Kassenkredite drücken die Stimmung
„Der wirtschaftliche Einbruch im Jahr 2009 kam überraschend und war schlimmer als erwartet.“
Mit dieser Feststellung beginnt Kämmerer Friedhelm Kowalski gegenüber dem STADTSPIEGEL seinen Finanzblick in die vergangenen Monate und ergänzt: „Der Einbruch war aber auch schnell vorbei.“ Was nicht heißt, dass sich die Stadt Iserlohn nun auch entsprechend schnell davon erholt hat.
Mitnichten.
Ein Beispiel: 2007 wurden 61 Millionen Euro an Gewerbesteuern eingenommen, in diesem Jahr geht Kowalski von 42 Millionen Euro aus. „Wir werden auch in den kommenden beiden Jahren nicht das 2007-Niveau erreichen.“
Dass Iserlohn mit dem aktuellen Haushalt (ca. 12 Millionen Defizit) nur knapp an dem Nothaushaltsrechts vorbeigeschrammt ist, verdanken die Waldstädter letztlich dem Land. Kowalski: „Die Schlüsselzuweisungen liegen um 8,2 Millionen Euro über der Veranschlagung im Entwurf 2011.“
„Das“, rechnet Kowalski der Politik vor, „wird im kommenden Jahr vermutlich nicht so sein. Da gehe ich von einem Defizit von 17,2 Millionen Euro aus.“
Der Blick zurück ist unvollständig, wenn nicht das „strukturelle Defizit“ auch zeitlich beim Namen genannt wird: „Nach 2005 hatte Iserlohn mit Ausnahme von 2007 ein strukturelles Defizit.“ - „Wir haben“, stellt der Kämmerer mit besorgter Miene fest, „einfach über unsere Verhältnisse gelebt. Aufwand und Ertrag standen in keinem ausgeglichenen Verhältnis.“
Wenn die Verantwortlichen in Rat und Verwaltung es mit der Lebensqualität der Kinder und Enkel ernst meinen, gilt es gegenzusteuern. „Wobei unsere Kassenkredite ein ganz dicker Brocken sind. „Die Konto-Überziehung ist ein harter, nicht wegzudiskutierender Fakt“, unterstreicht Friedhelm Kowalski diese städtische Belastung, „wir liegen aktuell bei 40 Millionen Euro und sind bis 2014 bei rund 90 Millionen Euro angelangt.“
Kräftiges Sparen wird angesagt sein. „Ich bin dankbar, dass die Bürgerinnen und Bürger sich bei der städtischen Umfrage sehr klar für das Sparen ausgesprochen haben. Wir haben auch keine Alternative.“ Kowalski schränkt aber ein: „Nicht gespart werden darf bei den Kindern, den Senioren, den Behinderten, Kranken und Armen, also jenen Personen, die unserer Hilfe bedürfen. Damit meine ich solche Leistungen, die direkt bei den Personen aktuell ankommen oder die ihnen bei ihrer Entwicklung perspektivisch helfen.“ Ansonsten dürfen laut Kowalski kein Thema und kein Bereich tabuisiert werden: „Alles muss auf den Prüfstand, und ich hoffe, dass die Politik ihren in der Kleinen Kommission eingeschlagenen Weg auch konsequent zum Wohle der Bürger fortsetzt.“
Autor:Rainer Tüttelmann aus Iserlohn |
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