Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Die Schuldenbremse ist allgegenwärtig. CDU, SPD, FDP, GRÜNE und auch die Piraten sind für die Schuldenbremse. Der große Parteienblock hat die Ausgabenseite als größtes Problem ausgemacht. Ist das auch richtig? Die Steuerrechtsänderungen der SPD/Grüne-Regierung unter Gerhard Schröder haben zu hohen Steuerausfällen geführt. Insbesondere die Steuerreform 2000 hat zu enormen Mindereinnahmen geführt. Gerade besonders reiche Haushalte haben durch ein Absenken des Spitzensteuersatzes von 53 % auf 42 %...
Fraktionszeitung berichtet über unsere Arbeit und politischen Positionen. Themen der aktuellen Ausgabe: Schulpolitik, Öffentlicher Nahverkehr, Kommunalfinanzen, Parteiprogramm. Die aktuelle, sowie vorangegangene Ausgaben finden Sie unter www.dielinke-iserlohn.de zum Download. Viel Spaß beim Lesen.
CDU und SPD haben wie bei jeder von ihnen durchgewunkenen Kürzung mal wieder Bauchschmerzen. Nachdem erst kürzlich der Fahrpreis erhöht und die Leistungen des AST auf das Wochenende beschränkt wurden, hat auch das nicht zur Einhaltung der Sparzielvorgabe von CDU, SPD, FDP und FW gereicht. Kritik kam lediglich von GRÜNEN und LINKEN. Manuel Huff, Ratsmitglied der Linksfraktion, verwies darauf, dass er bereits beim damaligen Beschluss darauf hingewiesen habe, dass der festgeschriebene...
Die 143.000 € für den Wettbewerb für die Alexanderhöhe sind nicht förderfähig und belasten damit in voller Höhe die Stadtkasse. Der Zuwendungsbescheid für die Südliche Innenstadt/Obere Mühle spricht eine eindeutige Sprache. Der von CDU, UWG, FDP und SPD beschlossene Wettbewerb für einen möglichen Parkhallenneubau an der Alexanderhöhe ist nicht förderfähig. Somit bleiben die vollen Kosten dieses unsinnigen Vorhabens bei der Stadt Iserlohn hängen. 143.000 € sind nicht gerade wenig, erst Recht...
Der Sportausschuss hat in seiner letzten Sitzung den Abriss der Heidehalle beschlossen. Ein hoher Sanierungsbedarf und der Rückzug des Fördervereins, der unter den gegebenen Bedingungen nicht mehr wirtschaftlich arbeiten kann mussten als Begründung für das Aus der Heimatstätte der IH Samurais und RC Pfeil herhalten. Alternativen sind bislang keine in Sicht. Der von der Verwaltung anvisierte mögliche Umbau einer Tennishalle, die dann von der Stadt gemietet werden müsste, kostet sicherlich auch...
Pauschal lässt sich diese Frage wohl nicht beantworten. Es gibt sicherlich Fälle, in denen unsinnig viel Geld investiert wird. Diese Bereiche sind jedoch in der Regel vom allgemeinen Sparzwang (oft aus lobbyistischen Gründen) ausgenommen. So wird beispielsweise der Verteidigungshaushalt fast gar nicht angerührt, wohingegen die Sozialausgaben drastisch gekürzt werden - obwohl diese nicht nur aus sozialer sondern auch aus wirtschaftspolitischer Sicht (Stichwort: Ankurbelung des Binnenmarkts) Sinn...
Funktionalität des eingebetteten Codes ohne Gewähr. Bitte Einbettungen für Video, Social, Link und Maps mit dem vom System vorgesehenen Einbettungsfuntkionen vornehmen.
Sie möchten selbst beitragen?
Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.