer der LINKEN. Ab 11 Uhr sprechen die Landtagsdirektkandidaten Hilmar Schulz und Sascha Wagner am Berliner Torplatz in Wesel. Im Anschluss an die Kundgebung wird...

  • Dinslaken
  • 23.04.12
  • 2

Norbert Meesters: Kommunale Aktivitäten gegen Schienenbonus wichtiges Signal für Lärmschutz

„Wir brauchen einen wirksamen Lärmschutz für den unteren Niederrhein, deshalb ist es gut und wichtig, dass sich alle betroffenen Kommunen am Niederrhein klar für die Abschaffung des Schienenbonus für Lärm aussprechen. Denn Bahnlärm macht krank“, so Norbert Meesters. Deshalb müsse auf Bundesebene dafür gesorgt werden, dass entlang der Betuwe-Linie bestmöglicher Lärmschutz ohne Anrechnung eines Schienenbonus umgesetzt wird. Dies sei ein wichtiges Thema für den Projektbeirat Betuwe, der am 23....

  • Wesel
  • 20.04.12

Frag' das künftige "MdL" zur Landtagswahl in NRW

Rechtzeitig zur Landtagswahl in NRW am 13. Mai ist das Internetportal "Abgeordnetenwatch" freigeschaltet worden. Landtagspräsident Uhlenberg hat ein Grußwort verfasst. Unter http://www.abgeordnetenwatch.de/kandidierende-854-0.html kann jede/r Interessierte alle Kandidaten nach Wahl anklicken und befragen. Alle Wahlkreise sind aufrufbar, alle Damen und Herren, die ein Landtagsmandat anstreben, sind erreichbar.

  • Hamminkeln
  • 17.04.12
  • 1
Foto: kreis kleve

Wahlbenachrichtigungskarten werden zugestellt

Der Kreis Kleve teilt mit: "In den nächsten Tagen werden die Stadt- und Gemeindeverwaltungen im Kreis Kleve die Wahlbenachrichtigungskarten an die Wahlberechtigten für die Landtagswahl am 13.05.2012 versenden. Aufgrund der verkürzten Fristen für die vorgezogene Landtagswahl sind bis zu diesem Zeitpunkt die Stimmzettel jedoch noch nicht fertig gestellt und werden voraussichtlich erst ab dem 23.04.2012 den Kommunen im Kreis durch die Kreisverwaltung zur Verfügung gestellt. Demzufolge können die...

  • Kleve
  • 11.04.12
Andrea Hermanns (li) und Nina Buil betreuen Frauen während und nach dem Aufenthalt im Frauenhaus. Foto: AnH

62 Frauen suchten 2012 Schutz im Frauenhaus

Frauen aus aller Herren Länder suchen Zuflucht im Klever Frauenhaus. Wenn Ehemänner oder Lebenspartner zuschlagen, seelische Gewalt anwenden, wenn die häusliche Situation eskaliert und Frauen nicht mehr ein noch aus wissen, ist das Frauenhaus Zufluchtsort. Im vergangenen Jahr suchten 62 Frauen Hilfe. „Uns stehen im Frauenhaus acht Zimmer zur Verfügung - so dass wir im vergangenen Jahr schon aus Platzgründen nicht alle Frauen aufnehmen konnten. 20 Frauen mussten anderweitig untergebracht...

  • Kleve
  • 11.04.12
Oliver Wittke (2. v.r.) kam zur Aufstellungsversammlung für den Nordkreis und gratulierte Dr. Günther Bergmann (2.v.l.). Ebenfalls dabei: Manfred Palmen und Margret Voßeler.

CDU: Bergmann und Voßeler sind durch

Die beiden Aufstellungsversammlungen für die Kandidaten zur Landtags-wahl 2012 waren für die Kreis Klever CDU ein voller Erfolg. Die Kandidaten Dr. Günther Bergmann und Margret Voßeler wurden von den Parteimitglie-dern mit hervorragenden Ergebnissen gewählt. Am Dienstag erhielt Bergmann, der erst im September mit 99,1 Prozent der Stimmen als Kreisparteivorsitzender bestätigt wurde, bei der Aufstellungs-versammlung 98,3 Prozent der Stimmen. CDU-Generalsekretär Oliver Wittke, der an diesem Tag...

  • Kleve
  • 29.03.12
  • 2
Klare Kante bei den Piraten - gegen die Bevormundungs- und Verbotspolitik der Gesundheitsministerin Steffens (Grüne) in NRW

E-ZIGARETTE - Dämpfer für die Bevormundungspolitik (PM, Piraten-NRW)

Im Dezember des vergangenen Jahres wurde vom Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen verfügt, dass nikotinhaltige Liquids für e-Zigaretten dem Arzneimittelgesetz unterworfen werden. Dadurch wurde der Handel praktisch untersagt und unter Strafandrohung gestellt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW hält dies für rechtswidrig [1]. Liquids sind keine Arzneimittel, sondern Genussmittel. Damit gibt das Gericht zu verstehen, dass nach seiner Rechtsauffassung nikotinhaltige Liquids nicht dem...

  • Wesel
  • 29.03.12
  • 1

Polizei warnt: Im morgendlichen Zwielicht drohen Wildunfälle!

Dass die Uhren wieder auf die Sommerzeit umgestellt wurden, bereitet nicht nur manchen Menschen Schwierigkeiten: Auch für Tiere wird es problematisch, wenn der morgendliche Berufsverkehr nun eine Stunde früher einsetzt. Die Kreisverwaltungen warnen: „Die Gefahr von Wildunfällen steigt, denn insbesondere in der Morgendämmerung wechselt das Wild zur Äsung vom Wald auf die Felder, um danach wieder den Schutz des Waldes aufzusuchen. Im März und April des vergangenen Jahres verzeichnete die Polizei...

  • Wesel
  • 27.03.12

Streik: Am Dienstag sind Flughäfen betroffen!

Von den Warnstreiks sind jetzt auch Reisende betroffen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für morgen, Dienstag, zu Streiks an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Münster-Osnabrück und Dortmund aufgerufen. An allen Flughäfen muss mit Verzögerungen bei der Abfertigung bis hin zu Flugausfällen gerechnet werden. Dies sei „die letzte Warnung an die Arbeitgeber, die Tarifverhandlungen nicht eskalieren zu lassen“, erklärte die Gewerkschaft. „Wir wollen mehr Geld in der Tasche. Das...

  • Velbert
  • 26.03.12
  • 2

Grüne mit beißendem Humor - Karikatur von Thomas Plaßmann zum Flughafen Weeze

Zweierlei Maß Die Grünen im Kreistag Kleve nehmen es jetzt mit beißendem Humor. Gegen die Entscheidung, die fälligen Millionen-Zinsen des Flughafens Niederrheins in Weeze zu stunden, ziehen die Grünen mit einer Karikatur des bekannten Karikaturisten Thomas Plaßmann zu Felde. Wie bekannt, hat eine politische Mehrheit im Kreistag entschieden, ausstehende Zinszahlungen des Aiport Niederrhein Weeze an den Kreis Kleve bis zum Jahre 2016 zu stunden. Die Grünen würden den geschuldeten Betrag von 34...

  • Kleve
  • 21.03.12
  • 12
5 Bilder

Diskussionen über Sinn und Qualität von Arbeitsagentur und Jobcenter

Als Journalist sollte man unparteiisch sein. Das gelingt meinen Kolleg(inn)en nicht immer - mir auch nicht. Wenn Themen auf den Plan kommen, in denen Auseinandersetzungen zwischen Behörden (oder dem, was man früher die Obrigkeit nannte) und Normalbürgern (einfache Leute wie Du und ich) zum Tragen kommen, dann kann auch ich mich einer gewissen Parteilichkeit nicht erwehren. Der Grund liegt darin, dass einfache Menschen zumeist ziemlich blöde dastehen, wenn sie von Ämterwillkür schier überrollt...

  • Wesel
  • 21.03.12
  • 13
Bodo Wißen

SPD: Wißen und Killewald sollen Kandidaten werden

Der Vorstand der Kreis Klever SPD hat am Mittwoch (14.03. 2012) einstimmig beschlossen, den Mitgliedern Norbert Killewald und Bodo Wißen als Landtagskandidaten zu empfehlen. Die Mitglieder der Kreis Klever SPD werden auf einer Mitgliedervollversammlung am 23.März um 17:30 Uhr in Uedem die Kandidaten für beide Wahlkreise bestimmen. Im Südkreis soll Norbert Killewald antreten. Im Nordkreis und rechtsrheinisch soll Bodo Wißen der Kandidat sein. "Mit beiden Kandidaten machen wir den Bürgerinnen und...

  • Kleve
  • 16.03.12

CDU: Bergmann und Vosseler wollen in den Landtag

Angesichts des Scheiterns der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW war die seit Wochen geplante Sitzung des CDU-Kreisvorstands Kleve hochaktuell. Neben der Landtagsabgeordneten Margret Vosseler konnte Kreisvorsitzender Dr. Günther Bergmann in Goch zahlreiche Vorstandsmitglieder und Vorsitzende aus sämtlichen Kommunen des Kreises begrüßen. Die Neuwahl des nordrhein-westfälischen Landtags war aufgrund der aktuellen Ereignisse Schwerpunktthema. Dr. Bergmann sprach mit den Vorstandsmitgliedern...

  • Kleve
  • 16.03.12
  • 1
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Nach zwei Jahren schon am Ende?

Neuwahlen in NRW: Wie finden wir das denn ....?

Nach zwei Jahren ist die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW am Ende. Der Etat von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist heute (14.03.2012) im Landtag gescheitert. Jetzt läuft alles auf Neuwahlen hinaus. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will auf jeden Fall als Spitzenkandidat der CDU antreten. Für die beiden anderen Oppositionsparteien könnten Neuwahlen "tödlich" sein. Gut möglich, dass Linke und FDP bei einer Neuwahl im Mai aus dem nächsten Düsseldorfer Landtag fliegen. Was...

  • Kleve
  • 14.03.12
  • 13
Antiatommüll-Proteste in Duisburg. Archivbild: Kirchner

Sonntag, 11. März, Fukushima-Gedenktag und Großdemo in Gronau

Am Sonntag, 11. März, ist Fukushima-Gedenktag. Auch die Aktivisten vom neu gegründeten Antiatombündnis Niederrhein fahren mit Bussen zur Großdemo nach Gronau, wo sich die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage befindet. Man kann sich unter www.klimabuendnis-niederrhein.de online anmelden. Die Kundgebung am Gronauer Bahnhof beginnt um 13 Uhr. Mehr Infos unter http://www.fukushima-jahrestag.de Die Busse fahren von Duisburg (Fernreise Busbahnhof - direkt gegenüber des Hauptausgangs Hbf) um 11...

  • Duisburg
  • 09.03.12
  • 3
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73

Einbürgerungsfeier im Kreishaus: 27 neue deutsche Staatsangehörige

Zu einer weiteren Einbürgerungsfeier des Kreises konnte Landrat Wolfgang Spreen rund 50 Gäste im Maywaldsaal der Kreisverwaltung in Kleve begrüßen. Im Beisein ihrer Angehörigen erhielten 27 Personen aus 14 verschiedenen Nationen vom Landrat ihre Einbürgerungsurkunde und dadurch die deutsche Staatsangehörigkeit. In seinen Begrüßungsworten wies der Landrat auf die Bedeutung dieses Tages für die Betroffenen hin. „Durch die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft identifizieren Sie sich...

  • Kleve
  • 08.03.12
3 Bilder

Kein Steuergeld für AKW-Bauten im Ausland

„ACHTUNG, ACHTUNG, eine Durchsage. Im niederländischen Atomkraftwerk Borssele ereignete sich heute um 12:01 Uhr ein Unfall, wodurch es zu einer Explosion des Kernreaktors gekommen ist. Durch diese Explosion wurde die Ummantelung des Kernreaktors zerstört. Die hoch radioaktive Strahlung entweicht ungehindert nach außen. Nach aktuellen Meldungen des Wetterdienstes wird eine erste radioaktive Wolke aufgrund der Westwinde gegen 15 Uhr erwartet." Worte, die den ein oder anderen Weseler am Samstag,...

  • Wesel
  • 04.03.12
  • 5

Beiträge zu Politik aus

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