Interkommunale Fraktionssitzung der FDP
In ihren diesjährigen Haushaltsreden hatten die FDP-Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack aus Hemer und Detlef Köpke aus Iserlohn jeweils das Thema Controlling und Steuerung als kommunalpolitisches Thema in den Vordergrund gestellt. Da lag es nahe, dass die Fraktionen sich interkommunal mit diesem Thema weiter befassen. Deshalb hatten sie mit Eberhard Kanski den stellvertretenden Vorsitzenden des Bundes der Steuerzahler NRW zum Thema „Controlling im NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement)“ eingeladen. Im Rathaus der Stadt Iserlohn fand dann eine Veranstaltung statt, an der neben den beiden Fraktionen auch die Mendener FDP-Fraktion unter ihrem Vorsitzenden Stefan Weige teilnahmen.
Anders als das zunächst sehr sperrige und speziell wirkende Thema vermuten lässt, konnte der Referent aus seiner Tätigkeit u.a. als Sparberater in verschiedenen Städten, den Lokalpolitikern wertvolle Tipps und Hinweise geben, auf welchen Gebieten in kommunalen Haushalten noch Einsparpotentiale zu finden sind oder sein könnten. Er regte außerdem an, verstärkt interkommunale Vergleiche anzustellen und hierfür konsequent spezielle Kennzahlen von der Verwaltung einzufordern sowie Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit auszuloten, um Gelder einzusparen, wie z. Bsp. eine gemeinsame Kasse für mehrere Städte etc.
Eberhard Kanski forderte die Anwesenden auf, auch einmal „Mut zu Gewerbesteuer-senkungen“ zu haben, um so die Wirtschaft zu entlasten und um neue Unternehmen zu werben. In anderen Städten hätte dies zu vermehrter Ansiedlung von Gewerbebetrieben geführt.
Abschließend stellten Arne Hermann Stopsack und Detlef Köpke aus Iserlohner Sicht fest, dass Iserlohn, Hemer und Menden in vielen Bereichen schon auf dem richtigen Weg seien. Als Beispiele dazu nannten sie z. B. die gemeinsamen Stadtbetriebe, aber auch den VHS-Zweckverband Menden-Hemer-Balve. Beide sagten zu, dass die FDP-Fraktionen im Bereich der wirtschaftlichen Verwaltung und der interkommunalen Zusammenarbeit in den nächsten Monaten noch weitere Anträge stellen und Impulse geben werden.
Autor:Andrea Lipproß aus Hemer |
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