Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
„ Neue Entwicklungen bedürfen neuer Überlegungen“, so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Hartmann bezog sich damit auf Gedankenspiele, die eine Zustimmung auch des BAMH zu dem Haushalt möglich machen könnten. Hartmann: „ Wir waren von Anfang an gegen die Erhöhung der Grundsteuer und wir haben Einsparungen im Personalhaushalt gefordert und beantragt. Wenn rot-grün das mitmacht, dann würden wir aus Verantwortung für die Zukunft unserer Heimatstadt unsere übrigen Bedenken...
BAMH stellt für den Rat den Antrag, die Kämmerer-Wahl auf die erste Ratssitzung im neuen Jahr zu verschieben. Im Vorfeld dieser Wahl ist es im Rahmen des Bewerbungsverfahrens zu unschönen Indiskretionen gekommen. Es wurde laut Presseveröffentlichungen durch SPD und CDU zumindest der böse Anschein erweckt, die Entscheidung sei längst gefallen – und dies zu einem Zeitpunkt, da sich die bevorzugte Person überhaupt noch nicht beworben hatte. Der Leiter der Stadtkanzlei hat Recht, wenn er vor diesem...
Antrag für die nächste Ratssitzung: Bericht des Oberbürgermeisters zum Stand der Fusionsverhandlungen zwischen EVAG und MVG, insbesondere zur Frage der Zuordnung des Personalbereichs zu einem der beiden Geschäftsführer und zum Status des von Mülheim vorgeschlagenen Geschäftsführers Bonan als gleichberechtigten Mitgeschäftsführer Begründung: Den Medien war zu entnehmen, daß die Fusionsverhandlungen derzeit kriseln sollen. Insbesondere geht es wohl um die Frage, wer künftig für den...
Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat Kommunalaufsicht/ Abt. III Herrn Abteilungsdirektor AD Olbrich Cecilienallee 2 40474 Düsseldorf Per Fax : 0211 475 2979 Bitte sofort vorlegen/Eilsache Mülheim, den 29.11.2016 Verfahren der Bewerbung um die Stelle eines Kämmerers Sehr geehrter Herr Olbrich, den Grund für unser Schreiben wollen Sie bitte dem folgenden Sachverhalt entnehmen: Mit den Aufgaben des Kämmerers in Mülheim an der Ruhr ist zurzeit noch Herr Uwe Bonan betraut, der allerdings eine...
Den Zustand der Wege im Hexbachtal auf Mülheimer Seite kritisiert jetzt der Stadtverordnete des BAMH, Hans-Georg Hötger. „ Während sich die Wege auf Essener Gebiet in einem hervorragenden Zustand befinden, ist das im Mülheimer Teil leider nicht der Fall“. Die Wege seien vermatscht. Es sei für Besucher des „Pantoffelgrüns“ ebenso wie für die zahlreichen Jogger eine echte Zumutung. Die Essener leisteten hier vorbildliche Arbeit. Die Wege seien selbst nach einem Regenguß begehbar und erst jetzt...
„ Das ist wirklich keine beeindruckende Leistung der MST“, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, zum diesjährigen Weihnachtstreff in der City. Es sei eher ein „Weihnachtstreff zum Weinen“. Offenbar habe sich die Anzahl der Geschäfte verringert. Zudem hielten sich einzelne Händler schon am zweiten Tag nicht an die Öffnungszeiten. „ Wenn der Reibekuchenstand schon um 19.00 Uhr alles fein säuberlich gereinigt hat, dann läuft da was falsch“, so Hartmann. Seiner Auffassung nach...
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt möge beschließen: Im Bereich der Stadtkanzlei/Presse – und Öffentlichkeitsarbeit ist nach dem Entwurf des Stellenplans in der Produktgruppe 01070 die Schaffung von drei neuen Stellen für social-media Mitarbeiter vorgesehen. Diese Stellen sollen gestrichen und nicht eingerichtet werden. Begründung: Wir unterschätzen die Bedeutung der digitalen Welt nicht Es handelt sich aber um eine freiwillige Aufgabe, die bisher auch mit den vorhandenen Mitarbeitern...
„Eine Erhöhung der Grundsteuer wird es mit uns nicht geben“, meinte der Stadtverordnete des Bürgerlichen Aufbruchs ( BAMH), Frank Wagner, zu den Überlegungen des Noch-Kämmerers Uwe Bonan. Die Bürger dieser Stadt werden durch die finanziellen Fehlentwicklungen der letzten Jahre und Jahrzehnte schon überobligatorisch belastet. „ Das zeigt, wie wichtig es wäre, einen gewieften Kämmerer mit den Zukunftsaufgaben zu befassen“, so Wagner weiter. Der Stadtverordnete erinnerte auch an die Aussagen des...
Diese Frage beschäftigt die BAMH – Fraktion. Deshalb hat sie für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung einen entsprechenden Antrag eingebracht. Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Jochen Hartmann, verwies in diesem Zusammenhang auf eine Studie des Bundeskriminalamtes zu diesem Thema. In NRW werde seit Januar 2016 eine gesonderte Erfassung der Zuwanderungskriminalität vorgenommen. Diese Statistik sei auch für Mülheimer Bürger von...
Deutliche Kritik an der städtischen Ausschreibung für die Suche nach einem neuen Stadtkämmerer äußert der personalpolitische Sprecher des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim (BAMH), Frank Wagner. So werde in dem veröffentlichten Anforderungsprofil auf Kandidaten mit einer klassischen Verwaltungslaufbahn abgezielt - die sonst bei kreisfreien Städten völlig übliche Mindestanforderung eines abgeschlossenen Hochschulstudiums fehle gänzlich. „Anstatt die Chance beim Schopfe zu greifen und nach dem...
Als einen kleinen Beitrag zur Sanierung des Haushalts fordert die BAMH Fraktion jetzt die sofortige Schließung der ehemaligen Schule am Wenderfeld. Das Grundstück nebst Hausmeisterwohnung soll verkauft und eine Wohnbebauung nebst KITA ermöglicht werden. Eine überdimensionierte „Eiserne Reserve“ für Flüchtlingsunterkünfte sei nicht erforderlich. Die dann noch vorhandenen Flüchtlingsdörfer hätte, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann nach Auskunft der Verwaltung derzeit eine Belegung von 10...
„Jetzt muß man aber doch einmal die Möbel geraderücken und für Klarheit sorgen, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH , Jochen Hartmann, in Bezug auf die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem MEDL-Vertrag. Beide Seiten hätten in der Vergangenheit schwere Fehler und Versäumnisse begangen. „ Die Stadt hat keine Rückstellungen getroffen, um sich die nötige Handlungs- und Entscheidungsfreiheit zu verschaffen und die Bürgerinitiative hat wertvolle Zeit im Vorfeld verstreichen lassen.“ Bei der...
Kostenlos mit Bus – und Bahn kreuz und quer durch Mülheim, wer hatte nicht schon einmal selbst diesen Wunsch? Die BAMH – Fraktion im Rat der Stadt hat jetzt einen entsprechenden Vorschlag für die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses gemacht. BAMH - Fraktionsgeschäftsführerin Ramona Baßfeld: „ Die Rheinbahn in Düsseldorf hat ein Modellprojekt begonnen, das auf ganz Deutschland ausgedehnt werden soll.“ Hier wolle man im Ausschuß von einem Vertreter des Verkehrsunternehmens mehr erfahren....
Heute ist Volkstrauertag. Deutschland gedenkt seiner in beiden Weltkriegen und in den Kampfeinsätzen der Bundeswehr Gefallenen,seinen Vertriebenen, den Opfern des Luftkrieges und der nationalsozialistischen und kommunistischen Gewaltherrschaft. Vertreter der BAMH - Fraktion nahmen an der zentralen Veranstaltung am Ehrenmal vor dem Altstadtfriedhof teil.
Gedenken an die Reichspogromnacht. Vertreter des BAMH ( Bürgerlicher Aufbruch Mülheim ) nahmen an der zentralen Veranstaltung der Stadt Mülheim teilteil . "Die Misshandlung und Ermordung unserer jüdischen Mitbürger .Eine dauerhaft klaffende Wunde in der Geschichte des großartigen deutschen Volkes. Heute müssen wir unsere Mitbürger jüdischen Glaubens gegen rechtsextreme und islamische Übergriffe verteidigen. Es darf sich nie wiederholen, dass jüdische Mitbürger aus Angst darauf verzichten, etwa...
Mit deutlichen Worten äußert sich der personalpolitische Sprecher und Stadtverordnete des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim (BAMH), Frank Wagner, zu dem seitens der Verwaltung vorgelegten Stellenplan 2017. Trotz glücklicherweise geringer werdender Flüchtlingszahlen sollen unter dem Deckmantel der „Pflichtigkeit“ allein in einem Jahr 63 neue Stellen für den Asyl- Bereich geschaffen werden. Hinzu sollen – auf völlig freiwilliger (!) Basis – fünf weitere Stellen durch sogen. Bildungsbegleiter besetzt...
„Kriminogene Strukturen frühzeitig erkennen und vermeiden – sicherheitsgerechte Bauplanung ermöglichen“, unter dieser Überschrift hat jetzt die BAMH-Fraktion einen Antrag für den Planungsausschuß eingereicht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann:“ Bereits in unserem Arbeitsprogramm `sechs Richtige für Mülheim` hatten wir dieses Problem angesprochen. Wir wollen mehr Sicherheit für die Mülheimer Bürgerschaft.“ Oftmals werden bei öffentlichen Bauvorhaben die sich in der Folgezeit...
„Versprechen gehalten“, so kommentierte der Fraktionsvorsitzende des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim(BAMH ) , Jochen Hartmann, die Veröffentlichung des neuesten Antrags der Fraktion für den Rat im Dezember. Gemeint war die Forderung nach einer Novellierung der Gemeindeordnung. Hartmann : „ Der Fall Rinas und die Zinswetten, um nur zwei Beispiele zu nennen, haben gezeigt, daß eine politische Aufarbeitung kommunaler Skandale durch den allzuständigen Rat nicht bzw. nur unzureichend erfolgen kann....
„Die Stadt Mülheim vernachlässigt immer wieder die große und kleine Geschichte unserer Stadt. Das Büromuseum wurde eingestampft, für das historische Klassenzimmer findet sich offenbar kein Raum, das Ledermuseum hing an einem „seidenen Faden“ und die „Bunkerwelten“ wurden auch nur unzureichend unterstützt, so daß der Verein letztlich liquidiert werden muß“, so der Stadtverordnete des BAMH und Vorsitzende des Kulturausschusses, Hans-Georg Hötger. Das eigene historische Gedächtnis zu pflegen...
In einem Schreiben an den Oberbürgermeister fordert die BAMH-Ratsfraktion ein angemessenes Eingehen auf den sich im nächsten Jahr zum 500. Male jährenden Beginn der Reformation. „Nach der hundertjährigen Wiederkehr des ersten Weltkrieges 2014, der Urkatastrophe unseres Kontinents, wird es – neben dem hundertjährigen Kriegsende 2018 - für lange Zeit das letzte wirklich bedeutsame Gedenken begründen. Luther und die Reformation symbolisieren den Beginn der europäischen Neuzeit – mit allen Höhen...
„Die bisherigen Überlegungen, den Rathausplatz zu einem Forum der Kommunikation und des Handels aufzuwerten, sind krachend gescheitert. Der Platz ist öde und tot, “ so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Deshalb fordere der BAMH die Prüfung, ob und unter welchen Voraussetzungen „der schönste Brunnen Mülheims“ an zentraler Stelle auf dem Rathausplatz errichtet werden könne. Der Brunnen könne aber Leben auf den Platz bringen. Brunnenanlagen seien seit jeher Orte der Begegnung. Es...
Für den BAMH stand von Anfang an fest : "Die Fraktion „Bürgerlicher Aufbruch Mülheim“ (BAMH) spricht sich klar gegen die Erhöhung der Elternbeiträge im Bereich Kita und Offene Ganztagsschule aus. Was im letzten Jahr schon falsch war und durch die Politik abgelehnt wurde, wird durch Wiedereinbringung in die diesjährigen Haushaltsberatungen nicht richtiger“, so der jugendpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Frank Blum. „Während Schulen und Universitäten kostenfrei sind und alle von der...
Zur aktuellen Medienberichterstattung über die Forderungen des Mülheimer Unternehmerverbandes bezüglich vermehrter Integrations- und Sprachkurse, nimmt der Bürgerliche Aufbruch Mülheim (BAMH) Stellung und geht scharf mit dem Unternehmerverband ins Gericht. Frank Blum, Stadtverordneter des BAMH: „Wenn der Unternehmerverband jetzt mehr Deutsch- und Integrationskurse auch für nicht anerkannte Asylbewerber fordert, dann könnte er doch mit gutem Beispiel voran gehen und die Kosten für diese Kurse...
Mit „großer Empörung“ nahm die BAMH – Fraktion die aktuelle Presseveröffentlichung zum Fortgang der Zinswetten zur Kenntnis. „ Im Rat und im Finanzausschuß wurde seitens der Verwaltung und der informellen GrOKo aus CDU und SPD eine Schlußstrich-Debatte geführt. Jetzt zeige sich : alles falsch und beide Gremien wurden nicht bzw. unzureichend informiert,“ so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Wagner. Hier werde das Geld der Bürgerinnen und Bürger wieder einmal verbrannt – und den...
Funktionalität des eingebetteten Codes ohne Gewähr. Bitte Einbettungen für Video, Social, Link und Maps mit dem vom System vorgesehenen Einbettungsfuntkionen vornehmen.
Sie möchten selbst beitragen?
Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.
