SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn
aus Iserlohn
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Politisches Engagement lohnt sich. Gemeinsam können wir dazu beitragen, Iserlohn stetig für alle Mitbürger:innen, ob Familien oder Senior:innen, Auszubildende oder Angestellte, Menschen mit oder ohne Behinderung, lebenswerter, besser zu machen. Wenn auch Sie Lust haben, sich kommunalpolitisch zu engagieren, freuen wir uns sehr auf Ihre Rückmeldung.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn besteht aus zwölf Ratsmitgliedern und weiteren engagierten sachkundigen Bürger:innen in den einzelnen Ausschüssen. Neben erfahrenen Kommunalpolitiker:innen ergänzen auch junge Mitglieder unsere SPD-Fraktion. Ebenso sind Mitglieder aus allen Iserlohner Ortsvereinen und ‑teilen vertreten.
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Mit einem gemeinsamen Antrag an den Verkehrsausschuss wollen die Fraktionen von CDU und SPD die Verwaltung beauftragen, die Einrichtung von Kreisverkehren an zunächst zwei relevanten Knotenpunkten in Dröschede zu prüfen und in die „Prioritätenliste Kreisverkehrsplätze“ aufzunehmen. Verkehrssicherheit an Knotenpunkten Vorausgegangen waren Bemühungen der SPD-Fraktion, ein Gesamtverkehrskonzept für Dröschede zu erarbeiten, welches im Verkehrsausschuss allerdings bislang keine Mehrheit fand. Pläne...
Die SPD-Fraktion lädt alle Interessierten herzlich zu einer Veranstaltung mit Vorträgen und anschließender Diskussion am Montag, 15. Juli ab 17:30 Uhr in die AWO-Begegnungsstätte, Nußstraße 3 in Iserlohn ein. Eine Anmeldung ist erwünscht, weitere Infos finden Sie unten im Text. Der demografische Wandel stellt uns alle vor neue Herausforderungen, insbesondere im Bereich der Pflege. Immer mehr Menschen benötigen Unterstützung im Alltag, sei es aufgrund von Alter, Krankheit oder Behinderung. Um...
Wohnungs- und Obdachlosigkeit soll bis zum Jahr 2030 überwunden werden – so das Bestreben eines Nationalen Aktionsplans des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Damit dieses ehrgeizige Ziel erreicht werden kann, sind unterschiedliche Maßnahmen erforderlich. Ein Schwerpunkt muss die Erschließung und Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums in Iserlohn sein. Nach den Sozialgesetzbuch (§§ 67–69 SGB XII) müssen Hilfen und Unterstützung bei sozialen Schwierigkeiten zur...
Rund 800 Seiten umfasst die Haushaltssatzung für das Jahr 2024. Ein Haushaltsplan, der allein aufgrund seines Umfangs, seiner Unübersichtlichkeit, der Menge an Produkten und Zahlen viele Bürgerinnen und Bürger abschreckt. Wie kann man allen interessierten Iserlohnerinnen und Iserlohnern einen Zugang zu den kommunalen Finanzen ermöglichen? Welche Möglichkeiten der Bürger:innenbeteiligung gibt es, wenn es um die Verteilung der finanziellen Ressourcen in unserer Stadt geht? Die SPD-Fraktion...
Frauen sind in vielen Berufsfeldern unserer Sicherheitsarchitektur immer stärker vertreten, darunter bei Polizei, Rettungskräften und der Bundeswehr. Diese Entwicklung trägt nicht nur zur Gleichstellung bei, sondern bringt auch vielfältige Vorteile für die Einsatzbereitschaft und Effizienz dieser Organisationen mit sich. Bundesweit suchen alle 114 Berufsfeuerwehren qualifiziertes Personal. Wenngleich der Anteil der weiblichen Beschäftigten bei der Iserlohner Berufsfeuerwehr im bundesweiten...
Heute, am 23. Mai jährt sich das Inkrafttreten des Grundgesetzgesetzes zum 75. Mal. Die SPD-Ratsfraktion machte darauf mit einem Stand in der Wermingser Straße aufmerksam. Bei Muffins und Kaffee kamen die Sozialdemokrat:innen ins Gespräch am Pavillon, den eine Girlande aus Zitaten der Grundrechte zierte. Ausgangspunkt für Aktivitäten zum Verfassungsjubiläum war ein Antrag der SPD-Fraktion aus dem Herbst. Da Anfang Mai bereits Veranstaltungen um das Gedenken der Revolution 1848/49 stattfanden,...
Die Iserlohner SPD-Fraktion begrüßt Michelle Levering als neues Mitglied der Fraktion. Sie wird die SPD als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Bürgeranregungen und Beschwerden vertreten. Die 30-Jährige ist politische Sekretärin der IG Metall und setzt sich auf betrieblicher und gesellschaftlicher Ebene für die Interessen der Arbeitnehmenden im Märkischen Kreis ein. Zur Unterstützung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist sie ehrenamtliche Richterin des Arbeitsgerichts und Mitglied im...
Öffentliche Veranstaltungen sind für alle Menschen. Das gilt auch für Gehörlose und Menschen mit Hörbehinderung. Der regelmäßige Einsatz von Gebärdensprachdolmetschern würde es diesen Menschen ermöglichen, Inhalte und Diskussionen bei städtischen Veranstaltungen oder Veranstaltungen mit städtischer Beteiligung besser zu verstehen und aktiv daran teilzunehmen. Dies würde nicht nur ihre individuelle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben stärken, sondern auch zu einer inklusiveren und...
Mit Freuden hat das Dröscheder SPD-Ratsmitglied Monika Stockmann den heutigen Antrag der CDU aufgenommen, sich nun doch mit den Verkehrsproblemen im Ortsteil zu beschäftigen. Die Sozialdemokratin beantragte bereits im August 2023 ein Gesamtkonzept für den Verkehr in Dröschede. „Da die CDU jetzt doch mit Verantwortung übernehmen möchte, ist ein Lichtblick für eine höhere Verkehrssicherheit in Dröschede – insbesondere für unsere Kinder“, zeigt sich Stockmann hoffnungsvoll. Vorgeschlagene...
Zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und Verbesserung die Teilhabemöglichkeiten, beschloss der Rat auf Antrag der SPD-Fraktion am 21. Mai 2019, dass sich die Stadt Iserlohn am Neuen Sozialen Arbeitsmarkt beteiligt (Hintergrund siehe Website der SPD-Fraktion, Link unten). Sozialpolitiker Michael Scheffler fragt jetzt nach dem aktuellen Stand. Integration und Perspektiven Eingerichtet wurden zehn Stellen mit jeweils mit 25 Wochenstunden Arbeitszeit. Die Beschäftigten werden gezielt für...
Die SPD-Fraktion hat Michael Joithe zur Einhaltung seiner Zusagen aufgefordert. Bereits am 21. September 2021 hatte der Bürgermeister auf einen Antrag der SPD-Fraktion hin zugesagt, bis Ende des Jahres 2021 Planungen für eine effizientere Hilfe für Betroffene von bspw. Naturkatastrophen vorzulegen. In der Nachbarstadt Hemer wird dies über eine eigene Stiftung gemacht. Seit über zwei Jahren gab es allerdings keine Information des Bürgermeisters in Richtung der politischen Gremien. Hohe...
2024 markiert den 100. Jahrestag des tragischen Kreisbahnunglücks vom 17. Juni 1924 an der Düsingstraße in Iserlohn. Ein Ereignis, das 26 Menschen das Leben kostete und zu 43 schweren Verletzungen führte – der schwerste Unfall seiner Art in Deutschland. Mehr Verkehrssicherheit nach Unfall Es ist wichtig, dieses tragische Ereignis nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Das Gedenkkreuz an der Haltestelle Obergrüne, Kirche, mahnt bereits mit den Worten „Mensch, bedenk die Ewigkeit.“ Der Unfall,...
Die SPD-Ratsfraktion setzt sich für nachhaltige Zukunft in der Veranstaltungskultur in Iserlohn ein. Im Umweltausschuss soll der Antrag beraten, ein Geschirrmobil anzuschaffen, das Mehrweggeschirr und Mehrwegbesteck bereitstellt. Zielstellung ist nicht nur der nachhaltigere Umgang mit Ressourcen, sondern auch die Entlastung von Veranstalter:innen. Unterstützung des EhrenamtsDer stellvertretende Bürgermeister Michael Scheffler betont die Wichtigkeit dieses Schrittes im Umweltschutz. Durch...
„Minuten können über Leben und Tod entscheiden“, begründet SPD-Sozialpolitikerin Doris Rickert den Antrag. Um im gesamten Iserlohner Stadtgebiet für mehr Sicherheit zu sorgen, sollen Notrufplaketten auf allen Sitzbänken angebracht werden. Das Praktische: Bei der Annahme eines Notrufs können Rettungskräfte den genauen Standort der Sitzbank dank der georeferenzierten Nummer auf den Plaketten bestimmen und so schneller zur Stelle sein. Vielseitige MöglichkeitenInsbesondere ältere...
„Die ‚Haltestelle‘ ist ein wichtiger Anlaufpunkt für Menschen in Not. Sie bietet ihnen nicht nur eine warme Mahlzeit und ein Dach über dem Kopf, sondern auch die Möglichkeit, mit anderen Menschen in Kontakt zu kommen“, ist das Fazit von Eva Kitz nach ihrem Besuch in der Wärmestube am Bilstein. Die SPD-Fraktionsvorsitzende war mit dem Vorsitzenden des Sozialausschusses Michael Scheffler und Sozialausschussmitglied Monika Stockmann oberhalb des Fritz-Kühn-Platzes zu Gast bei den...
Bei der Zusammenkunft der Partnerschaftskomitees im September war ausweislich der städtischen Pressemeldung das Komitee für Auchel nicht vertreten. Die bisherigen Aktivitäten sind mit dem bedauerlichen Ableben der langjährigen Vorsitzenden zum Erliegen gekommen. Jubiläum vor der TürIm Laufe der Jahre haben sich etliche freundschaftliche Kontakte zwischen Familien aus beiden Orten entwickelt. Eine wesentliche tragende Säule war in der Vergangenheit der Austausch von Schülerinnen und Schülern der...
Uns liegen Informationen vor, dass die städtische Schulverwaltung das Anmeldeverfahren der Gesamtschulen zum nächsten Jahr umgestellt hätte. Die Politik wurde darüber nicht informiert. „In der Vergangenheit war es üblich, dass es ein abgestimmtes und vertrauensvolles Vorgehen von Verwaltung und Politik gegeben hat“, berichtet Peter Leye. Nachdem die Beteiligung nicht durch die Verwaltung selbst erfolgt, bitten wir um Bericht im Schulausschuss am Dienstag. Mit einem eigenen Tagesordnungspunkt...
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Mit diesen Worten beginnt das Grundgesetz, welches Deutschland sich mit Billigung der Alliierten am 23. Mai 1949 gab. Im kommenden Jahr wird das 75-jährige Jubiläum des Inkrafttretens des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland gefeiert. Gewürdigt werden soll dieses Ereignis mit Veranstaltungen und Feierlichkeiten – auch in Iserlohn! Die Verwaltung soll hierzu auf Antrag...
„Die Natursteinmauer an der Alten Schule Grürmannsheide kann gerettet werden“, freut sich der stellvertretende Bürgermeister Michael Scheffler. Wie das NRW-Landwirtschaftsministerium am Freitag mitteilte, erhält die Stadt Iserlohn als Eigentümerin für die Restaurierungsarbeiten insgesamt 149.803 Euro. Das Ensemble aus Schulgebäude, Ehrenmal und Natursteinmauer an der Rotehausstraße sei ortsteilprägend. „Die jetzt bereitgestellten Gelder sind eine Wertschätzung der Arbeit der ehrenamtlich...
Städtische Leistungen transparent und nachhaltig darstellen – der Antrag unseres Ratsmitglieds Simon Block wird im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, im Ausschuss für Digitalisierung und Zukunft, im Haupt- und Personalausschuss, im Finanzausschuss und schließlich im Rat beraten. Die Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals, SDGs) wurden im Rahmen der UN-Nachhaltigkeitsagenda 2015 verabschiedet, um eine menschenwürdige und umweltgerechte Zukunft...
Durch die Schließung zum 31. März 2022 sowohl der Kinderklinik als auch der kinderärztlichen Notfallpraxis am Krankenhaus Bethanien ergeben sich neue Herausforderung für die pädiatrische Versorgung in Iserlohn. Mit einer Anfrage stellt die SPD-Fraktion die ärztliche Behandlung unserer Iserlohner Kinder in den Mittelpunkt. Durch die Schließung des Angebots in der Stadt ist es notwendig geworden, auf Krankenhäuser in der Umgebung auszuweichen. Kinder machen nur in 4 % der Krankentransporte aus,...
In der heutigen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses soll auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke unter den Tagesordnungspunkten 10, 10.1 „Werbung im Stadtgebiet neu aufstellen“ beraten werden. Zielstellung ist die zukünftige Prüfung der Beauftragung mit den Werbenutzungsverträgen im Stadtgebiet an das städtische Tochterunternehmen GfW. Angesichts der städtischen Haushaltslage müssen wir uns verstärkt über die Einnahmeseite Gedanken machen – und dies übergreifend im...
Anfang August waren Vertrer:innen der SPD-Fraktion zu Gast im Freibad Schleddenhof am Seilersee. In einem kurzweiligen Vortrag informierten die 1. Vorsitzende Stephanie Hennecke und Präsidentin Tanja Schulte-Treppe interessierte Fraktionsmitglieder über Erfolge, wie beispielsweise das neue Sportangebot Triathlon, aber auch über aktuelle Herausforderungen, die den rund 1.800 Mitglieder starken Iserlohner Traditionsverein beschäftigen. Hierzu zählt unter anderem die Parkplatz-Problematik, die...
Vor zwei Jahren wurden – auf Antrag von Bürgermeister Michael Joithe und gegen alle Stimmen der SPD-Fraktion – die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege erhöht. Der Rat entschied am 29. Juni 2021 mehrheitlich, dass bereits zum neuen Kindergartenjahr, welches nur einen Monat später – am 1. August 2021 – begann, die Änderungen in Kraft treten. Kommunale Mehrausgaben im Bereich der Kindertagesbetreuung sollten durch eine Erhöhung in den unteren Einkommensgruppen von 3...
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