Rund 16 Millionen Euro Bundesmittel für die Sanierung unserer Schulen

Der Märkische Kreis erhält rund 16 Millionen Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Dazu erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag:

„Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an unseren Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Wir wollen als Bund unsere Kommunen mit dem riesigen Sanierungsstau an unseren Schulen nicht alleine lassen.

Der Deutsche Bundestag hatte im Juni durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz den Weg für diese Unterstützung frei gemacht. Nun darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen in die kommunale Bildungsinfrastruktur gewähren.

Gut ist vor allem, dass wir die übliche Mittelaufteilung an die Bundesländer nach dem ‚Königsteiner Schlüssel’ durchbrechen konnten. Da wir in Nordrhein-Westfalen besonders zahlreiche finanz- und strukturschwache Kommunen haben, fließen ganze 32,2 Prozent der Bundesfördermittel, konkret mehr als 1,1 Milliarden Euro, in unser Bundesland.

Davon erhalten die Kommunen meines Wahlkreises gemäß Gemeindefinanzierungsgesetz Mittel in folgender Höhe:

Stadt Altena 709.665 Euro, Stadt Balve 335.338 Euro, Stadt Hemer 1.489.302 Euro, Stadt Iserlohn 5.629.887 Euro, Stadt Menden 1.864.383 Euro, Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde 285.093 Euro, Stadt Werdohl 881.291 Euro sowie die Kreisverwaltung Märkischer Kreis 5.239.742 Euro.“