Haushaltsklausurtagung der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion der Stadt Iserlohn hat sich im Rahmen der Haushalts-klausurtagung am2.2.1013 mit der Haushaltssatzung 2013 beschäftigt.

Im Rahmen dieser ganztägigen Beratung stellten die Sozialdemokraten fest, dass insbesondere die schwierige Entscheidung im letzten Jahr zur Erhöhung der Gewerbesteuer maßgeblich dazu beigetragen hat, dass ein nahezu ausgeglichener Haushalt im Jahre 2013 verabschiedet werden kann. „Der von uns geprägte Weg der Haushaltskonsolidierung führt sukzessive zum Haushaltsausgleich. Wir hatten uns zum Ziel gesetzt, 2015 einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Jedes Jahr des früheren Haushaltsausgleichs ist zu begrüßen. Der Haushaltsausgleichs darf dabei allerdings nicht zum Selbstzweck werden. Gestaltungsspielräume müssen genutzt werden, um die Stadt Iserlohn zukunftsfest zu machen.

Wir wollen daher weiter den Weg der Konsolidierung kombiniert mit Schwerpunktinvestitionen in Bildung gehen. Auch der Haushalt 2013 soll wieder ein „Bildungshaushalt” werden,” bekräftigt SPD-Fraktionschef Mike Janke den Kurs der Iserlohner Sozialdemokratie. Bereits 2012 hatte die SPD zusätzliche Mittel von 1 Mio. € für die Bauunterhaltung an Schulen gefordert und gegen die Stimmen der CDU durchgesetzt. So konnten 2012 mit insgesamt 2,3 Mio. € viele weitere Projekte, wie etwa die Erneuerung der Schüler-WCs an der Grundschule Bömberg, die Renovierung der Teamräume an der
Gesamtschule Nußberg oder die Fenstererneuerung am Gymnasium an der Stenner realisiert werden.

„Unsere seinerzeitige Initiative war ein wesentlicher Beitrag, die
Bildungslandschaft in Iserlohn zukunftsfähig zu machen. Wir müssen finanzielle
Spielräume nutzen, um die Bildungseinrichtungen unserer Stadt kontinuierlich in Schuss zu halten.“ Da der Haushalt 2013 diesem Gebot nur unzureichend folge – es sollen statt 2,3 Mio. € nur noch 1,03 Mio. € zur Verfügung stehen –, will die SPD auch für das Haushaltsjahr 2013 erneut rund 1 Mio. € mehr bereitstellen als bisher geplant. Profitieren sollen dabei in erster Linie die Iserlohner Grundschulen und die städtischen Kindergärten bzw. Kindertagesstätten. Konkret würden sich die Maßnahmen im Grundschulbereich auf 526.000 € belaufen. Gebäude von weiterführenden Schulen profitieren mit insgesamt 145.000 €. Die Kindergärten und Kindertagesstätten sollen 419.500 € mehr erhalten.

„Damit wären alle notwendigen oder wünschenswerten Maßnahmen für städtische Kigas bzw. Kitas auf einen Schlag im Jahre 2013 realisierbar und die Gebäude in einem TOPZustand. Eine sehr gute Nachricht für Eltern, Kinder und Erzieher“, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Dimitrios Axourgos. Fast die Hälfte der Gesamtsumme würde nach den SPD-Plänen für energetische Maßnahmen ausgegeben. „Uns ist es wichtig, nachhaltig in unsere Bildungseinrichtungen zu investieren. Davon profitiert durch weniger
Strom- und Heizkosten mittelfristig auch der städtische Haushalt“, sagt der SPDFraktionsvorsitzende, Mike Janke. Mit dem „kleinen lokalen Konjunkturpaket“ wird aus Sicht der Sozialdemokraten die Bildungsstadt und die kinder- und familienfreundliche Stadt Iserlohn weiter gestärkt.