Transparentere Politik machen!

Nils Koschinsky neuer Pressesprecher der Iserlohner FDP

Kürzlich hat die FDP-Fraktion ihre erste Klausurtagung im laufenden Jahr abgehalten. „Für uns ein wichtiges Instrument, um die wichtigen Fragen außerhalb des politischen Tagesgeschäfts anzugehen“, erläuterte Fraktionsvorsitzender Detlef Köpke. 

 „Für uns ein wichtiges Instrument, um die wichtigen Fragen außerhalb des politischen Tagesgeschäfts anzugehen“, erläuterte Fraktionsvorsitzender Detlef Köpke. Viele andere Parteien befänden sich schon im Wahlkampfmodus. Die FDP wolle hier ohne ideologische Scheuklappen die Sacharbeit nicht aus den Augen verlieren. Das heißt aber nicht, dass man sich nicht auch für Wahlkampf rüstet.

Öffentlichkeitsarbeit neu koordinieren

So wurde unter anderem das Thema Öffentlichkeitsarbeit neu koordiniert. Nils Koschinsky wurde als Pressesprecher sowohl der Fraktion als auch des Stadtverbands benannt. „Wir glauben, dass ein großes Problem in Iserlohn mangelnde Kommunikation ist. Und zwar sowohl seitens der Verwaltung als auch der Politik. Vieles muss transparenter erklärt, manches auch transparenter gemacht werden. Aufräumen wollen wir aber mit dem Märchen, das alles nur hinter verschlossenen Türen besprochen wird", beschreibt Koschinsky seine neue Aufgabe.

"Schillerplatz wieder nutzbar machen"

Ein in allen Dimensionen großes Projekt wird die Neugestaltung des Schillerplatzes. „Vorläufiges Nichtstun in Form von Moratorien ist keine Option für uns. Aber es müssen kurzfristig auch alle abgespeckten Varianten auf den Tisch, die den Platz nutzbar machen. Nicht für eine Bebauung, sondern für eine Nutzung als Innenstadtplatz, gerade auch für die nachfolgenden Generationen", so Köpke. Die Fraktion hat sich unter anderem am Tag vor der Ratssitzung unmittelbar von Olaf Pestl (Geschäftsführer Schillerplatz GmbH) über das Bodengutachten und die Ergebnisse der Bürgerfragestunden in der SchillerBOX informieren lassen.

Öffentliche Fraktionssitzungen

An Gästen wird es der FDP-Fraktion ohnehin nicht mangeln. Einladungen sind für insgesamt sieben weitere Themenfelder besprochen worden. Zudem sollen noch in diesem Halbjahr zwei öffentliche Fraktionssitzungen in den Ortsteilen stattfinden. „Das ist keine neue Erfindung und das machen wir in verschiedenen Formaten seit Jahren so“, sagt Ratsmitglied Dr. Bernd-Volker Dresp. Köpke fügt an: „Auch zum Thema Parkplätze am Seilersee haben wir uns Ende Februar vor Ort mit dem ISSV zusammengesetzt. Aber um Ergebnisse zu produzieren – keine Schlagzeilen.“ Die Kommunikation des Schwimmvereins sowie politische Aktionen seien aber in der Fraktion kritisch gesehen worden.
Konkret geworden sind die Freien Demokraten auch beim Thema JVA-Erweiterung in Drüpplingsen. „Die Kündigung der Mietverhältnisse bis Jahresende auszusetzen, reicht für die FDP Iserlohn nicht aus. Bisher war eine Verlängerung bis zum 31. Oktober 2019 möglich. Durch das neue Angebot werden gerade einmal zwei Monate gewonnen. Wir wollen in beide Richtungen verhandeln: Neubau von Wohnraum oder Erhalt der Bungalows am Gemarkenweg.“, erläutert Detlef Köpke. Hierzu hat die FDP einen politischen Antrag formuliert. „Wir haben der Vertagung zugestimmt, weil es uns um ein klares Signal an alle Drüpplingser ging. Auch wenn das Planungsverfahren keine Endgültigkeit hergestellt hätte. Die Absetzung des Termins mit dem Justizminister hat auch uns befremdet. Wir brauchen bis zur Sitzung im Mai ein abstimmungsfähiges Konzept“, fordert Köpke.