Wieder mehr Leidenschaft!

Iserlohner LINKE fordert Stabsstelle Stadtentwicklung und ganzheitliches Denken

"Warum fühlen sich die Menschen denn zunehmend von der Politik nicht mitgenommen, so dass die Politikverdrossenheit immer mehr um sich greift?" Für Iserlohns LINKE liegt die Antwort auf der Hand. Politischer Klüngel!

Von Christoph Schulte

Iserlohn. Als Beispiel dafür nennt Oliver Ruhnert, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Iserlohner Rat, zum Beispiel die Auswahl der verschiedenen Ressortleitungen im Rathaus. "Es kann doch nicht sein, dass diese zentralen Positionen nach wie vor nach dem Parteibuch vergeben werden und nicht nach der fachlichen Qualität der Bewerber", kritisiert er die nach wie vor gegebene "Steinzeit-Vergabe" nach politischem Proporz zwischen den beiden großen Parteien. "Ich bin mir sicher, dass von den Ratsvertretern anderer Parteien viele meiner Meinung sind, sich aber einfach nicht trauen, es offen auszusprechen."
Als Beispiel nennt Oliver Ruhnert nicht nur Jochen Köhnke (Ressort Kultur, Migration und Teilhabe), "mit dem wir uns nun bereits seit einem Jahr rumquälen", sondern auch Christian Eichhorn (Ressort Sicherheit, Bürger und Feuerwehr), dessen Stellenausschreibung explizit auch das Thema IT und Digitalisierung umfasst habe. "Warum der Rat dann kurz darauf zustimmen sollte, einen weiteren IT-Experten einzustellen, bleibt für uns nach wie vor unverständlich." So koste die Stadt die erfolgte Neustrukturierung des Verwaltungsvorstandes, der eigentlich das Rathaus optimal aufstellen sollte, jährlich zusätzliche 100.000 Euro - "und das" - kritisiert Ruhnert -"obwohl wir jetzt anscheinend schlechter aufgestellt sind als zuvor."
"Außerdem torpedieren solche Personalentscheidungen auch das Ansehen der wirklich fähigen Personen in der Verwaltung", ergänzt Fraktionsgeschäftsführer Manuel Huff. Zu denen zählt nach Ansicht der LINKEN zweifelsohne der Stadtbaurat Thorsten Grote, der sich jedoch ihrer Ansicht nach aktuell mit zu vielen alltäglichen Verwaltungsangelegenheiten auseinandersetzen muss. Deshalb fordert "Die LINKE" die Einrichtung einer Stabsstelle Stadtentwicklung, die entweder beim Bürgermeister direkt oder dem Ressort Planung und Entwicklung in Zusammenarbeit mit der Kämmerei angesiedelt werden sollte. "Wir haben zwar in Iserlohn aktuell verschiedene wichtige Projekte wie den Schillerplatz, die Alexanderhöhe oder die Gesamtschule vor der Brust, aber uns fehlt der gesamtheitliche Ansatz", bemängelt Manuel Huff. "Diese wichtigen Projekte müssten viel stärker zusammen gedacht werden", unterstreicht auch Oliver Ruhnert. Außerdem vermissen Iserlohns LINKE Ideen und Visionen aus der Verwaltung. "Stattdessen werden nur Anträge der politischen Fraktionen abgearbeitet." Jüngstes Beispiel sei der sicherlich lobenswerte, von der CDU in Spiel gebrachte "Digitale Wissenscampus" als Regionale-Projekt. "Eigene Vorschläge zur Regionale aus der Verwaltung hat es dagegen bis heute nicht gegeben", zeigt Oliver Ruhnert Unverständnis über derartige Ideen- und Impulslosigkeit aus dem Rathaus.
Gleiches gelte auch für das aktuelle Stadtentwicklungskonzept "Mein Iserlohn 2040". "Bürgerbeteiligung heißt für uns nicht nur, dass die Ideen der Bürger ernst genommen werden, sondern, dass es auch mal entsprechende Vorschläge aus dem Rathaus geben muss", fordert Manuel Huff.
"Wir als Politik müssen versuchen, schnell wieder mehr Iserlohn-Affinität und Leidenschaft für unsere Stadt in die Rathausführung zu bekommen", so Oliver Ruhnert abschließend, "ein externer Blick ist zwar manchmal durchaus von Vorteil, aber zukünftig bitte nicht mehr nach Parteibuch!" Fraktionsvorsitzender Oliver Ruhnert Fraktionsgeschäftsführer Manuel Huff Fotos: Partei