Abzocke der Armutsindustrie bei 1-€-Jobs rückläufig
Jobcenter Märkischer Kreis - 24 Millionen zweckentfremdet?
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- hochgeladen von Ulrich Wockelmann
Der Begriff Sozialschmarotzer wird gern diskriminierend auf Leistungsbezieher verwendet. Das ist anders bei den gewaltigen Mitnahmeeffekten um das ALG II-System herum, der sogenannten Armutsindustrie.
Am vielleicht bekanntesten sind die Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten).
In den Jahren 2005-Juli 2020 wurden dafür im Märkischen Kreis Steuergelder mit Gesamtkosten von 62.674.283,68 € eingesetzt.
Während der Bundesrechnungshof bereits frühzeitig einen Verteilschlüssel von 1/3 für die Erwerblosen und 2/3 für die Träger für angemessen erachtete, weist das vom Jobcenter Märkischer Kreis vorgelegte Zahlenmaterial eine Verteilquote von ca. 78,15 % für die Träger aus.
Erwerbslose Teilnehmer wurden demnach mit 21,85 % abgespeist.
Tabelle: Übersicht der Kosten für Arbeitsgelegenheiten (1-€-Jobs) 2005-2020
Da ist nicht unerheblich zu nennen, wer die Hauptprofiteure dieser "Verwahr-Anstalten" waren und zum Teil heute noch sind. Die unten beispielhaft gezeigte Zusammenstellung stammt aus dem Jahr
2010.
Eingespart wird nur an den Bedürftigen
Die Bundesregierung hat bei der Ermittlung des "soziokulturellen" Existensminimum immer gelogen und gekürzt. Jede Regelsatzerhöhung ist eigendlich gleichzusetzen mit Kaufkraftverlust. Und jede Stimme der Vernunft wurde überschrien.
Damit nicht genug. Das Jobcenter kürzt etliche Leistungsberechtigten Mietzahlungen, unterschlägt Mehrbedarfe, unterstellt auch rechtsgrundlos Leistungsbetrug, provoziert ohne Ende Widerspruchs- und Klageverfahren und verschleppt auf diese Weise vorsätzlich Leistungszahlungen oft über Jahre auf dem Klageweg der Sozialgerichtsbarkeit.
Die Liste ist lang.
Auf der Seite www.beispielklagen.de sind mittlerweile mehr als 100 Klagen dokumentiert, die Einblick in die Arbeitsweise des hiesigen Jobcenters geben. Weitere sind in Vorbereitung.
Autor:Ulrich Wockelmann aus Iserlohn |
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