Die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV – Arm trotz Arbeit

Hartz IV in Deutschland ist keine Erfolgsgeschichte. In den Jahren von 2004 bis 2014 hat sich der Anteil der Menschen, die trotz Arbeit arm sind auf ca. 3,7 Millionen verdoppelt. So lautet eine erschreckende Bilanz aus zehn Jahren Agenda-Politik.

In einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung mit dem Titel „Aktivierungspolitik und Erwerbsarmut“ untersuchten die Autoren Dorothee Spannagel, Daniel Seikel, Karin Schulze Buschoff, Helge Baumann das Phänomen der Erwerbsarmut (working poor) im Europäischen Vergleich.

Die Untersuchung zeigt, dass in Deutschland fast jeder zehnte Erwerbstätige zwischen 18 und 64 Jahren arm ist. Dies entspricht dem aktuellen europäischen Durchschnitt. Das erschreckende aber ist, dass sich die Erwerbsarmut in der Bundesrepublik von 2004 bis 2014 nachweislich verdoppelt hat. Mit diesem verheerenden Ergebnis belegt Deutschland den traurigen Spitzenplatz in Europa - und das mit großem Abstand.

Das Ergebnis weist nach, dass das vom Arbeitsministerium hochlobte Beschäftigungswachstum eben nicht automatisch zur Verringerung von Armut führt. Das „Fördern und Fordern“ der Agenda-Politik hat diese Fehlentwicklung maßgeblich mit verschuldet.

„In Deutschland liegt diese Armutsschwelle derzeit für einen Einpersonenhaushalt
bei rund 11 800 € netto im Jahr. Für eine Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren liegt die Armutsgrenze bei einem Nettojahreseinkommen von 24 800 €. Das Phänomen, dass Haushalte unter die Armutsgrenze rutschen, obwohl mindestens
eine Person erwerbstätig ist, ist auch als „Armut trotz Arbeit“ bekannt.“

„Strenge Anspruchsvoraussetzungen und niedrige Lohnersatz- und Sozialleistungen sollen erwerbslose Personen dazu zwingen, auch schlecht entlohnte Arbeitsangebote anzunehmen.
Dies kann dazu führen, dass aus armen Arbeitslosen arme Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen werden. Unzureichende staatliche Transfers können überdies zur Folge haben, dass das Haushaltseinkommen nicht über die Armutsschwelle
hinauskommt.“

Landesarmutskonferenz Niedersachsen

Als ehemaliger Ministerpräsident von Niedersachsen und späterem Bundeskanzler mit dem Anspruch den größten Niedriglohnsektor Europas aufbauen zu wollen, kann sich Schröder heute gratulieren. Direkt Betroffene bewerten seine Leistung wohl eher als Verrat an der Arbeiterschaft. Sie SPD hat das "S" verloren.

"Das angebliche Jobwunder in Deutschland sei vor allem durch wachsende Armut trotz Arbeit erkauft, sagte der Geschäftsführer der Armutskonferenz, Klaus-Dieter Gleitze."
Fast jeder vierte Niedersachse im Niedriglohnsektor