Sozialer Wohnungsbau in Deutschland – Entwicklung, Bestand, Perspektive

„In Nordrhein-Westfalen gibt es immer weniger Sozialwohnungen. Existierten im Jahr 1989 noch 1,37 Millionen Sozialwohnungen, waren es 2015 nur noch knapp 476.000. Dies wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage bekannt, welche die Linksfraktion im Bundestag an die Bundesregierung gestellt hatte.“
dielinke-nrw.de

Bezahlbarer Wohnraum wird knapp. Das merken nicht nur Leistungsberechtigte, die durch behördliche Vorgaben aus ihren „zu teuren“ Wohnungen vertrieben werden, sondern auch Rentner an der Armutsgrenze und Geringverdiener.

Bereits am 09.06.2016 hatte dieLinke eine Große Anfrage an die Bundesregierung eingereicht mit der Themenstellung „Sozialer Wohnungsbau in Deutschland – Entwicklung, Bestand, Perspektive“ (Drucksache 18/8855). Darin wiesen die Verantwortlichen auf eine verhängnisvolle Fehlentwicklung in der Wohnungsbaupolitik hin.

„Der soziale Wohnungsbau hat die Aufgabe, Menschen, die ihren Wohnungsbedarf nicht am freien Wohnungsmarkt decken können, mit angemessenen Wohnungen zu versorgen. Es ist die Aufgabe der Bundesrepublik als Sozialstaat, die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass am tatsächlichen Bedarf gemessen ausreichend Sozialwohnungen zur Verfügung gestellt werden.
Seit Jahren beobachten die Fragesteller eine höchst widersprüchliche Entwicklung in dem Sinne, dass der Bedarf an Sozialwohnungen stetig steigt, während im gleichen Moment die Anzahl der zur Verfügung stehenden Sozialwohnungen ebenso stetig abnimmt. Belegt wird diese Wahrnehmung durch diverse Studien renommierter Institute.“

Am 21.02.2017 wurde die Anfrage beantwortet.

Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE kommentiert die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage (BT-Drs. 18/8855) in einer Presseerklärung vom 22.02.2017: Niedergang des sozialen Wohnungsbaus hält an

„Der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus kann trotz der zusätzlichen Bundesmittel nicht gestoppt werden. Pro Jahr fallen circa 45.000 Sozialwohnungen aus der Bindung. Wir brauchen Bundesförderung auch nach 2019. Es ist fatal, dass dies in der aktuellen Grundgesetzänderung nicht vorgesehen ist“

Den Wegfall der zeitlich begrenzten Preisbindung für Sozialwohnungen werden auch immer mehr Bürger im Märkischen Kreis zu spüren bekommen. Mancherorts wurden Mietanteile für Instandhaltungskosten zurückgehalten, nach den Wegfall der Preisbindung für Sozialwohnungen aber in Form von „Modernisierungskosten“ aufgeschlagen.