Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM - von Andreas Popp

Der Videobeitrag von Andreas Popp „Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM“ richtet sich an Nachfrager und Selberdenker und an solche, die die permanente Beschallung und ungeprüfte Belullung in Print- und TV-Medien leid sind. Während die EM nach Brot-und-Spiele-Manier die Blicke auf stramme Fußballerwaden richtete, arbeitet unsere ReGIERung an der Abschaffung des Grundgesetzes.

„ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz Artikel 20 Abs. 2 eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung“ zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.““

Video 18:55 min:
http://www.wissensmanufaktur.net/widerstandsrecht
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=4dbui2BChsk

http://www.wissensmanufaktur.net/media/pdf/widerstandsrecht.pdf

Klagen gegen ESM und Fiskalpakt

Nur kurze Zeit nach der Verabschiedung des Euro-Rettungsschirms ESM und des Fiskalpakts gingen beim Verfassungsgericht die ersten drei Klagen ein. Die Partei die Linke reichte noch in der Nacht Klage per Fax ein. Der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler ließ einen Boten seine Verfassungsbeschwerde nachts beim Gericht persönlich abgeben. Eine dritte Klage wird von der ehemaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) und dem Staatsrechtler Christoph Degenhart für den Verein "Mehr Demokratie" vertreten. Der Klage haben sich bisher 12.000 Bürger angeschlossen.
http://www.stern.de/politik/deutschland/klagen-gegen-esm-und-fiskalpakt-euro-kritiker-wittern-verfassungsbruch-1848774.html
http://www.mehr-demokratie.de/6986.html?&tx_ttnews%5BbackPid%5D=5859&tx_ttnews%5Btt_news%5D=12524&cHash=e136e6250dcb902f68a7705dca435a09

Der Spiegel betitelte seinen Artikel eher schlaftrunken: “Breite Mehrheit im Bundestag für ESM und Fiskalpakt“. Möglicherweise wäre eine Formulierung: „ESM und Fiskalpakt - Mehrheit im Bundestag war „breit““, treffender gewesen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-stimmt-fiskalpakt-und-rettungsschirm-esm-zu-a-841771.html