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Zu Beginn der Sommerferien präsentieren sich die Kinder- und Jugend-Webseiten des Deutschen Bundestages im neuen Design und mit neuen Funktionen. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag hofft, dass der neue Internetauftritt noch mehr Jugendliche dazu bewegt, sich über das aktuelle Geschehen im Bundestag zu informieren. „Aus vielen Gesprächen mit Schulklassen aus meinem Wahlkreis weiß ich, wie wichtig es ist, möglichst früh politische Bildung zu vermitteln. Spannende und verständliche...
Mit einer Antwortquote von 100% hat die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag auch in diesem Jahr die Bestnote „Sehr gut“ im Antwort-Check der Internetplattform Abgeordnetenwatch erhalten. Jedes Jahr zur Sommerpause rechnet das Internetportal das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten auf Bürgeranfragen in Schulnoten um. Mit 30 Antworten auf 30 Bürgeranfragen liegt Dagmar Freitag auf der Liste der Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen weit vorne. Verglichen mit den anderen...
Die SPD-Bundesfraktion hat sich durchgesetzt: Am gestrigen Dienstag haben die Koalitionsfraktionen beschlossen, unkonventionelles Fracking zu verbieten. Weitere wesentliche Punkte des Gesetzes zur Regulierung von Fracking umfassen die ausdrückliche Zustimmungspflicht betroffener Bundesländer bei Forschungsvorhaben im Bereich von Fracking sowie hohe Umweltauflagen bei der Erdgasförderung (dem sog. konventionellen Fracking). Das Gesetz wird voraussichtlich am Freitag im Deutschen Bundestag...
Jeder und Jede soll ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben führen können – egal, ob man eine Behinderung hat oder nicht. Dafür braucht es unter anderem Verbesserungen bei der Einkommens- und Vermögensprüfung und bei den Leistungen der Eingliederungshilfe. Ein erster Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz, das dieses gesetzlich regeln soll, wurde inzwischen veröffentlicht und wird zurzeit intensiv beraten. Auch die SPD-Bundestagsfraktion möchte über den Gesetzentwurf informieren und...
Von Arndt Peltner Washington, D.C. - Wenn man den Artikeln und den Berichten in den deutschen Medien folgen will, wenn man das glaubt, was man in den sozialen Netzwerken zu lesen bekommt, dann steht es nicht gut um die transatlantischen Beziehungen. Doch dem ist nicht so. Die tiefe Freundschaft und Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland besteht nach wie vor. Das liegt vor allem an den vielen direkten Kontakten auf allen Ebenen zwischen Berlin und Washington, zwischen Abgeordneten des...
Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft alle interessierten Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige dazu auf, sich als Junior-Botschafter für Deutschland für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Kongresses der Vereinigten Staaten und des Deutschen Bundestages 2017/2018 zu bewerben. Die Schülerinnen und Schüler wohnen ein Jahr in den USA in Gastfamilien und besuchen die örtliche High School. Die jungen Berufstätigen gehen zum College und absolvieren ein...
Die Städtische Kita Zeisigstraße in Menden hat sich erfolgreich um Förderung aus Mitteln des Bundesprogramms „KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist“ beworben. Seit Januar 2016 fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit diesem Programm erweiterte Betreuungszeiten in Kitas, um Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Die Kinder verbringen dabei nicht mehr Zeit in der Kita, die Betreuung wird jedoch zu anderen...
Aus dem ESF-Bundesprogramm zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit erhält das Jobcenter des Märkischen Kreises Zuwendungen aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Höhe von über 2.075.000 Euro. Dies gibt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag bekannt. Ebenfalls aus dem Nahles-Ministerium erhält das Internationale Bildungs- und Sozialwerk in Iserlohn Mittel in Höhe von über 280.000 Euro aus dem Bundesprogramm RESPEKT. Dagmar Freitag zeigt sich erfreut über die Mittel...
Hemer, Werdohl und Nachrodt-Wiblingwerde erhalten je 50.000 Euro aus dem Breitbandförderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Mit dieser Förderung bekommt der Ausbau des schnellen Internets im Märkischen Kreis einen zusätzlichen Schub. Gefördert wird die Beratung bei der Entwicklung von Projektanträgen, um zügig weitere Fördermittel zum Breitbandausbau einwerben zu können. „Ich freue mich, dass sich Hemer, Werdohl und Nachrodt-Wiblingwerde erfolgreich um...
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag MdB freut sich, dass im heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP 2030) sowohl der Weiterbau der A46 (zwischen der Anschlussstelle Hemer und der Anschlussstelle Menden) als auch die Ortsumfahrungen Neuenrade und Balve in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind. Dagmar Freitag MdB: „Die hohe Priorisierung dieser Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist...
Die Bundesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Die geplanten Neuerungen orientieren sich an der UN-Behindertenrechtskonvention und werden die gleichberechtigte Teilhabe von rund zehn Millionen Menschen am gesellschaftlichen Leben in Deutschland weiter voranbringen. Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag erklärt hierzu: „Barrieren entstehen oft erst durch die Umwelt....
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum dreizehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Petra Pau, hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in...
Der Bundesfreiwilligendienst erhält 10.000 zusätzliche Stellen für die Arbeit mit Flüchtlingsbezug. Dafür wurden weitere 50 Millionen in den Bundeshaushalt eingestellt. „Ich begrüße es sehr, dass der erfolgreiche Bundesfreiwilligendienst um diesen Bereich erweitert wird und der Bund zusätzliche Stellen finanziert. Dies ist ein großer Beitrag zur Flüchtlingsarbeit“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag. Die Stellen können von engagierten deutschen Helferinnen und Helfern aller...
Am Donnerstag dieser Woche wurde in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages beschlossen, dass die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) für das kommende Jahr 2016 einen deutlichen Mittelaufwuchs erhält. Die SPD hat sich wie schon im vergangenen Jahr erfolgreich für das THW einsetzen können. SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag, selbst seit vielen Jahren Mitglied in der Helfervereinigung des THW in Iserlohn, begrüßt die nun beschlossene Erhöhung der...
Kommunalrichtlinie am 1. Oktober 2015 in Kraft getreten Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet. „Es werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen“, so die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag. Es gibt nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert wird insbesondere die...
Der Bund stellt den Kommunen von 2016 bis 2018 insgesamt 140 Millionen Euro für die Sanierung von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen zur Verfügung. Ab sofort können Kommunen bis zum 13. November 2015 entsprechende Anträge stellen, die dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) und dem zuständigen Landesressort vorliegen müssen. „Die Kommunen haben bekanntlich großen Sanierungsbedarf bei vielen Einrichtungen. Daher haben wir uns dafür eingesetzt, dass aus dem...
Mit 1.844.144,24 Euro für Hemer und 6.208.339,90 Euro für Iserlohn profitieren beide Städte vom neu aufgelegten Investitionsförderungsfonds des Bundes. Das geht aus dem Ausführungsgesetz hervor, über das der Landtag NRW gestern entschieden hat. Hierzu erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag: „Das sind gute Nachrichten für Hemer und Iserlohn. Das Investitionsprogramm des Bundes wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen vorantreiben. Es gibt einen spürbaren...
In diesen Tagen fanden in der Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion die Neuwahlen des Sprechers und seiner zwei Stellvertreter statt. Der Hamburger Abgeordnete Niels Annen, der erst kürzlich auf Einladung von Dagmar Freitag bei einer Diskussionsveranstaltung in Iserlohn zu Gast war, bleibt zwei weitere Jahre Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Auch seine beiden Stellvertreter, die heimische Abgeordnete Dagmar Freitag sowie der Kieler Abgeordnete Franz Thönnes,...
Vom 11. Bis 13. November 2015 finden wieder die Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin statt. Die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag hat erneut die Möglichkeit, einen jungen Redakteur oder eine junge Redakteurin ab 16 Jahren aus dem Wahlkreis zu benennen. „Ich möchte alle Schülerinnen und Schüler, die für eine Schülerzeitung oder ein anderes Medium schreiben, dazu ermuntern, sich für diesen dreitägigen Berlin-Aufenthalt zu bewerben. Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wird ein...
Dagmar Freitag: Projektaufruf startet in Kürze Von 2016 bis 2018 stellt der Bund insgesamt 140 Millionen Euro für die Förderung von baulichen Maßnahmen für Sport-, Jugend- oder Kulturzentren zur Verfügung. „Die SPD hatte sich dafür eingesetzt, aus den Mitteln des 10-Milliarden-Euro-Zukunftsinvestitionspakets zur Entlastung der Länder und Kommunen ein neues Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen einzurichten“, so Dagmar Freitag. „Bei den Kommunen herrscht großer...
Bei der Beurteilung ihres Antwortverhaltens auf Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Internetplattform Abgeordnetenwatch erhielt Dagmar Freitag auch in diesem Jahr wieder die Note „Sehr gut“. Von 17 Fragen hat sie alle 17 beantwortet. Damit kann sie sich deutlich von den anderen Abgeordneten aller Fraktionen im Märkischen Kreis absetzen, auch hat Dagmar Freitag mit großem Abstand die meisten Anfragen erhalten. Damit liegt sie in NRW unter den vordersten Plätzen. Auf die Schreiben aus...
Einmal Abgeordneter im Deutschen Bundestag sein: Für Pauline Köhler aus Letmathe wurde es Wirklichkeit, sie schlüpfte auf Einladung von Dagmar Freitag in die Rolle einer Bundestagsabgeordneten und verbrachte zusammen mit über 300 Jugendlichen aus ganz Deutschland vier Tage in Berlin. Bei dieser Parlamentssimulation „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages bildeten die jungen Politiker Fraktionen, Facharbeitsgruppen sowie Ausschüsse und berieten vier fiktive Gesetzesinitiativen mit...
Der Deutsche Bundestag wird erst nach der Sommerpause über Fracking entscheiden. Grund ist das Beharren der Union auf einer Expertenkommission, die anstelle des Parlaments eine Entscheidung über die Anwendung von Fracking treffen soll. „Einer solchen Selbstentmachtung der gewählten Volksvertretung kann ich nicht zustimmen“, so Dagmar Freitag. Die Landes-SPD hat sich gemeinsam mit der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion klar positioniert. Dagmar Freitag: „Fracking ist eine jedenfalls...
In dieser Woche hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in den Beratungen zum Nachtragshaushalt 2015 das neue Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ beschlossen. Es wird in den Jahren 2015 bis 2017 zunächst mit insgesamt 30 Mio. Euro ausgestattet. „Wir reagieren damit auf die Entwicklung der polizeilichen Kriminalstatistik und helfen Mieterinnen und Mietern sowie Eigentümerinnen und Eigentümern, ihre vier Wände sicherer zu machen“, so die heimische...
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