Unterschriften reichen nicht!
Eigentlich hätten gerade die Unterschriften für das Bürgermeister-Abwahlverfahren im Mendener Rathaus übergeben werden sollen, doch OBO-Vertreter Franz-Josef Barkhaus hat den Termin kurzfristig abgesagt. Fast zeitgleich erreichte die Stadtspiegel-Redaktion eine E-Mail von OBO-Pressesprecher Ludger Baumeister, der zu entnehmen war, dass die Unterschriften nicht ausgereicht haben: 7.447 Stück.
"7.447 Unterschriften für Abwahlverfahren gegen Mendens Bürgermeister" ist der "Mendener Report" überschrieben, der - laut Ankündigung Baumeisters - heute noch an die Mendener Haushalte gehen wird.
Dabei handelt es sich um eine zwei DIN-A-4-seitige Veröffentlichung, die neben einem redaktionellen Bericht auch ein ausführliches Interview mit OBO-Chef Ulrich Bettermann enthält.
In dem Einleitungsartikel des "Mendener Reports" heißt es auszugsweise:
"Am 13. September 2012 ist in Menden das dritte Abwahlverfahren überhaupt
gegen einen Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen gestartet worden. Jetzt vier
Monate später nach Ablauf der gesetzlichen Frist zur Sammlung der Unterschriften steht fest:
Genau 7.447 Mendener wollen eine neue Entscheidung über den
Bürgermeister der Stadt. Aber das reicht nicht. Am Ende fehlen 400 Unterschriften,
um das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 7.800 Unterschriften zu
erreichen.
'Wäre ich ein Politiker, würde ich von einem gewaltigen Erfolg sprechen', so
Initiator Ulrich Bettermann, 'aber ich bin nur ein einfacher Demokrat und stelle
fest: Das Abwahlverfahren ist gescheitert.
Es war von Anfang an sehr schwer aufgrund der politischen Konstellation,
aber wir haben das erforderliche Ergebnis nur um wenige Stimmen verfehlt.
Menden hat leider eine Chance verpasst, sich in einer Neuwahl von seinem unfähigen und überheblichen Bürgermeister zu trennen und bald einen neuen zu wählen.'
Autor:Hans-Jürgen Köhler aus Menden (Sauerland) |
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