Auf ein Wort : Diätenerhöhung

Verehrte Bürgerinnen und Bürger,

freuen Sie sich eigentlich auch Morgens auf Ihre Zeitung? Nun, eine aromatische Tasse Kaffee und den IKZ in der Hand - bei mir ein morgendliches Ritual!
Am heutigen Donnerstag allerdings hätte ich fast Teile meines wohlschmeckenden Kaffees verschüttet, grinste mich doch ein Titel in der Tageszeitung an

- Abgeordnete wollen 500 Euro mehr -

Nun opponiere nicht grundsätzlich gegen ein Diätenplus von 500,- - Euro für unsere teilweise vielbeschäftigten und natürlich (na ja) völlig unabhängigen Abgeordneten, nur sollte schon die Frage erlaubt sein, ob ein derartiges Ansinnen zum gegenwärtigen Zeitpunkt in die politische und wirtschaftliche Landschaft paßt!

Ich erwähne dies, da wir uns gerade in einer Zeit befinden, in der beispielsweise u.a. in öffentlich rechtlich strukturierten Unternehmen, auch bei so manchem mit rotem Logo, bei Stellenneubesetzungen gerne das Lied des Heruntergruppierens gesungen wird. Hier ist Verzicht das Wort der Stunde, weniger bei denen, die dies auf die Agenda schreiben sowie deren Dunstkreisbewohnern, sondern eher in den weiter unten liegenden Gehaltsgruppen! - Übrigens trotz erhöhter Leistungsanforderungen- ! Dem werden sich die
sozialdemokratischen Angehörigen der jeweiligen Aufsichtsgremien selbstverständlich massiv entgegenstellen, wenn Sie denn durchblicken durch die Pikanterie so mancher Geschäftspolitik...! Schaun wir mal! Ach ja, das hat übigens etwas mit dem weiter unten beschriebenen Profil zu tun.... Sie ahnen es, mit dem sozialdemokratischen.....!

Es hat vor einigen Jahren eine Revision der Abgeordnetendiäten in NRW gegeben, fußend auf der Intention, eine eigene Altersversorgung abzuschließen. Im Zuge dieser Revision wurden die Diäten in NRW massiv
erhöht.

Nun sollte jeder Bürger wissen, daß die Pensionsansprüche nach dem alten System auch in NRW geradezu fürstlich waren, vergleicht man sie mit der
tendenziell kümmerlicher werdenden Versorgung der normalen Arbeitnehmerschaft. Ich verzichte hier bewußt auf valide Zahlen, möchte ich doch die geneigte Leserschaft nicht neidisch stimmen. Hierzu finden Sie interessante Literatur......googeln Sie mal!

Es ist für mich somit auch nicht verwunderlich, daß der gemeine Abgeordnete des Landtages (im Bundestag erscheint es nicht wirklich anders) in der Regel
bestrebt ist, möglichst lange in diesem - Arbeitsverhältnis- zu verbleiben!
Ich denke, fast alle Abgeordneten beider Häuser verdienen in diesen Ämtern wesentlich mehr als in ihren erlernten Berufen. Im Bundestag gibt es auch weiterhin den süßen Honig üppiger Altersversorgung!

Nun sehe ich ein weiteres Problem, welches den Charme der Parlamentstätigkeit erhöht! Nennen wir es Nebentätigkeiten.

Die meisten Abgeordneten sind natürlich bestrebt, möglist viele Ehrenämter auszufüllen! Bezahlte Nebentätigkeiten sind da eher die Ausnahme!
Vielleicht ist genau das der Grund, warum es landauf, landab so schwierig ist, zum Beispiel Verwaltungsratspositionen in öffentlich rechtlichen
Körperschaften adäquat zu besetzen! - Die Betonung liegt hier auf adäquat, nicht auf besetzen!- ( Sie bemerken meine Ironie???)

Ich jedenfalls erwarte von allen durch meine Partei benannten Funktionsträgern, daß sie sich in Ihrem Verhalten nach außen, in welchen Gremien auch immer,
grundsätzlich innerhalb der Leitplanken der Sozialdemokratie bewegen. Sie haben im Rahmen Ihrer Möglichkeiten, und die sind mannigfaltig, sozialdemokratisches Profil zu zeigen. Die Tatsache, daß ich dies hier ausdrücklich erwähne, sollte zumindest ansatzweise Anlaß zum Nachdenken
geben!

Politische Mandate sind Tätigkeiten auf Zeit. Bodenhaftung ist ein wesentlicher Grundwert jeder politischen Tätigkeit. Interessenkonflikte mit
etwaigen Lobbytätigkeiten sind nicht immer vermeidbar, ihren Verlockungen ist auf jeden Fall gerade in pekunärer Hinsicht zu widerstehen! Wir brauchen
Abgeordnete mit Rückgrat, die zielführend und geradlinig mit distanzierter Diplomatie
ihren Weg gehen und sich ausschließlich dem Souverän, also den Bürgerinnen und Bürgern, verpflichtet fühlen. Diesem Streben haben sich Eigeninteressen jedweder Couleur unterzuordnen. In diesem Zusammenhang darf
ich noch ausdrücklich das Thema - Mandatsanhäufung- erwähnen, welches sich meines Erachtens quer durch die politische Landschaft von der Kommune bis zum Bund zieht und sowohl fachlicher Validität wie auch demokratischen Strukturen nicht förderlich
ist. (die Themen - Nebentätigkeiten- sowie - Mandatsanhäufung- werde ich zu einem späteren Zeitpunkt noch in epischer Breite abhandeln. Beides ist mir in Teilbereichen ein Dorn im Auge.)

Als Fazit dieses kurzen und natürlich unvollständigen Statements sei mir zu bemerken erlaubt, daß Abgeordnete, die sich so verhalten wie beschrieben,
hohe Diäten erhalten sollen, um gerade die geforderte Unabhängigkeit zu zeitigen, aber............

In diesem Sinne
Ihnen eine nachdenkliche Woche und eine schöne Advendszeit
Jörg Wagner
Vorsitzender des SPD OV-Letmathe