FDP-FW-Fraktion

Sommerklausurtagung der FDP-FW-Fraktion im LWL in Iserlohn

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Mitglieder der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) im Hotel Vier Jahreszeiten zur diesjährigen Sommerklausurtagung. Dabei konnte Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack fast alle Mitglieder von den Freien Demokraten (FDP) und Freien Wählern (FW) in Iserlohn willkommen heißen.

Als ersten Tagesordnungspunkt begrüßte der lokale FDP-Fraktionsvorsitzende Nils Koschinsky die Regionalpolitiker und gab einen Einblick in die aktuellen Herausforderungen der Iserlohner Kommunalpolitik, während Stopsack die Bedeutung des LWL für die Region hervorhob. So ist der Landschaftsverband mit der LWL-Klinik Hemer, zu der ca. 750 Mitarbeiter zählen, ein bedeutender Arbeitgeber der Region. Zwei Tageskliniken davon sind in Iserlohn beheimatet. Insgesamt 1.052 Iserlohner, also über 1% der Bevölkerung, erhielten im Jahre 2022 Leistungen aus den LWL-Inklusionsämtern Soziale Teilhabe und Arbeit, was sich zu einer Gesamtsumme von 28,7 Mio. addiert.

Der LWL gesamt arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 20.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen, zwei Besucherzentren und ist einer der größten deutschen Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Ebenso engagiert er sich für eine inklusive Gesellschaft in allen Lebensbereichen. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Haushaltsvolumen bei gut 4 Mrd. Euro pro Jahr liegt. Der Märkische Kreis finanziert über seine Landschaftsumlage von 135 Mio. Euro im Jahr 2023 den LWL mit; es werden aber insgesamt 258 Mio. Euro im Kreis ausgegeben.

Die Aufgaben gestaltet und steuert ein Parlament mit 125 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen; die FDP-FW-Fraktion stellt dort 10 Abgeordnete.