Schnelles Internet bis 2019

Wann kommt das schnelle Internet flächendeckend im Märkischen Kreis? Diese Frage wurde im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Struktur und Verkehr beantwortet.

Im Jahr 2019 sind alle Gewerbegebiete und Ortsteile im Märkischen Kreis ans schnelle Internet angebunden. Diese Prognose wagte Stefan Glusa, Geschäftsführer der TelekommunikationsGesellschaft Südwestfalen, in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Struktur und Verkehr. Glusa gab einen umfassenden Überblick über den Stand der jeweiligen Förderverfahren. Beim Anschluss der Gewerbegebiete sei ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn von der Bezirksregierung genehmigt, die europaweite Ausschreibung umfasse 12,7 Millionen Euro.

4,344 Millionen Euro mehr für den ÖPNV

Glusa: „Drei Bieter werden sich beteiligen.“ Bereits im Oktober habe der Landrat den Förderbescheid für die Stelle des Breitbandkoordinators in Empfang nehmen können. Mit 50.000 Euro wird die Stelle für die Dauer von drei Jahren bezuschusst. Der Förderantrag an den Bund für die Anbindung der Ortsteile sei fristgerecht im Oktober eingereicht worden. Mit einer Entscheidung rechnet der TKG-Geschäftsführer im Januar oder im Februar.
Dass nicht überall die neue Glasfasertechnik zum Einsatz kommt, bestätigte Stefan Glusa auf Nachfrage des Vertreters von Bündnis 90/Die Grünen. Die Telekom setze aus wirtschaftlichen Gründen auch teilweise noch auf Kupferleitungen. Darauf könne man keinen Einfluss nehmen, so Stefan Glusa. Die versprochene Leistung von mindesten 50 Mbit pro Sekunde werde aber auch mit Kupferleitungen erreicht.
Mit großer Mehrheit beschlossen die Ausschussmitglieder die Haushaltsansätze für das nächste Jahr in ihrem Zuständigkeitsbereich. Lediglich der Vertreter der Fraktion Die Linke votierte dagegen. Größter Einzelposten mit 13,044 Millionen Euro sind die Ausgaben zur Aufrechterhaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Aufgrund der anhaltenden Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank und der daraus resultierenden Ertragsminderung bei der Märkischen Kommunalen Wirtschaftsgesellschaft zur Abdeckung des MVG-Defizits muss der Kreis nächstes Jahr rund 4,344 Millionen Euro mehr in die Verlustabdeckung der MVG investieren.

Entscheidung über Sozialticket vertagt

Auf nächsten Sommer vertagt wurde die Entscheidung über die Einführung eines Sozialtickets. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zog ihren Antrag zurück, weil die Frist für den Förderantrag beim Land bereits im September abgelaufen war. Vor der Sommerpause wollen die Ausschuss-Mitglieder erneut diskutieren. Dann sollen auch die Richtlinien für den Förderantrag vorliegen.