Kommentar: "Möglichst jede Woche"

"Das wurde Zeit. Die Landesregierung macht Ernst und geht eineinhalb Jahre nach Amtsübernahme gegen kriminelle Großclans vor. Damit löst sie ein Wahlversprechen ein. Denn über Jahrzehnte konnten diese Clans Strukturen etablieren, die den Rechtsstaat untergruben -da die rot-grünen Vorgängerregierungen lieber pressewirksame „Blitzmarathons“ abhielten. Der eine oder andere mag das jetzige Tun als bloßen Aktionismus ansehen.
Fakt ist jedoch, Rot-Grün hatte viel zu spät erkannt, wie dieses Thema die Bevölkerung bewegte - ein Hauptgrund für die rot-grüne Wahlschlappe. Und wer nicht ganz blind durch die Welt lief, konnte seit Jahren sehen, dass sich überall rechtsfreie Parallelwelten gebildet hatten und dem Rechtsstaat der Mittelfinger gezeigt wurde.
Doch mit einigen Großrazzien wird dieses Problem auch nicht zu lösen sein. Es ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, doch sind nebenher wesentliche Reformen und Personalaufstockungen bei den Gerichten und des Polizeiapparates erforderlich. Dazu gehört eine länderübergreifende Zusammenarbeit und nicht zuletzt müssen solche Razzien von den Finanzämtern und dem Zoll begleitet werden. Nur so können Gelder eingefroren, Bankkonten durchleuchtet und Immobilien beschlagnahmt werden. Die Beweiskraftumkehr ist nur ein Teil der Änderungen, die zum Erfolg führen. Nur so kann das Verschlafen dieses Themas auf Dauer abgearbeitet und ein weiterer Zulauf zur AfD verhindert werden.
So ist es gut, dass nun ein nordrhein-westfälischer Innenminister klare Kante zeigt. Denn Weichzeichner gab es derer in der Vergangenheit leider zu viele."

Von Uwe Mattern