Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeisterin Sonja Northing (r.) weist den Vorwurf des manipulativen Vorgehens durch den Baudezernenten Jürgen Rauer (l.) ebenso wie den unqualifizierten Pauschalvorwurf der Inkompetenz der Verwaltung mit Entschiedenheit zurück

Der Beigeordnete Jürgen Rauer wehrt sich zu Recht gegen Besserwisser Michael Bay (Grüne)

Da ist dem Technischen Beigeordneten der Stadt Kleve aber der Kragen geplatzt. Jürgen Rauer weiß natürlich, dass sein Dezernat kritisiert wird, weil vom Stadtrat beschlossene Schulbaumaßnahmen sich immer wieder verzögern. In einer öffentlichen Stellungnahme wehrte sich Rauer jetzt aber gegen die jüngsten Vorwürfe des Stadtverordneten Michael Bay (Bündnis 90/Die Grünen), der der Verwaltung manipulatives Vorgehen und Inkompetenz vorgeworfen hatte. Wahrscheinlich fühlt sich Bay durch die...

  • Kleve
  • 15.09.17
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Bundestag nur für reiche Abgeordnete zugänglich?

Wie viel kostet es eigentlich, in den Bundestag einzuziehen? Dieser Frage ist Miguel Helm (SZ) in seiner Recherche nachgegangen und hat herausgefunden: ziemlich viel. Kandidaten zahlen im Wahlkampf bis zu 70 000 Euro aus eigener Tasche. Was bedeutet das für die Demokratie? Schaffen es nur Reiche ins Parlament?

  • Kleve
  • 13.09.17
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Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: Antrittsbesuch bei Landrat Wolfgang Spreen

Seit dem 1. September ist Birgitta Radermacher amtierende Regierungspräsidentin in der Bezirksregierung Düsseldorf. Zur Vorstellung im Kreis Kleve besuchte sie nun Landrat Wolfgang Spreen im Kreishaus. Birgitta Radermacher war seit 2010 Polizeipräsidentin im bergischen Städtedreieck Wuppertal, Solingen und Remscheid. Sie ist Juristin und war lange als Rechtsanwältin in ihrer Heimatstadt Köln tätig. In der Bezirksregierung Düsseldorf löste sie die bisherige Regierungspräsidentin Anne Lütkes ab....

  • Kleve
  • 11.09.17

Die Blockparteien haben Deutschland an die Wand gefahren

Legen Sie das Lineal an die Entwicklung … … danach werden Sie die AfD wählen. Die Themen in der deutschen Politik sind zahlreich, und sie sind sicher alle wichtig: Außen, Bildungs, Familien, Gesundheits, Innen, Kultur, Verteidigungs, Währungs, Wirtschafts usw. – Politik. Die zentralen Themen aber - sozusagen vor die Klammer gezogen – sind heute wie auch schon 2013 die Billionenthemen Währung, Migration und die Energiewende. Und von 2013 bis heute ist ein bisher nicht für möglich gehaltener...

  • Kleve
  • 10.09.17
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Acht Kandidaten bewerben sich um ein Bundestagsmandat im Kreis Kleve

Bundestagswahl: Wen würden Sie mit Ihrer Erststimme im Kreis Kleve (Wahlkreis 112) wählen?

Nach den neuesten Umfragen zur Bundestagswahl hat sich wenig geändert. CDU/CSU liegen mit 37 Prozent in der Wählergunst vorne,  die SPD kommt auf 23 Prozent. Bei den kleinen Parteien liegen gerade die Linken mit 10 Prozent vor FDP und AfD (beide 9 Prozent) und den Grünen (8 Prozent). Doch was sagen Sie? Wenn heute Bundestagswahl wäre - wen würden Sie mit Ihrer Erststimme im Kreis Kleve (Wahlkreis 112) wählen? Das ist die Frage bei unserer aktuellen Umfrage (Augen rechts und runterscrollen)....

  • Kleve
  • 08.09.17
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Menschenkette gegen die Politik der AfD

Zu der Uhrzeit und dann auch noch bei dem schlechten Wetter, war ich überrascht, dass doch noch 100 Menschen dem Aufruf des DGB und der KAB gefolgt sind um gegen die Politik der AfD vor dem Kerni eine Menschenkette zu bilden. Gut so! Mit Trillerpfeifen und Sirene wurden AFDler begrüßt die im Kerni zur Wahlveranstaltung eintrafen. Mit von der Partie war auch Barbara Hendricks. Martin Schulz wurde auch gesehen.

  • Kalkar
  • 08.09.17
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„Der Ton macht die Musik“

„Der Ton macht die Musik“ Frage – Antwort. Es war keine Frage. Beim Sport. Ich war neu in der Gruppe. Ich sagte: "Hallo!" Nach einigen Übungen fragte die Trainerin: -„Woher kommst du?“ -„Aus Kleve“ -„Aus Kleve...“ -„Ja“. Da hat wiedermal der Ton die Musik gemacht. Habe ich irgendwie die Übungen "nichtdeutsch" gemacht? Nach 26 Jahren habe ich wohl vergessen, dass ich aus Kasachstan komme. Spielt das eine Rolle? Ich dachte, ich gehöre dazu. Ja, ich gehöre dazu! Deutschland ist mein Land! Und...

  • Kleve
  • 08.09.17
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Dr. Günther Bergmann (MdL, CDU) hat die Bezirksregierung Düsseldorf als Schulaufsichtsbehörde eingeschaltet.
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AKTUALISIERT: Hendricks (SDP) in der Karl-Kisters-Realschule: Bergmann (CDU) schaltet Schulaufsicht ein

Der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete für den nördlichen und rechtsrheinischen Kreis Kleve, Dr. Günther Bergmann MdL, kritisiert scharf, dass die Karl-Kisters-Realschule in Kleve am 15. September eine Veranstaltung zur Bundestagswahl mit Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks MdB durchführt. „Dr. Hendricks ist nicht nur amtierende Abgeordnete, sondern auch Kandidatin der SPD für die Bundestagswahl am 24. September. Dies darf man nicht außer Acht lassen. Mit ihr als einziger...

  • Kleve
  • 06.09.17
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Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen
Foto: privat

Bundestagswahl/TV-Duell: "Wir haben Nachholbedarf"

Drei Fragen an Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen 1 Sie haben zusammen mit Uwe Schummer, Mitglied des Bundestages, eine Anfrage an ARD, ZDF und RTL gestellt, dass das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem SPD-Herausforderer Martin Schulz, das am 3. September auf diesen Sendern ausgestrahlt wird, barrierefrei gesendet wird. Heißt in diesem Fall: Sie sprachen sich dafür aus, dass es einen Untertitel...

  • Velbert-Neviges
  • 31.08.17
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Stefan Rouenhoff freut sich auf den gemeinsamen Wahlkampf mit der Jungen Union. Rund 100 Parteimitglieder unterstützen den 38-jährigen Gocher in der heißen Phase. | Foto: Tim Tripp

Rouenhoff: "Es ist an der Zeit, dass sich auch jüngere Generationen wieder für Politik interessieren"

Er möchte mit seinen jungen 38 Jahren den Wahlkreis Kleve direkt gewinnen - Stefan Rouenhoff tritt am 24. September für die CDU im Kreis Kleve als Bundestagskandidat an. Seine politischen Schwerpunkte und Ziele legt der gebürtige Gocher auf die ärztliche Versorgung im ländlichen Bereich, den Breitbandausbau, den Ausbau der sozialen Marktwirtschaft, das Thema innere Sicherheit und die Erneuerung der Europäische Union. Bereits im Juli 2016 wählten die Mitglieder des CDU Kreisverbandes Stefan...

  • Kleve
  • 19.08.17
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Neue Ministerin auf dem Bauernmarkt in Riswick: Viele, viele Häppchen ...

Die neue NRW-Umweltministerin Christina Schulz Föcking hat am Donnerstag (17. August 2018)  den Bauernmarkt in Riswick besucht. "Regional ist das neue Bio", warb die 40-Jährige für regionale Produkte. Auch sei der persönliche Kontakt zwischen Landwirten und Kunden wichtig, weil Verbraucher sich immer mehr dafür interessierten, woher die Erzeugnisse kommen und wie sie hergestellt werden. "Hier auf dem Bauernmarkt erhält der Kunde diese Information aus erster Hand. Bauernmärkte sind damit auch...

  • Kleve
  • 17.08.17
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Trauer um unseren ehemaligen Bundestagsabgeordneten: Helmut Esters ist tot

"Man muss nicht in jedes Mikrofon sprechen, das einem hingehalten wird". Damit hat es über Jahrzehnte einer der profiliertesten Politiker des Kreis Kleve gehalten: Helmut Esters. Am Mittwoch (09. August.2017) ist der ehemalige Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete im Alter von 81 Jahren gestorben.. Der Kevelaerer gehörte von 1969 bis 1994 dem Deutschen Bundestag an, zählte als Vorsitzender des Haushaltsausschusses zeitweise zu den mächtigsten Politikern in Deutschland. Das Magazin der...

  • Kleve
  • 10.08.17
Political Correctness: Was dürfen wir sagen, was nicht? | Foto: By Aleece Germano (Flickr: Embarrassment) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)],

Frage der Woche: Brauchen wir eine Political Correctness?

Immer wieder lesen wir: Political Correctness gehört abgeschafft. Dass man durch Sprachtabus nur die Gegenreaktion bewirke und den Rechtspopulisten in die Karten spiele, sagen die einen. Andere sprechen sogar vom "Sprachdiktat" und "Meinungsdiktatur". Andere Stimmen halten dagegen: Dass Frauen wählen, Fußball spielen und arbeiten dürfen, habe auch mit PC zu tun. Gleiches gelte für die Rechte von Schwarzen, Homosexuellen und unzähliger weiterer Minderheiten, die nach wie vor in unserer...

  • 01.08.17
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Kreis Kleve: Kreiswahlausschuss lässt acht Vorschläge für die Bundestagswahl zu

Der Kreiswahlausschuss des Kreises Kleve hat alle sieben eingereichten Wahlvorschläge der Parteien und einen Einzelbewerber zur Bundestagswahl am 24. September 2017 zugelassen. Für den Deutschen Bundestag können mit der Erststimme folgende Kandidatinnen und Kandidaten gewählt werden: Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Stefan Rouenhoff, Handelsattaché, Goch Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Dr. Barbara Hendricks, Bundesministerin, Kleve Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)...

  • Kleve
  • 28.07.17
  • 5
Zeitzeugin  Elli Rübo (l.), Helga Ullrich-Scheyda
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Zeitzeugin bei Stolpersteinverlegung: "Alle haben geweint"

Es ist die vorletzte Verlegestelle an diesem Vormittag. Aktionskünstler Gunter Demnig lässt vor dem Haus an der Hagsche Poort 10 gerade einen Stolperstein für Josefine Klein ein. Über diese ehemalige jüdische Mitbürgerin ist der Abbeitsgruppe Geschichte des Vereins "Haus der Begegnung - Beth HaMifgash" nicht viel bekannt. Plötzlich öffnet sich die Haustüre. Elli Rübo und ihre Schwester Marta Tönnissen treten hervor. Beide sind Zeitzeugen. Sie standen mit ihren Eltern in der Diele, als Josefine...

  • Kleve
  • 11.07.17

Haupt (MdL) in Gesprächen mit der NordWestBahn: Es gibt noch viel zu verbessern

Der Landtagsabgeordneter Stephan Haupt (FDP) hat sich mit Vertretern der NordWestBahn zu Gesprächen am Bedburg-Hauer Bahnhof getroffen. Themen des Austausches mit Regionalleiter Stefan Wloka und Betriebsleiter Stefan Wloka waren die Verbesserungsmöglichkeiten beim Betrieb des RE10 „Niers-Express“ von Kleve nach Düsseldorf. Die Bahnstrecke von Kleve in die Landeshauptstadt steht immer wieder in der Kritik und gilt als unzuverlässig. Haupt äußerte seine Anregungen in erster Linie aufgrund von...

  • Bedburg-Hau
  • 29.06.17
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Barbara Hendricks | Foto: Susie Knoll

Barbara Hendricks: „Werden Verbindung zwischen Spoykanal und Altrhein erhalten.“

Seit Jahren wird diskutiert, ob die Schleuse Brienen erhalten bleiben kann. Bereits im Jahr 2014 hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks zugesagt, dass sich der Bund an 50 Prozent der Sanierungskosten der in die Jahre gekommenen Schleuse Brienen beteiligen würde. Eine Sanierung hätte nach damaliger Schätzung 8,4 Millionen Euro gekostet, wovon die Stadt Kleve die Hälfte hätte übernehmen müssen. Nun ließ Bürgermeisterin Sonja Northing prüfen, ob die alte Schleuse durch eine...

  • Kleve
  • 13.06.17
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Diese Plakette erinnert an Wilhelm Frede. Über 40 Jahre (bis 2016) trug die Hauptschule in Rindern seinen Namen. Seit einem Jahr gibt es die Hauptschule nicht mehr. | Foto: Klaus Schürmanns

Diskussion um Wilhelm Frede: Eine kluge Entscheidung

Nur sprechenden Menschen kann geholfen werden. Diese alte Redensart trifft auf die in den letzten Tagen leider oftmals zu hitzig geführten Debatten über die Namensgebung der Gesamtschule in Rindern zu. Propst Johannes Mecking hatte Pfingstsonntag von der "Kanzel" gegen den Beschluss des Schulausschusses gewettert, weil der Name "Wilhelm Frede Schule" aufgegeben werden soll. Der Klever Wilhelm Frede starb 1942 im KZ Sachsenhausen. Aus religiösen Gründen hatte sich Frede geweigert, in die NSDAP...

  • Kleve
  • 13.06.17
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Gesamtschule: Atempause im Streit um die Namenfindung

In aller Ruhe soll jetzt nach einer Lösung für die Namensgebung der Gesamtschule in Rindern gesucht werden. Das ist die Botschaft einer gemeinsamen Presseerklärung von Schulleiter Jürgen Schmitz und Propst Johannes Mecking. Die Kernbotschaft: Es gibt weitere Gesprächen zwischen dem Wilhelm-Frede-Kreis und der Gesamtschule Kleve, vertreten durch Mitglieder des Schülerparlaments und der Schulleitung. "Ziel dieser Gespräche ist es, eine Perspektive zu entwickeln, wie das Gedenken an Wilhelm Frede...

  • Kleve
  • 12.06.17
Dr. Günther Bergmann und Margret Voßeler nach ihrer offiziellen Verpflichtung als Landtagsabgeordnete für die 17. Legislaturperiode der Jahre 2017 bis 2022 im Plenum in Düsseldorf.

Margret Voßeler und Günther Bergmann im Landtag verpflichtet

Die beiden direkt gewählten CDU-Landtagsabgeordneten des Kreises Kleve, Margret Voßeler und Dr. Günther Bergmann, wurden jetzt während der ersten Sitzung des neu gewählten NRW-Landtags offiziell als Abgeordnete verpflichtet. Margret Voßeler vertritt weiterhin die südlichen Bereiche des Kreises Kleve im Landesparlament in Düsseldorf, während Dr. Günther Bergmann bei den Wahlen am 14. Mai das Direktmandat für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve gewann.

  • Kalkar
  • 05.06.17

Arbeitslosigkeit im Mai weiter rückläufig

Der Arbeitsmarkt im Bezirk der Agentur für Arbeit Wesel im Mai: • 26.898 Arbeitslose in den Kreisen Wesel und Kleve • Arbeitslosenquote im Agenturbezirk Wesel: 6,7 Prozent (Vorjahr: 6,8 Prozent) • Hoher Stellenbestand – Angebote überwiegend für Fachkräfte Ende Mai 2017 waren in den Kreisen Wesel und Kleve insgesamt 26.898 Personen arbeitslos gemeldet. Das sind 537 Personen oder 2,0 Prozent weniger als im April. Gegenüber dem Vorjahr liegt die Arbeitslosigkeit um 400 Personen oder 1,5 Prozent...

  • Wesel
  • 31.05.17
Foto: LK-Archiv

Bus nach Belgien am 25. Juni: Menschenkette gegen marode AKW

Greenpeace Niederrhein organisiert einen Bus zur Menschenkette gegen Atomkraft. Am 25. Juni soll eine 90 km lange symbolische Kette von Tihange nach Aachen gebildet werden, um die sofortige Abschaltung der Kraftwerksblöcke Tihange 2 und Doel 3 zu fordern. Die maroden Kraftwerke mussten im Zuge von Störfällen immer wieder abgeschaltet werden. Kommt es zu einer Reaktorkatastrophe, kann sich die Strahlung auch schnell bis zum Niederrhein ausbreiten. Denn von Wesel aus sind die beiden Kraftwerke...

  • Hamminkeln
  • 29.05.17
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65 Jahr Bürgerschützen in Kellen

„Werde für einen Tag König von Kellen“ .KLEVE-KELLEN. Familienfest mit „Jedermannschießen“ auf Holzvogel und viele Aktionen für Kinder gab es am Sonntag 21. Mai ab 14 Uhr am Schützenhaus in Kellen zum 65ten Geburtstag des BSV 1952 e.V. Musikalisch wurde das Ganze vom Musikverein Zyfflich umrahmt. Viele Kellener waren gekommen, nicht nur zum gratulieren, man wollte einfach dabei sein und mitmachen. Der BSV Kellen 1952 e.V. wurde am 22. März 1952 gegründet und ist seither fester Bestandteil des...

  • Kleve
  • 21.05.17
Landrat Wolfgang Spreen überreichte bei der aktuellen Einbürgerungsfeier den neuen Staatsangehörigen ihre Einbürgerungsurkunden | Foto: Kreis Kleve

Integration: Kreis Kleve begrüßt 38 Neubürger

Nach dem schriftlichen Bekenntnis der neuen Staatsangehörigen zur deutschen Verfassung begann die aktuelle Einbürgerungsfeier mit einem musikalischen Beitrag der Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule. Ein Blick in die Runde der 70 Gäste aus 17 Nationen ist wahrlich international. Von Polen bis zu den Niederlanden, von Italien bis nach Kamerun, Indien und die Türkei reicht die Palette der Herkunftsländer der Menschen, die hier im Kreis Kleve heimisch geworden sind und künftig unsere...

  • Kleve
  • 19.05.17
  • 2

Beiträge zu Politik aus

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