Michael Scheffler: „Förderung für Iserlohn läuft weiter“

„Die Förderung für das Projekt ‚Soziale Stadt‘ in der südlichen Innenstadt wird mit Hilfe von Landesmitteln weiterlaufen. Ich freue mich sehr, dass der neue NRW-Minister für Stadtentwicklung Michael Groschek so schnell auf meine Anfrage reagiert hat!“, sagte der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute am Rande der Plenarsitzung in Düsseldorf.

Scheffler hatte in einem Schreiben den Minister darum gebeten, das Iserlohner Projekt im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ auch in Zukunft weiter zu unterstützen. Nun wurde der SPD-Abgeordnete von Minister Groschek darüber informiert, dass eine weitere Förderung tatsächlich vorgesehen ist. Die rot-grüne Landesregierung habe in den vergangenen zwei Jahren dafür gesorgt, so der Minister, dass die massiven Kürzungen der Bundesregierung bei der Städtebauförderung und bei dem Programm „Soziale Stadt“ nicht zulasten der Kommunen und der Menschen in den Programmstadtteilen gehen. Die zwischen den Kommunen und dem Land Nordrhein-Westfalen vereinbarte Finanzierung wurde und wird dank zusätzlicher Landesmittel eingehalten.

Eine Bewilligung der Städtebaufördermittel durch die Bezirksregierung wird allerdings in diesem Jahr voraussichtlich später als gewohnt erfolgen. Der Grund dafür ist der noch nicht beschlossene Landeshaushalt, ohne den das Stadterneuerungsprogramm nicht umgesetzt werden kann. Scheffler dazu: „Bei den aktuellen Mehrheiten im Landtag ist die Verabschiedung des Haushalts 2012 ja nun keine Frage mehr. Daran zeigt sich wieder einmal, wie gut und richtig die Wählerinnen und Wähler mehrheitlich im Mai entschieden haben. Auch Iserlohn hat gut gewählt!“.