Iserlohn bleibt auf den Kosten sitzen

Die 143.000 € für den Wettbewerb für die Alexanderhöhe sind nicht förderfähig und belasten damit in voller Höhe die Stadtkasse.

Der Zuwendungsbescheid für die Südliche Innenstadt/Obere Mühle spricht eine eindeutige Sprache. Der von CDU, UWG, FDP und SPD beschlossene Wettbewerb für einen möglichen Parkhallenneubau an der Alexanderhöhe ist nicht förderfähig.

Somit bleiben die vollen Kosten dieses unsinnigen Vorhabens bei der Stadt Iserlohn hängen. 143.000 € sind nicht gerade wenig, erst Recht nicht, wenn man bedenkt, dass Kämmerer und Bürgermeister kürzlich wegen der schlechten Haushaltslage eine Haushaltssperre verhängt haben.

Weiter werden 35.000 € für die Planungen zur Offenlegung des Baarbachs ausgegeben, was nur DIE LINKE. in den Ausschüssen abgelehnt hat. Das Projekt soll 2,4 Mio € kosten wovon die Stadt mindestens 20 % - also knapp eine halbe Million - zu tragen hat. "Völliger Irrsinn", so Manuel Huff, Ratsmitglied und Vertreter im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. "Dabei handelt es sich um reine Wasserbaukosten, die kaum einen ökologischen Nutzen haben. Weitere Kosten für Grunderwerb oder Arbeiten an Versorgungsleitungen kommen noch hinzu!"

Für DIE LINKE. spielt ebenfalls die mit diesem Projekt einhergehende Aufgabe des Lägersportplatzes und der Ausbau des Hemberg-Südhangs, was ebenfalls alle übrigen Fraktionen beschlossen haben, eine wichtige Rolle. Auch dort sind ungefähr weitere 300.000 € veranschlagt, wovon mindestens die Hälfte in direktem Zusammenhang zur Aufgabe des Läger-Sportplatzes stehen - und dort könnte noch ohne einen Cent in die Hand zu nehmen bis 2019 gespielt werden.

In den anstehenden Haushaltsberatungen wird die Linksfraktion weiter auf derart unsinnige Ausgaben aufmerksam machen, und auch dadurch versuchen, weitere Einschnitte für die Bürgerinnen und Bürger auf Kosten von Prestige-Projekten zu verhindern.