Der Rechtsweg im Sozialrecht

Mit der Einführung von Hartz IV wurde eine Klageflut ohne Beispiel in Deutschland los getreten. Entgegen der Behauptungen der Gesetzgeber zu Beginn der Agenda 2010, die Antragsabläufe zu vereinfachen und künftig "alle Leistungen aus einer Hand" zu bedienen, hat sich die Sozialgesetzgebung zu einem gigantischen bürokratischen Monster aufgeplustert.

Selbst einfachste Leistungsansprüche werden häufig schlichtweg abgelehnt, Erwerbslose am Telefon abgewimmelt oder Antragsteller ohne schriftlichen Ablehnungsbescheid weggeschickt.

Die Rechtsdurchsetzung der Sozialleistungen wird so mehr und mehr zu einer Anstrengung, die den Normalbürger hoffnungslos überfordert. Das hat System.

Das Portal www.sozialleistungen.info hat nun eine Grafik veröffentlicht, die die Komplexität der rechtlichen Schritte in einem Schaubild darstellt.

Schnell wird bei der ersten Inaugenscheinnahme deutlich: ohne Anwalt soll es wohl nicht gehen.

Der Verein aufRECHT e.V. in Iserlohn bietet dienstags und donnerstags Gespräche an, Hilfestellung wie zum Beispiel in der Ämterbegleitung bleibt Vereinsmitgliedern vorbehalten.
Außerdem findet donnerstags von 16:00 - 18:00 Uhr eine kurze Rechtsberatung statt. Diese Beratung wird von RA Lars Schulte-Bräucker geleistet. Vorherige terminliche Absprache ist hier geboten.

Die Erfolgsquote gegenüber den Sozialbehörden in Widerspruch- und Klageverfahren ist nach wie vor sehr hoch.

Eine Dokumentation erfolgreicher Rechtsstreite wird auf der Seite beispielklagen.de vorgehalten. Das Internetprojekt wird laufend erweitert und hat bereits weitgehende Beachtung gefunden.

aufRECHT e.V.
neu: Baarstraße 30
58636 Iserlohn
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Die Mitgliedschaft bei aufRECHT e.V. ist für Leistungsberechtigte kostenfrei. Spenden werden gern entgegengenommen, Spendenbescheinigungen werden zum Jahresabschluss erstellt.