Rees - Politik

Anlässlich des Vertretertags des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge (VDK) e.V., Bezirksverband Düsseldorf, konnte Bürgermeister Christoph Gerwers jetzt die „Friedenskirche-Sologubowka-Münze“ und eine Urkunde aus den Händen des VDK-Landesvorsitzenden und NRW-Justizministers Thomas Kutschaty entgegen nehmen. Mit dieser Auszeichnung wird sein besonderes Engagement „für die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, um die Erinnerung an diese Toten und um das Eintreten...

Was ist denn da schon wieder los? Ford Fiesta, Beifahrertüre, Christi Himmelfahrt http://www.bild.de/politik/inland/dr-barbara-hendricks/spd-politikerin-begeht-fahrerflucht-30747048.bild.html

Zum 1. Juni hat der SPD-Politiker Bodo Wißen sein Kreistagsmandat aus beruflichen Gründen zurückgeben. Der 39-Jährige gelernte Historiker und Politologe aus Haldern bei Rees, der zuletzt als Referent im Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr gearbeitet hatte, wird in den Geschäftsbereich von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an die Landesvertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union nach Brüssel wechseln. Dort wird er Leiter Fachpolitik Bauen,...

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

„Rund um das Gerd-Hölzel-Haus“ - 150 Jahre SPD Nachdem sich die Spitzen der Politik am letzten Donnerstag im Leipziger Gewandhaus getroffen und offiziell gefeiert haben, am 23. Mai 1863 wurde der Allgemeine Deutschen Arbeiterverein, ein direkter Vorläufer der SPD gegründet, legte die Klever SPD Zentrale drei Tage später nach. Die SPD im Kreis Kleve startete den Höhepunkt der Feierlichkeiten am So. 26. Mai von 11 Uhr bis 18 Uhr, mit einem Familienfest, rund um das „Gerd Hölzel Haus“ – das Kreis...

Es ist die große Regenschirmparade im Forstgarten. Bei der Eröffnungszeremonie zu den Deutsch-Niederländischen Konsultationen klappt alles wie am Schnürchen. Nur das Wetter spielt nicht mit: Es regnet in Strömen. Die ersten Staatskarossen fahren am Museum Kurhaus vor. Kanzleramtschef Ronald Pofalla steigt aus, kommt von einem Gespräch mit dem niederländischen Innenminister Roland Plasterk, das er im Euregiohaus geführt hat. Dann ist der erste Hubschrauber im Anflug. Kanzlerin Angela Merkel...

Zu ihrer turnusmäßigen monatlichen Vorstandssitzung traf sich der Vorstand der Seniorenunion des Kreises Kleve auf Vermittlung des Kreistagsmitgliedes, Dr. Klaus Krebber, in der Justizvollzugsanstalt Kleve. Begrüßt wurden die Vorstands- und Kreistagsmitglieder vom stellvertretenden Anstaltsleiter Nebel, der gleichzeitig auch Anstaltspsychologe ist. Klaus Brandt informierte die Teilnehmer über die Geschichte der Anstalt und begleitete sie bei der Führung, an der auch Peter Poell als...

InformationDie Vermutung einer Ordnungswidrigkeit reicht in unserem demokratischen Rechtsstaat aus, um alle Haushalte einer Stadt mit einer Ausforschungsrazzia zu überziehen. Bekämpft werden soll keine Schwerkriminalität wie illegales Glücksspiel, Menschenhandel oder ähnliche Delikte aus dem Bereich der organisierten Kriminalität. Bekämpft werden mit strafprozessual und datenschutzrechtlich bedenklichen Methoden vermutete Ordnungswidrigkeiten rechtschaffender Bürger. Ähnlich, wie einer...

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: "Am 23. Mai 2013 finden in Kleve Deutsch-Niederländische Regierungskonsultationen statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt gegen 15:15 Uhr den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte mit militärischen Ehren. Nach einem bilateralen Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Rutte beginnt gegen 15:50 Uhr das gemeinsame Plenum der deutschen und niederländischen Regierungsdelegationen. Auf der...

Klaus Kubernus-Perscheid ist ATTAC-Aktivist. Der Büdericher weist hier im Portal auf die Termine der Gruppe Niederrhein hin und kündigt ihre äußerst interessanten Vortragsveranstaltungen an. Damit nutzt er eine wichtige Möglichkeit, den Bekanntheitsgrad von ATTAC Niederrhein auch via Internet zu steigern. Ein kleiner Tipp noch, lieber Herr Kubernus-Perscheid: Auch Nachberichte werden von der Community sehr gern gelesen! ;-)

Die Anrainer-Kommunen der Betuwe-Linie haben einen gemeinsamen Appell an die Bundesregierung verfasst. Den Wortlaut lesen Sie hier ... Die Bundesrepublik Deutschland hat sich zum Ausbau der Güterzug-Strecke Emmerich-Oberhausen als Teil von Europas meist befahrenen Güterzug-Korridor Genua-Rotterdam verpflichtet. Die Bürgerinitiativen entlang der Ausbaustrecke haben seit über 20 Jahren sachlich berechtigte Forderungen aufgestellt. Die Initiativen vom Niederrhein sind für menschen- und...

„Der Niederrhein ist mit Blick auf den Standortfaktor ‚Schnelles Internet‘ auf dem Vormarsch. Und Rees marschiert eindeutig mit.“ Mit dieser Aussage bekannte sich Uwe Abels von der Telekom beim aktuellen Unternehmerfrühstück mit der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve im Bürgerhaus zum Standort Rees. Zur Stunde gebe es in der Rheinstadt vier Knotenpunkte für das schnelle Internet, die in der Stadt selbst, in Haldern, Mehr und Millingen lägen. Sie alle brächten schon heute hohe Zufriedenheit bei...

Im Rahmen seiner Besuche in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden des Kreises Kleve besuchte nun der Vorstand der Seniorenunion des Kreises Kleve die einzige spezialisierte Demenzstation des Kreises im Sankt Nikolaus Hospital Kalkar der KKiKK GmbH Geschäftsführer Ottmar Ricken, Chefärztin Dr. Ursula Möhrer und Pflegedirektorin Bärbel Peschges erläuterten den Mitgliedern des Vorstandes bei einer Besichtigung der Station und anschließender Diskussion die Aufgaben und Leistungen der...

Der Verband der Bürgerinitiativen entlang der Betuwe-Linie richtet anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin am 23. Mai in Kleve, bei dem auch das Thema Betuwe auf der Tagesordnung steht, einen Appell an die Bundesregierung und den Bundestag. In der Pressemitteilung formuliert Gerd Bork von der Bi "Betuwe - so nicht": "Um die Finanzierung der beim Ausbau der Güterzuglinie notwendigen Maßnahmen für Lärmschutz, Sicherheit, Nahverkehr und Stadtbilder wird sehr stark gerungen. Viele Maßnahmen...

LavinnijanThirunavukarasus Eltern kamen als Kriegsflüchtlinge aus Sri Lanka nach Deutschland. Die Unterschiede in den Kulturen waren riesig und auch er, der in Deutschland geboren wurde, hat für seine Integration hart gearbeitet. Seine Erfahrungen kann man sich nun im neuen Filmclip der Kreisverwaltung auf www.integration.kreis-kleve.de ansehen. Heute kann sich Lavinnijan nicht mehr vorstellen, woanders als in Deutschland zu leben. Aber er macht auch deutlich, dass er nicht nur positive...

Im Rahmen ihrer Klausurtagung führte die CDU Niederrhein in Berlin Gespräche mit hochkarätigen Gesprächspartnern. Zu diesen zählte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB ebenso wie der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB, Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder MdB und Bundesumweltminister Peter Altmaier MdB. Den Abschluss bildete ein Gespräch mit Bahnchef Dr. Rüdiger Grube. Die Themen reichten unter anderem von...

Als prominenten Gastredner auf ihrem diesjährigen Jahresempfang konnte die CDU des Kreises Kleve den Präsidenten des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Otto Kentzler, begrüßen. CDU-Kreisvorsitzender Dr. Günther Bergmann MdL konnte rund 200 Vertreter aus Vereinen und Verbänden, dem gesellschaftlichen Leben und der Politik des Kreises Kleve im Bürgerhaus Rees begrüßen. Der direkt gewählte Kreis Klever Bundestagsabgeordnete und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla führte den Gastredner...

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung ehrte die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) der CDU-Kreispartei langjährig treue Mitglieder. CDA-Kreisvorsitzender Hermann Lang konnte im Klever Kolpinghaus neben zahlreichen CDA-Mitgliedern auch den Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales und Landesvorsitzenden der CDA NRW, Dr. Ralf Brauksiepe begrüßen. Brauksiepe hielt die Laudationes und stellte in seiner Rede die Bedeutung der CDA als Vertreter...

Motivation und richtungsweisende Beschlüsse nahmen die Delegierten des FDP-Kreisverbands Kleve-Geldern von dem FDP-Landesparteitag in Hamm mit. Die Delegierten unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Prof. Dr. Ralf Klapdor wurden insbesondere durch die Reden des Landesvorsitzenden Christian Lindner und des nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten Guido Westerwelle motiviert. Beide stellten zentral auf den Liberalismus als Geisteshaltung ab. Liberale vertrauen dem Individuum, nicht dem...

„Dafür hat sich die lange Reise nach Augsburg gelohnt“, da sind sich die Delegierten der SPD im Kreis Kleve Mandy Stalder und Norbert Killewald einig. Auf dem außerordentlichen Parteitag verabschiedeten sie gemeinsam mit 600 anderen Delegierten aus ganz Deutschland einstimmig das Wahlprogramm. In das Zentrum stellt die SPD die soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört laut Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel der Einsatz für demokratiekonforme Märkte und für Chancengleichheit. So sagte er unter anderem...

Seine Idee könnte weltweit, insbesondere Radfahrern jeden Alters, vor schwerwiegenden Unfallfolgen bewahren. Sein Name: Zülfikar Celik (43) aus Wesel. Der gelernte Schweißer hat sich seine scheinbar einfach klingende, aber durchaus sehr effektive Idee bereits 2009 durch das Patentamt patentieren lassen. Amtlich eingetragen ist Celiks Erfindung unter der Bezeichnung „Verfahren zur Signalisierung der Öffnung einer Tür eines Kraftfahrzeuges“. Was so bürokratisch anmutet, soll im Straßenverkehr so...

Landrat Wolfgang Spreen gratulierte im Rahmen einer Feierstunde 49 Personen zur neuen deutschen Staatsangehörigkeit. Bei der aktuellen Einbürgerungsfeier im Maywaldsaalwurden 44 Erwachsenen sowie5 Kindern und Jugendlichen aus 17 Nationen ihre Einbürgerungsurkunden überreicht. „Sie bringen Ihre Erfahrung und Ihr Wissen in die Gesellschaft ein. Für unser Gemeinwesen sind Sie ein Gewinn und eine Chance“, so der Landrat. Vor Beginn der Feierstunde hatten die neuen deutschen Staatsbürger zunächst...

Am Berufskolleg in Kleve hat man schon in den letzten Jahren trotz Nichtraucherschutzgesetz ein Herz für die Raucher gehabt. Eigentlich darf schon seit Jahren auf Schulgeländen nicht geraucht werden. Nur das Berufskolleg in Kleve gönnt sich auf dem Busparkplatz eine Raucherecke - mit sechs Standaschenbechern. Wie jeder Gastronom hat auch die Schulleitung dafür zu sorgen, dass die Regelungen des Nichtraucherschutzgesetzes eingehalten werden. Wer das nicht tut, kann ab 1. Mai mit bis zu 2.500...

Im Oktober 2012 besuchte Bundesumweltminister Peter Altmaier Wesel und stellte neue Prioritäten im Umweltministerium in Aussicht: Es solle weniger Stellen im Leitungsstab und dafür mehr Stellen für Bürgerpartizipation geben. Dies verkündete Norbert Neß, 1. Vorsitzender des Stadtverbandes Hamminkeln der CDU und Pressesprecher der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, via Kurznachricht auf Twitter. An jenem Tag schrieb ich Peter Altmaier und Norbert Neß, ich würde in einem halben Jahr nach den...