Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Brigitte Gerdes und Lars Hoffmann. | Foto: HV

Von Zufriedenheit und Internet-Angst: Handelsverband rechnet, interpretiert und warnt

In einer Jahrespresseinformation gab der Handelsverband Niederrhein die Ergebnisse seiner Jahresumfrage bekannt, die der Verband bei seinen Mitgliedsunternehmen durchführte. Lars Hoffmann, Vorstandsvorsitzender des Verbandes: „Unsere Jahresumfrage hat gezeigt, dass die Umsätze im Einzelhandel in 2016 unterschiedlich ausgefallen sind.“ Knapp 52 Prozent hätten eine positive Umsatzentwicklung verzeichnet, so Hoffmann weiter. Die Zahl der Unternehmen, die zumindest das Vorjahresergebnis (2015)...

  • Wesel
  • 22.02.17
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Landrat Wolfgang Spreen, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der beteiligten Kommunen bzw. deren Vertreter unterzeichneten nun die Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus im Kreis Kleve.

Schnelles Internet: 15 Kommunen bringen mit dem Kreis Kleve drei Förderanträge auf den Weg

Schnelles Internet für alle gehört heute für viele Bürgerinnen und Bürger zu den Grundversorgungsansprüchen wie Strom und Wasser. Deshalb haben sich im Kreis Kleve in den vergangenen Monaten die Räte der Städte und Gemeinden mit dem Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze in solchen Bereichen beschäftigt, in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau bisher noch nicht gelungen ist und absehbar in den kommenden drei Jahren auch nicht gelingen wird. 15 Räte im Kreis Kleve haben entsprechende...

  • Kleve
  • 21.02.17
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Eltern demonstrierten vor Rathaus

Schulpolitik in Kleve, es besteht Handlungsbedarf! .KLEVE. Es war richtig voll vor dem Klever Interims-Rathaus an der Landwehr in Kleve, Eltern hatten zu einer Demonstration für Dienstag 21. Februar um 15 Uhr gegen die Schulpolitik der Stadt Kleve aufgerufen. Der Protest richtet sich gegen das Verfahren, wie die Viertklässler zum Schuljahr 2017/18 auf die weiterführenden Schulen verteilt werden sollen. Mit einer Rundmail und via Facebook-Aufruf hatte sich die Schulpflegschaft des...

  • Kleve
  • 21.02.17

Jetzt will die Bürgermeisterin vier Eingangsklassen an der Karl Kisters Realschule

Es ist erst vier Tage her, dass die Stadtverwaltung ohne Rücksprache mit den Schulleitern und Schulpflegschaften die Zügigkeiten der weiterführenden Schulen festgelegt hat. Dienstag gibt es eine große Demonstration vor dem Rathaus - erstmals gegen die Bürgermeisterin. Sonja Northing hat am heutigen Montag (20.02. 2017) beschlossen, dass die Karl Kisters Realschule im nächsten Schuljahr doch mit vier Eingangsklassen an den Start gegen darf. Hier die offizielle Presseinformation der Stadt Kleve...

  • Kleve
  • 20.02.17

Schulpolitik: Das sind die Folgen der Ratsbeschlüsse

Diese Pressemitteilung der Stadt Kleve sorgte in den vergangenen Tagen für wenig Freude bei den Eltern. "Am 10.02.2017 endete das Anmeldeverfahren der weiterführenden Schulen in Kleve. Nach Auswertung der Zahlen mit den Schulleitungen der weiterführenden Schulen unter dem Vorsitz der Bürgermeisterin Sonja Northing wurden die vom Rat der Stadt Kleve am 09.11.2016 und 28.11.2016 festgelegten Zügigkeiten der weiterführenden Schulen wie beschlossen umgesetzt. • Die Karl Kisters Realschule wird...

  • Kleve
  • 19.02.17
Eine Kooperation von deutschen, spanischen, italienischen und britischen Ingenieuren: Der Eurofighter Typhoon. Gibt die turbulente Entwicklungsphase einen Vorgeschmack auf die Herausforderungen einer europäischen Armee? | Foto: Von Krasimir Grozev - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=10881998

Militärbündnis: Brauchen wir eine europäische Armee?

Die Idee ist älter als die Europäische Union selbst: Unter einem gemeinsamen Verteidigungsministerium versammelt, bilden die Streitkräfte der EU-Staaten eine schlagkräftige und internationale europäische Armee. Die Realität allerdings sieht anders aus. Brauchen wir heute eine Europaarmee? Bislang, so kommt man in unterschiedlichen Lagern überein, war vor allem eine globale Macht der Garant für ein friedliches Europa: Die USA. Nach deren neuerlichen rhetorischen Rückzugsmanövern unter Präsident...

  • 17.02.17
  • 67
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Empörende Plakate und die Reaktionen

Demonstration gegen Bauernregeln des Bundesumweltministeriums .KLEVE. Zu einer Demonstration der Landwirte gegen die vom Bundesumweltministerium (BMUB), in Person der Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks (SPD), öffentlich verbreiteten plakativen Bauernregeln, demonstrierten am Donnerstag 09. Februar ab 11 Uhr vor der Klever SPD Geschäftsstelle, Vertreter des landwirtschaftlichen Berufsstandes mit Spruchbändern und Schleppern. „Plumpes Bauernbashing“ war das aus Sicht der Landwirte und...

  • Kleve
  • 09.02.17
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Inbegriff aller Erfindungen: Das Rad. Hier verhilft es einem Spielzeugpferd aus dem 4. Jahrhundert zu Mobilität. | Foto: By Nanosanchez (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Was sind die größten Erfindungen der Menschheit?

"Das Pferd frisst keinen Gurkensalat." Gemessen an der Bedeutung des Telefons klingt dieser Satz ziemlich wahllos. Trotzdem: Diese Worte sollen die ersten gewesen sein, die der Erfinder Philipp Reis seinerzeit per Fernsprecher übermittelte. Mit dem "Telephon" war die Welt wieder etwas kleiner geworden. Das Rad war eine ausgezeichnete Idee, die Druckerpresse auch nicht die schlechteste. Im Laufe von rund 200.000 Jahren hat der Mensch sich zahlreiche schlaue Lösungen für Probleme ausgedacht, die...

  • 09.02.17
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Niederrhein-Wirtschaft ist gesund, fröstelt aber wegen der "internationalen Entwicklungen"

Die Wirtschaft am Niederrhein befindet sich zum Jahresbeginn 2017 in guter Verfassung. Steigende Auftragseingänge und eine gut laufende Inlandsnachfrage stimmen die Unternehmen zuversichtlich, dass sich die positive Konjunkturentwicklung vorerst fortsetzt. Trotz der insgesamt guten Stimmung sind aber die Sorgen um wirtschaftspolitische Entwicklungen im In- und Ausland spürbar. Diese Ergebnisse gehen aus der aktuellen Konjunkturumfrage der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer...

  • Wesel
  • 07.02.17

Nennt mich einen linken Trump

Warum? Weil die Welt wie wir sie kennen bald auseinander brechen wird. Jetzt verlangt sogar schon die SPD Auffanglager in Afrika zu bauen um afrikanische Flüchtlinge auf ihrem EIGENEN Kontinent fest zu setzen. Haha! Sie werden diese Lager schon einmauern müssen um die 'Abgehängten' unter den Afrikanern aufzuhalten. Außerdem werden Scharfschützen gebraucht, die natürlich nur Löcher in die Schlauchboote schießen und nicht etwa klaffende Wunden in die Flüchtlinge. Europäer dürfen überall hin...

  • Wesel
  • 06.02.17
  • 11
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Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst. | Foto: SPD / Dietmar Butzmann

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
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Die Zuhörer im Hörsaal dokumentieren, dass sie bereits fair gehandelte Produkte kaufen
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Kleve wird am 29. April 2017 Fairtrade-Stadt

Thema "Fairer Handel" im Rahmen des Studium Generale in der Hochschule in Kleve. Die Stadt Kleve wird noch in diesem Jahr Fairtrade-Town. Das teilte die städtische Koordinatorin Pascale van Koeverden am Dienstag auf einer Veranstaltung im Rahmen des Studium Generale zum Thema „Fairer Handel“ in der Hochschule Rhein-Waal mit. Der Antrag an die Zertifizierungsstelle in Köln ist am 23.12. letzten Jahres gestellt worden. Alle Bedingungen sind erfüllt. Die Auszeichnung wird offiziell am 29.04.2017...

  • Kleve
  • 01.02.17
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Lady Liberty cries

Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (1. deutsche Übersetzung aus dem Jahr 1776) „Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, daß alle Menschen gleich erschaffen worden, daß sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt worden, worunter sind Leben, Freyheit und das Bestreben nach Glückseligkeit. Daß zur Versicherung dieser Rechte Regierungen unter den Menschen eingeführt worden sind, welche ihre gerechte Gewalt von der Einwilligung der Regierten herleiten; daß...

  • Bedburg-Hau
  • 28.01.17
  • 20
  • 5
Gerechter Lohn, gerechtes Gehalt – gibt es das überhaupt? | Foto: Mit freundlicher Unterstützung von M. Freundt. DANKE!

Frage der Woche: Was ist ein gerechtes Gehalt?

In Deutschland verdient man gut – gemessen am Bruttoinlandsprodukt anderer Länder kann sich die arbeitende Bevölkerung in Deutschland glücklich schätzen. Und trotzdem: Arbeitnehmer und Arbeitgeber streiten sich auch im Jahr 2017 darum, welches Gehalt angemessen ist. Im Jahr 2015 betrug das Durchschnittsgehalt für Vollzeitbeschäftigte rund 43.300 Euro brutto im Jahr bei 3.612 Euro pro Monat, wie das Karriereportal absolventa.de schreibt. Das liest sich gut, 3.600 Eurp sind kein Pappenstiel. Aber...

  • 26.01.17
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David Kerkenhoff (vordere Reihe ganz rechts, hockend) ist neuer Vorsitzender der Jungen Union im Kreis Kleve

David Kerkenhoff neuer Vorsitzender der Jungen Union im Kreis Kleve

Einmal jährlich trifft sich die Junge Union des Kreises Kleve zur Fachtagung im Tagungszentrum Wunderland Kalkar. Politische Bildung, Schulungs-Workshops und der Austausch mit Politikern stehen hier auf der Tagesordnung. In diesem Jahr, am vergangenen Wochenende fand zusätzlich die Jahreshauptversammlung der Kreis-JU inklusive Vorstandsneuwahl statt. Der langjährige JU-Chef, Matthias Reintjes aus Emmerich, hatte bereits angekündigt, sich nicht erneut um den Vorsitz zu bewerben. Unter den Augen...

  • Kleve
  • 25.01.17
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Prof. Dr. Christoph Butterwegge
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Prof. Dr. Christoph Butterwegge in Kleve

Auftakt für den Landtagswahlkampf im Kreis Kleve für die LINKE Der Kandidat für die Wahl des Bundespräsidenten am 12. Februar Prof. Dr. Christoph Butterwegge, aufgestellt von der Partei Die Linke sprach am 21.01.2017 im Klever XOX-Theater zum Thema „Von Kinderarmut zur Altersarmut“ – schönes Leben in Deutschland?. Prof. Butterwegge wird bei Wikipedia als „Armutsforscher“ bezeichnet. Er wurde am 26. Januar 1951 in Albersloh geboren und wuchs in Dortmund auf. Er ist seit Anfang 1998 Professor für...

  • Kleve
  • 22.01.17
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AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: "Ich möchte, dass ihr euch im Dienst [am Vaterland] verzehrt! Ich möchte euch als neue Preußen!" | Foto: Pressestelle AfD Thüringen (afd-thl.de/presse)

"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

  • Herne
  • 18.01.17
  • 220
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Und – könnten Sie unterscheiden, welche von den beiden abgebildeten Waffen „echt“ ist? Polizisten haben unter Umständen nur Bruchteile von Sekunden Zeit dafür. Die Lösung: Die aktuelle Dienstwaffe der Polizei befindet sich rechts im Bild, links ist eine „harmlose“ Softair-Waffe zu sehen. Rein äußerlich sind sie auf den ersten Blick und in Sekundenschnelle auch von Experten nicht zu unterscheiden. | Foto: GdP

"Kleiner Waffenschein": Bürger im Kreis Kleve rüsten massiv auf

Immer mehr Bürger im Kreis Kleve wollen sich mit Schreckschuss- und Gaspistolen ausrüsten. Das geht aus der Statistik der Kreispolizeibehörde Kleve hervor. Im Jahr 2016 haben so viele Bürger wie niemals zuvor den "Kleinen Waffenschein" beantragt. Im vergangenen Jahr (Stichtag 31. Dezember 2016) besaßen insgesamt 2205 Bürger die Erlaubnis zum Tragen der täuschend echt aussehenden Pistolen. Zum Vergleich: 2015 waren es 1039, im Jahr 2014 sogar nur 900. Die Silvesternacht 2016 in Köln mit...

  • Kleve
  • 13.01.17
  • 9
Können Wörter ungerecht sein? Auch der Schokokuss verbildlicht diese Debatte. | Foto: By Friedrich Haag (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Unwörter und gerechte Sprache: Was darf man sagen – was nicht?

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße schade. In ihrer Pressemitteilungwehren sich die Juroren gegen Vorwürfe:...

  • Herne
  • 13.01.17
  • 80
  • 6

Die Ringstraße braucht dringend Radfahrwege

Es ist schon eine Weile her, dass der Klever Stadtrat das „Radverkehrskonzept Kleve" beschlossen hat: Es war der Sommer 2011. Was die Umsetzung angeht, war eher Geduld angesagt: Immer nur klein-klein. Alles passierte nur kleckerweise. Vielleicht braucht es aber auch nur seine Zeit, ein "fahrradfreundliches Kleve" zu planen. In diesem Jahr geht es aber nun wirklich ans Eingemachte: Die viel befahrene Ringstraße soll beiderseits Radfahrspuren erhalten. Auch wenn Parkplätze wegfallen, möchte man...

  • Kleve
  • 11.01.17
  • 1
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Königlicher Besuch bei Bürgermeisterin in Kleve

.KLEVE. Erstmalig in der Geschichte der Stadt Kleve, besuchte eine Gruppe Sternsinger am Freitag, 06.Januar gegen 10:00 Uhr (Drei Königs Tag) Bürgermeisterin Sonja Northing im Klever Interimsrathaus, um zunächst ihr und anschließend den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung den Segen " 20*C+M+B*17 (Christus Mansionem Benedictat) - Christus segne dieses Haus " zu überbringen und für Not leidende Kinder in aller Welt zu sammeln. Begleitet wurden die Kinder, in den Gewändern der...

  • Kleve
  • 06.01.17
3 Bilder

Stadt Kleve zeigt Autofahrern die orange Karte

Der Ratsbeschluss war eindeutig und die Stadtverwaltung hatte letzte Woche die Umsetzung öffentlich angekündigt: "Ab dem 2. Januar wird der Parkbereich an der Ludwig-Jahn-Straße werktags von 9 bis 18 Uhr bewirtschaftet". Ließ die Verwaltung auch Taten folgen? Schon diese Fragestellung müsste die Fraktionen von CDU und Grünen hibbelig machen. Sie beobachten ja gerade die Arbeit der Bürgermeisterin mit Argusaugen. Wir müssen nicht lange um den heißen Brei herumreden: Von einer...

  • Kleve
  • 03.01.17
Klare Verbraucherkennzeichnung oder blanker Unfug? Für Bundesagrarminister Christian Schmidt ist Wurst nicht gleich Wurst. | Foto: BMEL/photothek.net/Thomas Köhler

Vegetarische Produktbezeichnung: Wann ist eine Wurst eine Wurst?

Vegetarische Wurst, vegetarisches Schnitzel, Veggie-Hackfleisch und dergleichen mehr – damit soll es bald ein Ende haben. Zwar nicht mit den Lebensmitteln selbst, wohl aber mit der Bezeichnung. Denn Wurst ist nicht gleich Wurst, findet Bundesagrarministier Christian Schmidt (CSU). Der Bild-Zeitung versicherte er in einem Interview, dass Würste und Schnitzel aus Fleisch zu sein hätten. Niemand dürfe aber "bei diesen Pseudo-Fleischgerichten so tun, als ob es Fleisch wäre", so Schmidt. Dabei gehe...

  • 29.12.16
  • 51
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Grußwort des Landrats des Kreises Kleve an die Bürgerinnen und Bürger zu Weihnachten und zum Jahreswechsel 2016 / 2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger, der festliche Lichterglanz an den Straßen und Häusern und die vielerorts stattfindenden adventlichen Veranstaltungen erinnern uns daran, dass Weihnachten vor der Tür steht und schon wieder einmal – viel zu schnell – ein Jahr zu Ende geht. Mit Vorfreude erhoffen wir einige friedvolle und besinnliche Tage, die uns eine willkommene Pause im Familien- und Freundeskreis bescheren. Dies bietet uns auch die Gelegenheit, auf die vorangegangenen Monate zurück zu blicken...

  • Kleve
  • 28.12.16

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