828.300 Sanktionen gegenüber Hartz IV-Beziehern im Jahr 2010

"Im Jahr 2010 wurden 828.300 Sanktionen gegenüber Hartz IV-Beziehern ausgesprochen. Im Jahresdurchschnitt waren 136.000 Menschen von mindestens einer Sanktion betroffen. Das teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6833) am Donnerstag auf eine Kleine Anfrage der SPDFraktion (17/6519). Der häufigste Grund für Leistungskürzungen waren Meldeversäumnisse (61 Prozent), gefolgt von der Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen oder deren Pflichten nachzukommen (18 Prozent), sowie der Weigerung, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit anzunehmen (14 Prozent).“

Das Erwerbslosen Forum Deutschland erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und wirft den Jobcentern blinde Sanktionswut vor. 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen werden erfolgreich beendet. Dazu kommen noch etliche außergerichtliche Einigungen.
http://www.elo-forum.net/topstory/2011090233908.html

Trotz dieser überaus hohen Erfolgschancen wagt es nur eine Minderheit von Betroffenen den Rechtsweg zu bestreiten. Ursache dafür sind sowohl Rechtsunsicherheit als auch falsches Vertrauen in das Behördenhandeln. Darüber hinaus ist nur Wenigen bewusst, dass das sozialrechtliche Verfahren derzeit noch nahezu kostenfrei ist. Unabhängige Beratung kann helfen.

Auf der Seite: http://www.beispielklagen.de/klage018.html wird neben einem anschaulichen Fallbeispiel aus Sanktionspraxis des Jobcenters Märkischer Kreis auch eine Fülle von Urteilen und Studien zum Thema Sanktion zusammengetragen.

Erste Hilfestellung im konkreten Fall bietet der
Verein aufRECHT e.V.
dienstags und donnerstags von 16:00 bis 18:00 Uhr
im „Sozialzentrum Lichtblick“
Am Bilstein 10-12,
58636 Iserlohn
Tel.: 02371/9729 860
aufrechtev(at)gmx.de

freitags von 10:00 bis 12:00 Uhr
Hademare Platz 22
vormals: Spielzeug Breer
58675 Hemer
Tel.: 02372/503944