Wie ein persönliches Weihnachtsgeschenk . . .
Jobcenter stoppte Bürgergeld wegen unbelegter Gerüchte
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Mit großer Freude habe ich heute morgen gelesen, dass Sebastian Bertram von gegen-Hartz.de einen von mir begleiteten Fall von rechtswidriger Leistungseinstellung beim Jobcenter Märkischer Kreis aufgegriffen hat.
"Jobcenter verhängte ohne Bescheid Zahlsperre
Eine Zahlsperre bedeutet, dass Sozialleistungen nicht ausgezahlt werden, solange bestimmte Voraussetzungen nicht erfüllt sind oder Unklarheiten bestehen. Gesetzlich geregelt ist, dass eine Zahlungssperre nur in gut begründeten Ausnahmefällen und nach sorgfältiger Prüfung verhängt werden darf. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs – also die Möglichkeit der Betroffenen, ihre Sicht darzustellen – ist hierbei rechtlich vorgegeben.
In diesem Fall war der Vorwurf, das Ehepaar halte sich nicht an der gemeldeten Adresse auf. Diese Annahme wurde jedoch nicht durch Fakten untermauert. Der Mietvertrag und der gesamte Schriftverkehr mit dem Jobcenter belegten, dass das Paar seit sieben Jahren in der gleichen Wohnung lebt."
Jobcenter stoppte Bürgergeld wegen unbelegter Gerüchte
Der Verein aufRECHT e.V. ist Geschichte
Ich nehme den Bericht einmal zum Anlass darauf hinzuweisen, dass mit den Corona-Auflagen auch der Verein seine Beratungstätigkeit aufgegeben hat. Bemühungen einen neuen Vorstand zu besetzen und die Weiterführung dauerhaft sicher zu stellen waren gescheitert.
Autor:Ulrich Wockelmann aus Iserlohn |
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