Rees - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Harmloses Spektakel oder Tierquälerei: Der Circus Probst zeigt stolz seinen fahrenden Zoo. | Foto: Pressestelle Circus Probst

Frage der Woche: Tiere im Zirkus – kein Problem oder Tierquälerei?

Der Circus Probst macht Schlagzeilen. Bei seiner jüngsten Station in Gelsenkirchen drängen sich zwar jeden Tag Hunderte Menschen vor dem großen Zelt im Revierpark, allerdings tragen einige davon Transparente. Sie demonstrieren gegen vermeintliche Tierquälerei und fordern: Tiere raus aus dem Zirkus. "Zirkustiere sind lebenslange Gefangene, die zur Vollführung oft schmerzvoller Kunststücke gezwungen werden", schreiben die Tierschützer in ihrem Aufruf im Lokalkompass. Und auch auf Facebook...

  • 05.01.18
  • 45
  • 6
Ist derzeit (noch) nicht voll arbeitsfähig im politischen Berlin, aber keineswegs arbeitslos: Stefan Rouenhoff (CDU) , wurde für den Kreis Kleve als Bundestagsabgeordneter gewählt.

Was macht ein Bundestagsabgeordneter, wenn es noch keine neue Regierung gibt? - Stefan Rouenhoff aus dem Kreis Kleve: "Ich warte nicht mit der Arbeitsaufnahme!"

Ganz so hatte er sich seinen Start in der Hauptstadt wohl nicht vorgestellt, schreibt der neue CDU-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff aus Goch auf seiner Homepage: “Eine Regierungsbildung hat in Deutschland noch nie so lange gedauert wie dieses Mal. Es gibt eine geschäftsführende Bundesregierung, klar, aber wir als gewählte, im Grunde arbeitsfähige Abgeordnete müssen mit vielem noch warten. Am Sonntag, 7. Januar, wollen CDU/CSU und SPD über die Fortsetzung der Großen...

  • Goch
  • 03.01.18
  • 1
Die Flugzeuge von Ryanair könnten morgen deutschlandweit am Boden bleiben. Foto: Archiv/ Flughafen Dortmund GmbH

Frage der Woche: Wie viel Streik ist zu viel?

Zwei Tage vor Heiligabend hat die Vereinigung Cockpit die Piloten von Ryanair zum Streik aufgerufen. Morgen zwischen 5 und 9 Uhr sollen die Flieger am Boden bleiben, betroffen können alle Flüge von deutschen Flughäfen aus sein. Es ist das erste Mal, dass Cockpit Arbeitskampfmaßnahmen bei Ryanair durchführt. Grund sind die in dieser Woche gescheiterten Verhandlungen mit dem irischen Unternehmen. „Ryanairs öffentlichkeitswirksame Offerte, Verhandlungen mit der VC führen zu wollen, kann nur als...

  • Velbert
  • 21.12.17
  • 28
  • 9
Früher war zwar mehr Lametta, heute gibt es mehr Geschenke. Nimmt das Überhand? | Foto: Wiki Commons / Slavona

Frage der Woche: Wie viele Geschenke sind zu viel?

In der Vorweihnachtszeit geht es geschäftig zu, und zwar nicht in den Backstuben, wo Blech um Blech süßen Gebäcks einen vertrauten Duft verströmen, sondern vor allem im Einzelhandel. Denn Weihnachten bedeutet Hochkonjunktur in Deutschland. Wir geben in den letzten zwei Monaten des Jahres so viel Geld aus wie sonst nie. Denn das Schenken hat eine Tradition zu Weihnachten, und wer könnte schon etwas dagegen sagen, seinen Liebsten einmal im Jahr eine Freude zu bereiten? Das Jahr 2017 wird in...

  • 15.12.17
  • 47
  • 12
Sandsäcke werden beim Elbhochwasser 2013 auf die Schiene gebracht. | Foto: Thiemo Schuff via Wiki Commons

Frage der Woche: Was tun im Notfall?

Großflächige Klimakatastrophen, Hackerangriffe, ein Nuklear-GAU – solche Notlagen blieben der Bundesrepublik in den letzten Jahren zum Glück erspart. Doch natürlich muss auch Deutschland vorsorgen und mit dem Schlimmsten rechnen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) teilte allerdings kürzlich mit: Es fehlt an Mitteln."Die Nato empfiehlt Betreeungsplätze für zwei Prozent der Bevölkerung. Das wären bei uns 1,6 Millionen. So weit sind wir noch nicht." Mit diesen...

  • 07.12.17
  • 31
  • 9
NRW Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart überreicht In Düsseldorf am Freitag, 1. Dezember 2017, Bescheide zur Ko-Finanzierung des Breitbandausbaus an Vertreter ders Kreis Kleve. | Foto: MWIDE NRW / R. Pfeil

23,8 Mio. Euro: Landrat Spreen nahm Förderbescheide für den Breitbandausbau entgegen

Mit der Übergabe der drei Förderbescheide des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Breitbandausbaus im Kreis Kleve ging es nun bei diesem Großprojekt einen weiteren wichtigen Schritt voran. Landrat Wolfgang Spreen nahm im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) in Düsseldorf aus den Händen von Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die Bescheide in Höhe von insgesamt 23,8 Mio. Euro entgegen. Bereits im Sommer hatten die Förderbescheide des Bundes in...

  • Kleve
  • 03.12.17
Peter Friedmann (SPD), Helmut Wesser (Bündnis 90/Die Grünen) Jan Neuhaus (FDP), Bodo Wißen (SPD), Heinz Schneider (FDP), Clemens Willing (FDP), Harry Schulz (SPD) und Herbert Schramm (Bündnis 90/Die Grünen) sind gegen den Bürgerentscheid. (von links)
(Foto: Dirk Kleinwegen)

Rot-Gelb-Grüne Ampel für das Freibad

SPD, FDP und Grüne sind gegen einen Bürgerentscheid Im Falle eines Freibad-Neubaus, so warnt die CDU, kommt es zu Steuer- und Preiserhöhungen. Die Entscheidung dazu, möchte die Mehrheitspartei im Rathaus dem Bürger überlassen. Die SPD, FDP und Die Grünen sprachen sich am Samstag für das Freibad und gegen den Bürgerentscheid aus. aus dem Stadtanzeiger Emmerich-Rees-Isselburg vom 29.11.2017von Dirk Kleinwegen (Text + Fotos) In Sachen Freibad hatten sich die Reeser Parteien, außerhalb der CDU -...

  • Rees
  • 30.11.17
Peter Friedmann (SPD), Helmut Wesser (Bündnis 90/Die Grünen) und Heinz Schneider äußern sich über die aktuelle Situation in Berlin (von links)
- Foto: Dirk Kleinwegen
2 Bilder

Die Reeser Parteien über die Situation in Berlin

Nach einem Pressegespräch hat REES.jetzt-Redakteur Dirk Kleinwegen die Fraktionsvorsitzenden der SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen noch um ein kurzes Statement zur aktuellen Situation in Berlin gebeten. Peter Friedmann (SPD) Ich halte es wie unser Parteivorsitzender Martin Schulz. Ich hatte am Wahlabend die GROKO ausgeschlossen. Mittlerweile hat „Jamaika“ wochenlang getagt, schöne Bilder vom Balkon geliefert und nichts zustande gebracht. Die FDP haben einfach die Bücher zusammengeklappt und...

  • Rees
  • 30.11.17
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren? | Foto: Hildegard Grygierek

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  • 77
  • 10

Wie Jobcenter-Mitarbeiter dafür sorgen, dass Menschen ihre Wohnung verlieren

Immer mehr Menschen in Deutschland sind wohnungslos. Laut der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe waren es vergangenes Jahr 860.000. Bis 2018 sollen es bereits 1,2 Millionen sein. huffingtonpost.de  Bestens vertraut mit der Thematik vor Ort ist die Beratungsstelle der Wohnungslosenhilfe Iserlohn  Sämtlichen Vorgaben des Jobcenter Märkischer Kreis zu den "angemessenen Kosten der Unterkunft" fehlt die gerichtliche Legitimation seit 2014. Die Behörde lügt. Jobcenter-Mitarbeiter lügen...

  • Iserlohn
  • 26.11.17
  • 8
  • 3
Können bedürftige Menschen noch Bus und Bahn nutzen, wenn das Sozialticket nicht mehr bezuschusst wird? Foto: MVG

Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das?

Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte die Streichung an diesem...

  • Düsseldorf
  • 26.11.17
  • 59
  • 11
Benedikt Lechtenberg

Jusos Kreis Wesel kritisieren geplante Abschaffung des Sozialtickets

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW scharf. Aus Sicht des SPD-Jugendverbands trifft der Ticket-Wegfall besonders die Schwachen der Gesellschaft. Auch im Kreis Wesel könnte das Aus drohen. „Wer nicht viel hat, der hat dank CDU und FDP bald noch viel weniger. Ein Sozialticket ermöglicht gerade Menschen mit geringem Einkommen Teilhabe und Mobilität. Schwarz-Gelb mangelt es anscheinend an Wille und Werten auch...

  • Hünxe
  • 23.11.17
Andrea Hermanns

Frauenhaus ruft auf zur Aktion #schweigenbrechen

Der 25. November ist seit mehr als 30 Jahren der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Weltweit setzen sich Menschen an diesem Tag für die Beseitigung von Gewalt und Diskriminierung an Frauen ein. So auch in Deutschland, wo Gewalt gegen Frauen noch immer trauriger Alltag ist. Auch Andrea Hermanns, Leiterin des AWO-Frauenhauses in Kleve, ruft auf zur Aktion #schweigenbrechen: „Zeigen Sie sich solidarisch mit gewaltbetroffenen Frauen! Machen Sie mit und brechen Sie mit uns das Schweigen....

  • Kleve
  • 22.11.17

Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her - Sperrklausel gekippt

Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Punkt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräfte von SPD, CDU und GRÜNEN durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung sorglos verstossen haben, wieder hergestellt. Dr. Ricarda Brandts, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, rügt...

  • Wesel
  • 21.11.17
  • 5
Die FDP konnte sich nicht mit einer Jamaika-Koalition identifizieren und hat die Sondierungsgespräche gestoppt. Foto: pixabay

Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen?

Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt der anderen den schwarzen Peter zu. Aber es ist eigentlich auch egal,...

  • Essen-Süd
  • 20.11.17
  • 73
  • 13

ATTAC Niederrhein kritisiert Landesregierung

Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC-Niederrhein hat mit einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten Laschet auf die faktische Abschaffung des Sozialtickets in NRW reagiert. Das Sozialticket wurde auf öffentlichen Druck der sozialen Bewegungen am 1.12.2011 auch in den Kreisen Wesel und Kleve eingeführt. Die Mitglieder des Netzwerkes kritisieren die bisherige Untätigkeit und befürchten, dass sich die Landesregierung ganz aus dem Projekt „Sozialticket“ zurückziehen und die bisherige...

  • Wesel
  • 17.11.17
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Dr. Heide Naderer | Foto: Hochschule Rhein-Waal

7.222 Studierende an der Hochschule Rhein-Waal: "Wir stoßen damit an unsere Kapazitätsgrenzen"

Nach Ablauf der Einschreibefrist kann die Hochschule Rhein-Waal für das laufende Wintersemester 2017/2018 eine neue Höchstzahl vermelden: Mit insgesamt 7.222 Studierenden knackt sie jetzt die nächste 1000er-Marke. Zukünftig beabsichtigt die Hochschule, sich aber stärker auf ihre Konsolidierung zu konzentrieren. Der Wachstumskurs der Hochschule Rhein-Waal scheint ungebrochen. Derzeit studieren 7.222 junge Menschen in 25 Bachelor- und elf Masterstudiengängen. Im vergangenen Jahr lag im gleichen...

  • Kleve
  • 15.11.17
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Hans Christian Markert, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN NRW (r.) mit der Geschäftsführung der Stadtwerke Kleve im Leitwerk des Wasserwerkes im Klever Reichswald.
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Lebenselexier Wasser Arbeitsschwerpunkt der Grünen Kreistagsfraktion

„Wasserkrisen sind das größte gesellschaftliche und ökonomische Risiko der kommenden 10 Jahre!“ warnte Hans Christian Markert, langjähriger umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN NRW, auf einer Fachtagung der GRÜNEN Kreistagsfraktion. Die Grünen im Kreistag möchten deshalb das Thema „Wasser“ zu einem der Arbeitsschwerpunkte im nächsten Jahr machen. Millionen verdursten Hans Christian Markert erinnerte daran, dass gegenwärtig 1 Mrd. Menschen verseuchtes Wasser trinken und 2,3 Mrd. Menschen unter...

  • Kleve
  • 13.11.17
  • 1
So hat die Lokalkompass-Community bei der Umfrage zur Zeitumstellung abgestimmt. Grafik: dab

Zeitumstellung: So habt ihr entschieden!

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die Abschaffung, 88,71 Prozent für die Abschaffung. Eindeutig! Wir danken euch für...

  • Velbert
  • 30.10.17
  • 18
  • 14
Wer hat an der Uhr gedreht? Diese Frage stellen sich viele in den ersten Tagen nach der Zeitumstellung. Foto: Redaktion Recklinghausen

Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen?

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein oder in seltenen Fällen sogar Kreislaufstörungen sind die Folge. Das...

  • Velbert
  • 26.10.17
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  • 29
Im Januar und Februar 2018 ist die Dellstraße für sechs Wochen nur in einer Richtung befahrbar.
(Foto: Dirk Kleinwegen)
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Baustellen im Stadtgebiet

Beeinträchtigungen wegen des Breitbandprojektes aus dem Stadtanzeiger Emmerich-Rees-Isselburg vom 25.10.2017von Dirk Kleinwegen (Text + Fotos) Am 18. Oktober 2017 hat die Westnetz GmbH die, noch einmal leicht geänderten, Eckdaten für den Ausbau des Breitbandnetzes in Rees bekannt gegeben. Am 17.10.2017 begannen die Arbeiten in der Fallstraße. Bis zur 44. Kalenderwoche wird der Bürgersteig zwischen Kapitel- und Neustraße aufgerissen. In diesem Zeitraum wird die Fallstraße mindestens zwei Wochen...

  • Rees
  • 26.10.17
Uebergabe der Entlassurkunde an Barbara Hendricks, SPD, Bundesministerin fuer Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, durch Bundespraesident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue | Foto: Michael Gottschalk/photothek.net

Hendricks entlassen! Aber sie bleibt vorerst Ministerin

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundesumwelt- und -bauministerin Barbara Hendricks aus Kleve am Dienstag ihre Entlassungsurkunde ausgehändigt. Mit der Konstituierung des 19. Deutschen Bundestags endete nach Artikel 69 Absatz 2 des Grundgesetzes die Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Bundesminister. Merkel und ihre Minister werden jedoch die Geschäfte bis zur Ernennung einer neuen Bundesregierung weiterführen.

  • Kleve
  • 25.10.17
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Jürgen Ebbert diskutiert mit den RWG-Mitgliedern die drei Bauabschnitte der Dellstraße. (Foto: Dirk Kleinwegen)

Weihnachten kann kommen

Geschäftsleute sind zufrieden - Weihnachtsgeschäft wird nicht beeinträchtigt aus dem Stadtanzeiger Emmerich-Rees-Isselburg vom 14.10.2017 von Dirk Kleinwegen (Text + Fotos) Am 11.10.2017 trafen sich die Mitglieder der Reeser Werbegemeinschaft, Bürgermeister Christoph Gerwers und vier Mitarbeiter der RWE-Töchter Innogy SE und Westnetz GmbH, um die bevorstehende Kabelverlegung in der Innenstadt zu besprechen. Am 28.08.2017 war alles noch ganz einfach. Die Reeser Innenstadt sollte mit schnellem...

  • Rees
  • 22.10.17
Gespannte Zuhörer interessieren sich für die Zukunft des Reeser Freibades
(Foto: Dirk Kleinwegen)
2 Bilder

Freibad-Neubau diskutiert

Verluste beim Neubau - Wirtschaftsprüfer rechnet mit 340.000 Euro Verlusten pro Jahr aus dem Stadtanzeiger Emmerich-Rees-Isselburg vom 21.10.2017 von Dirk Kleinwegen (Text + Fotos) Was passiert nun mit dem Reeser Freibad? Antworten auf diese Frage sollte es auf der 9. Öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Bauhof- und Bäderbetrieb geben. Denn dort wurde die Machbarkeitsstudie zum Freibad und die wirtschaftlichen Auswertungen vorgestellt. Das ANTEC-Planungsbüro für Abwassertechnik und...

  • Rees
  • 22.10.17

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