Priorisierung bringt Wahrheit und Klarheit beim Straßenbau: SPD-Landtagsabgeordneter Michael Scheffler begrüßt Pläne des Landesverkehrsministers

Der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler begrüßt die Rangfolge in der Planung von Bundes- und Landesstraßenbauprojekten, die Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Landtages vorstellte: „Die von Verkehrsminister Voigtsberger erstmals öffentlich vorgestellten Priorisierungslisten bringen mehr Klarheit und Wahrheit in den Straßenbau“, so der Abgeordnete.

Damit komme endlich mehr Transparenz in den öffentlichen Straßenbau. Zur Wahrheit gehöre auch, klar zu sagen, welche Projekte in den nächsten Jahren aufgrund der Finanzlage des Landes und des Bundes realisierbar sind und welche nicht. Darauf werden die zur Verfügung stehenden Planungskapazitäten vorrangig konzentriert.

Michael Scheffler: "Erstmalig kann auf Basis dieser Priorisierung eine verlässliche, zielgenaue und nachvollziehbare Straßenbauplanung in Nordrhein-Westfalen erfolgen, die sich jenseits von Luftschlössern am Machbaren orientiert.“

Auch für die Städte Iserlohn und Hemer sei das Ergebnis positiv, so Scheffler. So werde die Bundesautobahn 46 von Iserlohn Richtung Menden vorrangig weiter geplant und dem Baurecht zugeführt. Parallel zur Planung finde eine Netzuntersuchung statt, insbesondere auch um bei Menden den optimalen Punkt zur Einbindung in das Netz zu finden. Dabei werde sich der Abgeordnete dafür einsetzen, dass die Belange der Anwohnerinnen und Anwohner in angemessenem Rahmen berücksichtigt werden.

Damit hat Minister Voigtsberger dem Verkehrsausschuss auch offiziell das Ergebnis eines Gesprächs vorgestellt, das Vertreter der Wirtschaftsinitiative Nordkreis, die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag und Landtagsabgeordneter Michael Scheffler im Juli mit dem Minister geführt hatten.