Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

ATTAC Niederrhein kritisiert Landesregierung

Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC-Niederrhein hat mit einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten Laschet auf die faktische Abschaffung des Sozialtickets in NRW reagiert. Das Sozialticket wurde auf öffentlichen Druck der sozialen Bewegungen am 1.12.2011 auch in den Kreisen Wesel und Kleve eingeführt. Die Mitglieder des Netzwerkes kritisieren die bisherige Untätigkeit und befürchten, dass sich die Landesregierung ganz aus dem Projekt „Sozialticket“ zurückziehen und die bisherige...

  • Wesel
  • 17.11.17
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Dr. Heide Naderer | Foto: Hochschule Rhein-Waal

7.222 Studierende an der Hochschule Rhein-Waal: "Wir stoßen damit an unsere Kapazitätsgrenzen"

Nach Ablauf der Einschreibefrist kann die Hochschule Rhein-Waal für das laufende Wintersemester 2017/2018 eine neue Höchstzahl vermelden: Mit insgesamt 7.222 Studierenden knackt sie jetzt die nächste 1000er-Marke. Zukünftig beabsichtigt die Hochschule, sich aber stärker auf ihre Konsolidierung zu konzentrieren. Der Wachstumskurs der Hochschule Rhein-Waal scheint ungebrochen. Derzeit studieren 7.222 junge Menschen in 25 Bachelor- und elf Masterstudiengängen. Im vergangenen Jahr lag im gleichen...

  • Kleve
  • 15.11.17
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Hans Christian Markert, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN NRW (r.) mit der Geschäftsführung der Stadtwerke Kleve im Leitwerk des Wasserwerkes im Klever Reichswald.
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Lebenselexier Wasser Arbeitsschwerpunkt der Grünen Kreistagsfraktion

„Wasserkrisen sind das größte gesellschaftliche und ökonomische Risiko der kommenden 10 Jahre!“ warnte Hans Christian Markert, langjähriger umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN NRW, auf einer Fachtagung der GRÜNEN Kreistagsfraktion. Die Grünen im Kreistag möchten deshalb das Thema „Wasser“ zu einem der Arbeitsschwerpunkte im nächsten Jahr machen. Millionen verdursten Hans Christian Markert erinnerte daran, dass gegenwärtig 1 Mrd. Menschen verseuchtes Wasser trinken und 2,3 Mrd. Menschen unter...

  • Kleve
  • 13.11.17
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So hat die Lokalkompass-Community bei der Umfrage zur Zeitumstellung abgestimmt. Grafik: dab

Zeitumstellung: So habt ihr entschieden!

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die Abschaffung, 88,71 Prozent für die Abschaffung. Eindeutig! Wir danken euch für...

  • Velbert
  • 30.10.17
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Wer hat an der Uhr gedreht? Diese Frage stellen sich viele in den ersten Tagen nach der Zeitumstellung. Foto: Redaktion Recklinghausen

Zeitumstellung: Behalten oder abschaffen?

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein oder in seltenen Fällen sogar Kreislaufstörungen sind die Folge. Das...

  • Velbert
  • 26.10.17
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Uebergabe der Entlassurkunde an Barbara Hendricks, SPD, Bundesministerin fuer Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, durch Bundespraesident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue | Foto: Michael Gottschalk/photothek.net

Hendricks entlassen! Aber sie bleibt vorerst Ministerin

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundesumwelt- und -bauministerin Barbara Hendricks aus Kleve am Dienstag ihre Entlassungsurkunde ausgehändigt. Mit der Konstituierung des 19. Deutschen Bundestags endete nach Artikel 69 Absatz 2 des Grundgesetzes die Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Bundesminister. Merkel und ihre Minister werden jedoch die Geschäfte bis zur Ernennung einer neuen Bundesregierung weiterführen.

  • Kleve
  • 25.10.17
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Noch steht der SB-Geldautomat in Wissel. | Foto: Markus Decker

Kommentar: Warum der Sparkasse so viel Gegenwind ins Gesicht bläst

Rudi van Zoggel, Vorstandsvorsitzender der fusionierten Sparkasse Rhein-Maas, wird es wenig überraschen, dass ihm gerade so viel Gegenwind ins Gesicht bläst. Das Geldinstitut fühlt sich mit der angekündigten Abschaffung der Geldautomaten ("SB-Center") in Nütterden, Wissel und Hau nicht einmal für die Versorgung der Bürger mit Bargeld auf dem Dorf zuständig. Eine solche Flurbereinigung hat schon viele Jahre zuvor mit der Schließung von vielen Filialen begonnen. Das ist auch nachvollziehbar:...

  • Kleve
  • 21.10.17
Der katalanische Präsident Carles Puigdemont ist überzeugt: Katalonien habe ein Recht auf Unabhängigkeit. Aber wann ist eine Sezession überhaupt legitim? | Foto: By Generalitat de Catalunya [CC0], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wann ist eine Sezession gerechtfertigt?

Am 1. Oktober, kurz nach dem katalanischen Referendum, trat der Regionalpräsident Carles Puigdemont vor die Öffentlichkeit und verkündete – ja, was eigentlich? Weder die Unabhängigkeit Kataloniens, noch das Gegenteil. Eine klare Antwort darüber soll nun bis Donnerstag, 19. Oktober, abgegeben werden, verlangt die Zentralregierung in Madrid. Am Montag um 10 Uhr lief das erste Ultimatum Madrids ohne Reaktion ab. Woran Puigdemont aber unzweifelhaft festhält, ist die Abspaltung: Katalonien habe ein...

  • 16.10.17
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200 Jahre Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Großes Schulfest trotz schlechter Witterung .KLEVE. Die Anfänge der Schule reichen zurück bis ins Jahr 1643, bis zur reformierten Lateinschule in Kleve. Die französische Besetzung des Rheinlandes führte 1807 auch in Kleve zur Schließung dieser Schule. Unter König Friedrich Wilhelm III. wurde die Schule 1817 als Königliches Gymnasium wiedereröffnet. Erst im Jahr 1902 fand der Umzug in das Schulgebäude an der Ringstraße statt. Der Nationalsozialismus und die einsetzende politische Gleichschaltung...

  • Kleve
  • 07.10.17

Zehntklässler der Gesamtschule Kleve besuchten Barbara Hendricks in Berlin

Viele Sehenswürdigkeiten standen für die Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Kleve  bei ihrem Besuch der Bundeshauptstadt auf dem Programm. Neben der Besichtigung des Brandenburger Tors und des Denkmals für die ermordeten Juden Europas darf bei einer Fahrt nach Berlin ein Besuch im Bundestag natürlich nicht fehlen. Dort trafen sich die Zehntklässler mit Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve. Unmittelbar nach der Wahl gab es natürlich viel zu besprechen: Wie die...

  • Kleve
  • 03.10.17
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
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Stefan Rouenhoff (r.) wird neuer Bundestagsabgeordneter der CDU im Kreis Kleve.
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Liveticker zur Bundestagswahl: Stefan Rouenhoff (CDU) gewinnt den Wahlkreis - FDP drittstärkste Kraft

CDU-Bundestagskandidat Stefan Rouenhoff (44.97%) hat im Kreis Kleve den Wahlkreis 112 direkt gewonnen. Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks (SPD) kam nur auf 30.65 Prozent, dürfte aber über die SPD-Landesliste erneut in den Bundestag einziehen. Drittstärkste politische Kraft bei der Bundestagswahl im Kreis Kleve ist die FDP, die AfD bleibt unter sieben Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,77%. Willkommen zum Liveticker 22.10 Uhr:  Wir beenden den  Live-Ticker und wünschen allen Lesern...

  • Kleve
  • 24.09.17
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Einer lebhaften Diskussion mit fünf eingeladenen Bundestagskandidaten für den Kreis Kleve folgten rund 180 Zuhörerinnen und Zuhörer. | Foto: Dr. Andrea Spans

Letzte Podiumsdiskussion: Bundestagskandidaten bekennen Farbe

(pbm). Einer lebhaften Diskussion mit fünf eingeladenen Bundestagskandidaten für den Kreis Kleve folgten rund 180 Zuhörerinnen und Zuhörer. Im Kolpinghaus in Kleve waren nach der Eingangsfrage von Moderator Dr. Christof Haverkamp („Kirche + Leben“-Chefredakteur) zwar nur eine Handvoll Personen noch unentschlossen. Trotzdem nahmen sie am Donnerstagabend, 21. September, Anteil an dem, was Dr. Barbara Hendricks, Stefan Rouenhoff, Prof. Dr. Ralf Klapdor, Bruno Jöbkes und Ferdinand Niemann zu sagen...

  • Kleve
  • 22.09.17
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E-Bike-Schnellweg wird angelegt - die ersten Arbeiten sind schon sichtbar

Um das Alternative zum Autofahren schmackhaft zu machen, wird ein E-Bike-Schnellweg zwischen Kranenburg und Kleve angelegt. Damit wird gehofft, dass Pendler, die mit ihrem Auto zur Arbeit fahren, auf das E-Bike umsteigen und die 11,65 km zwischen beiden Städten auf dem Drahtesel mit Elektro-Unterstützung zurücklegen. Neulich genehmigte die Obrigkeit die Errichtung dieses Schnellwegs. Dieser wird großzügig subventioniert. Firma Loock ist sofort an die Arbeit gegangen. Es wird momentan in Kleve...

  • Kleve
  • 21.09.17
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Ein Haus für die Stadt

Nach 775 Jahren hat die Stadt Kleve nun endlich ein Rathaus, das extra für Rat und Verwaltung gebaut worden ist. In den vergangenen Jahrhunderten musste man immer in Ersatzlösungen ausweichen. von Tim Tripp Kleve. Die Klever Bürger haben nun endlich ihr erstes richtiges Rathaus. Am vergangenen Sonntag wurde der neue Sitz von Verwaltung und Stadtrat feierlich übergeben. Für Kleves Bürgermeisterin Sonja Northing war die Einweihung des Rathauses am Sonntag die Krönung des Jubiläumsjahres, das die...

  • Kleve
  • 19.09.17

Millingen aan de Rijn und Rindern: Die Zusammenarbeit der Feuerwehren könnte noch viel besser sein

Die Feuerwehrstandorte Millingen aan de Rijn und Rindern pflegen seit 44 Jahren eine erfolgreiche Partnerschaft in der Feuerrettung. Zunehmende Herausforderungen an die Wehrleute, weniger Personalressourcen, der demographische Wandel sowie das Einhalten von Rettungszeiten und Streckendistanz gerade im ländlichen Raum, stellen beide Rettungsgruppen jedoch langfristig vor Probleme. Durch das Projekt „First Responder“, das innerhalb des People to People Projektes „Sicherheit ohne Grenzen" mit...

  • Kleve
  • 17.09.17
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Deutsche Soldaten erschießen im September 1941 in der Sowjetunion als Partisanen bezeichnete Männer (Aufnahme einer Propagandakompanie). | Foto: Bundesarchiv, Bild 101I-212-0221-06 / Thiede / CC-BY-SA 3.0

Wehret den Anfängen! Stolz auf die Leistungen deutscher Soldaten

Auch ich bin stolz auf die Leistungen deutscher Soldaten, auf die 50.000 Soldaten die in den letzten Kriegsmonaten sich den verbrecherischen Befehlen widersetzten und standrechtlich erschossen wurden. Auf alle Soldaten, die sich nicht an den millionenfachen Morden gegen Juden, Zivilisten, Kriegsgefangenen und anderen Menschen beteiligt haben. Ich bin stolz auf die Widerstandgruppe um Stauffenberg und anderen Widerstandgruppen und Einzelpersonen. Gauland: „Wenn die Franzosen zurecht stolz auf...

  • Bedburg-Hau
  • 16.09.17
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Bürgermeisterin Sonja Northing (r.) weist den Vorwurf des manipulativen Vorgehens durch den Baudezernenten Jürgen Rauer (l.) ebenso wie den unqualifizierten Pauschalvorwurf der Inkompetenz der Verwaltung mit Entschiedenheit zurück

Der Beigeordnete Jürgen Rauer wehrt sich zu Recht gegen Besserwisser Michael Bay (Grüne)

Da ist dem Technischen Beigeordneten der Stadt Kleve aber der Kragen geplatzt. Jürgen Rauer weiß natürlich, dass sein Dezernat kritisiert wird, weil vom Stadtrat beschlossene Schulbaumaßnahmen sich immer wieder verzögern. In einer öffentlichen Stellungnahme wehrte sich Rauer jetzt aber gegen die jüngsten Vorwürfe des Stadtverordneten Michael Bay (Bündnis 90/Die Grünen), der der Verwaltung manipulatives Vorgehen und Inkompetenz vorgeworfen hatte. Wahrscheinlich fühlt sich Bay durch die...

  • Kleve
  • 15.09.17
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Bundestag nur für reiche Abgeordnete zugänglich?

Wie viel kostet es eigentlich, in den Bundestag einzuziehen? Dieser Frage ist Miguel Helm (SZ) in seiner Recherche nachgegangen und hat herausgefunden: ziemlich viel. Kandidaten zahlen im Wahlkampf bis zu 70 000 Euro aus eigener Tasche. Was bedeutet das für die Demokratie? Schaffen es nur Reiche ins Parlament?

  • Kleve
  • 13.09.17
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Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: Antrittsbesuch bei Landrat Wolfgang Spreen

Seit dem 1. September ist Birgitta Radermacher amtierende Regierungspräsidentin in der Bezirksregierung Düsseldorf. Zur Vorstellung im Kreis Kleve besuchte sie nun Landrat Wolfgang Spreen im Kreishaus. Birgitta Radermacher war seit 2010 Polizeipräsidentin im bergischen Städtedreieck Wuppertal, Solingen und Remscheid. Sie ist Juristin und war lange als Rechtsanwältin in ihrer Heimatstadt Köln tätig. In der Bezirksregierung Düsseldorf löste sie die bisherige Regierungspräsidentin Anne Lütkes ab....

  • Kleve
  • 11.09.17

Die Blockparteien haben Deutschland an die Wand gefahren

Legen Sie das Lineal an die Entwicklung … … danach werden Sie die AfD wählen. Die Themen in der deutschen Politik sind zahlreich, und sie sind sicher alle wichtig: Außen, Bildungs, Familien, Gesundheits, Innen, Kultur, Verteidigungs, Währungs, Wirtschafts usw. – Politik. Die zentralen Themen aber - sozusagen vor die Klammer gezogen – sind heute wie auch schon 2013 die Billionenthemen Währung, Migration und die Energiewende. Und von 2013 bis heute ist ein bisher nicht für möglich gehaltener...

  • Kleve
  • 10.09.17
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Acht Kandidaten bewerben sich um ein Bundestagsmandat im Kreis Kleve

Bundestagswahl: Wen würden Sie mit Ihrer Erststimme im Kreis Kleve (Wahlkreis 112) wählen?

Nach den neuesten Umfragen zur Bundestagswahl hat sich wenig geändert. CDU/CSU liegen mit 37 Prozent in der Wählergunst vorne,  die SPD kommt auf 23 Prozent. Bei den kleinen Parteien liegen gerade die Linken mit 10 Prozent vor FDP und AfD (beide 9 Prozent) und den Grünen (8 Prozent). Doch was sagen Sie? Wenn heute Bundestagswahl wäre - wen würden Sie mit Ihrer Erststimme im Kreis Kleve (Wahlkreis 112) wählen? Das ist die Frage bei unserer aktuellen Umfrage (Augen rechts und runterscrollen)....

  • Kleve
  • 08.09.17
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Menschenkette gegen die Politik der AfD

Zu der Uhrzeit und dann auch noch bei dem schlechten Wetter, war ich überrascht, dass doch noch 100 Menschen dem Aufruf des DGB und der KAB gefolgt sind um gegen die Politik der AfD vor dem Kerni eine Menschenkette zu bilden. Gut so! Mit Trillerpfeifen und Sirene wurden AFDler begrüßt die im Kerni zur Wahlveranstaltung eintrafen. Mit von der Partie war auch Barbara Hendricks. Martin Schulz wurde auch gesehen.

  • Kalkar
  • 08.09.17
  • 24
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„Der Ton macht die Musik“

„Der Ton macht die Musik“ Frage – Antwort. Es war keine Frage. Beim Sport. Ich war neu in der Gruppe. Ich sagte: "Hallo!" Nach einigen Übungen fragte die Trainerin: -„Woher kommst du?“ -„Aus Kleve“ -„Aus Kleve...“ -„Ja“. Da hat wiedermal der Ton die Musik gemacht. Habe ich irgendwie die Übungen "nichtdeutsch" gemacht? Nach 26 Jahren habe ich wohl vergessen, dass ich aus Kasachstan komme. Spielt das eine Rolle? Ich dachte, ich gehöre dazu. Ja, ich gehöre dazu! Deutschland ist mein Land! Und...

  • Kleve
  • 08.09.17
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