SPD-Marschrichtung: 2013 auch ein Bildungshaushalt

Die SPD-Fraktion der Stadt Iserlohn hat sich im Rahmen der Haushaltsklausurtagung am vergangenen Samstag mit der Haushaltssatzung 2013 beschäftigt. Im Rahmen dieser ganztägigen Beratung stellten die Sozialdemokraten fest, dass insbesondere die schwierige Entscheidung im letzten Jahr zur Erhöhung der Gewerbesteuer maßgeblich dazu beigetragen hat, dass ein nahezu ausgeglichener Haushalt im Jahre 2013 verabschiedet werden kann. „Der von uns geprägte Weg der Haushaltskonsolidierung führt sukzessive zum Haushaltsausgleich. Wir hatten uns zum Ziel gesetzt, 2015 einen
ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Jedes Jahr des früheren Haushaltsausgleichs ist zu begrüßen. Der Haushaltsausgleichs darf dabei allerdings nicht zum Selbstzweck werden. Gestaltungsspielräume müssen genutzt werden, um die Stadt Iserlohn zukunftsfest zu machen. Wir wollen daher weiter den Weg der Konsolidierung kombiniert mit Schwerpunktinvestitionen in Bildung gehen. Auch der Haushalt 2013 soll wieder ein „Bildungshaushalt” werden,” bekräftigt SPD-Fraktionschef Mike Janke den Kurs der Iserlohner Sozialdemokratie. Bekanntlich hatten die Sozialdemokraten im Jahr 2012 gegen die Stimmen der CDU-Fraktion durchgesetzt, dass eine Million Euro zusätzlich für die
Bauunterhaltung an Iserlohner Schulen bereitgestellt wurde. „Unsere seinerzeitige Initiative war ein wesentlicher Beitrag, die Bildungslandschaft in Iserlohn zukunftsfähig zu machen.
Wir müssen finanzielle Spielräume nutzen, um die Bildungseinrichtungen unserer Stadt kontinuierlich in Schuss zu halten. Da der Haushalt aus unserer Sicht diesem Gebot nur unzureichend folgt, werden wir auch für das Haushaltsjahr 2013 zusätzliche Mittel bis zu einer Million für die Bauunterhaltung an Iserlohner Bildungseinrichtungen bereitstellen.
Dabei favorisieren wir solche Bauunterhaltungsmaßnahmen, die energetische Wirkung haben, da diese sich in den nächsten Jahren durch die steigenden Energiepreise rentieren. Somit ist gewährleistet, dass zwei wesentliche Zukunftsaufgaben, nämlich die Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen Bildungslandschaft und umweltbewusstes Wirtschaften, gleichermaßen bedient werden,” sagt Mike Janke.