Sollte geschummelt werden - wohl nicht - oder?
Bereits im Sonntag-STADTSPIEGEL haben wir Zweifel an dem Bürgerbegehren der „Bürgerinitiative (BI) für Demokratie und Transparenz“ aufgelistet. Nach STADTSPIEGEL-Informationen fehlte für das Bürgerbegehren ein erforderlicher Beschluss. Nun haben Mitarbeiter der Verwaltung festgestellt, das die BI noch nicht einmal die erforderlichen sechs Prozent der Wahlberechtigten aktiviert hat, sondern nur 2074 Unterschriften (davon 561 gültige) vorlegen kann. Viele der 6241 Unterschriften, die in der vergangenen Woche angeblich Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens überreicht worden waren, haben den Weg auf die Listen nicht geschafft. In der Ratssitzung am Dienstag, 23. November, wird es zu dem Thema auch eine Vorlage geben, in der die einzelnen Punkte dargelegt werden. Dieser Punkt wird übrigens im öffentlichen Teil der Ratssitzung abgehakt.
Kommentiert
Das war wohl nichts, Friedrich Densborn und Mitstreiter. Wer statt der angegebenen 6241 Unterschriften gerade einmal nur ein Drittel vorlegen kann, muss dies der Öffentlichkeit und insbesondere den Unterstützern erklären können. Ich kann mir nicht vorstellen, dass gleich sieben Erwachsene, die Bürgermeister Dr. Ahrens die Unterschriftenlisten überreicht haben, schummeln wollten.So blauäugig können die streitbaren Sieben nicht gewesen sein.
Den Zeitgeist, darauf habe ich wiederholt hingewiesen, hat die Bürgerinitiative um Friedrich Densborn gewiss getroffen. Denn auch in der vergangenen Woche gingen nach unsereren Veröffentlichungen viele Anrufe bei uns ein. Es wurde gefragt, wo man noch unterschreiben kann. So gesehen war die Unterschriften-Aktion wohl nicht ausgereift. Neben der Nichtausschöpfung des meiner Meinung nach durchaus vorhandenen Protest-Potenziales wurden offenbar handwerkliche Fehler gemacht. Die hätten beim Studium der entsprechenden Internetseite der Stadtverwaltung vermieden werden können.
Was also ist der wahre Anlass für den Zwei-Drittel-Unterschriften-Schwund innerhalb von fünf Arbeitstagen und die nur 561 gültigen Unterschriften?
Ich bin auf die Antwort wirklich gespannt.
Autor:Rainer Tüttelmann aus Iserlohn |
7 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.